Protokoll der Präsidiumssitzung / Procès-verbal de la séance de la présidence¶

• Ort / Lieu: Mumble

• Datum / Date: 16.4.2013

• Zeit / Début: 21:06 CEST

• Ende / Fin: 22:30 CEST

• Leitung / Gestion: Alexis Roussel

• Protokoll / Procès-verbal: Mario Graf

Anwesende / Présents¶

• Alexis Roussel (ARO)

• Pascal Gloor (PGL)

• Fabien Wulff-Georges (FWG)

• Marc Wäckerlin (MWA)

Gäste / Visiteurs¶

• Mario Graf (Protkoll / Procès-verbal)

Abwesende / Absents¶

• Charly Pache (CPA)

Beginn / Début¶

Alexis Roussel begrüsst alle Teilnehmer der Sitzung und dankt für das Erscheinen.

Information¶

Information I¶

Information von: MRW

• Nächste Woche bin ich nicht anwesend infolge Teilnahme an der PV Zürich.

Information II¶

Information von: MGR

Les protocoles ne sont pas finis - quelle surprise. Je propose de repousser l'acceptation jusque à la prochaine fois.

Information III¶

Information von: PGL

Am Sonntag wird Petition gegen BÜPF gestartet. Die Homepage ist inhaltlich fertig, das Design erfährt evtl. noch Änderungen. Unterstützer sind die Mitglieder der Digitalen Gesellschaft. Weitere Verbreitung via Parteien und der Öffentlichkeit. Für die heutigen Zuhörer wird die Webiste evtl. polemisch wirken. Doch wenn man mit der Maus auf den Text geht, ist der rechtliche Hintergrund bezüglich der Aussgae ersichtlich. Das Parlament wird diese Petition erhalten. Die Kontakte werden allenfalls für das weitere Vorgehen (Referendum) benötigt.

Information IV¶

Information von: ARO

Ich war mit CPA in Bern. SSA hat mit anderen Organisationen (u.a. SUISA) ein Event organisiert. Thema: Zukunft der SSA.

Zwei lustige Anekdoten:

• In einem Workshop war die Frage: Wer sind die Autoren/Urheber. Ich sagte, dass Urheber alle durch das Internet alle sind. Text- oder Musik-Download gibt als Gegenwert Informationen über den User.

• Zweck des Urheberrechts: Der Zweck sei die Balance zwischen Konsumenten und Autoren. Meine Aussage war: Der Zweck ist eine bessere Kultur zu erreichen resp. organisieren zu können? Dies wurde jeoch nicht so gesehen.

CPA soll uns nächstes Mal über die seine Teilnahme bei den Workshops berichten.

Trivia: Am Donnerstag gehen wir nach Kazaan. Ich war heute in Bern und darf morgen bezüglich Visa nochmals hin!

Traktanden¶

Protokoll vom / Procès-verbal du 9.4.2013¶

repousser à la prochaine auf den 30.4.

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-04-09

Motion #4959: Restrukturierung der AG Pirate Party Policy¶

eingereicht von / déposée par:: Simon Rupf

Beschreibung / Description

Die AG Pirate Party Policy (PPP) hat nach dem Rücktritt von Jos keinen Leiter mehr. Das Präsidium hat einen Neustart dieser AG als direkte Schnittstelle für die politische Arbeit zwischen Präsidium und der Basis beschlossen. Neben Alexis hat sich besonders Guillaume Sauli sehr dafür eingesetzt. Sie haben auch bereits das Pflichtenheft überarbeitet. Guillaume würde sich als Leiter der AG zur Verfügung stellen.

Alle diese vorgeschlagenen Änderungen müssen gemäss Statuten (Änderung des Pflichtenheftes), beziehungsweise dem derzeit gültigen Pflichtenheft (Wahl des Leiters) an den Gesamtvorstand traktandiert werden. Meine Antrag an Euch ist daher:

Soll die Geschäftsleitung die Anpassung des Pflichtenheftes und die Wahl eines neuen Leiters der AG PPP an den Gesamtvorstand traktandieren?

