h1. Präsidiumssitzung vom / Séance du présidence du 11.12.2012 . Anwesend / Présents: _Thomas Bruderer_, _Joseph Doekbrijder_, _Pascal Gloor_, _Charly Pache_, _Alexis Roussel_ Abwesend / Absents: Ort / Lieu: _Mumble_ Leitung / Présidence: *Thomas Bruderer* Protokoll / Procès-verbal: *Simon Rupf* h3. Beginn / Début: 21:02 h1. Mitteilungen / Communications * *Alexis Roussel*: Am Donnerstag treffen sich _Charly Pache_ und ich mit _Oskar Freysinger_ in Bern um über Urheberrecht zu sprechen. * *Thomas Bruderer*: Am Samstag wird sich der CCC in Bern gründen. * *Alexis Roussel*: _Charly Pache_ und Pilar waren in der Fernsehsendung Infrarouge und haben dort _Christoph Blocher_ getroffen. h1. Traktanden / Ordre du jour Protokoll h2. Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal Das Protokoll musste noch angepasst werden. Es hat auch noch einen Fehler bei Motion #4108: Die Enthaltungen sind Neins. Das Ergebnis (abgelehnt) ergibt so doch etwas mehr Sinn . Soll das Protokoll, vorbehaltlich dieser Korrekturen, angenommen werden? Ja / Oui: 5 (_Thomas Bruderer_, _Joseph Doekbrijder_, _Pascal Gloor_, _Charly Pache_, _Alexis Roussel_) Nein / Non: 0 Enthaltung / Blanc: 0 Antrag einstimmig *angenommen* Requête *acceptée* à l'unanimité h2. Motion #4192: Einsicht in Strategie eingereicht durch: _GPK_ * *Thomas Bruderer*: Schlage vor, dass _Joseph Doekbrijder_ hierzu eine Antwort verfasst. * *Joseph Doekbrijder*: Man sollte sich nach der Sitzung noch besprechen. Wir hatten ja ein Strategiedokument zur PV in Visperterminen veröffentlicht. Soweit ich weiss, haben wir das seit damals nicht mehr angepasst. * *Thomas Bruderer*: Es gab das Meeting mit dem Gesamtvorstand. Da ging es eher um Themensetzung und weniger um Strategie. Aber man könnte das dort erwähnen. Auch die geplante Verbesserung der Kommunikation könnte dort erwähnt werden. Alle sind damit einverstanden. _Joseph Doekbrijder_ wird das Dokument ergänzen und an der nächsten Sitzung zur Abstimmung vorlegen. h1. Varia h2. Varium #4206: Lobbyisten-Liste Crowdsourcing eingereicht durch: _Thomas Bruderer_ Es geht darum ob die Piraten beim Crowdsourcing-Projekt zu den Lobbyisten-Listen helfen wollen. Politnetz ist sicher auch wegen Ihrer aktuellen Arbeit an der Transparenz des Ständerats unterstützungswürdig. Es geht darum den Lobbyisten nach zu recherchieren. Ich werde das weiter Verfolgen, wenn Ihr nichts dagegen habt. Das Präsidium hält das für eine gute Idee. h2. Abzockerinitiative eingereicht durch: _Charly Pache_ Wir beteiligen uns an der social media Kampagne zur Initiative und ich werde dazu die AG PR instruieren. h2. Varium #4207: Leerspeicherabgabe / SUISA generell eingereicht durch: _Thomas Bruderer_ * *Pascal Gloor*: Nur die direkt betroffenen Importeure (via Branchenverband Swico) können sich dagegen gerichtlich wehren. Die Konsumenten sind leider nur indirekt betroffen. Wir können natürlich versuchen, mit der Swico Kontakt aufzunehmen, damit diese sich ans Schiedsgericht wenden. Hoffentlich ist das Schiedsgericht nicht wieder befangen. Ich werde versuchen den Kontakt herzustellen. * *Thomas Bruderer*: Die nächsten Ziele der SUISA könnten Online-Speicher und das zeitversetzte Fernsehen sein. * *Pascal Gloor*: Für das zeitversetzte Fernsehen wurden die Tarife bereits definiert. So wird z.B. eine Werbesperrung mehr kosten. Die Zahlen sind leider noch nicht öffentlich. Diese bizarre Situation wird diskutiert. Die Konsumenten sollen gezwungen werden Werbung zu schauen! h2. Varium #4209: Vernehmlassungen 2013 eingereicht durch: _Patrick Stählin_ * *Thomas Bruderer*: Die Liste der Vernehmlassungen 2013 wurde veröffentlicht. Ich werde das der AG PPP weiterleiten. h2. Varium #4210: Parolen/Empfehlungen Abstimmung März 2013 eingereicht durch: _Patrick Stählin_ * *Thomas Bruderer*: Ausser zur Abzockerinitiative haben wir dazu noch keine Parolen gefasst. Ich werde das an die Antragskommission weitergeben. Was haltet Ihr von den Abstimmungen? Es werden kurz die Themen vorgelesen. Es sind noch Recherchen dazu nötig. * *Charly Pache*: Ich war an einer Sitzung der Pro Natura zur Raumplanung. Es gibt da einige Haken. h2. Sitzungen verschieben eingereicht durch: _Thomas Bruderer_ * *Thomas Bruderer*: Sollen wir die zweit- und dritt-nächsten Sitzungen verschieben, da sie auf ungünstige Termine fallen? Sollen wir die Absagen? Am 25. Dezember könnten wir den Saturn und Isaac Newtons Geburtstag feiern. Die Sitzungen am 25. Dezember und 1. Januar fallen aus. h2. Vorwürfe zu Lawful Interception gegen Pascal Gloor eingereicht durch: _Simon Rupf_ * *Simon Rupf*: Heute gab es einen Zeitungsartikel im Tagesanzeiger zur Gründung des CCC. Darin wurde der Vorwurf eines CCC-Mitgliedes erwähnt _Pascal Gloor_ arbeite bei einer Firma, welche Überwachungssoftware herstelle. Stimmt es, Pascal, dass Du in einer Firma arbeitest, welche Überwachungssoftware (Lawful Interception) herstellt? * *Pascal Gloor*: Ich habe in der Firma Dreamlab gearbeitet, welche unter anderem eine solche Lösung hergestellt hat. Das war vor über einem Jahr. Allerdings habe ich in einem anderen Zweig der Firma gearbeitet und in Fachhochschulen Schulungen zum Sicherheit gegeben. Es gab noch "andere Vorwürfe":http://www.nzz.ch/aktuell/digital/dream-lab-gamma-turkmenistan-1.13579716 gegen diese Firma, zu welchen das Unternehmen bisher keine Stellung genommen hat. Mich würde es interessieren, in welchen Firmen die Mitglieder des CCC arbeiten? h1. Fragen der Mitglieder keine h1. Fragen aus dem Forum keine h3. Ende / Fin : 21:45 h3. Für den Vorstand / Pour le comité . *Thomas Bruderer* Zürich, 11.12.2012 h3. Für das Protokoll / Pour le procès-verbal . *Simon Rupf* Winterthur, 11.12.2012