Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Rechtskommission Ständerat

Information von: PGL

Letzte Woche war die Sitzung der Rechtskommission Ständerat über Büpf. Medienmitteilung war kurz. Sie haben Dienst ÜPF besucht und Anhörungen gemacht.
26.08.2013 ist der nächste Sitzungstermin. Folgedessen wird es im Herbst nicht sein. Wir sind auf: http://slashdot.org/submission/2785283/switzerland-say-no-to-a-surveillance-stateww.faw

Medienpräsenz

Information von: ALR

Zwei Interwies gemacht auf rts journal über die Google Brille über die Radio und Kamera überwachung. Die Medienpräsenz ist immer sehr hoch.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll:
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-07-02

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Flyer Identity - Geneva 1st draft #5413

eingereicht von: ALR

Antragstext:
http://ge.partipirate.ch/wp-content/uploads/2013/06/Flyer_pirate_mq2.pdf

Diskussion

Wir haben eine Strategie über die Identität gemacht:
http://projects.piratenpartei.ch/attachments/1762/strategy.pdf
Das Papier beinhaltet die Strategische Vorgehensweise!

Varia

Rücktritt Registrar

eingereicht von von: Kormoran

Variatext:
Liebe GL,

1.) Warum tritt Moira Brüllisauer nicht per sofort zurück?

2.) Wieviele Stunden Arbeit investiert Moira Brüllisauer direkt in ihr Amt was sie nicht delegiert hat? (Nur das was von ihrem Amt verlangt wird, ohne die Sitzung selbst)

3.) Wieviele Stunden Arbeit investiert Florian Mauchle in das Amt von Moira Brüllisauer?

4.) Falls 3 > 2 - Nimmt Moira Brüllisauer ihre verantwortung ausreichend wahr?

5.) Wird die GL einen Ausschluss von Moira Brüllisauer beantragen wie das die Statuten für eine "schwere Missachtung der Statuten" vorsieht?

6.) Falls ihr keinen Aasschluss beantragt, wird sich wegen dem offensichtlichen Interessenskonflikt auch der Rest der GL zur Neuwahl an der nächsten PV stellen?

Diskussion

Soll darüber ein Vorstnadmeeting machen und dies so schnell wie möglich?

Fragen der Mitglieder

Frage: Die digitale Gesellschaft*

eingereicht von von: MRW

http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Schweizer-Aktivisten-reichen-Anzeige-wegen-Prism-ein/story/31395689

Diskussion

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:03.

Die nächste Sitzung ist am 23.07.2013 in Mumble um 21:00.