Bemerkungen / Remarques

ARO: https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/6

2 Questions par ARO:

- do you accept the new Pliftenheft/Cahiers des Charges of AG-PPP
- do you accept Leiter: Guillaume Saouli and Stv Leiter: Simon Rupf

Diskussion / Discussion

• ARO: Ich bitte Guillaume Saouli um Erläuterung des Traktandums.

• Guillaume Saouli:

Das ehemalige Pflichtenheft war eine Mischung einer politischen Partei und einer Arbeitsgruppe. Da keine Entwicklung in Richtung Arbeitsgruppe, die die Politik unterstützt möglich war, wurde ein neues Pflichtenheft erstellt. Damit die Arbeitsgruppe PPP das Präsidium unterstützen kann, und deren Pflichten auch definiert sind. Falls notwendig, können die Pflichten ergänzt werden. Der Sinn ist festzulegen was zu tun ist und wer wem unterstellt ist.

Arbeiten:

• Entwicklung und Pflege der Partei.
• Rein politische Aktivitäten. Weder für CI noch Branding zuständig.
• Entwicklung und Betreuung eines zweiten Programmpunktes der nationalen Partei. Die Führung verbleibt beim Präsidium.
• Die Arbeitsgruppe überwacht zudem das Parlament im Sinne eines Bildes der laufenden Verhandlungen. Stellungnahme bezüglich Objekten, Referenden etc. fallen ebenfalls in die Zuständigkeit der AG PPP (Aktivismus, Lobbying für die Partei).
• Übersichtliche Darstellung über kantonale und nationale Positionen.
• Abgrenzung politischer Meinungen destillieren und festhalten.
• Background-Arbeit, intellektuelle Unterstützung.

Die Themen werden jeweils diskutiert. Die AG PPP bildet von sich aus keine Meinung. Sie gibt den Start für die jeweilige Debatte. Sie ist ebenfalls dafür zuständig, dass der Focus auf dem Thema bleibt und für die Auswertung und Darlegung der Resultate. Alle Mitglieder der AG PPP mümsen Parteimitglieder sein und mindestens 10 Arbeitsstunden pro Monat leisten können. Für das Kernteam wird der Zeitaufwand höher sein. Die Mitglieder sind verpflichtet erreichbar zu sein, mitzuarbeiten, etc.

Diskussion / Discussion

• ARO: Die AG PPP ist ein Platz für organisierte Debatten. Mitglieder können daran teilnehmen. Das letzte Wort behält die PV resp. Urabstimmung. Wenn jemand ein Positionspapier erstellen möchte, kann dies immer noch geamcht werden. Die AG PPP kann jedoch Empfehlungen aussprechen. Das Präsidium wählt die Mitglieder der AG PPP. Nächstes mal erhalten wir vom AG-Leiter eine Liste mit Kandidaten. Wenn jemand zusätzlich teilnehmen möchte, kann der AG-Leiter kontaktiert werden. Sollte dieser nein sagen, kann im Bedarfsfall auf Entscheidung des Präsidiums die Teilnahme ermöglicht werden.

• MWA: Das Papier finde ich sehr gut. Wichtig ist mir Artikel 5.a: Festhaltung der Meinungen, Destillation. Keine Erarbeitung neuer komischen Positionen, sondern der üblichen Piraten-Punkte.

• PGL: Ist dies bewusst gemacht in Artikel 10.b, dass die AG PPP vom Vorstand und nicht vom Präsidium gegründet wird?

• Guillaume Saouli: Dies ist die alte Version. Es ist vorgesehen, dass das Präsidium künftig zuständig ist.

• Moira Brülisauer: Die alte AG PPP wurde vom Vorstand gegründet. Somit muss der Vorstand auch das Pflichtenheft absegnen. Folglich muss das alte Pflichtenheft an der Vorstandssitzung aufgehoben und das neue durch das Präsidium angenommen werden. Die alte AG PPP wurde vom bis dato vom Vorstand bechlossen. Das Präsidium kann den Entscheid nicht aufheben. Also: Wenn das Präsidium heute die AG PPP gründen wollte, müsste eine AG PPP 2 gegründet und die alte an der Vorstandssitzung aufgehoben werden.

