Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 21. Juli 2020¶

• Table of contents
• Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 21. Juli 2020
  • • Anwesende
  • 1. Eröffnung durch den Präsidenten der Piratenpartei Aargau
  • 2. Wahl der Stimmzählenden Person und ProtokollantIN
  • 3 Genehmigung der Versammlungsordnung
  • 4 Genehmigung der Tagesordnung
  • 5 Abnahme des ordentlichen Budgets für das laufende Rechnungsjahr
  • 6. Ergänzungswahlen für den Vorstand der Piratenpartei Aargau
    • Präsident
    • Vizepräsident:innen
  • 7. Abstimmungsempfehlung für die kommende Abstimmungen
    • 7.1 Nationale Abstimmungen vom 27. September 2020:
    • 7.2 Kantonale Abstimmungen vom 27. September 2020
  • 8. Nominierung von KandidatInnen für die Grossratswahlen vom 18. Oktober 2020
    • 8.1 Die Piratenpartei Aargau tritt zur Wahl für die Grossratswahlen an
    • 8.2 Nomination der Kandidaten für die Grossratswahlen im Aargau am 18. Oktober 2020
  • 9. Nominierung von KandidatInnen für die Regierungsratswahlen vom 18. Oktober 2020
  • 10. Erledigung aller Anträge und Geschäfte der Traktanden
  • 11. Varias
    • 11.1 Vereinsadresse
    • 11.2 Anpassung der VereinsAdresse in allen Publikationen
    • 11.2 Bank-Berechtigungen
    • 11.3 Rechnungslauf
    • 11.3 Kantonale Initiative
  • 12. Termine
  • 13. Verabschiedung

• Datum: 21.07.2020
• Zeit: 19:30 CEST
• Ende: 20:50 CEST
• Ort: Rest. Frohsinn / Hintere Bahnhofstr. 68, 4000 Aarau
• Anwesende stimm- und wahlberechtigte Piraten: 5
• Leitung: Markus Amsler
• Protokoll: Kilian Brogli
• Stimmenzähler: Stefan Sergi

Anwesende¶

• Sylvia Oldenburg-Marbacher (SOM)
• Steffen Oldenburg (SOL)
• Markus Amsler (MAM)
• Stefan Sergi (SSE)
• Kilian Brogli (KBR)

1. Eröffnung durch den Präsidenten der Piratenpartei Aargau¶

Markus Amsler begrüsst die Anwesenden, richtet ein paar Worte an alle und eröffnet die Versammlung.

Der Präsident wird gemäss Statuten als Tagespräsident mit Stichentscheid durch die Versammlung leiten.

2. Wahl der Stimmzählenden Person und ProtokollantIN¶

Zur Wahl stellen sich
Stimmenzähler: Stefan Sergi
Protokollant: Kilian Brogli

Protokollführer und Stimmenzähler wurden einstimmig gewählt

3 Genehmigung der Versammlungsordnung¶

Die Versammlungsordnung ist unter https://www.piraten-aargau.ch/statuten/ abrufbar

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

4 Genehmigung der Tagesordnung¶

Antrag auf Motion und neue Varia:

- Vereinsadresse
- Anpassung Adresse auf allen online und offline Publikationen
- Zugriffsberechtigungen mit Limiten auf das Bankkonto
- Kandiatenkür für die Regierungsratswahlen
- Kantonale Initiative

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Das Tagesprogramm wird angepast.

5 Abnahme des ordentlichen Budgets für das laufende Rechnungsjahr¶

Der Schatzmeister ist leider nicht dazu gekommen, die Rechnung für das abgelaufene Rechnungsjahr sowie ein detailliertes Budget für das Jahr 2020 zu erstellen.

Die Piratenversammlung beschliesst, dass nicht mehr Geld ausgegeben wird als auf dem Konto ist.

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

6. Ergänzungswahlen für den Vorstand der Piratenpartei Aargau¶

Präsident¶

Zur Wahl als Präsident der Piratenpartei Aargau stellt sich:
Markus Amsler

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Markus Amsler wurde einstimmig für als Präsident der PP Aargau gewählt.

Vizepräsident:innen¶

Zur Wahl als Vizepräsident der Piratenpartei Aargau stellt sich:
Sylvia Oldenburg-Marbacher

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Sylvia Oldenburg-Marbacher wurde einstimmig als Vizepräsidentin der PP Aargau gewählt.

