Sitzung der Geschäftsleitung / Séance du gérance¶

Datum / Date: 28. März 2013

Ort / Lieu: Mumble

Beginn / Début: 21:00 Uhr

Ende / Fin: 22:00 Uhr

Leitung / Présidence: Andreas Eigenmann

Protokoll / Procès-verbal: Simon Rupf

Anwesend / Présents¶

• Andreas Eigenmann

• Florian Mauchle (Registrar bis 31. März 2013)

• Moira Brülisauer (Registrar ab 1. April 2013)

• Simon Rupf

• Lukas Zurschmiede

Gast / Visiteur¶

keine

Abwesend / Absents¶

• Mario Graf (entschuldigt)

Ordentlicher Sitzungsbeginn / Début officiel de la séance: 21:03 Uhr¶

Andreas Eigenmann begrüsst alle Teilnehmer der Sitzung und dankt für das Erscheinen.

Mitteilungen / Notifications¶

• Moira: Ich beauftrage Floh die CA bis auf Widerruf weiter zu führen. #4944

Trakantenden / Points de l'ordre du jour¶

Protokoll vom / Procès-verbal du XXX¶

Die Annahme des Protokolls wird auf nächste Woche verschoben, da dessen Status unklar ist.

Motion #4667: Restrukturierung AG ROA¶

eingereicht durch / déposée par: Moira Brülisauer

MB: Das Pflichtenheft ist noch in Arbeit. Es wird leider in Latex sein. Die Frage ist noch, wie detailliert die Teams und deren Rechten und Pflichten das ins Pflichtenheft gehört.

SR: Ich würde das Pflichtenheft nicht zu starr formulieren. Wenn dann sollte der AG die Kompetenz gegeben werden, das selber in einem separaten Dokument zu definieren.

MB: Die Leitung der AG ROA werde ich abgeben. Wir suchen also einen neuen Leiter für die AG.

Motion #4922: Budgetkürzungen¶

eingereicht durch / déposée par: Andreas Eigenmann

• LZ: Das Budget kürzen kann nur die PV, aber wir können es priorisieren.

• SR: Bin mit den Empfehlungen einverstanden, bis auf das Politische.

• MB: Ja, das ist eher Zuständigkeit des Präsidiums.

• LZ: Bei der Agentur und der politischen Geschäftsstelle war ausgemacht, dass wir das nur ausgeben, wenn wir die Mittel haben.

Es wird zum Posten des Webshops diskutiert. Der Schatzmeister stellt diverse Zahlen zusammen. Es werden weitere Posten gesucht, welche man notfalls streichen muss.

Gemäss FiO hat der Erhalt der notwendigsten Vereinsinfrastruktur (Verwaltung, PV) vor Politischem vorrang.

Einnahmen: 31k
Budgetierte Ausgaben: 69k

Fehlbetrag: 38k

Vorschlag für Kürzung:

- 4001 Politische Geschäftsstelle 20'000 CHF //Fällt komplett weg

- 4002 Webshop 3'000 CHF //Fällt komplett weg

- 4620 Agentur 5'000 CHF //Fällt komplett weg

- 470 Immobilien- und Raumaufwand 2'500 CHF //Fällt komplett weg

- 462 Werbeaufwand 1'500 CHF //Fällt komplett weg

- 463 Warenaufwand Merchandising 1'000 CHF //Fällt komplett weg

Total: 33'000 CHF

- 41 Wahlkampf / Aktionen / Politik 10'000 CHF // Auf 5'000 CHF gekürzt

Total: 38'000 CHF

Weitere Vorschläge:

- 465 Raumaufwand, Raummiete 1'200 CHF //

- 461 Repräsentationsaufwand 2'500 CHF //

- 4722 Beiträge / Mitgliederbeiträge 1'500 CHF //

Es wird festgestellt, dass der Wahlkampfaufwand für Referenden, etc. gedacht war. Die kantonalen Wahlkämpfe sollten durch die Sektionen finanziert werden. Allgemein können Wahlkämpfe nicht aus Mitgliederbeiträgen finanziert werden.

Sollen wir diese Budgeposten zurückstellen, bis wir genügend Geld zur Verfügung haben?

Ja / Oui: 4 (SR, FM, LZ, AE)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4933: Validation of all Cantonales sections¶

eingereicht durch / déposée par: Alexis Roussel

LZ: Wir können das machen. Allerdings gab es in vielen Sektionen wechsel, daher bin ich mir nicht sicher, ob alle unsere Daten aktuell sind.

MB: Ich werde die Sektionen bitten unsere Angaben zu prüfen, danach kann unser Schatzmeister diese prüfen.

Motion #4943: Urabstimmung untersuchen¶

eingereicht durch / déposée par: FM

FM: Das Problem war die Laufzeit der CRL. Diese lief am Samstag vor Ende der Abstimmung aus. Daher habe ich am Sonntag eine neue Liste hochgeladen. Leider wurde dadurch auch eine alte Liste hochgeladen, so dass mehrere Listen gültig waren. Stefan Thöny hat als Reaktion darauf eine neue PiVote-Version entwickelt, welche mit so einer Situation umgehen kann.

MB [im Namen der ANK]: Per Umlaufbeschluss wurde beschlossen dass wir die Abstimmung wiederholen, wenn sich genug betroffene Personen melden.

