Protokoll der Präsidiumssitzung / Procès-verbal de la séance de la présidence¶

• Ort / Lieu: Mumble
• Datum / Date: 9.4.2013
• Zeit / Début: 21:03 CEST
• Ende / Fin: 22:11 CEST
• Leitung / Gestion: Alexis Roussel
• Protokoll / Procès-verbal: Mario Graf

Anwesende / Présents¶

• Alexis Roussel (ARO)
• Pascal Gloor (PGL)
• Fabien Wulff-Georges (FWG)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Charly Pache (CPA)

Gäste / Visiteurs¶

• Mario Graf (Protkoll / Procès-verbal)

Abwesende / Absents¶

• keiner / aucun

Beginn / Début¶

Alexis Roussel begrüsst alle Teilnehmer der Sitzung und dankt für das Erscheinen. Tickets von letzter Woche wurden auf die heutige Sitzung gebucht.

Information¶

Information I¶

Information von / par: CPA

Diese Woche am Freitag findet in Bern eine Tagung copyright vs internet statt. Anscheinend bin ich der einzige Teilnehmer des Vorstandes.

Link: http://www.swisscopyright.ch/de/die-verwertungsgesellschaften/news/newsdetail/artikel/2013/feb/tagung-copyright-vs-internet-am-12-april-2013.html

ARO: Bitte vergleich mit Ticket #4880. Ich wurde eingeladen, werde vertreten sein und wurde vor ca. 6 Monaten diesbezüglich interviewt.

Information II¶

Information von / par: PGL

Wir hatten mehrere Meetings mit David bzgl. BÜPF. Wir beschlossen eine öffentliche Petition zu starten. Das Projekt läuft. Teilnahme möglich bis zum 13. April 2013. Treffen digitale Gesellschaft. Wie benötigen Unterstützung zum sammeln. Philippe Nantermod wäre da wichtig. In der Woche um den 15. April findet ein Treffen mit Lukas Raymann statt. Geplant ist der 19. April. Damit alles bereit ist zum Aktionsstart. Die Idee: Email an alle Mitglieder um möglist viele Unterstützer zu finden.

Allgemeines: Zentrale Datenbank und Voratsdatenspeicher werden thematisiert. Nach der Sitzung wird dies mit ARO zusammen fertig gestellt. Dann per Email an MWA, allenfalls bis Samstag, inkl. Anfrage ob eine Hilfestellung bzgl. Übersetzung möglich ist?

• MWA: Bitte per Email zustellen mit Vermerk bezüglich Aufgabe und Frist.

• PGL: Wollen wir diesbezüglich eine Abstimmung durchführen oder kann ich weitermachen.

• ARO: Wenn jemand eine Abstimmung will, soll er sich jetzt melden.

keine Meldungen

Information III¶

Information von / par: ARO

Nächste Woche gehen wir nach Kazaan mit dem internationalen Team. Wir haben wohl davor noch eine Sitzung, sind jedoch fertig vorbereitet. Das Visum-Gesuch ist nicht gerade das einfachste und schnellste Verfahren!

Information IV¶

Information von / par: ARO

Es wird ein Nachrichten-Beitrag ausgestrahlt, bezüglich Überwachung / Kameras, da dies in Genf geplant ist. Es handelt sich um einen sehr kurzen Beitrag. Doch sie fragen uns diesbezüglich jeweils an. Die journalisten benennen uns als einzige Partei, die dies kritisch betrachtet.

Motion #4989: Urheberrechtsgespräch Bern¶

eingereicht von / déposée par: MRW

Beschreibung / Description

Gemäss Mail vom 2.4. 18.17 Uhr:

Einladung des IGE zum diesjährigen
Urheberrechtsgespräch am 24.04.2013. Anmeldeschluss ist am 19.04.2013.

Nimmt jemand für die PPS teil?

Information

• ARO: Sind wir eingeladen?

