Geschäftsleitungssitzung vom / Séance du gérance du 20.09.2012¶

.
 Anwesend / Présents: Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede
 Abwesend (entschuldigt) / Absents (excuse): Andreas Eigenmann
 Ort / Lieu: Mumble
 Leitung / Présidence: Aaron Brülisauer
 Protokoll / Procès-verbal: Simon Rupf

Beginn / Début: 21:00¶

Mitteilungen / Communications¶

• Aaron Brülisauer: Ich durfte einen Vortrag bei der Piratenpartei Südtirol über Parteistruktur halten. Im Grossen und Ganzen habe ich die Schweizer Strukturen vorgestellt.

• Lukas Zurschmiede: Schatzmeister Basel hat mir eine Zusammenfassung des Budgets gesendet und die noch austehenden CHF 5000 angefragt, welche ich überwiesen habe. Hauptanteil ist definitiv der Printbereich für Flyer und Plakate, gefolgt von Essen bei Veranstalltungen. Ich bin gespannt ob das alles klappt, denn anscheinend haben die Vorstandsmitglieder die Berechtigung erhalten, das Geld auszugeben und der Schatzmeister musste diese erst anfragen betreffend Quittungen und Höhe der ausgegebenen Beträge.

• Lukas Zurschmiede: Der Vorstand hat ein Veto eingereicht betreffend unserem Entscheid wegen der Statistik - es sollte somit an der Vorstandssitzung besprochen werden.

• Lukas Zurschmiede: Die Aktion bei wemakeit für Stämpf (#3595) wurde unterstützt im Namen der Mitglieder der Piratenpartei.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll¶

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal¶

.
 Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3684: Spesen PP-EU Konferenz Barcelona
eingereicht durch: Stefan Thöni¶

• Andreas Eigenmann: Wir müssen noch Zustimmen, weil nicht das Präsidium für die Internationalen Koordinatoren verantworlich ist sondern der Vorstand.

Wir schlagen kurz die Beträge (CHF 600) und das Budget nach. CHF 300 wurden ausgegeben, das Budget beträgt CHF 800. Diese Spesen würden das Budget um ca. CHF 100 überschreiten.

.
 Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3683: Vertretung der PPS an der PP-EU Konferenz in Manchester
eingereicht durch: Stefan Thöni¶

• Andreas Eigenmann: Da Internationale Koordinatoren unter die Zuständigkeit des Vorstandes fällt, (wurden vom Vorstand und nicht vom Präsidium gewählt). sollten wir hier auch noch abstimmen. Ich denke wir sollten die Entscheide des Präsidiums so übernehmen.

Wir finden den genauen Betrag der Ausgaben im Antrag nicht. Das Budget wurde durch den letzten Antrag bereits um CHF 100 überschritten.

• Florian Mauchle: Ich würde vorschlagen, das zurückzustellen, bis wir genauere Zahlen haben.

Wir überlegen, ob wir allenfalls Beträge von anderen Budgetposten abziehen.

• Lukas Zurschmiede: Wir könnten an der PV ein Traktandum einreichen, diesen Budgetposten zu erhöhen.

• Florian Mauchle: Finde ich eine gute Idee. Ich schlage daher die Rückweisung vor, damit die Kosten abgeklärt werden können.

  .
  Wir weisen den Antrag zurück und bitten die Antragssteller, die voraussichtlichen Kosten bis Jahresende abzuklären, damit wir einen entsprechenden Antrag zur Erhöhung des Budgetpostens zuhanden der PV im November stellen können?
  Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3694: Forum für die GPK
eingereicht durch: Stefan Thöni¶

• Simon Rupf: Wer ist eigentlich zuständig für das Entscheiden oder Einrichten von Forenstrukturen? Ist die GL oder Vorstand dafür überhaupt zuständig?

Wir stellen fest, dass der Vorstand und die GL Forenstrukturen festlegen kann, aber dass ansonsten die AG DI mit Begründung dazu ebenfalls berechtigt ist.

• Lukas Zurschmiede: Ich schlage vor, dass wir die GPK darauf hinweisen, dass sie Anpassungen an Ihrem Forum auch direkt der AG DI stellen darf und nicht über die GL gehen muss.

