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Präsidiumssitzung vom / Séance du présidence du 18.09.2012

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 Anwesend / Présents: Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache, Alexis Roussel
 Abwesend / Absents: 
 Ort / Lieu: Mumble
 Leitung / Présidence: Thomas Bruderer
 Protokoll / Procès-verbal: Simon Rupf

Beginn / Début: 21:02

Mitteilungen / Communications

  • Pascal Gloor: Bis nächste Woche wird die Piratenpartei Schweiz dem Bundesrat Fragen zur Statistik und Effizienz der Vorratsdatenspeicherung stellen.
  • Thomas Bruderer: Wart Ihr im Laufe der letzten Woche im Forum?

Die anderen Vorstandsmitglieder beantworten die Frage abschlägig.

  • Charly Pache: Es geht um die Piratenpartei-"Öffnungszeit". Es sollten jeweils zwei Personen pro Sprachregion via Mumble verfügbar sein, welche Pressemitteilungen und andere Piratenprojekte durchführen können. So können wir schnell auf aktuelle Ereignisse reagieren.
  • Joseph Doekbrijder: Die AG PR würde den Presse-Teil dieser Idee bereits abdecken.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal

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 Ja / Oui: 5 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache, Alexis Roussel)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3644: Antrag auf Veto gegen Beschluss der GL Motion #3621
eingereicht durch: Thomas Bruderer

  • Thomas Bruderer: Die Geschäftsleitung würde gerne die Sympathisanten in der Statistik gesondert aufführen. Ich würde dagegen gerne unser Veto dagegen einlegen, da wir die Sympathisanten eigentlich nur aus historischen Gründen mitführen. Wenn schon, sollten die Statuten angepasst werden, damit die Sympathisanten ganz entfallen. Sympathisanten sind derzeit nach Statuten eine Mitgliederkategorie.

Es wird diskutiert, wie das andere Parteien handhaben. Wir sollten vergleichbare Zahlen zu den anderen Parteien liefern.

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 Soll das Präsidium ein Veto gegen das GL Traktandum #3621 einlegen?
 Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache)
 Nein / Non: 1 (Alexis Roussel)
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag angenommen
 Requête acceptée

Motion #3677: Forumsbotschafter
eingereicht durch: Simon Rupf

  • Charly Pache: Wir sollten die Mitglieder darauf hinweisen, dass man uns an jedem Dienstag Fragen hier in der Sitzung stellen kann. Das Forum ist kein offizielles Kommunikationsmedium.
  • Pascal Gloor: Man könnte auch einen Teil des Forums dazu nutzen, dass direkt Fragen für unsere Sitzungen erzeugt werden.
  • Alexis Roussel: Nicht jeder kann am Dienstag Abend teilnehmen. Verschiedene Leute bevorzugen unterschiedliche Medien. Wir können jedoch nicht in jedem Medium ständig anwesend sein.
  • Thomas Bruderer: Das Forum hat bereits einen Bereich für Fragen an den Vorstand. Derzeit wird nicht kommuniziert mit den Mitgliedern.
  • Charly Pache: Man kann nicht mit hunderten Personen kommunizieren.
  • Thomas Bruderer: Es scheint mir keine Lösung zu sein, das Problem durch weitere Formalisierung zu lösen.
  • Alexis Roussel: Das Forum ist noch immer zum grössten Teil Deutschsprachig. Die Piratenparteien der Romandie konnten durch höhere Aktivität auf der Webseite zur Mitarbeit motiviert werden. Man muss sicher etwas unternehmen.
  • Charly Pache: In der Romandie läuft viel über die Mailingliste.

Es wird festgestellt, dass es ein Subforum explizit für Fragen an den Vorstand gibt. Es wird diskutiert, ob dieses Fragen-Forum künftig bearbeitet wird oder ob es geschlossen wird und auf die offizielle Möglichkeit zur Kommunikation hingewiesen wird.

  • Pascal Gloor: Was mich mehr beunruhigt ist, ist dass die Flaschenpost nicht versendet wurde über Monate. Wir sollten die offiziellen Kommunikationsmittel im dortigen Forum kommunizieren und das Frageforum schliessen.

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    Soll das Frageforum geschlossen und auf die offiziellen Kommunikationsmittel verwiesen werden?
    Ja / Oui: 5 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache, Alexis Roussel)
    Nein / Non: 0
    Enthaltung / Blanc: 0
    Antrag einstimmig angenommen
    Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3678: Transparenzinitiative
eingereicht durch: Thomas Bruderer

  • Denis Simonet: Eigentlich ja, wir wollten aber noch ein Statement von Lukas Reimann abwarten.
  • Pascal Gloor: Nein, wir werden keine Pressemitteilung herausgeben. Lukas Reimann möchte nicht, dass wir das Ende bereits kommunizieren. Das Komitee hat aber eigentlich beschlossen, das aktive Sammeln einzustellen. Lukas Reimann möchte allerdings noch etwas zum Thema im Nationalrat zur Diskussion einreichen.
  • Denis Simonet: Zumindest Intern sollten wir kommunizieren was wir machen.
  • Pascal Gloor: Eigentlich haben wir diese Frage bereits beantwortet. Das sollte im Protokoll sein, Motion #3607. Genaueres weiss auch das Intiativkomitee nicht.

Das Präsidium stellt fest, dass es nicht informiert wurde.

