Protokoll der Geschäftsleitungs-Sitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 16.07.2013
• Zeit: 21:06 CEST
• Ende: 22:34 CEST
• Leitung: Alexis Roussel
• Protokoll: Ralph Mattli (Aktuar)

Anwesende¶

• Alexis Roussel (ALR)
• Pascal Gloor (PGL)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Pascal Gloor (PGL)
• Charly Pache (CPA)
• Andreas Eigenmann (AEI)
• Simon Rupf (SRU)
• Ralph Mattli (RMA)

Abwesende¶

• Fabien Georges (FGE) (entschuldigt)
• Lukas Zurschmiede (LZU) (entschuldigt)

Information¶

Information GL¶

Information von: Simon

Da MBR zurckgetreten ist, haben wir in der GL eine Abstimmung betreffend Mitgliederverwaltung und Pivot. Floh wird die Pivot weiterhin erledigen und MBR wird die Mitgliederverwaltung weiterhin betreuen

Information GL¶

Information von: ALR

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll:
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2013-05-28

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (5) PGL SRU CPA
• Nein (-)
• Enthaltung (2)

• Das Protkoll ist |nicht| genehmigt!

Rücktritt Registrar¶

eingereicht von: Präsidium

Variatext:
Liebe GL,

1.) Warum tritt Moira Brüllisauer nicht per sofort zurück?

2.) Wieviele Stunden Arbeit investiert Moira Brüllisauer direkt in ihr Amt was sie nicht delegiert hat? (Nur das was von ihrem Amt verlangt wird, ohne die Sitzung selbst)

3.) Wieviele Stunden Arbeit investiert Florian Mauchle in das Amt von Moira Brüllisauer?

4.) Falls 3 > 2 - Nimmt Moira Brüllisauer ihre verantwortung ausreichend wahr?

5.) Wird die GL einen Ausschluss von Moira Brüllisauer beantragen wie das die Statuten für eine "schwere Missachtung der Statuten" vorsieht?

6.) Falls ihr keinen Aasschluss beantragt, wird sich wegen dem offensichtlichen Interessenskonflikt auch der Rest der GL zur Neuwahl an der nächsten PV stellen?

Diskussion

• ALR: Durch den Rücktritt von MBR ist dieser Antrag nicht mehr relevant.
• SRU: Floh hat in der Vergangenheit bereits Pivote betreut. Die Stellvertretung des Registrars, LZU trägt neu die Verantwortung.

h2.Proposition Initiative abrogation obligation de servir #5479

eingereicht von: ALR

Antragstext:
Proposition AGPPP:
N'ayant pas pris de position sur:
Les structures d'aide en cas de catastrophe, de protection civile, ou de service d'aide sociale.
Les structures de défenses active et passive du pays
La citoyenneté
Qui sont l'ensemble des sujets impactés par une abrogation de l'obligation de servir.
Le Parti Pirate ne prend pas de position concernant l'initiative populaire, et laisse l'ensemble de ses membres libre d'un choix en leur ame et conscience.

http://www.admin.ch/ch/d//pore/vi/vis391.html

Diskussion

• MRW: Ist dafür, dass das diskutiert wird und dann die JA Parole gefasst wird. Vermisse eine Forumsdiskusion zu diesem Thema. Denke es ist ein Kernpunkt der Partei, wir müssen unbedingt die JA Parole fassen.
• ALR: Heute wurde das Forum eröffnet.
• SRU: Die Diskussionen haben erst begonnen und hofft, dass dies an den Stammtischen ebenfalls diskutiert wird. Bedankt sich bei Guillaume für die Übersetzungen auf französisch.
• AEI: Zur Zeit finde ich es nicht gut die Wehrpflicht abzuschaffen in der Form die die Initiative verlangt.
• Charly: Konnte in seiner Militärzeit absolut nicht glücklich werden und wurde dazu gezwungen. Bin für die JA Parole.

Abstimmung 1
*Geben wir eine Freiwahl?

• Ja (3) AEI ALR RMA
• Nein (2) PGL
• Enthaltung (2) SRU, CPA

• Der Antrag ist angenommen!

Abstimmung 2
*Sollen wir die JA Parole fassen?

• Ja (5) SRU, ALR, CPA, PGL
• Nein (2) AEI RMA
• Enthaltung (-)

• Der Antrag ist angenommen!

Abstimmung 3
*Sollen wir die JA Parole fassen oder eine Freiwahl geben?

• Ja (4) SRU, PGL, CPA
• Freiwahl *ALR AEI RMA
• Enthaltung (-)

• Die JA Parole wird ausgesprochen!

h2.Die AG DI #5510

Ralph Mattli und Moira Brülisauer beantragen dass der Gesamtvorstand über PiVote 2.0 berät.