7. Abstimmungsempfehlung für die kommende Abstimmungen¶

7.1 Nationale Abstimmungen vom 27. September 2020:¶

Begrenzungsinitiative

Abstimmung:
    JA: 4
    NEIN: 0
    Enthaltung:

Änderung des Jagdgesetzes

Abstimmung:
    JA: 4
    NEIN: 0
    Enthaltung: 0

Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer

Abstimmung:
    JA: 0
    NEIN: 3
    Enthaltung: 1

Änderung des Erwerbsersatzgesetzes

Abstimmung:
    JA: 1
    NEIN: 1
    Enthaltung: 2

Stichentscheid Tagespräsident: NEIN

Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Abstimmung:
    JA: 0
    NEIN: 4
    Enthaltung: 0

7.2 Kantonale Abstimmungen vom 27. September 2020¶

Verfassungsänderung des Kantons Aargau

Änderung des Schulgesetzes

Änderung des Energiegesetzes

Antrag auf Verschiebung der Abstimmungsempfehlungen für die kantonalen Abstimmungen am 27. September.

Stimmen dafür: 4
    Stimmen dagegen: -
    Enthaltungen: -

Die Piratenpartei Aargau fasst keine Abstimmungsempfehlungen für die kommenden Abstimmungen.

Soll der Entscheid an den Vorstand der Piratenpartei Aargau delegiert werden?

Stimmen dafür: 4
    Stimmen dagegen: -
    Enthaltungen: -

Der Vorstand der Piratenpartei Aargau kann für die nächsten kantonalen Abstimmungen eine begründetet Emfpehlung verfassen

8. Nominierung von KandidatInnen für die Grossratswahlen vom 18. Oktober 2020¶

8.1 Die Piratenpartei Aargau tritt zur Wahl für die Grossratswahlen an¶

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

8.2 Nomination der Kandidaten für die Grossratswahlen im Aargau am 18. Oktober 2020¶

Zur Wahl stellen sich:

Aarau: Stefan und Markus (4J/0N/0)

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Brugg: Sylvia

Stimmen dafür: 3
Stimmen dagegen: 1
Enthaltungen: -

Laufenburg: Kilian Brogli und hoffentlich noch weitere

Wollen wir die oben angegebene Wahllisten annehmen?

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Weitere Kandidaten können noch durch den Vorstand der Piratenpartei Aargau nachnomminiert werden.

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Die Piratenversammlung ist zum Konsens gekommen, sich auf Grundzüge eines einfachen Wahlkampfes zu beschränken.

9. Nominierung von KandidatInnen für die Regierungsratswahlen vom 18. Oktober 2020¶

Die Piratenpartei Aargau stellt sich zur Wahl für die Regierungsratswahlen im Aargau.

Stimmen dafür: 1
Stimmen dagegen: 3
Enthaltungen: -

10. Erledigung aller Anträge und Geschäfte der Traktanden¶

Keine weiteren Anträge und Geschäfte werden behandelt.

11. Varias¶

11.1 Vereinsadresse¶

Der neue Vorstand wird nach der PVAG202 das vorliegende Formluar ausfüllen und zusammen mit dem Protokoll der Piratenversammlung diese Woche noch an die Post senden.

11.2 Anpassung der VereinsAdresse in allen Publikationen¶

Der Vorstand gibt die Änderung der Adresse bei der google Suche online an den Konzern weiter. Die Vereinsadresse wird neu aufgeführt

11.2 Bank-Berechtigungen¶

Der neue Vorstand füllt nach der Versammlung das vorliegende Formular aus. Bestätigung von Präsident und Schatzmeister Markus Amsler sowie neu Zeichnungsberechtigt Sylvia Oldenburg-Marbacher, beide mit Unterschrift zu zweien.

11.3 Rechnungslauf¶

Die Piratenpartei Schweiz startet den Rechnungs- und Mahnungslauf für die Mitgliederbeiträge am kommenden Donnerstag, 23. Juli 2020.

11.3 Kantonale Initiative¶

Die Piratenpartei Aargau stosst eine kantonale Initiative an und sucht weitere Mitstreitende, Organisationen, Vereinigungen und Parteien

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

12. Termine¶

25. Juli 2020 Unterschriftensammlungsammlung für WahlAG20 in Aarau
04. August 2020 Stammtisch in Baden
18. August 2020 Stammtisch in Rheinfelden
23. August 2020 Piratenversammlung der PPS
18. Oktober 2020 Wahlparty

weitere Termine werden im Kalender auf www.piraten-aargau.ch sowie den Social Medias mitgeteilt.

13. Verabschiedung¶

Der Tagespräsident dankt den Anwesenden und schliesst die Versammlung um 20:50 CEST.

Für das Protokoll

Kilian Brogli Markus Amsler

Aargau, den 22. Juli 2020