  .
  Wollen wir die AG DI damit beauftragen ein Subforum für die GPK zu erstellen mit dem Verweis, dass hierzu auch die AG DI berechtigt wäre?
  Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3696: Antrag auf Einrichtung eines Forum "Fragen an die Antragskommission"
eingereicht durch: Moira Brülisauer¶

.
 Wollen wir die AG DI damit beauftragen ein Subforum für die Antragskommission zu erstellen mit dem Verweis, dass hierzu auch die AG DI berechtigt wäre?
 Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3702: Veto zur Abschaltung des Forums
eingereicht durch: Lukas Zurschmiede¶

• Andreas Eigenmann: Grundsätzlich gelten die gleichen Überlegungen wie vorhin. Wäre aber gut wenn das im Vorstand beschlossen würde, und nicht nur das Präsidium entscheidet.

• Lukas Zurschmiede: Ich finde es schade, dass das Forum eine offene Diskussionsplatform sein soll. E-Mail und Telefon sind dazu meiner Meinung nach keine Alternative. Daher würde ich das Forum wieder öffnen und dem Präsidium die Aufgabe stellen, eine Lösung zu suchen, damit sie das Forum bearbeiten können.

• Aaron Brülisauer: Es ist auch das Forum an den Vorstand und daher betrifft der Entscheid auch uns. Daher würde ich das Veto unterstützen. Falls wir das Forum erhalten, würde ich gerne wieder aktiver sein.

• Lukas Zurschmiede: Von uns ist neben mir noch Simon Rupf im Forum aktiv und das ist auch kein Problem.

• Florian Mauchle: Auch ich würde das Forum offen lassen.

• Aaron Brülisauer: Die Zeit scheint mir kein Argument zu sein.

• Simon Rupf: Auch ich würde das Veto unterstützen. Natürlich werde ich auch weiterhin im Forum aktiv bleiben.

  .
  Sollen wir ein Veto gegen den Präsidiumsentscheid zu Motion #3677 einlegen?
  Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

  .
  Sollen wir die Vorschläge als Traktandum an die Vorstandssitzung beantragen?
  Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3701: Forum für die GL
eingereicht durch: Lukas Zurschmiede¶

• Andreas Eigenmann: Wenn ihr das Wirklich wollt, dann müssen wir mehrere Personen haben, die das Forum lesen und dort Antworten. Sonst ist es Kontraproduktiv. E-Mail-Benachrichtigung für neue Threads wären eine Lösung. Stellt euch die Fragen, was für einen Nutzen bringt es uns? Wie viel Energie müssen wir hineinstecken?

• Aaron Brülisauer: Das könnten wir ebenfalls im Vorstand besprechen.

• Lukas Zurschmiede: Somit sollten wir das auf nächsten Donnerstag verschieben, bis wir den Vorstandsentscheid haben.

  .
  Sollen wir das Traktandum auf nächste Woche verschieben?
  Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Motion: Vorstandstreffen
eingereicht durch: Andreas Eigenmann¶

• Andreas Eigenmann: Den Doodle haben wir gemacht, von Thomas Bruderer habe ich eine E-Mail erhalten, ob wir es nicht einzeln machen, weil es keinen guten Termin gibt an dem der Grossteil des Vorstandes teilnehmen kann. Falls ihr trotzdem für den gesamten Vorstand seid, beginnt bitte die Planung. Habe bis Samstag Abend wenig bis keine Zeit, respektive Internet.

• Lukas Zurschmiede: Es geht ja um die Diskussion der politischen Aktivierung der Mitglieder. Eigentlich ist das ein politisches Thema.

• Aaron Brülisauer: Für ein gemeinsames Treffen um sich wieder einmal auszutauschen wäre das eine gute Idee gewesen. Das würde jedoch bei einem getrennten Treffen wieder ins Wasser fallen.

• Lukas Zurschmiede: Lasst uns das doch auf den Dienstag traktandieren.

  .
  Sollen wir die Diskussion des gemeinsamen Vorstandstreffens auf die gemeinsame Vorstandssitzung traktandieren?
  Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Motion: Traktanden an den Vorstand
eingereicht durch: Andreas Eigenmann¶

• Andreas Eigenmann: Hier könnt ihr alles vorbringen was ihr an den Vorstand Traktandieren wollt. Hier mein Vorschlag zur Anpassung des Geschäftsreglements. Im letzten Satz bin ich unsicher ob man Gremium oder Präsidium schreiben soll.

Bitte verbessern und wenn ihr auf eine gute Lösung kommt für den Vorstand traktandieren

Finanzkompetenz¶

• Finanzgeschäfte, welche ausserhalb das Budget fallen, müssen einstimmig vom gesamten Vorstand abgesegnet werden.
• Der Schatzmeister ist finanziell voll handlungsfähig und darf Zahlungen autonom ausführen.
• Die Geschäftsleitung entscheidet in (allen) finanziellen Angelegenheiten.
• Ausnahme, es wurde im Budget explizit einem Gremium/Präsidium zugeschrieben.

