Index by title

Flyer zu Transparenz

Vorne

Wir wollen wissen, wo in der Schweizer Politik das Geld fliesst, woher Politiker ihr Einkommen beziehen und wer die Parteien finanziert.

Hinten

Die Piratenpartei kämpft für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung:

Unser Land, unsere Politik

Politiker vertreten uns, das Volk. Sie sind unsere Angestellten Delegierten und haben den Auftrag, unsere Anliegen in der Politik wahrzunehmen. Wenn Interessen Dritter vertreten werden, wollen wir darüber informiert sein. Nur so kann eine echte Demokratie funktionieren.

Wo das Geld fliesst

Wir fordern deshalb, dass gewählte Politiker ihre Interessenbindungen, Einkommensquellen und Mandate offenlegen. Parteien sollen transparent über ihre Finanzen und Spenden informieren. Wir vertrauen unseren Vertretern das Wohl unseres Landes an, im Gegenzug wollen wir wissen, welche anderen Interessen sie vertreten.


Info-Sammlung


Stände


Wahlen 2012

Grossratswahlen

Amtsdauer: Die Legislaturperiode dauert 4 Jahre. Nächste Gesamterneuerungswahl für die Legislaturperiode 2013/2016 im Jahr 2012.
Der Regierungsrat hat die Erneuerungswahl des Grossen Rates auf 21.10.2012 angeordnet

Die Wahlvorschläge müssen beim zuständigen Bezirksamt spätestens am 83. Tag (zwölftletzter Montag) vor dem Wahltag eintreffen. = 30. Juli 2012 12.00 Uhr

Andere Wahlen 2012

17. Juni 2012: Ergänzungswahlen Gerichtspräsidentinnen/Gerichtspräsidenten
23. Sept. 2012: Gesamterneuerungswahlen der Bezirks- und Kreisbehörden
21. Okt. 2012: Gesamterneuerungswahlen Regierungsrat und Grosser Rat
25. Nov. 2012: allfällige 2. Wahlgänge Regierungsrat, Bezirks- und Kreisbehörden


Protokolle


Piratenpartei Aargau, Vorstandssitzung 13. Dezember 2011

Traktanden

1. Letztes Protokoll

Antrag von Vorstand

Soll das Protokoll vom 29.11. angenommen werden?

2. Jahresrück- und ausblick

Übertrag vom 29.11.2011

Fertigstellen bis 27. Dezember, verschicken noch vor Ende Jahr

Themen:

https://projects.piratenpartei.ch/pads/show/sectionag?padid=Mail+Jahresende

3. Vorbereitung PV vom 22. Januar 2012

Übertrag vom 29.11.2011

Raum ist reserviert (15-18 Uhr), Einladung ist in Arbeit

4. Vorbereitungen Pirate-Chläus-Aktion

Übertrag vom 29.11.2011

Stand der Dinge: Ruedi hat Zettel gedruckt & geschnitten. Wir treffen uns um 14:15 vor dem Restaurant Arcade in Baden.

5. pi-vote

Antrag von Stefan / Ruedi

Sonstiges

Nächstes Treffen

Dienstag, 20.12.2011, 19:00, Stammtisch Baden.

Aufgaben

Übertrag auf die nächste Vorstandssitzung


Protokoll der Vorstandssitzung vom 21.02.2012

Traktanden

Traktandum 1: Jahresziele verbindlich festlegen

Wahlempfehlungen abgeben
--> Lukas Borter anfragen
Fristen: versandbereit bis 30. Juli 2012, Details werden an nächster Sitzung besprochen
http://projects.piratenpartei.ch/issues/2577

Themenabende durchführen
(Bundestrojaner? ACTA? Urheberrechts-Situation, Künstler, Verwerter, Rechteinhaber, Juristen anfragen; evt eine Podiumsdiskussion durchführen)
http://projects.piratenpartei.ch/issues/2580

Flyer zu unseren Themen erstellen (Allgemeine Infos zur Piratenpartei, themenspezifische Flyer)
--> Berner Sektion anfragen
http://projects.piratenpartei.ch/issues/2578

Infostände (e.g.: ACTA, Piraten allg.)
--> wir organisieren eine Informationsstelle, damit spontane Stände rasch und effizient organisiert werden können.
http://projects.piratenpartei.ch/issues/2581

Mitglieder aktivieren durch verbesserte Kommunikation
(e.g. Anleitung für PiVote, Aufruf, an Sitzungen zuzuhören, Newsletter? etc.)
--> Stefan erkundigt sich am Präsitreffen
--> Rüedu sammelt Ideen und stellt sie im Wordpress zusammen
http://projects.piratenpartei.ch/issues/2579

Networking
Kontakte zu anderen Aargauer Politikern knüpfen
--> wir versuchen Networking mit dem Abend zum Urheberrecht zu verbinden.

