Protokoll der Präsidiumssitzung¶

• Ort: Mumble

• Datum: 7.5.2013

• Zeit: 21:07 CEST

• Ende: 21:46 CEST

• Leitung: Alexis Roussel

• Protokoll: Mario Graf

Anwesende¶

• Alexis Roussel (ARU)

• Fabien Wulff (FGW)

• Charly Pache (CPA)

• Marc Wäckerlin (MRW)

Abwesende¶

• Pascal Gloor (PGL; krank)

Information¶

Information I¶

Information von: CPA

La semaine prochaine j'étais présent à la réunion é Rom. J'ai rencontré Rasha, les gens du change.org et Carlo Biancetti. On a discuté best practice etc et du projet du 2015 à suisse.

Information II¶

Information von: ARO

Á Genève nous avons fasser le recours contre l’initaitve été accepté du tribunal contonale .

Traktanden¶

Annahme des Protokolls vom 30.4.2013¶

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-04-30

Abstimmung

• Frage: Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja 3 (FWG, MWA, ARO)

• Nein 0

• Enthaltung 1 (CPA)

Das Protkoll ist genehmigt

Task #5198: Support to day against homophobia¶

eingereicht von / déposée par: ARO

Beschreibung

http://www.dayagainsthomophobia.org/-IDAHO-english,41-

Does the Pirate Party support day against homphobia?

if yes ticket is tranfered to AG PR

Diskussion

• ARO: Fragen dazu?

• CPA: Ist geplant in der Schweiz Aktionen zu lancieren?

• ARO: Wir werden keine eigenen Aktionen durchführen. In den Städten wo bereits was läuft, kann gerne teilgenommen werden. Kontakt mit den jeweiligen Organisatoren ist aufzunehmen.

Abstimmung

• Frage: Wollen wir den Day Against Homophobia unterstützen?

• Ja 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)

• Nein 0

• Enthaltung 0

Der Antrag ist angenommen.

Ticket#10003897: Forum¶

eingereicht von / déposée par: ARO

Beschreibung

vgl. Emailverkehr (nicht öffentlicher Inhalt)

Diskussion

• ARO: Ich bitte Florian Mauchle zur Erklärung dazu.

• Florian Mauchle: Es gibt einen Beitrag (diskusison) über eine Firma die sich unter anderem im Wallis angaiert. Anschuldigen wurden darin jedoch nicht aufgeführt. Wir wurden vom Rechtsvertreter bezüglich Rechteverletzung ihres Mandaten kontaktiert. Es wurde eine Löschung bis zum 15. Mai 2013 verlangt. Ansonsten werde der Klageweg beschritten. Da unsere Server in Deutschland stehen, könnte nebst rechtlichen Schritten andere Konsequenzen resultieren.

Allgemeine Diskussion zum Thema - rechtlicher Art.

Mögliche vorgehen: Umzug der Forum-Server wurde diskutiert. Da Problematik eintreffen könnte, dass allfällige ausserjuristische Konsequenzen eintreten (Abschaltung durch Provider auf Antrag des rechtlichen Vertreters. Auf ein Urteil zu gehen lassen, und hoffen wir erhalten Recht.

Weitere Diskussion

• Marc Schäfer: Wenn entsprechende Anhaltspunkte vorhanden sind, könnte man die Beiträge entfernen und das Seco oder die Staatsanwaltschaft informieren. Diese könnten dann Beschwerde einreichen.

• ARO: Für mich ist klar, die Firma wird an vielen Orten diesbezüglich erwähnt. (an Marc Schäfer) Bitte bis zum 11. Mai 2013 die Dokumente durchgehen und die Grundlage deren Klage darlegen. Entscheiden werden wir an der nächsten Sitzung vom 14. Mai 2013.

• CPA: Haben wir im Budget einen Posten für einen Rechtsvertreter?

• ARO: Diese Frage ist an den Schatzmeister zu richten.

Motion #5108: Antrag auf eine Ausserordentliche PPI GA¶

eingereicht von / déposée par: Thomas Bruderer

Beschreibung

Ich habe den Zweiten Tag per Stream und mit den Remote delegates verbracht. Es ist in der tat undiskutabel wie das gehandelt wurde. Eigentlich wurde das Quorum nicht mehr erreicht und offenbar muste eine "Emergency Motion" gemacht werden um überhaupt Beschlussfähig zu bleiben.

Es ist nun offensichtlich dass die PPI keinen ausreichenden Support hat und das die PPI nicht dazu in der Lage ist. Die Remote Delegates möchten daher innerhalb von 7 Wochen eine Ausserordentliche GA online abhalten. Wenn 1/3 der Piratenparteien diese verlangen muss das Board eine durchführen.

Ich denke das ist nötig und ich stelle daher den Antrag:

Will die PPS eine ausserordentliche Online GA so schnell wie möglich beantragen?

Diskussion

• ARO: Dies ist ein Task des PPI-Boards. Am letzten Meeting wurde darüber gesprochen. Sie haben sich für eine Durchführung ausgesprochen. Mein Vorschlag wäre Nicht-Eintreten da bereits in Planung.

• Thomas Bruderer: Wunderbar! Somit ziehe ich den Antrag zurück.

Antrag zurückgezogen

Varia¶

Varium I¶

eingereicht von / déposée par: FWG

Die AG PR hatte am Montag Sitzung. Der 1. Strategiepunkt war eine neue Website zu erstellen. Es geht jedoch nicht im die technischen Aspekte sondern rein um die Darstellung. Zudem ist am 21. Mai 2013 die Versammlung der parti pirate voudois. Ihr seid alle herzlich eingeladen daran teilzunehmen.

Varium II¶

eingereicht von / déposée par: FWG

We still need help with the Swiss French part. On 1th June our communications results in a Video. Cinetics with a little bit of text. Quiete a lot of work to do. Graphics for facebook, or a small flyer which we can send to friends and medias. Of course we’re still working on the Flaschenpost. We’ll get it built up with answers from questions asked by members. (PPI Kazaan-Trip, feedback on the cantonale commitee meeting two sundays ago, feedbacks on BÜPF, eventualy CPAs activities for the Asylgesetz-Abstimmung this June. An idea we had: Some short tipps on pirate communication, to invite people to spread it over social and local medias.

Fragen aus dem Forum / Questions du forum¶

Statistik¶

eingereicht von / déposée par: Kormoran

http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4218.0.html

• ARO: Wurde bereits publiziert. Dies werde ich so beantworten. Gegenstimmen?

Keine Wortmeldung

Fragen der Mitglieder / Questions des membres¶

Frage/Information I¶

Frage:dataCore

Bezüglich Abmahnthema der Mitglieder könnt ihr mich bei Bedarf gerne kontaktieren. Wir werden dies intern ohnehin besprechen.

• ARO: Dies ist mit der GL zu besprechen. Vorschlag: Anfolgend an die Sitzung mit Simon Rupf und Moira Brülisauer besprechen.

Schluss und nächste Stizung¶

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:46.

Die nächste Sitzung ist am 12.5.2013 im Mumble um 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité¶

Alexis Roussel

Genf, 7.5.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

Mario Graf

St.Gallen, 7.5.2013