h1. Geschäftsleitungssitzung vom / Séance du gérance du 11.10.2012 . Anwesend / Présents: _Andreas Eigenmann_, _Florian Mauchle_, _Simon Rupf_, _Lukas Zurschmiede_ Abwesend (entschuldigt) / Absents (excuse): _Aaron Brülisauer_ Ort / Lieu: _Mumble_ Leitung / Présidence: *Andreas Eigenmann* Protokoll / Procès-verbal: *Simon Rupf* h3. Beginn / Début: 21:00 h1. Mitteilungen / Communications * *Simon Rupf*: Bin dieses Wochen (13. + 14. Oktober) reduziert erreichbar. * *Lukas Zurschmiede*: Die Fin AG wird sich dieses Wochenende zur Erarbeitung des Budgets treffen. Es sind einige interessante Budgetanfragen eingetroffen. Ausserdem hat die Sektion Freiburg keinen Schatzmeister mehr. Wir wurden zurechtgewiesen, dass wir Englisch statt Französisch geschrieben haben, aber leider nicht erfahren, wer nun der Ersatz ist. Es scheint aber bereits eine PV in Freiburg geplant zu sein. * *Florian Mauchle*: Die PV-Einladungen für den 11. November wurden mit A-Post versendet. * *Moira Brülisauer*: Ein Vorschlag zu den PV-Einladungen: Wir könnten alle Einladungen für die drei geplanten PVs 2013 in einem Mal versenden. h1. Traktanden / Ordre du jour Protokoll h2. Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal . Ja / Oui: 4 (_Andreas Eigenmann_, _Florian Mauchle_, _Simon Rupf_, _Lukas Zurschmiede_) Nein / Non: 0 Enthaltung / Blanc: 0 Antrag einstimmig *angenommen* Requête *acceptée* à l'unanimité h2. Motion #3817: Budgetposten besprechen eingereicht durch: _Lukas Zurschmiede_ * *Lukas Zurschmiede*: Laut FIO müssten wir die Budgets per Ende Oktober erstellt haben. Die FIO ist zwar noch nicht in Kraft, aber falls sie angenommen wird, müssen wir das Rückwirkend beschliessen. https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/pps-direction?folder_id=234 Das Budget 2012 wurde um zwei Zeilen erweitert. Wir sind dort noch relativ gut dran. Allerdings fehlen dort noch ca. CHF 5000 Mitgliederbeiträge. Es werden noch etliche weitere Details angeschaut und erklärt. Die Versammlungen waren zwar deutlich teuer als geplant, allerdings wurde dabei dank Essen und Sachspenden sogar wieder Einnahmen erzielt. Die Zahlen sind noch ohne Gewähr und werden noch korrigiert werden. Neu werden auch Personalkosten und -Anlässe budgetiert. Für die Reallife-Meetings fallen Raummieten, etc. an. Bei den AGs werden nur noch die Kosten für die AG selber budgetiert. Z.B. werden die Servermieten über die Partei und nicht die AG DI budgetiert. Zudem gibt es nun noch Reisekostenaufwände (z.B. für die internationalen Koordinatoren) und Werbeaufwände (z.B. den Pressespiegel, welcher bereits an der letzten PV besprochen wurde). Die politische Geschäftsstelle wird noch budgetiert werden müssen. Die Mitgliederbeiträge beziehen sich auf die Vereinsmitgliedschaften der Piratenpartei selbst. Mit _Jorgo_, dem Leiter der AG Shop, wird Rücksprache bezüglich dem von der AG beantragten Budgetposten gehalten. Es werden Überlegungen zur Budgetierung für an die Sektionen zu vermietende Materialien angestellt. Es sind dazu aber noch Abklärungen nötig. h2. Motion #3766: formulaire nouveau membre eingereicht durch: _Alexis Roussel_ Wir haben von _Alexis Roussel_ noch kein Feedback erhalten. . Sollen wir das Traktandum auf unbestimmte Zeit verschieben? Ja / Oui: 4 (_Andreas Eigenmann_, _Florian Mauchle_, _Simon Rupf_, _Lukas Zurschmiede_) Nein / Non: 0 Enthaltung / Blanc: 0 Antrag einstimmig *angenommen* Requête *acceptée* à l'unanimité h2. Motion #3816: Unterschriftsberechtigung bei Verträgen eingereicht durch: _Lukas