h1. Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 14. Januar 2020

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*     Datum: 14.01.2020
*     Zeit: 18:00 CET
*     Ende: 19:30 CET
*     Ort: Rest. Frohsinn / Hintere Bahnhofstr. 68, 4000 Aarau
*     Anwesende stimm- und wahlberechtigte Piraten: 0
*     Leitung: Markus Amsler
*     Protokoll: prov. Kilian Brogli
*     Stimmenzähler: prov. Stefan Sergi

h2. 1. Eröffnung durch den Präsidenten der Piratenpartei Aargau

Der Präsident weist darauf hin, dass die Mitgliederrechnungen durch die PPS noch nicht versendet wurden und somit keine Wahl- und Stimmberechtigen Mitglieder:innen hier sind. Im weiteren wurde die PV Einladung nicht fristgerecht versendet und aufgeschaltet wurde.

Antrag auf Verschiebung der Traktanden auf die nächste PV.
Die Abstimmungsempfehlungen für den 9. Februar 2020 (Traktandum 12) sowie die Wahlen im Herbst (Traktandum 13) besprechen und mit Stimmungsbilder an den Vorstand delegieren, welche durch Vorstand PPAG beschlossen werden kann.

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: 1
Enthaltungen: -

-2. Wahl vom Stimmenzählenden und Protokollanten-

-3. Genehmigung der Versammlungsordnung-

-4. Abnahme des Protokolls der letzten PV-

-5. Abnahme des Jahresberichts und der Jahresrechnung-

-6. Abnahme des ordentlichen Budgets für das laufende Rechnungsjahr-

-7. Déchargeerteilung und Wahl der Vorstandsmitglieder, auch deren Absetzung durch Zweidrittelmehrheit-

-8. Ergänzungswahlen für den Vorstand der Piratenpartei Aargau-

-9. Änderung der Statuten und des Parteiprogramms, auch dessen Verabschiedung-

-10. Festlegung des Mitgliederbeitrages 2020-

-11. Budget für das WahlJahr 2020-

h2. 12. Abstimmungsempfehlung für die kommende Abstimmungen

h3. 12.1 Nationale Abstimmungen vom 9. Februar 2020:

https://www.admin.ch/dam/gov/de/Dokumentation/Abstimmungen/Febbraio2020/Volksabstimmung%20vom%2009022020_Abstimmungserlaeuterungen.pdf.download.pdf/Volksabstimmung%20vom%2009022020_Abstimmungserlaeuterungen.pdfÄnderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung

- Erweiterungen der Anti-Rassismusstrafnorm
JA: 4
NEIN: 1
Enthaltungen 0

Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die JA Abstimmungsempfehlung und publiziert diese.

- Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen»
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die JA Abstimmungsempfehlung und publiziert diese.

h2. 12.2 kantonale Abstimmungen

Anpassungen vom Kantonalen Gemeinde und Bürgerrecht KBüG
https://www.ag.ch/de/aktuelles/wahlen_und_abstimmungen/abstimmungen/vorschau/vorschau_details/vorschau_details_131456.jsp?tabId=1&sectionId=216143

JA: 0
NEIN: 5
Enthaltungen 0

Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Die Piratenpartei Aargau beschliesst NEIN Abstimmungsempfehlung und publiziert diese.

h3. 12.3 Referenden und Initiativen

- Referendum Unfaires URG
https://urheber-unrecht.ch/

JA: 4
NEIN: 0
Enthaltungen 1

Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Die Piratenpartei Aargau unterstützt das Referendum.

- Eidgenössisches Referendum gegen die elektronische ID Ref_eID
https://www.e-id-referendum.ch/

JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Die Piratenpartei Aargau unterstützt das Referendum und organisiert Sammelaktionen.

h2. 13. Nominierung von Kandidat:innen für politische Ämter

Die Piratenpartei Aargau tritt zu den Grossrats-Wahlen im Herbst an. Die Kandidat:innen-Suche kann nun intensiviert werden. Die Piratenaprtei Aargau hat noch nicht wegen den Regierungsratswahlen entschieden.

Stefan und Kilian bilden die erste Stufe des WahlPartyTeam.

Weiter gesucht werden noch Grafiker:Innen, Designer:Innen, Texter:Innen, Schatzmeister:Innen - oder einfach Dich. Bitte melde Dich bei Stefan&Kilian

Weiterer Terminplan
13. März 2020 Infoveranstaltung von der Staatskanzlei
März/April PiratenLAB Piraten Aargau zusammen mit den Piraten beider Basel.
April Aufstellungs- und Wahlprogramm Piratenversammlung
18. Oktober - WAHLPARTY

Weitere Diskussionen, Inputs und Anregungen im Anschluss an die Piratenversammlung

-14. Auf Antrag Einsetzung einer externen Revision-
Verschoben auf nächste PVAG202

-15. Erledigung aller Anträge und Geschäfte der Traktandenliste.-
Verschoben auf nächste PVAG202

h2. 16. Termine

Werden laufend auf der Homepage und in den sozialen Medien aufgeschaltet sowie mittels Flaschenpost/Newsletter versendet werden.

h2. 17. Verabschiedung

Versammlung wird um 19:30 CEST vom Tagespräsidenten geschlossen.


Für das Protokoll



Kilian Brogli                                                                                            Markus Amsler

Aargau, im Januar 2020