Präsidiumssitzung vom / Séance du présidence du 11.12.2012¶

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 Anwesend / Présents: Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache, Alexis Roussel
 Abwesend / Absents: 
 Ort / Lieu: Mumble
 Leitung / Présidence: Thomas Bruderer
 Protokoll / Procès-verbal: Simon Rupf

Beginn / Début: 21:02¶

Mitteilungen / Communications¶

• Alexis Roussel: Am Donnerstag treffen sich Charly Pache und ich mit Oskar Freysinger in Bern um über Urheberrecht zu sprechen.

• Thomas Bruderer: Am Samstag wird sich der CCC in Bern gründen.

• Alexis Roussel: Charly Pache und Pilar waren in der Fernsehsendung Infrarouge und haben dort Christoph Blocher getroffen.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll¶

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal¶

Das Protokoll musste noch angepasst werden. Es hat auch noch einen Fehler bei Motion #4108: Die Enthaltungen sind Neins. Das Ergebnis (abgelehnt) ergibt so doch etwas mehr Sinn

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 Soll das Protokoll, vorbehaltlich dieser Korrekturen, angenommen werden?
 Ja / Oui: 5 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache, Alexis Roussel)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4192: Einsicht in Strategie
eingereicht durch: GPK¶

• Thomas Bruderer: Schlage vor, dass Joseph Doekbrijder hierzu eine Antwort verfasst.

• Joseph Doekbrijder: Man sollte sich nach der Sitzung noch besprechen. Wir hatten ja ein Strategiedokument zur PV in Visperterminen veröffentlicht. Soweit ich weiss, haben wir das seit damals nicht mehr angepasst.

• Thomas Bruderer: Es gab das Meeting mit dem Gesamtvorstand. Da ging es eher um Themensetzung und weniger um Strategie. Aber man könnte das dort erwähnen. Auch die geplante Verbesserung der Kommunikation könnte dort erwähnt werden.

Alle sind damit einverstanden. Joseph Doekbrijder wird das Dokument ergänzen und an der nächsten Sitzung zur Abstimmung vorlegen.

Varia¶

Varium #4206: Lobbyisten-Liste Crowdsourcing
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

Es geht darum ob die Piraten beim Crowdsourcing-Projekt zu den Lobbyisten-Listen helfen wollen. Politnetz ist sicher auch wegen Ihrer aktuellen Arbeit an der Transparenz des Ständerats unterstützungswürdig. Es geht darum den Lobbyisten nach zu recherchieren. Ich werde das weiter Verfolgen, wenn Ihr nichts dagegen habt.

Das Präsidium hält das für eine gute Idee.

Abzockerinitiative
eingereicht durch: Charly Pache¶

Wir beteiligen uns an der social media Kampagne zur Initiative und ich werde dazu die AG PR instruieren.

Varium #4207: Leerspeicherabgabe / SUISA generell
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Pascal Gloor: Nur die direkt betroffenen Importeure (via Branchenverband Swico) können sich dagegen gerichtlich wehren. Die Konsumenten sind leider nur indirekt betroffen. Wir können natürlich versuchen, mit der Swico Kontakt aufzunehmen, damit diese sich ans Schiedsgericht wenden. Hoffentlich ist das Schiedsgericht nicht wieder befangen. Ich werde versuchen den Kontakt herzustellen.

• Thomas Bruderer: Die nächsten Ziele der SUISA könnten Online-Speicher und das zeitversetzte Fernsehen sein.

• Pascal Gloor: Für das zeitversetzte Fernsehen wurden die Tarife bereits definiert. So wird z.B. eine Werbesperrung mehr kosten. Die Zahlen sind leider noch nicht öffentlich.

Diese bizarre Situation wird diskutiert. Die Konsumenten sollen gezwungen werden Werbung zu schauen!

Varium #4209: Vernehmlassungen 2013
eingereicht durch: Patrick Stählin¶

• Thomas Bruderer: Die Liste der Vernehmlassungen 2013 wurde veröffentlicht. Ich werde das der AG PPP weiterleiten.

Varium #4210: Parolen/Empfehlungen Abstimmung März 2013
eingereicht durch: Patrick Stählin¶

• Thomas Bruderer: Ausser zur Abzockerinitiative haben wir dazu noch keine Parolen gefasst. Ich werde das an die Antragskommission weitergeben. Was haltet Ihr von den Abstimmungen?

Es werden kurz die Themen vorgelesen. Es sind noch Recherchen dazu nötig.

• Charly Pache: Ich war an einer Sitzung der Pro Natura zur Raumplanung. Es gibt da einige Haken.

Sitzungen verschieben
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Thomas Bruderer: Sollen wir die zweit- und dritt-nächsten Sitzungen verschieben, da sie auf ungünstige Termine fallen? Sollen wir die Absagen? Am 25. Dezember könnten wir den Saturn und Isaac Newtons Geburtstag feiern.

Die Sitzungen am 25. Dezember und 1. Januar fallen aus.

Vorwürfe zu Lawful Interception gegen Pascal Gloor
eingereicht durch: Simon Rupf¶

• Simon Rupf: Heute gab es einen Zeitungsartikel im Tagesanzeiger zur Gründung des CCC. Darin wurde der Vorwurf eines CCC-Mitgliedes erwähnt Pascal Gloor arbeite bei einer Firma, welche Überwachungssoftware herstelle. Stimmt es, Pascal, dass Du in einer Firma arbeitest, welche Überwachungssoftware (Lawful Interception) herstellt?

• Pascal Gloor: Ich habe in der Firma Dreamlab gearbeitet, welche unter anderem eine solche Lösung hergestellt hat. Das war vor über einem Jahr. Allerdings habe ich in einem anderen Zweig der Firma gearbeitet und in Fachhochschulen Schulungen zum Sicherheit gegeben. Es gab noch andere Vorwürfe gegen diese Firma, zu welchen das Unternehmen bisher keine Stellung genommen hat. Mich würde es interessieren, in welchen Firmen die Mitglieder des CCC arbeiten?

Fragen der Mitglieder¶

keine

Fragen aus dem Forum¶

keine

Ende / Fin : 21:45¶

Für den Vorstand / Pour le comité¶

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 Thomas Bruderer
 Zürich, 11.12.2012

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

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 Simon Rupf
 Winterthur, 11.12.2012