• MRW: Patrick meinte wir sollen nachfragen.

• PGL: Dies ist kein öffentliches Treffen. Letztes Jahr waren wir dabei, da wir die Petition gemacht hatten und wir somit eingeladen wurden. Die IG musste unsere Teilnahme glaubhaft begründen.

• ARO: Es gibt keine Politiker die dort vertreten sind.

• PGL: Was wir machen können, ist Leute die vor Ort sind, für uns einsetzen (zb. Konsumentenschutz udg). Wir könnten die Petition bringen, doch dies müssten wir selbst in die Wege leiten. Potential wäre vorhanden dies mit anderen Punkten zu verbinden. Wir können dies mit Philippe Nantermod diskutieren. Wir könnten die Petition deponieren. Letztes Jahr haben wir diese präsentiert. Wir haben 3'000 Unterschriften.

• ARO: Das beste ist, dass wir dies mitdiskutieren. Wir sollten dies mit Philippe besprechen. So erhalten wir eine abgesegnete Position. Dies werde ich nächste Woche mit PGL erarbeiten. Ist jemand mit diesem Vorgehen nicht einverstanden?

Keine Wortmeldung

• CPA: Nächsten Montag, 15. April, wird in Bern für eine digitale Nachhaltigkeit ein Dinner für die deutschsprachigen Parlamentarier bezüglich Urheberrecht organisiert. Ich werde dabei sein, als ch-open Vorstandsmitglied.

Motion #4881: Communique zu den aktuellen Urabstimmungen¶

eingereicht von / déposée par: packi

Beschreibung

Die Piratenpartei hat die Positionsrichtlinie zur Virtuellen Pornographie akzeptiert und bezieht öffentlich Stellung für das revidierte Epidemiengesetz.

Fragen:

1) Soll die AG PR dazu noch was veroeffentlichen? Die Urabstimmungsresultate sind bereits veroeffentlicht: http://www.piratenpartei.ch/node/1480 und http://www.piratenpartei.ch/node/1479
2) Wenn bei 1) ja: was sollen wir genau dazu schreiben?

Diskussion

• ARO (an FWG): Bitte in Task umwandeln und der AG DI zuteilen.

Task #4906, Support for Anti-DRM day and "no DRM in HTML5" und Task #4872, International Day for Privacy 2013¶

Task #4906: Support for Anti-DRM day and "no DRM in HTML5"¶

Motions:

• The PP-CH shall support the petition "No DRM in HTML5" http://www.defectivebydesign.org/no-drm-in-html5
• The PP-CH shall support the International Day Against DRM is Friday, May 3rd, 2013 http://www.defectivebydesign.org/dayagainstdrm
• The PR Team shall write and publish texts according to the decisions
• The management should urge members to actively participate according to the decision

Task #4872:International Day for Privacy 2013¶

Am 1. Juni (eine Woche vor der PV) ist "Internationaler Tag für Deine Privatsphäre". Es ist ein weltweiter Aktionstag in Planung. Beteiligen wir uns in irgendeiner Form daran? Würde sich ja gut treffen so in Sachen BÜPF, Nachrichtendienstgesetz, FATCA, usw.
http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite

• FWG: Es wurde bereits diskutiert, jedoch benötige ich noch ca. eine Woche. Concernant le Flaschenpost, l'article du büpf is ready. Denis Simonet ma donne quelque detail, je l'envoi a PGL en avance. Peut-être aussi un article sûr le droît sur l'asyl par exsample? Mon but est vendredi.

Task / Tâche #4862: Programme activité politique PV June¶

eingereicht von / déposée von: ARO

Beschreibung / Description

theme: Sicherheit

Bemerkung / Remarque

• ARO: https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/PV8Juni

Information

• ARO: 1 tag Thema Identität. unterstützung durch sektion winterthur (invasion) um bürger zum besuch der pv einzuladen. dort werden alle infos der pps "ausgestellt". es wird eine pressekonferenz geben, lokale parlamentariere und die executive von winthi werden eingeladen.