• PGL: Wie wäre als Variante, wir gründen die AG PPP unter der Kondition, dass der Vorstand die bestehende nächste Woche auflöst?

• Stefan Thöni: Man könnte die Statuten so auslegen, dass mit der Änderung von Vorstand auf Präsidium oder GL dies vonselbst geschieht. Es steht eindeutig was die Aufgaben sind. Ich weiss, dass in den AGs anderes steht. Doch neueres Recht, bricht älteres.

• ARO: Simon Rupf suchte bereits Mitglieder um die AG in Schwung zu bringen. Es gibt bereits Mitglieder die motiviert sind beizutreten. Zur Wahl zum AG-Leiter stellt sich Guillaume Saouli, als Stv-Leiter Simon Rupf.

• ARO an Guillaume Saouli: Quelle est ta motivation de la candidatur?

• Guillaume Saouli: Im Grunde bin ich interessiert daran, politische Aspekte zu entwickeln, die Erhebung zur nächsten Stufe, Einbringung in die gesellschaftliche Politik und meine Erfahrungen in die partei einbringen. Wir als PIraten haben ziemlich viel gemacht bezüglich Einfluss auf die Gesellschaft (Internetrevolution usw.). Wir sind irgendwie die Architekten davon. Politische haben wir uns bis dato auf gewisse Themen beschränkt, die technischer Natur sind. Wissen entwickeln, teilen, Arbeit entwickeln, etc. Mit diesen Kenntnissen könne wir grossen Einfluss auf die Gesellschaft nehmen. Was wir kennen, können wir auf sämtliche politische Themen ausdehnen.tschen themen ausdehnen.

• MWA: Du möchtest also die Kernthemen ausweiten? Wie ist das vorgesehen und in welche Richtung?

• Guillaume Saouli: Es gibt 36 themen die auf 4 Säulen beruhen. Gesellschafltiche Sicherheit, Umfeld, allgemeines Guthaben und Wirtschaft. Dazu je 3 Perspektiven. Pirat werden soll verbunden sein mit: Justiz, Verantwortlichkeit, Freiheit, etc.) Es geht mir um die gesamte Entwicklung gegenüber unseren Werten (z.B. Rechtsstaat, Ethik, udg.).

• MWA: Klingt danach, als hättest du bereits ein Programm?

• Guillaume Saouli: Nein, jedoch eine Struktur.

• MWA: Woher kommt diese?

• Guillaume Saouli: Von pirate wheel und dem Begründer der Piratenpartei. Zum Teil auch von Überlegungen von Mitgliedern der PPS.

• MWA: Im Grundsatz nicht falsch. Möchtest du eine gewisse Sicht reinbringen oder Ansichten entwickeln?

• Guillaume Saouli: Dies ist lediglich ein Tool zur Weiterentwicklung innerhalb der Partei gemäss dem Mechanismus der Urabstimmung und Meinungsbildung. Wir sind an Überlegungen für ein Tool zur Betreuung von Initiativen und Referenden. Dies dient nationalen Vorstössen um innerhalb vorab eine Meingungsbildung durchzuführen.

• ARO: Du möchtest, dass die Mitglieder der AG PPP verpflichtet sind 10 Arbeitsstunden pro Monat? Die Amtszeit ist bis zur PV 2014.

• Guillaume Saouli: Dies ist notwendig, ja.

Abstimmung

• Frage I: Gründen wir eine neue AG PPP mit dem neuen verlinkten Pflichtenheft (inkl. Korrekturen) und soll dem Vorstand die Aufhebung der bestehenden AG PPP traktandiert werden?

• Ja 4 (FWG, MWA, PGL, ARO)

• Nein 0

• Enthaltung 0

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

• ARO: Dies wird für nächste Woche traktandiert.

• Frage II: Do you accept Leiter: Guillaume Saouli and Stv Leiter: Simon Rupf?