Javascript Applikation

http://projects.piratenpartei.ch/issues/5507

Apophis: Das Problem ist, dass es in Javascript geschrieben wird. Dadurch wird dies vom Server nicht akzeptiert.
Selbst in der Forschung wird dies abgelehnt, da es nicht signiert werden kann.

SRU: Auch jetzt vertrauen unsere Wähler unserm Server. Darum kann es für die User die mit dem Browser arbeiten eine Version geben, aber es soll auch eine Offlineversion vorhanden sein.

MRW: Antrag: Dere Vorstand nimmt zur Kenntnis, dass dieses Projekt läuft und befürwortet dies.

ALR: Wür brauchen ein System das für alle funktioniert und es muss einfach sein. Es muss für alle Computeranwender anwendbar sein.

SRU: Gerade nach der aktuellen NSA-Geschichte können wir doch gar nicht mehr paranoid genug sein. Wir sollten noch viel vorsichtiger werden.

RMA: Finde dass das System einfach

Abstimmung
*Soll die AGDI diese Projekt vorantreiben?

• Ja (-) CPA, ALR, MRW
• Nein (-)
• Enthaltung (-) SRU RMA PGL

• Der Antrag ist angenommen!

h2.Entscheide bei GL anfechten #4896

Antrag:
Das Pflichtenheft der AG Mod ist wie folgt anzupassen
alt
Entscheide der Arbeitsgruppe können beim Vorstand mit Begründung angefochten werden.

neu
Entscheide der Arbeitsgruppe können bei der Geschäftsleitung mit Begründung angefochten werden.

AEI: Dies wurde bereits innerhalb der GL entschieden. Die AGMOD ist bereits der GL unterstellt.

Varia¶

Infos vom Frühjahrstreffen der Digitalen Gesellschaft (Netzpolitik-Synergie-Treffen)¶

eingereicht von von: diuuk

Variatext:
Ich war am Netzpolitik-Synergie-Treffen der Digitalen Gesellschaft. FYI:
Kampagne "Meine Vorratsdaten jetzt!" – Weiteres Vorgehen:
- Wir möchten mit Hilfe von B. Glättli mit einem Spezialdeal an einen Beispieldatensatz von Sunrise gelangen.
- Wir bitten als DigiGes den EDÖB um eine verbindlichere Empfehlung zu Handen der Provider.
- Simon Rupf verfolgt das Datenauskunftsbegehren beim Dienst ÜPF weiter.
- Vorläufig (noch) keine Klage auf Herausgabe der Daten.
Verschiedene Infos:
- grundrechte.ch möchte einen Grundrechte-Kongress organisieren und macht dafür erste Abklärungen.
- Norbert brachte den Input, dass die Schweiz dazu prädestiniert wäre, auf internationaler Ebene eine vernünftige Internet Governance auf den Weg zu bringen und zwischen Interessen zu vermitteln.
- Die Plattform digitale-gesellschaft.ch kann und soll auch von uns benutzt werden, um Informationen breit zu streuen.

Diskussion

• SRU: Hatte leider keine Zeit diesem wirklich nachzugehen, da sie immer wieder andere Gründe finden einem abzuwimmeln.

• diuuk: Es ist nicht mehr alles aktuell. Das Treffen hat statgefunden. Ist nicht ganz genau informiert. B. Glättli bekommt einen Datensatz, den man dann analysieren kann. Wichtig ist, die Platform digitalegesellschaft.ch können wir auch mit Informationen füllen!

SPO - AG-DI #5301¶

eingereicht durch Exception

Discussion on recent issues that raised between SPO, AG DI, GPK and AnK.
As there are many side discussion concerning unclear responsibilities, this should be discussed in full Vorstand
All concerned team should be present at the meeting.
This motion is requested by Alexis and Moira.

Asylgesetz «NEIN am 9. Juni»¶

Abstimmungskomitee www.asyl.ch möchte eine Spende über Sfr. 100.00

ALR: Der Schatzmeister ist nicht anwesend. Haben wir Budget für dies? Er soll bei positiver Abstimmung einen Vorschlag machen!

Abstimmung
*Sollen wir eine Spende machen?

• Ja (-) CPA, SRU, RMA, MWR
• Nein (-) AEI
• Enthaltung (-) PGL ALR

• Der Antrag ist angenommen!

• Antrag an den Schatzmeister, wieviel kann hier gespendet werden?

Wann findet die nächste PV statt und wann?¶

eingereicht von MRW

Patrik und ich haben uns gefragt, wann die nächste PV stattfindet. Auf den Events ist nichts eingetragen.

AEI: Die nächste PV ist in Genf

• ALR:* Wir haben den Raum bereits reserviert. Dieser kostet uns nichts. Die PV findet am 28.09.2013 statt.

Fragen der Mitglieder¶

Frage: XXX*
eingereicht durch: XXX

Diskussion
XXX

Antwort
XXX

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:34.