h1. Protokoll der ausserordentlichen Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 12. August 2014



h2. Datum Dienstag, 12. August 2014 

Beginn 19:14 Uhr

Ort: Rheinfelden



 



h2. Traktanden



h3. 1. Begrüssung durch den Präsidenten



Der Präsident bergrüsst die Mitglieder. 


 

h3. 2. Wahl des Tagespräsidenten



Wir schlagen Stefan Ott vor. 



Stimmen dafür: Einstimmig

Stimmen dagegen: -

Enthaltungen: -



Tagespräsident ist somit Stefan. Danke!


 

h3. 3. Wahl der Protokollführer und Stimmenzähler



Als Protokollführer wird Simone Gabathuler vorgeschlagen



Stimmen dafür: Einstimmig

Stimmen dagegen: 

Enthaltungen: 



Simone ist somit Protokollführerin. 



Auf den Stimmenzähler wird verzichtet. 


 

h3. 4. Parolenfassungen



h3. 4.1. Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!»



http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/abstimmung-2014-09-28/mwst/Seiten/default.aspx



Stimmen dafür: 3

Stimmen dagegen:4 

Enthaltungen: 1



Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 0, NEIN =7, Enthaltung = 1



*Die Piratenpartei Aargau beschliesst die Stimmfreigabe.*

 

h3. 4.2 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse»


http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/abstimmung-2014-09-28/krankenkasse/Seiten/default.aspx


Stimmen dafür: 6

Stimmen dagegen: 1

Enthaltungen: 1

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 6, NEIN =1, Enthaltung =1 

*Die Piratenpartei Aargau beschliesst die JA Parole.*

 

h3. 4.3 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung)»


http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/2014-11-30/pauschalbesteuerung/seiten/default.aspx


Stimmen dafür: 3

Stimmen dagegen: 2

Enthaltungen: 3

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 1, NEIN= 4, Enthaltung = 3

*Die Piratenpartei Aargau beschliesst die Stimmfreigabe.*


 

h3. 4.4 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen»


http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/2014-11-30/ecopop/seiten/default.aspx


Stimmen dafür: -

Stimmen dagegen: EINSTIMMIG (8)

Enthaltungen: -

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 7, NEIN=0, Enthaltung = 1

*Die Piratenpartei Aargau beschliesst die NEIN Parole.*


 

h3. 4.5 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative)»


http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/2014-11-30/gold/seiten/default.aspx


Stimmen dafür: -

Stimmen dagegen: 4

Enthaltungen: 4

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 2, NEIN= 3, Enthaltung = 3

*Die Piratenpartei Aargau beschliesst die Stimmfreigabe.*

 

h3. 4.6 Parolenfassung kantonale Volksinitiative "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung"


https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/wahlen_und_abstimmungen/abstimmungen/vorschau/vorschau_details/vorschau_details_32668.jsp/?tabId=1&sectionId=216143


Stimmen dafür: 1

Stimmen dagegen: 6

Enthaltungen: 1

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 5, NEIN =2, Enthaltung = 1

*Die Piratenpartei Aargau beschliesst die NEIN Parole.*

Wir möchten hierzu eine Erklärung auf der Homepage veröffentlichen. 


 

h3. 5. Beitritt Komitee für ein JA zur öffentlichen Krankenkasse

(Unterstützungskomitee)


Stimmen dafür: 1

Stimmen dagegen: 4

Enthaltungen: 3

*Wir treten dem Kommitee somit nicht bei.* 


 

h3. 6. Kandidatur Kilian Brogli (Wahlen auf Gemeindeebene)

Kilian möchte für die Schulpflege Eiken (offiziell als Pirat) kandidieren. 
Eine Person ist zurück getreten. Da Bildung ein wichtiges Element der Piratenbewegung ist, möchte Kilian sich zur Wahl stellen. 



Stimmen dafür: 6

Stimmen dagegen:- 

Enthaltungen: 2

*Wir sind somit dafür und wünschen Kilian viel Erfolg.*


 

h3. 7. Diskussion Parteiprogramm


Die Idee des Parteiprogramms ist, ein A6 Büchlein zu kreieren. 
Der Präsident wünscht sich Feedback. 
Wir sind auf einem guten Weg, wünschen uns das Parteiprogramm elektronisch um dies genauer studieren zu können. 
Gerne werden wir das Parteiprogramm gemeinsam weiterentwickeln. 


 

h3. 8. Varia



1. Mitgliederwerbung Freiamt. 
Unser neuestes Mitglied fragt ob er uns unterstützen darf. 
Wir begrüssen dies und bedanken uns für das Angebot. 

2. Mitgliederinformation
Was existiert bereits? (Mailingliste, Flaschenpost etc?)
Mailingliste existiert und man kann sich unter "Newsletter" anmelden. Infos folgen derzeit recht sproradisch. 
- Es wir eine automatisierung vorgeschlagen um die Mitglieder einzubeziehen. 
- Proaktive Information sollen gefördert.

Flaschenpost in Initiierungsphase.


 

h2. Der Präsident erklärt die die Piratenversammlung um  20.36 Uhr als beendet.



_Für das Protokoll_

_Simone Gabathuler_

_Rheinfelden, den 12. August 2014_