2tag. politischer natur. positonspapiere, meinungsbildung. yadda yadda

es gibt auch 1 sehr wichtigen punkt. dies machen wir am samstag morgens. Statutenänderung (zur zeit in arbeit) status der piratenpartei. wir müssen in den statuten verankern, dass wir eine politsichwe partei sind. die grundlage davon ist. wir werden die statutenänderung noch vor der pv behandeln. die idee ist nun: besprechung, klärung von fragen. nächste vorstandssitzung soll das programm bestätigt/ abgesegnet werden. kommentare?

Diskussion

• FWG, CPA: Bien fait, bravo.

• MWA: Wegen der Einladung der Politiker, bitte mich kontaktieren.

• ARO an MWA: Wir haben ein Programm. Die GL bereitet für die PV alles vor.

• Moira Brülisauer: Ich kümmere mich um die Hauptorganisation. Was ich mache: die Sachen direkt (z.B. Stimmmaterial, Antragsbüro, Akkreditierung, Stimmenzähler, ausstehend); Rahmen: Räume, Deko, Auf- und Abbau. Christian Häusler macht Audio und Netzwerk. Der Rest ist noch offen und zu vergeben. Andreas Eigenmann überlegt sich die Führung. Es fehlt somit die Main-Orga der Veranstaltung.

• ARO an MWA: Kann dies allenfalls jemand aus Winterthur übernehmen?

• MWA: Wir konnen den Vorstand anfragen. Die Einladung an die Politiker kann ich gerne übernehmen. Dazu würde ich noch einen Ansprechpartner benötigen.

• ARO: Kannst du diesbezüglich die Sektion Winterthur fragen?

• MWA: Ich werde dies in die Wege leiten. Wer interessiert ist, soll sich bei der GL melden.

• PGL: Dies ist doch ein Problem des Präsidenten und nicht des Präsidiums?

• ARO: Ansonsten ist die GL zuständig.

• PGL: Sollen wir uns Sorgen machen um die PV?

• Andreas Eigenmann: Nein

• ARO: Andere Kommentare zum Programm?

keine Wortemldungen

Abstimmung

Frage: sind wir einverstanden, dies an die nächste Vorstandssitzung zu traktandieren?

• Ja 5 (CPA, FWG, MWA, PGL, ARO)

• Nein 0

• Enthaltung 0

Antrag einstimmig angenomment.

Requête acceptée à l'unanimité.

Traktanden¶

Protokoll vom / Procès-verbal du 19.2.2013 (nachträglich / ultérieur)¶

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3EPr%C3%A4sidium%3E2013-02-19

Abstimmung

• Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)

• Nein 0

• Enthaltung 1 (MWA; technische Störung)

Protokoll einstimmig angenommen.

Procès-verbal acceptée à l'unanimité.

Protokoll vom / Procès-verbal du 26.3.2013¶

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-03-26

Abstimmung

• Nehmen wir das Protokoll an?

• Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja 3 (CPA, FWG, PGL, ARO)

• Nein 0

• Enthaltung 2 (PGL, MWA - technische Störung)

Protokoll einstimmig angenommen.

Procès-verbal acceptée à l'unanimité.

Information / Varia #5027: Einladung zum Breakfast-Seminar zum Urheberrecht¶

eingereicht von / déposée par: ARO

Beschreibung / Description

Wir möchten Sie gerne nochmals auf das Breakfast-Seminar: “Zukunft des Urheberrechts im digitalen Umfeld“ aufmerksam machen. Gegenstand des Seminars sind Referate und ein Panelgespräch zu den aktuellen Entwicklungen und Reformansätzen zur Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter. Details können Sie dem beiliegendem Programm entnehmen.