Zurschmiede_ * *Andreas Eigenmann*: Wer darf bei uns Verträge unterzeichnen? Aktuell geht es um den Housing-Vertrag der AG DI. * *Simon Rupf*: Wir könnten eine Schwelle festlegen, unter der die AGs innerhalb ihres Budgets selber entscheiden dürfen. Präsident und Geschäftsleiter dürfen ansonsten sicher unterzeichnen. * *Andreas Eigenmann*: Präsident oder Geschäftsleiter je nach Bereich. Wenn wir einer Arbeitsgruppe das Ok für ein Geschäft geben, dürften die Personen welche die jeweilige AG leiten unterzeichnen. Wir sollten das auch in unserem Teil des Geschäftsreglements festhalten. Vorschlag: "Wenn nicht anders definiert, ist der Geschäftsleiter für Unterschriften zuständig. Arbeitsgruppen kann ein Budget zur Verfügung gestellt werden. Bei Verträgen im Rahmen dieser Budgets sind die Arbeitsgruppenleiter unterschriftsberechtigt." Es wird diskutiert, ob die Vollmachten für die AGs im Geschäftsreglement aufgeführt werden sollen oder ob der Beschluss im Protokoll ausreicht. Eine weitere Diskussion entspinnt darüber, ob AG-Leiter diese Vollmacht an andere AG Mitglieder abgeben dürfen. _Lukas Zurschmiede_ und _Simon Rupf_ vertreten die Meinung, dass dies mit einer Unterschrift i.V. möglich ist. Vorschlag zur Anpassung des Geschäftsreglements: =Unterschriftsberechtigung= * Unterschriftsberechtigt sind der Präsident, Geschäftsleiter und der Schatzmeister. * Die Leitung der folgenden AGs sind im Rahmen ihrer Budgets unterschriftsberechtigt: / Die Leitung der folgenden AGs sind für die aufgeführten Budgets unterschriftsberechtigt: ** AG ROA ** AG Shop für das Budget yyy ** AG DI für das Budget zzz und aaa _Lukas Zurschmiede_ erbittet sich Zeit um abzuklären, welche Budgetposten das betrifft. . Soll _Andreas Eigenmann_ den Housing-Vertrag unterschreiben? Ja / Oui: 4 (_Andreas Eigenmann_, _Florian Mauchle_, _Simon Rupf_, _Lukas Zurschmiede_) Nein / Non: 0 Enthaltung / Blanc: 0 Antrag einstimmig *angenommen* Requête *acceptée* à l'unanimité . Soll das Traktandum auf die nächste Sitzung verschoben werden? Ja / Oui: 4 (_Andreas Eigenmann_, _Florian Mauchle_, _Simon Rupf_, _Lukas Zurschmiede_) Nein / Non: 0 Enthaltung / Blanc: 0 Antrag einstimmig *angenommen* Requête *acceptée* à l'unanimité h2. Vorstandssitzung einberufen eingereicht durch: _Andreas Eigenmann_ * *Andreas Eigenmann*: Wir brauchen eine Vorstandssitzung für die Festlegung der PV-Termine und die Sektion Tessin. Ich schlage den 23. Oktober vor. . Sollen wir auf den Dienstag, den 23. Oktober 2012 auf 21 Uhr eine Vorstandssitzung im Mumble einberufen? Ja / Oui: 4 (_Andreas Eigenmann_, _Florian Mauchle_, _Simon Rupf_, _Lukas Zurschmiede_) Nein / Non: 0 Enthaltung / Blanc: 0 Antrag einstimmig *angenommen* Requête *acceptée* à l'unanimité h2. An alle Vorstände: PV Termine 2013 eingereicht durch: _Andreas Eigenmann_ * *Andreas Eigenmann*: Wir sollten die drei Daten für die PVs festlegen und dem Vorstand zum Beschluss vorlegen. Geplant sind bisher: 22-24. Februar Winterkongress mit Ordentlicher PV in Aarau, Auenhalle. 