Vorstandssitzung vom 02. September 2014

Traktanden

1. Task #6481 Anhörung Projekt "PARK innovAARE"

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_36742.jsp
Christian hat nicht sehr viel Zeit, ist aber ansonsten Feuer und Flamme für das Thema. Wollen wir das Ticket schliessen? Christian ist dagegen. Niemand kann sich dieser Vernehmlassung momentan annehmen und eine Stellungnahme abgeben. Abgabtermin ist der 23.9.2014. Ticket wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Kurzbeschrieb

Am 26. Juni 2014 hat die Plenarversammlung der Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (VDK) das konsolidierte Umsetzungskonzept der Kantone mit der Auswahl der Netzwerkstandorte des Nationalen Innovationsparks (NIP) verabschiedet und dabei beschlossen, das Aargauer Projekt PARK innovAARE als einen der zwei Netzwerkstandorte in die Startformation des NIP aufzunehmen.

PARK innovAARE wird den Forschungs- und Werkplatz Aargau nachhaltig in seiner Position als Innovations- und Technologiekanton stärken. Neben dem Kanton Aargau und dem Paul Scherrer Institut haben sich die Fachhochschule Nordwestschweiz, die Standortgemeinden Villigen und Würenlingen, zahlreiche KMU und grosse Firmen mit internationaler Ausstrahlung bereit erklärt, das Projekt PARK innovAARE nicht nur ideell, sondern mit namhaften Betriebsbeiträgen auch finanziell mitzutragen.

Gemäss dem Trägerschafts- und Finanzierungsmodell des PARK innovAARE setzt sich das finanzielle Engagement des Kantons Aargau für den PARK innovAARE aus folgenden Komponenten zusammen:

Aktienkapital von Fr. 330'000.– (nicht Bestandteil des Verpflichtungskredits)
Anschubfinanzierung von 2 Millionen Franken
Mietzinsausfallgarantie von 5 Millionen Franken ab 2018 für eine Laufzeit von maximal 30 Jahren

Mit den seit dem Jahr 2012 für das Vorhaben aufgelaufenen Vorleistungen von 1 Mio. Franken wird dem Grossen Rat die Bewilligung eines Verpflichtungskredits für einen einmaligen Bruttoaufwand von Fr. 8'000'000.– beantragt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum (Ausgabenre-ferendum) gemäss § 63 Abs. 1 lit. d KV. Gemäss § 66 Abs. 2 der Kantonsverfassung ist daher vor dem Beschluss eine Anhörung durchzuführen.

 

2. Task #6451 Cryptoparty II (Hauptthema VS)

Haben Zeit bis 19.09.2014
Ich habe soeben mit Luzia Tschirky (@LuziaTschirky) gesprochen und habe
die Teilnahme der CryptoParty Aargau Crew an den Jugendmedientagen
zugesagt. Wird am 19.09.2014 um 17:30 Uhr in Zürich abgehen. Es werden
ca. 70 Jung-Journalisten anwesend sein, die ein grosses Interesse an
verschlüsselter Kommunikation haben (werden sollen müssen).
Da ich diese Zusage ohne Eure vorherigen Zustimmung gemacht habe könnt
Ihr mich jetzt gerne ins Pfefferland schicken. Ich find's aber eine
super Gelegenheit, unsere Anliegen zu platzieren, verschlüsselte
Kommunikation in den Medien zu verbreiten und unseren Bekanntheitsgrad
zu erhöhen. Zugang zu so vielen (wenn auch jungen) Medienschaffenden auf
ein Mal werden wir so rasch nicht wieder erhalten.

Christian wird sich dessen annehmen. Er konzentriert sich speziell auf verschlüsselte Kommunikation. Der Beitrag von Christian wird ausführlich sein. Wir danken Christian schon jetzt für die Teilnahme an diesem Anlass.Inputs sind gerne gesehen und willkommen.

 

3. Task #6490 «Besser Leben Festival»

http://www.integrale-politik.ch/activitaten/projekte/besser-leben-festival/?lang=de

Der Anmeldeschluss wurde verpasst. Somit ist das Ticket hinfällig und wird geschlossen.

 

Varia

1. am 11. September kommt Regierungsrat Brogli nach Eiken

2. Geri Müller bleibt im Amt. Stellungsnahme der PPAG in Bezug auf Privatsphäre, etc? Christian findet, dass dies eines unserer Kernthemen berührt. Meldet sich jemand freiwillig. Wir nehmen das Thema mit.

3. In Neuenhof/Hornussen/Obermumpf werden wieder Gemeinderäte gesucht.

4. Redtube Abmahner-Anwalt wegen Betrugs verurteilt
http://www.heise.de/newsticker/meldung/RedTube-Abmahnanwalt-wegen-versuchten-Betrugs-verurteilt-2305107.html
  Wir nehmen das mit Freude zur Kenntnis.

5. Brief von ProSenectute Aargau "Greise oder Weise Das hohe Alter in unserer Gesellschaft" 1.10.2014 19:00 im KUK Aarau

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 02. September 2014
Dominic Zschokke