• Lukas Zurschmiede: Ich halte die letzten beiden Zeilen für kontraproduktiv.

• Simon Rupf: Ich würde diese weglassen.

• Aaron Brülisauer: Für das Administrative sind sowieso wir zuständig und das Politische das Präsidium. Das hat bisher meist recht gut funktioniert. Notfalls kann immer noch ein Veto eingelegt werden.

• Lukas Zurschmiede: Ich schlage die folgenden drei Absätze vor, als Ersatz für die letzten beiden Punkte:

• Die Geschäftsleitung kann einzelne Budgetposten an andere delegieren
• Der Schatzmeister muss alle Budgetausgaben absegnen
• Das Präsidium ist verantwortlich namentlich für: Repräsentationsaufwand

• Aaron Brülisauer: Ich würde die Budgetposten des Präsidiums explizit aufführen.

• Lukas Zurschmiede: Eigentlich ist nur der Budgetposten "Repräsentationsaufwand" rein politisch. Aber das sollten wir mit dem Präsidium diskutieren.

• Aaron Brülisauer: Der zweite Absatz ist eigentlich selbstverständlich.

• Lukas Zurschmiede: In den Statuten (Art 9ter Abs 2) steht es nicht ganz explizit drin, daher würde ich es stehen lassen.

Finanzkompetenz¶

• Finanzgeschäfte, welche ausserhalb das Budget fallen, müssen einstimmig vom gesamten Vorstand abgesegnet werden.
• Der Schatzmeister ist finanziell voll handlungsfähig und darf Zahlungen autonom ausführen.
• Die Geschäftsleitung kann einzelne Budgetposten an andere delegieren
• Der Schatzmeister muss alle Budgetausgaben absegnen
• Das Präsidium ist verantwortlich namentlich für: Repräsentationsaufwand

  .
  Sollen wir den Vorschlag für das Geschäftsreglement an der Vorstandssitzung traktandieren?
  Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Vorschläge zum Forum¶

Antrag:

• Der Vorstand schaltet das Forum "Fragen an den Vorstand" wieder auf
  + * Das ganze Präsidium nimmt die Diskussionen und Fragen im Forum künftig ernst * eventualiter benennt und beauftragt das Präsidium jemanden aus seiner Mitte, der Fragen ins Redmine/Project überträgt * eventualiter wird das Präsidium verpflichtet, dass künftig mindestens zwei Mitglieder die Diskussion in diesem Unterforum beachten und aktiv mitgestalten
• eventualiter wird das Vorstandsforum in "Fragen an das Präsidium" und "Fragen an die Geschäftsleitung" getrennt

.
 Sollen wir diese Vorschläge zum Forum an der Vorstandssitzung traktandieren?
 Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Statistik besprechen¶

Da ein Veto gegen unser Traktandum #3621 eingelegt wurde, besprechen wir das im gesamten Vorstand.

.
 Sollen wir Motion #3621 an der Vorstandssitzung traktandieren?
 Ja / Oui: 4 (Aaron Brülisauer, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

• Aaron Brülisauer: Lest bitte am Sonntag Abend die Mails, da bis dann noch Anträge über Umlaufbeschlüsse eingereicht werden könnten.

Varia¶

Varium zu Motion #3625 Vernehmlassungsverfahren neue FIO
eingereicht durch: Aaron Brülisauer¶

• Aaron Brülisauer: Ich habe Reto Schneider informiert, dass er sich mit der AntKom besprechen kann, damit das im Newsletter veröffentlicht werden kann. Das wurde von Reto Schneider bestätigt. Wollen wir auf _Benno Luthiger_s Kommentar reagieren?

• Lukas Zurschmiede: Ich würde Benno Luthiger informieren, dass ein Artikel im Newsletter geplant sei.

• Simon Rupf: Ich würde noch erwähnen, dass dies bereits in Form der Fristen zur PV geregelt ist.

• Lukas Zurschmiede: Es sollte in unserem Flaschenpost-Beitrag erwähnt werden, dass wir die Mitglieder bitten solche Anträge doch über die Flaschenpost oder das Forum anzukündigen, damit sich andere Mitglieder möglichst frühzeitig einbringen können.

Fragen der Mitglieder¶

keine

Ende / Fin : 22:38¶

Für den Vorstand / Pour le comité¶

.
 Aaron Brülisauer
 Winterthur, 20.09.2012

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

.
 Simon Rupf
 Winterthur, 20.09.2012