7-9. Juni Sommerkongress mit ausserordentlicher PV in Winterthur, MZA Teuchelweiher Und im Oktober eine Budget PV 1 Tag in Yverdon oder so, dies ist noch nicht vorreserviert, wird aber kommende Woche passieren. . Sollen wir die drei Termine an den Vorstand traktandieren? Ja / Oui: 3 (_Lukas Zurschmiede_, _Simon Rupf_, _Andreas Eigenmann_) Nein / Non: 0 Enthaltung / Blanc: 0 Antrag einstimmig *angenommen* Requête *acceptée* à l'unanimité h2. An alle Vorstände: Fristverlängerung Ticino eingereicht durch: _Andreas Eigenmann_ * *Andreas Eigenmann*: Da die Sektionsstatuten aufgrund, unter anderem, von Ferienabwesenheiten noch nicht angepasst werden konnten, erbittet sich die Sektion Tessin eine Fristverlängerung bis Ende Jahr. . Sollen wir diese Fristverlängerung an den Vorstand traktandieren? Ja / Oui: 4 (_Andreas Eigenmann_, _Florian Mauchle_, _Simon Rupf_, _Lukas Zurschmiede_) Nein / Non: 0 Enthaltung / Blanc: 0 Antrag einstimmig *angenommen* Requête *acceptée* à l'unanimité h2. Motion #3814: Hausverbot: culturaldiplomacy.org eingereicht durch: _Thomas Bruderer_ * *Simon Rupf*: Es waren im Laufe des letzten Jahres bereits mehrere Einträge dieser Organisation in unserem Forum drin. Es waren längere, werbende Texte. Die AG Mod hatte diese jeweils recht rasch entfernt. * *Andreas Eigenmann*: Gab es bereits eine Verwarnung? Wie sollen wir das beschliessen? Im Internet finden sich noch andere Opfer dieser Organisation. . Sollen wir der AG Mod die Kompetenz erteilen, diesem Account nach vorausgehender Warnung ein Hausverbot zu erteilen? Ja / Oui: 4 (_Andreas Eigenmann_, _Florian Mauchle_, _Simon Rupf_, _Lukas Zurschmiede_) Nein / Non: 0 Enthaltung / Blanc: 0 Antrag einstimmig *angenommen* Requête *acceptée* à l'unanimité h2. Motion #3797: inscription des nouveaux membres eingereicht durch: _Alexis Roussel_ * *Florian Mauchle*: Die Sektionen erhalten die Anmeldungen in Ihre Queue im OTRS und werden somit benachrichtigt. * *Andreas Eigenmann*: Somit ist das bereits gelöst. Ich werde das Ticket in diesem Sinne beantworten. h1. Varia h2. Varium #3803: Reiseunterstützungs"fonds" Regelungen eingereicht durch: _Andreas Eigenmann_ Wer entscheidet über die Auszahlung des Reisekostenunterstützungsfonds und welche Kriterien diese Personen erfüllen müssen? Bisher ist das noch nicht geregelt. Falls noch Zeit ist, könnten wir das als Varium an der Vorstandssitzung diskutieren. h2. Varium: Vortrag an der PV eingereicht durch: _Lukas Zurschmiede_ Ich wurde von Pascal Gloor angefragt, ob wir noch Budget haben für eine Vortrag einer Professorin aus Wien an der PV in Biel am 11.11.2012. Da der Posten schon ausverkauft ist, habe ich eine Anfrage an die AG KAMP gestellt, da dort noch nichts gebraucht worden ist uns man das evtl. das ja als Kampagne zum Datenschutz (was das Präsentationsthema sein soll) ansehen kann. Eure Meinungen, Ideen, etc.? Möglicherweise könnte das über den Reisekostenunterstützungsfond gelöst werden. Allerdings ist dieser eher für Piraten aus anderen Nationen gedacht, die unsere PV besuchen möchten. Die Lösung über die AG KAMP wird von der GL favorisiert. h2. Varium: Haftpflichtversicherungen eingereicht durch: _Lukas Zurschmiede_ Ich habe in den alten Unterlagen Offerten für die Haftpflichversicherungen gefunden. Diese beinhalten eine Mitgliederanzahl. Wer ist zuständig für die Sachversicherungen/Haftpflichversicherungen? Diese sollten wohl angepasst werden auf 2500. Die Originale der Verträge liegen beim Aktuar. _Simon Rupf_ klärt das ab und meldet das an _Lukas Zurschmiede_. h1. Fragen der Mitglieder keine h1. Fragen aus dem Forum h2. Wo befinden sich Budget und Jahresrechnung? * *Lukas Zurschmiede*: Es wurde gefragt, wo sich Budget und Jahresrechnung befinden. Die Frage konnte beantwortet werden: http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Buchhaltung h3. Ende / Fin : 22:51 h3. Für den Vorstand / Pour le comité . *Andreas Eigenmann* Rorschacherberg, 11.10.2012 h3. Für das Protokoll / Pour le procès-verbal . *Simon Rupf* Winterthur, 11.10.2012