Datum: Freitag, 19. April 2013

Ort: Gotthardsaal, Belvoirpark, Seestrasse 125, 8002 Zürich

Zeit: 08.30 – ca. 12.15 Uhr

Wir würden uns freuen, wenn Sie am Breakfast - Seminar teilnehmen könnten. Dürfen wir Sie freundlich bitten, uns bis am Dienstag, 9. April 2013 über Ihre Teilnahme (Zusage / Absage) Bescheid zu geben. Besten Dank!

Kurze Diskussion über den Inhalt - Informationstraktandum.

Task / Tâche #4761: Flaschenpost¶

eingereicht von / déposée par: Andreas Eigenmann

Die Flaschenpost ist tot.

Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.
Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.

Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.

Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.

Mögliche Themen:
- Minderinitiative
- BÜPF
- Nationale PV
- Strategie
- Gefasste Parolen
- Neue Positionspapiere
-...

Kurze Diskussion über den Inhalt - Informationstraktandum.

Varia¶

Information / Varia¶

eingereicht durch / déposée par: CPA

Am Donnerstag ist um 18:15 Uhr in Bern ein Flashmob gegen die Asylabstimmung vom 9. Juni. Organisatoren sind ein wohl das Unterstützungskomitee und Sympathisanten. In Genf findet ebenfalls einer statt.

Link zum Video und Erklärung:http://www.bleiberechtbern.ch/Aktuell/articles/flashmob-1500-tote-jaehrlich-sind-zu-viel.html

Information / Varia¶

eingereicht durch / déposée par: MWA

Von der Stadt Winterthur erhielt ich auswertbare Daten der Standortförderungung. 12 Stunden nach meiner Anfrage habe ich diese bereits erhalten.

Information / Varia¶

eingereicht durch / déposée par: Jos Doekbrijder

Ich erhielt letztes Jahr eine Einladung zu einer Veranstaltung in Zürich. Dieses Jahr wurde ich wieder angeschrieben. Die Anmeldefrist läuft bis heute Abend. Geht jemand von der PPS? Denn ich wurde als Vize-Präsident eingeladen.

Diskussion

• ARO: Ich bin dann in Kazaan. PGL kann leider nicht teilnehmen. CPA? MWA?

• CPA: Ich kann leider nicht.

• MRW: Ich bin etwas knapp, doch kann ich die Einladung dem ZH-Vorstand senden.

• Jos Doekbrijder: Die Anmeldung muss bis heute erfolgen. Wäre jedoch schade, wenn die PPS nicht teilnehmen kann. Es kam gestern erneut eine Einladung.

• MWA: Ich werde dies dem ZH-Vorstand weiterleiten und um teilnahme bitten.

• ARO: Bitte vermerken, dass sie mit Jos Doekbrijder Kontakt aufnehmen sollen.

• MWA: Ich schicke die Email heute an die Vereinigung raus, dass wir noch was abklären müssen, jedoch umgehend bescheid geben.

Fragen aus dem Forum / Questions du forum¶

Thema: Studiengebühren (offene Diskussion) UNIZH soll gratis sein¶

eingereicht von / déposée par: XXX

http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4189.msg37994.html#new

• PGL: Der Thread-Ersteller soll einen Antrag an die Zürcher Vorstandsektion oder die Stadt Zürich verfassen

Thema: Fehlende Protkolle¶

eingereicht von / déposée par: Kormoran

http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4181.0.html

• ARO: Diese Frage ist an die GL zu richten. Weitere Kommentare oder Bemerkungen?

Keine Wortmeldung.

Fragen der Mitglieder / Questions des membres¶

keine

Schluss und nächste Sitzung / Fin et séance prochaine¶

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:11.

La Séance est fermée par le gestionnaire à 22:11.

Die nächste Sitzung ist am 16.4.2013 im Mumble um 21:00.

La séance prochaine aura lieu dans Mumble le 16.4.2013 à 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité¶

Alexis Roussel

Genf, 9.4.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

Mario Graf

St.Gallen, 9.4.2013