Sitzung des Präsidiums / Séance de la présidence¶
Datum / Date: 19.3.2013
Ort / Lieu: Mumble
Beginn / Début: 21:03 Uhr
Ende / Fin: 22:47 Uhr
Leitung / Présidence: Alexis Roussel
Protokoll / Procès-verbal: Mario Graf
Anwesend / Présents¶
- Alexis Roussel (ARO)
- Pascal Gloor (PGL)
- Fabien Wulff-Georges (FWG)
- Marc Wäckerlin (MWA)
- Charly Pache (CPA)
Gast / Visiteur¶
- Mario Graf (Protokoll / Procès-verbal)
Abwesend / Absents¶
- Marc Wäckerlin (MWA)
Ordentlicher Sitzungsbeginn / Début officiel de la séance: 21:03 Uhr¶
Alexis Roussel begrüsst alle Teilnehmer der Sitzung und dankt für das Erscheinen.
Mitteilungen¶
- PGL: Bedingt durch meine berufliche Auslastung ist für mich bis 14. Mai 2013 die Sitzungsteilnahme dienstags nur schwer möglich. Über eine Verschiebung wäre ich sehr dankbar.
Allgemeine Diskussion
Vorschlag: Verschiebung von Dienstag auf Mittwoch.
Zustimmung aller Anwesenden
- ARO: Sofern MWA zustimmt, kann ein Umlaufbeschluss gefasst werden.
Trakantenden¶
Protokoll vom 12. März 2013¶
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-03-12
Frage:
Nehmt ihr das Protkoll an?
Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Protokoll einstimmig angenommen
Procès-verbal acceptée à l'unanimité
Motion #4860: Strategy¶
eingereicht durch / déposée par: ARO
Présentation par ARO avec des commentaires concernent les changes faites car la séance de la comitée.
Allgemeine Diskussion, insbesondere bezüglich Thematik Federal Initative Project (u.a. Zeitplan, Finanzierung und Mobilisierung)
Voulions nous adopter le strategy shark a la présidium?
Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
- ARO: Nun folgt eine intensive und interessante Phase. Vielen Dank.
Motion #4880: Teilnahme Copyright vs. Internet¶
eingereicht durch / déposée par: packi
Von Valio bei der PR gelandet, ich denke es macht Sinn wenn ihr das behandelt:
Es wäre sehr wichtig wenn hier genug Leute von uns gehen könnten. Wer kann? Sollte es noch öffentlich ausgeschrieben werden?
Présentation du sujet par ARO.
- ARO: Qui peut participater à ce jour?
- CPA: Je suis libre ce jour.
- ARO: Wer gerne teilnehmen möchte, soll sich bitte beim Registrar melden.
- FWG: I will probably be there. It's open to public, registration must be done till March 27th.
Motion #4881: Communique zu den aktuellen Urabstimmungen¶
eingereicht durch / déposée par: packi
Die Piratenpartei hat die Positionsrichtlinie zur Virtuellen Pornographie akzeptiert und bezieht öffentlich Stellung für das revidierte Epidemiengesetz.
Fragen:
1) Soll die AG PR dazu noch was veroeffentlichen? Die Urabstimmungsresultate sind bereits veroeffentlicht: http://www.piratenpartei.ch/node/1480 und http://www.piratenpartei.ch/node/1479
2) Wenn bei 1) ja: was sollen wir genau dazu schreiben?
- CPA: Meiner Meinung nach wäre es sinnvoll, zusätzlich zum Forum weitere Verbreitungskanäle zu nutzen. Dies würde die Kommunikation mit den Mitgliedern und jene gegen aussen verbessern.
Diskussion mit grundsätzliche Zustimmung als Resultat.
- ARO: Wer kontaktiert diesbezüglich die AG PR?
- FWG: Dies übernehme ich asap. Ich werde zudem Daniel kontaktieren.
Epidemiengesetz:
Nachträgliche Klärung allgemeiner Punkte bezüglich Argumentation.
Task #4862: Programme activité politique PV June¶
eingereicht durch / déposée par: ARO
theme: Sicherheit
Présentation par ARO à base de la réunion de la commitée.
- intèrne: Identität
- einladung lokal-politiker
Theme sur la securité doit etre reelement innovant.
Allgemeine Diskussion
Kommentare:
- vgl. http://www.risiko-dialog.ch
- Deadline 1.4. pour sousmettre des propositions
Information / Varia: International Day for Privacy 2013¶
eingereicht durch / déposée par: diuuk
Am 1. Juni (eine Woche vor der PV) ist "Internationaler Tag für Deine Privatsphäre". Es ist ein weltweiter Aktionstag in Planung. Beteiligen wir uns in irgendeiner Form daran? Würde sich ja gut treffen so in Sachen BÜPF, Nachrichtendienstgesetz, FATCA, usw.
http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite
Frage:
Wollen wir uns in irgendeiner Form daran beteiligen und in welcher Form?
Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
Nächste Woche wird FWG diesbezüglich Vorschläge präsentieren.
Information / Varia #4882: Pro Juventute - Stopp Cybermobbing¶
eingereicht durch / déposée par: Florian Mauchle
Pro Juventute hat die PPS letzten November um Mitengagement bei der Kampagne gegen Cybermobbing angefragt (siehe Mailauszug unten). Wurde das jemals traktandiert und entschieden?