  • Denis Simonet: Es wäre ehrlicher, wenn wir unseren Stand klar kommunizieren und auf die neue Initiative verweisen, welche wir unterstützen.
  • Thomas Bruderer: Ich werde versuchen die Fragen im Forum noch zu beantworten.
  • Charly Pache: Dass die Initiative gescheitert ist liegt nicht nur am Initiativkomitee, sondern auch wegen Mangel an Unterstützung von den anderen Parteien.
  • Pascal Gloor: Es gab eine Pressekonferenz, an der ein Ziel angekündigt wurde, welches auch knapp erreicht wurde. Danach wurden weitere Ziele definiert, welche jedoch klar nicht erreicht wurden.
  • Joseph Doekbrijder: Wir sollten wissen, wann wir aufhören sollten und uns hier zurückziehen. Es sollte offiziell und korrekt begründet werden.

Es wird noch kurz diskutiert, ob das Einstellen unserer Aktivitäten vom Präsidium oder vom Vorstand beschlossen werden soll. Man einigt sich auf die Vorstandssitzung vom nächsten Dienstag.

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 Soll dieses Thema dem Gesamtvorstand vorgelegt werden?
 Ja / Oui: 5 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache, Alexis Roussel)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3683: Vertretung der PPS an der PP-EU Konferenz in Manchester
eingereicht durch: Stefan Thöni

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 1.) Deshalb beantrage ich, nach Absprache mit Silvan Gebhardt und Charly Pache, dass das Präsidium Silvan Gebhardt und Stefan Thöni als offizielle Vertretung nach Manchester entsendet.
 Ja / Oui: 5 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache, Alexis Roussel)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité
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 2.) Weiter beantrage ich, dass das Präsidium im Grundsatz Silvan Gebhardt und Stefan Thöni je die Erstattung der halben gewohnheitlich erstatteten Kosten (Flug Economy + Hotel der Mittelklasse +  Verpflegungspauschale) zuspricht.
 Ja / Oui: 5 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache, Alexis Roussel)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité
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 3.) Weiter beantrage ich, dass das Präsidium Pascal Fouquet zusätzlich als Verhandlungsleiter entsendet, so er zur Konferenz anreist.
 Ja / Oui: 3 (Joseph Doekbrijder, Charly Pache, Alexis Roussel)
 Nein / Non: 1 (Pascal Gloor)
 Enthaltung / Blanc: 1 (Thomas Bruderer)
 Antrag angenommen
 Requête acceptée
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 4.) Weiter beantrage ich, dass das Präsidium Stefan Thöni die Verhandlungsleitung überträgt, falls Pascal Fouquet nicht zur Konferenz anreist.
 Ja / Oui: 5 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache, Alexis Roussel)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3687: Reaktion auf Julia Schramm
eingereicht durch: Thomas Bruderer

  • Thomas Bruderer: Hat bereits jemand von Euch eine Medienanfrage erhalten?

Keines der anderen Präsidiumsmitglieder hat bis jetzt eine Anfrage erhalten. Thomas Bruderer erklärt kurz den Sachverhalt. Wie soll vorgegangen werden, falls wir angefragt werden?
http://www.nzz.ch/aktuell/digital/julia-schramm-klick-mich-buch-raubkopien-1.17619568

  • Pascal Gloor: Unser Parteiprogramm hat Priorität. Es geht um eine Piratin in Deutschland. Das kann eigentlich nicht unser Problem sein. Entweder handelt es sich um ein Missverständnis oder es ist eine klare Abweichung von unseren Prinzipien.
  • Joseph Doekbrijder: Wir sollten feststellen, dass wir eine andere Meinung haben.
  • Thomas Bruderer: Somit ist unsere Position klar.

Varia

News aus der Romandie

  • Alexis Roussel: Wir haben in der Romandie PiVote angeschaut und würden es gerne für unsere Zwecke nutzen. Dann haben wir den französischen Wikipedia-Eintrag der Piratenpartei Schweiz aktualisiert. Schliesslich haben wir noch mit einem RSS-Aggregator mit anonymer Kommentarfunktion begonnen, damit man Artikel z.B. des Tagesanzeigers kommentieren kann.

In Neuchatel wurde eine zentrale Datenbank für alle Noten der Schüler entwickelt. Auch der Jura überlegt sich, dieses System zu nutzen. Die Nebenwirkungen, welche solch ein System auf Schüler und Gesellschaft haben kann, wurden nicht untersucht. Wir haben dazu eine Anfrage gestellt.

Vorstandstreffen

  • Thomas Bruderer: Wir haben alle einen Doodle erhalten um den Termin für ein Real-Life-Treffen des Vorstands finden. Es geht dabei um politische Themen welche wir in Zukunft angehen sollen. Auch die Kommunikation müssen wir diskutieren.

Clean-IT

  • Pascal Gloor: Ich war ja letzte Woche am Clean-IT-Projekt. Ich konnte das Komitee dazu bringen einen ganzer Punkt des Projektes zu streichen: Die Real-Identity, welche von Anbietern wie facebook die Identitätsprüfung verlangen würde.

Fragen der Mitglieder

future of music

  • Denis Simonet: Der Prototyp für unser Projekt mit den Musikschaffenden steht schon und in den nächsten Tagen können wir das testen. Am Montag sollten wir starten können.
  • Alexis Roussel: Wir werden auch in kürze unseren runden Tisch mit den Musikschaffenden haben.

Ende / Fin : 22:33

Für den Vorstand / Pour le comité

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 Thomas Bruderer
 Zürich, 18.09.2012

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

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 Simon Rupf
 Winterthur, 18.09.2012

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