250 Mitglieder nächstes Jahr & 10% Frauenanteil in der PPAG sollten aus Aktionen dieses Jahres folgen

Jahresplan zur Themenagenda erstellen
März: Buchpreisbindung aktuell
Ende Juli: Abgabetermin Wahlvorschlag --> Fragebogen fertig
Juni / Juli / August: Melina und Dominic übermässig mit Prüfungen beschäftigt
10. - 28. September: Herbstsession
Oktober: GRW

Traktandum 2: Protokoll PV
http://projects.piratenpartei.ch/issues/2448

Status: Wir warten immer noch darauf, dass Martin das Protokoll fertigstellt.
Wir warten nochmals zwei Wochen und werden ihn danach wieder kontaktieren.

Traktandum 3: Kommunikation Statutenänderungen
http://projects.piratenpartei.ch/issues/2457

Die Änderungen müssen
a) auf unserer Website geändert werden + Kommunikation an Mitglieder/Öffentlichkeit
b) bis heute dem Vorstand PPS gemeldet werden x)

Die Änderungen wurden auf unserer Website publiziert.
Ausserdem wurde der Vorstand PPS per Ticket informiert: http://projects.piratenpartei.ch/issues/2582

Traktandum 4: Tracking der Jahresziele
http://projects.piratenpartei.ch/issues/2441

Wir werden quartalsweis über den Fortschritt informieren, erstmals anfangs Juli.
Der Fortschritt wird per Blogeintrag kommuniziert.

Traktandum 5: Genehmigung des Protokolls

Ja: Melina Wertnik, Rudolf Sommer, Stefan Ott
Nein: -
Angenommen


Vorstandssitzung vom 08.03.2012

Traktanden

1. Piratensommerkongress

Antrag von Moira

Die Piratenpartei Aargau soll als offizieller Veranstalter auftreten, damit die Auenhalle günstig gemietet werden kann.

Ja: Stefan Ott, Stefan Bader, Melina Wertnik
Nein:
Enthaltung:
Verdikt: angenommen

2. Wahlempfehlung

http://projects.piratenpartei.ch/issues/2577
Antrag vom letzten Protokoll

Cedric Meury und Lukas Borter wurden angefragt. Es gibt ein paar Erklärungen und .ods-Dateien.
Melina ist verantwortlich für inhaltlichen Teil. Der Verantwortliche für den technischen Aspekt wird am nächsten Stammtisch bestimmt.

3. Protokoll PV

http://projects.piratenpartei.ch/issues/2448
Antrag von der letzten Vorstandssitzung

Stefan Ott versucht den Rest des Protokolls zu erhalten.

Stefan Bader überprüft die aktuelle Version des Protokolls: http://projects.piratenpartei.ch/issues/2707

4. Jahresziele und -planung

http://projects.piratenpartei.ch/issues/2583
Antrag von PV

Varia:

Annahme des Protokolls vom 08.03.12
Ja: Melina Wertnik, Stefan Bader, Stefan Ott
Nein: -
Enthaltung: -
Verdikt: angenommen


Protokoll der Vorstandssitzung vom 23.3.2012

Traktanden:

1. Wahlempfehlungen: http://projects.piratenpartei.ch/issues/2577

Es geht darum, ob wir mit beliebiger PDF-Software arbeiten wollen oder ob wir Google Docs einsetzen. Mehrheitlich wird Google Docs bevorzugt. In Zukunft setzen wir auf Google Docs für Wahlempfehlungen. Wir setzen uns zum Ziel, Kandidaten-Fragen bis Ende April formulieren. Beispielfrage: «Bist Du für totale Überwachung». Damit soll die Kompatibilität der Kandidaten zum Parteiprogramm abgeklärt werden.