Da die Kampagne bereits voll am Laufen ist ist es für dieses Mal wohl zu spät dass sich die PPS hier noch engagiert. Da ich aber ein T-Shirt von der Kampagne gewonnen habe bitte ich darum, dass die PPS sich offiziell hinter die Kampagne stellt damit ich auch sagen kann "Florian Mauchle, Piratenpartei Schweiz"
http://projects.piratenpartei.ch/issues/4882
Allgemeine Diskussion
Frage:
Unterstützen wir die Kampagne gegen Cybermobbing?
Ja / Oui: 4 (CPA, FWG,_PGL_, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
- ARO: Tâche pour AG PR, ajouter dans le slider le lien vers la campagne dans les 2 langues. Donner la tâche a Outbox.
Information / Varia #4771: Internetpranger¶
http://projects.piratenpartei.ch/issues/4771
Erlaubt die Piratenpartei Schweiz einen Internet-Pranger in ihrem eigenen Forum?
Sperrung mit Name öffentlich im Forum dürfte klar als Pranger durchgehen.
Ist das mit den Werten der Piratenpartei kompatibel?
http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4161.msg37620.html
Info durch Patrick Mächler:
Wir informierten über die Sperrung des Nutzers. Es wäre wohl schwieriger gewesen dies allen Teilnehmer mitzuteilen, anstelle eines Forum-Eintrags. Zudem ist die Beschwerde widersprüchlich, da der User selbst Personen der PPS namentlich angriff. Mit seiner Zustimmung, können wir den Thread gerne entfernen. Es handelt sich jedoch klar nicht um eine öffentliche Anprangerung.
Das Präsidium kann sich gerne dazu äussern. Morgen findet eine Sitzung der AG Mod mit Simon Rupf statt.
Fazit:- Liegt erst bei der AG selbst
- Ansonsten wäre die GL dafür zuständig.
Reposté le ticket à la GL, et ferme (déja exist: #4770)
Information / Varia #4831: Vorständetreffen / Reunion du comités / Meeting of the boards¶
eingereicht durch / déposée par: Simon Rupf
Wir sollten wieder einmal ein Treffen der Vorstände durchführen. Jedes Gremium, also Sektionsvorstände, Präsidium und Geschäftsleitung sollten einen bis zwei Vertreter an das Treffen senden.
Ziel ist es, sich über politische Themen und organisatorische Anliegen auszutauschen, daher wäre auch die Teilnahme von Vertretern des Präsidiums sehr wichtig. Es wäre sehr interessant, wenn das Konzept des Sektionen-Verbunds der Romandie den Deutsschweizer Sektionen vorgestellt werden könnte.
Ich möchte Euch daher einladen, den Doodle dazu auszufüllen:
http://doodle.com/chm4qcz9gcuunpz9
We should have another meeting of the boards. Each body, section boards, chair and management should send one or two representatives to the meeting.
At the meeting, political topics and organisational issues should be discussed, therefore the participation of representatives of the chair would be very important. It would be interesting, if the concept for the pirate party romandie could be presented to the german language sections.
I would like to invite you, to fill out the Doodle for this meeting:
http://doodle.com/chm4qcz9gcuunpz9
Task #4761: Flaschenpost¶
Die Flaschenpost ist tot.
Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.
Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.
Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.
Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.
Mögliche Themen:
- Minderinitiative
- BÜPF
- Nationale PV
- Strategie
- Gefasste Parolen
- Neue Positionspapiere
- ...
Die Sprache ist egal. (Fr En De It)
- ARO: Transformer dans une tâche au redmine
Task #4493: IPRED Vernehmlassung EU & Task #4829:BÜPF / LSCPT¶
présente par: PGL
Pascal va relancer Philippe Nantermod.
Thème: Position de la loi du asile?¶
- FWG: On a une position sur la loi du asile? Les vaudois ont été approchés par les Verts.
- CPA: J'ai eu contact avec de gens du comitée romand de soutien.
Zitat Abstimmung par Exception:https://pps-orga.piratenpad.de/3
Abstimmung Asylgesetz vom 16.11.2012
Total Stimmen 32
Gültige Stimmen 32
Ungültige Stimmen 0
Bist du für die Annahme des Bundesbeschluss "Asylgesetz (AsylG) (Dringliche Änderungen des Asylgesetzes)"?
Ja 6
Nein 25
Enthaltung 1
Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zum Bundesbeschluss "Asylgesetz (AsylG) (Dringliche Änderungen des Asylgesetzes)" fassen?
Ja 23
Nein 6
Enthaltung 3
Referendum Asylgesetz (17.12.2012)
Total Stimmen 19
Gültige Stimmen 19
Ungültige Stimmen 0
Soll die Piratenpartei Schweiz das Referendum gegen die Änderung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 unterstützen?
Ja 14
Nein 5
Enthaltung 0
- PGL: Ce dimanche soir à 21 heur sur Mumble on fait une discussion.
- ARO: Bitte bezüglich Kontaktaufnahme an CPA wenden.
Fragen aus dem Forum / Questions du forum¶
keine / aucunne
Fragen der Mitglieder¶
- Pilar Ackermann: Wie sieht das Vorgehen bezgl. Pornografie aus?
- ARO: Dies können wir gerne ausserhalb der Sitzung besprechen. Die Sitzung wird hiermit geschlossen.
Ordentliches Sitzungsende / Fin officielle de la séance: 22:47 Uhr¶
Für den Vorstand / Pour le comité¶
Alexis Roussel
Genf, 19. März 2013
Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶
Mario Graf
St.Gallen, 19. März 2013