FM: Nur innerhalb des letzten Tages war das Stimmen für die betroffenen Personen nicht möglich.

FM: Das Update der Certification Authority mit der neuen CAAdmin-Software erfolgt bei einem persönlichen Treffen zwischen FM und Exception voraussichtlich nächste Woche.

Motion #4928: VL PV Winterthur

eingereicht durch / déposée par: AE

AE: Marc Schäfer steht nicht zur Verfügung. Wen sollen wir stattdessen suchen?

Es werden diverse Personen diskutiert, die in Frage kommen würden. Man könnte auch bei anderen Piratenparteien nach Versammlungsleitern suchen.

Sollen wir den internationalen Koordinator beauftragen bis Ende April im nahen Ausland nach Versammlungsleitern zu suchen?

Ja / Oui: 4 (SR, FM, LZ, AE)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Varia¶

Varia #4961: Adressen der definitv *auszutretenden" Piraten/Sympathisanten¶

eingereicht durch / déposée par: LZ

LZ: Von den Sektionen Zürich und Aargau wissen wir, dass sie die Mitglieder nicht austreten lassen möchten.

MB: Wir werden diese wie ausgetretene Mitglieder behandeln. Wir müssen uns an die Statuten und das Datenschutzgesetz halten.

LZ: Wie sollen wir damit umgehen?

Nach einigen Diskussionen wird vermutet, dass es darum geht, zwischen den Mitgliedern zu trennen, welche letztes und dieses Jahr nicht bezahlt haben.

LZ: Ich habe zwar diese Daten, müsste aber diese Listen erst noch aufbereiten. Sie sollen doch bitte alle nicht zahlenden Mitglieder gleich mahnen.

Dies scheint der Konsens zu sein.

Task #4909: Prüfung der Statuten für die neue Sektion PP Stadt Zürich¶

eingereicht durch / déposée par: Benno Luthiger

Es werden diverse wichtige Punkte diskutiert. Mit dem Verweis auf übergeordnetes Recht ist schon vieles abgedeckt. Die Spendenregelung scheint eine Wiederholung der FiO. Wir könnten empfehlen, dort ebenfalls mit einem Verweis zu arbeiten. Sie müssen auch noch mit der Piratenpartei Zürich klären, ob es dort noch Diskrepanzen gibt.

FM weist noch auf ein Detail zu der Formulierung mit dem Abzug der Kreditoren hin. LZ weist darauf hin, dass dies dazu führen kann, dass die Kantonale Sektion Schulden der Bezirkssektion übernehmen müsste.

Motion #4866: Drupal / Wordpress Debatte¶

eingereicht durch / déposée par: MB

National wird Wordpress eingesetzt. Alle Sektionen bis auf eine setzen Wordpress ein. Die Person welche bisher Drupal betreut hat wird bald nicht mehr zur Verfügung stehen. Wordpress wird auch nicht mehr gewartet. Wir könnten jemanden suchen, der die Drupalmigration abschliesst. Es sollten die Mindestanforderungen für die Webseite definiert werden.

Einstweilen sollten die Sektionen Ihre Wordpress-Instanzen selber regelmässig updaten, da die AG DI dazu derzeit nicht in der Lage ist. SR wird dies an die Sektionen kommunizieren.

Varia #4959: Restrukturierung der AG Pirate Party Policy¶

eingereicht durch / déposée par: SR

SR: Wir sollten das an die nächsten Vorstandssitzung traktandieren.

MB: Man müsste in allen AGs das Wort Vorstand durch das jeweilige Organ ersetzen. Wir sollten das gleich in allen Pflichtenhefter anpassen. Wir sollten das gleich für alle AGs lösen.

PV-Protokoll¶

SR: Das Protokoll wurde vor zwei Wochen veröffentlicht. Was noch fehlt sind die Statuten, das Urheberrechtspapier und das Parteiprogramm.

MB: Ich helfe Dir bei den Statuten, wenn ich es in LateX machen darf.

Geheimes Varia¶

[Dieses Varia wird aus Datenschutz unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen]

Ein frisch gewählter Sektionsvorstand hatte noch nicht bezahlt. Die Zahlung für letztes Jahr konnte nachvollzogen werden. Aufgrund einer zweitweiligen Abwesenheit des Schatzmeisters hatte die Person an der letzten PV Stimmunterlagen ohne Akkreditierung erhalten. Technisch gesehen wäre die Wahl dieser Person ungültig. Es gibt auch noch die Diskrepanz zwischen Rechnungsjahr und Vereinsjahr. Nach Vereinsjahr gerechnet hätte die Person noch bis am 31. März Zeit die Rechnung zu bezahlen.
SR wird diese Person informieren und um eine Zahlung bis am 15. April bitten. LZ wird den Eingang der Zahlung gegen Ende April prüfen.

Fragen aus dem Forum / Questions du forum¶

keine Neuen.

Fragen der Mitglieder / Questions des membres¶

keine

Ordentliches Sitzungsende / Fin officielle de la séance: 23:03 Uhr¶

Für den Vorstand / Pour le comité¶

Andreas Eigenmann

Genf, 28. März 2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

Simon Rupf
Winterthur, 28. März 2013