• Ja 4 (FWG, MWA, PGL, ARO)

• Nein 0

• Enthaltung 0

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

• ARO: Gratulation an Guillaume Saouli.

Motion #5057: Vernehmlassungen¶

eingereicht von / déposée par:: Andreas Eigenmann

Beschreibung / Description

Wir haben eine negativen bescheid von der Bundeskanzlei bekommen.

https://projects.piratenpartei.ch/issues/4852

Als Vorschlag haben sie gebracht:

Sie können allerdings die "Behördenmitteilungen" per Email wie folgt erhalten:
1. Site 'www.news.admin.ch' aufrufen
2. Register 'Dienstleistungen' anklicken
3. Benutzer anmelden oder neues Benutzerkonto erstellen
5. Register 'nach Themen' anwählen
6. Thema 'Behörden' abonnieren
7. Anklicken: 'Nur Medienmitteilungen und Referate zusenden'
8. Speichern

Ausserdem könntet ihr fest in eure Sitzung einbauen, jedesmal ier vorbeizuschauen ob eine neue Vernehmlassung gestartet wurde: http://www.admin.ch/dokumentation/gesetz/pc/index.html?lang=de

Diskussion / Discussion

• Guillaume Saouli (übersetzt durch ARO): Dies ist ein Task der AG PPP. Wenn der Prozess bezüglich Parolenfassung steht, soll jener bezüglich Vernehmlassungsprozess in Angriff genommen werden.

• Frage: Soll die Motion durch ARO geschlossen werden und als Task der künftigen AG PPP zur Integration ins Pflichtenheft überwiesen werden?

• Ja 4 (FWG, MWA, PGL, ARO)

• Nein 0

• Enthaltung 0

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Task / Tâche #4515: Mitgliederdaten¶

eingereicht von / déposée par:: Thomas Bruderer

Beschreibung / Description

Am 1. April 2013 wird unsere Mitgliederzahl stark zusammenschrumpfen. Wir haben noch genug Zeit um eine sehr gute Pressemitteilung dafür zu verfassen. Wir sollten aber langsam damit anfangen.

Arbeitstitel:
Piratenpartei verliert über 1000 Mitglieder und ist stolz darauf

Bild vorbereiten

Diskussion / Discussion

• ARO: Diesbezüglich müssen wir eine Rückmeldung vom Schatzmeister warten.

Task / Tâche #4761: Flaschenpost¶

eingereicht von / déposée par:: Andreas Eigenmann

Beschreibung / Description

Die Flaschenpost ist tot.

Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.
Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.

Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.

Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.

Mögliche Themen:
- Minderinitiative
- BÜPF
- Nationale PV
- Strategie
- Gefasste Parolen
- Neue Positionspapiere
- ...

Die Sprache ist egal. (Fr En De It)

Diskussion / Discussion

• FWG: Letzten Mittwoch waren die Gespräche mit Personen zwecks Übersetzungen. Diesbezügliche Information findet ihr unter: http://piratepad.net/iUdlVC6nig.

• ARO: Ok, das nächste Mal wären mögliche Themen: Kazaan, Gründung der AG PPP, Parteiprogramm.

• FWG: Die Flaschenpost soll monatlich erscheinen.

• ARO: Bitte in Absprache mit AG PR handeln.

• MWA: Ich schaue nach dem Dokument bezüglich Canabis von Wintherthur und leite dies an FWG bezlg. Übersetzung weiter.

Varia¶

keine / aucun

Fragen aus dem Forum / Questions du forum¶

keine / aucun

Fragen der Mitglieder / Questions des membres¶

keine / aucun

Schluss und nächste Sitzung / Fin et séance prochaine¶

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:30.
La Séance est fermée par le gestionnaire à 22:30.

Die nächste Sitzung ist am 30.4.2013 im Mumble um 21:00.
La séance prochaine aura lieu dans Mumble le 30.4.2013 à 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité¶

Alexis Roussel
Genf, 16.4.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

Mario Graf
St.Gallen, 16.4.2013