2. Protokoll PV: http://projects.piratenpartei.ch/issues/2448

Wir sind kurz vor der Ziellinie. Der ehemalige Aktuar ist im Begriff, das PV-Protokoll fertigzustellen. Bei Fertigstellung werden die Statuten angepasst und dem Vorstand zur Genehmigung übergeben. Vorgängig wird die Konsistenz und Vollständigkeit des PV-Protokolls vollständig überprüft.

3. Flyer-Gestaltung: https://projects.piratenpartei.ch/issues/2578

Wir haben uns gemäss letztem Protokoll zum Ziel gesetzt, einen aargauischen Piraten-Flyer inhaltlich und visuell zu gestalten bis zum 21.April 2012. Stefan Bader hat die Rohmaterialen (Logo etc., http://projects.piratenpartei.ch/dmsf/mmd?folder_id=77) ausfindig gemacht. Die Inhalte für den Flyer stehen aus. Ein QR-Code zur Piraten-Anmeldeseite wird von Rüedu Sommer vorgeschlagen. Mehrheitlich wird dem zugestimmt. Wir werden am nächsten Stammtisch (Di, 27.3.2012 in Baden) inhaltliche Aspekte diskutieren und in einem Etherpad erfassen. Melina wird danach Einsicht in diese Vorschläge nehmen. Als Deadline für die inhaltliche Ausgestaltung des Flyers wird der 1. April unter konsequentem Verzicht auf Scherze anvisiert. So kann der Druck bis zum 21. April realisiert werden.

4. Linkseite für Informationsbeschaffung: https://projects.piratenpartei.ch/issues/2579

Stefan Ott ist Verantwortlicher. Da er abwesend ist, bietet sich ein Aufschub des Traktandums an. Das Traktandum ist vertagt. Stefan Ott wird am nächsten Stammtisch diesbezüglich erinnert.

5. Veröffentlichung der Jahresziele: https://projects.piratenpartei.ch/issues/2583

Die ordentliche Veröffentlichung steht an, z.B als Blogpost. Stefan Ott wird damit beauftragt.

6. Newsletter an die Mitglieder: https://projects.piratenpartei.ch/issues/2584

Gibt es einen Willen dies periodisch umzusetzen? Welche Peridiodizität käme in Frage? Ab wann wollen wir damit starten? Eine vierteljährliche Veröffentlichung ist mehrheitlich erwünscht. Es scheint, dass im Moment kein Verantwortlicher für diese Aufgabe verfügbar ist. Die Realisierung des Traktandums wird bis auf Weiteres verschoben.

7. Unterschriftensammlungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/2642

Melina kümmert sich um 500 Unterschriftenbögen. Termine für Unterschriftensammelaktionen sind festzulegen. Die BGE-Initiative startet am 21. April und dauert ein Jahr. Die Transparenz-Initiave ist neben der BGE-Initative ebenfalls Gegenstand der Unterschriftensammlung. Am Stammtisch sollen Wege und Möglichkeiten erörtert werden, Unterschriftensammler zu mobilisieren und die Unterschriftensammlung zeitlich und örtlich zu organisieren.

8. Statutenanpassung: https://projects.piratenpartei.ch/issues/2693

Das Protokoll ist im Bezug auf die Statutenänderung vollständig. Die Statuten werden angepasst und dem Vorstand zu Genehmigung vorgelegt. Verantwortlich dafür ist Dominic Zschokke. Die Statutenänderung im Bezug auf die Anerkennung des nationalen Schiedsgerichts wird für die nächste PV-AG traktandiert. Melina klärt ab, ob eine verzögerte Anerkennung zu Konflikten mit der PPS und insbesondere deren Statuten führt.

9. Piratensommerkongress im Aargau in der Auenhalle

Veranstalter wäre gemäss einem Projektbeschrieb die PPAG. Dieses Dokument wird auf der Webseite der PPAG nach inhaltlichen und formalen Anpassungen veröffentlicht. Der Vorstand der PPAG ist mit der Rolle des Veranstalters grundsätzlich einverstanden.

10. Annahme des Protokolls vom 23.3.2012

Für die Annahme des Protokolls stimmten: Rüedu Sommer, Melina Wertnik, Dominic Zschokke, Stefan Bader
Dagegen stimmten: -
Das Protokoll ist angenommen.

Aufgaben:


Protokoll der Vorstandssitzung vom 03.04.2012

Traktanden

1. Flyer http://projects.piratenpartei.ch/issues/2578

Diskussion zu Themen: http://projects.piratenpartei.ch/pad/edit/79
Melina und 2xStefan kümmern sich um jeweils einen Text.

Idee: Anmeldepostkarten mit Kuvert (addressiert an PPS)
(oder faltbare Kuvert-Postkarten)
--> Stefan Bader klärt Format ab.

2. Protokoll PV http://projects.piratenpartei.ch/issues/2448

Stefan Ott regt Dominic dazu an, es zu veröffentlichen

3. Mitglieder informieren http://projects.piratenpartei.ch/issues/2449

Wird auf nächste Sitzung verschoben, da
- neues Design für Website fehlt
- keine sonstigen Inhalte für Newsletter

4. Wahlempfehlung http://projects.piratenpartei.ch/issues/2577

verschoben auf nächste Sitzung

5. Linksammlung http://projects.piratenpartei.ch/issues/2579

verschoben wegen fehlenden neuen Designs.

6. Jahresziele veröffentichen http://projects.piratenpartei.ch/issues/2583

verschoben wegen mangelnder Ressourcen

7. Unterschriften sammeln http://projects.piratenpartei.ch/issues/2642

verschoben mangels Flyer

8) Informationen Wahlen http://projects.piratenpartei.ch/issues/2849

Diese und alle weiteren Informationen werden im Wiki gesammelt. (Melina erstellt die Seite)

9. DMSF und Gantt-Diagramm http://projects.piratenpartei.ch/issues/2965

wurde an Melina übertragen

10. Statutenanpassung nach der PV12 (PPS) http://projects.piratenpartei.ch/issues/2693

verschoben

11. Piratenkongress http://projects.piratenpartei.ch/issues/2850

Der Artikel dazu besteht bereits im Wordpress. Stefan Ott hat ihn noch einmal überarbeitet. Rüedu kümmert sich um den Rest.

Annahme des Protokolls vom 03.04.12
Ja: Stefan Bader, Melina Wertnik, Stefan Ott, Rüedu Sommer
Nein: -
Enthaltung: -
Verdikt: angenommen


Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.4.2012

Traktanden:

1. Protokoll PV: https://projects.piratenpartei.ch/issues/2448

Welche Version wird benützt?
Antwort noch offen von cockroach. Er wird in den nächsten paar Tagen seine Stellungnahme abgeben.

2. Wahlempfehlung:

Rüedu hat Fragebogen ausgearbeitet, basierend auf den Basler Fragen. Melina wird noch kommentieren.
Wird verschoben auf nächste Sitzung

3. Informationen zu Flyer

3.1. Privatsphäre: https://projects.piratenpartei.ch/issues/2578

nurb hat bereits einen Flyer zur Privatsphäre erstellt, Kommentare ins Pad.
Der Flyer wird unter Linux nicht korrekt angezeigt, nurb überarbeitet ihn nochmals.
nurb druckt für den Stammtisch vom 24.04.2012 ein paar Exemplare zur Begutachtung aus.
WWW-Adresse und mail-Adresse wird noch geändert.

3.2. TICKS https://projects.piratenpartei.ch/issues/2966

Melina wünscht Feedback.

4. Infoseite https://projects.piratenpartei.ch/issues/2579

wird auf nächste Sitzung verschoben

5. Newsletter https://projects.piratenpartei.ch/issues/3039

Chris hat bereits einen sehr guten Vorschlag erstellt, im Ticket, als .odt und als .pdf Datrei.
Der Text wurde ausführlich kommentiert und geändert. Es fehlt noch der Einführungstext des Präsidenten, wird vom Präsidenten noch erledigt
https://projects.piratenpartei.ch/issues/2584 wird geschlossen

6. Piratengericht https://projects.piratenpartei.ch/issues/2693

Ticket wird geschlossen bis Erinnerung der PPS kommt.

7. Jahresziele https://projects.piratenpartei.ch/issues/2583

Die Ziele werden im Newsletter veröffentlicht. Ticket erledigt

8. Notare

Rüedu nominiert am den nächsten AKG Sitzung die beiden neuen Mitglieder des Vorstandes als Notare und erkundigt sich, ob bestehende, nicht mehr aktive Notare "degradiert" werden können.

9. Prokoll

Einstimmig angenommen


Vorstandssitzung 1. Mai 2012

Traktanden

1. Protokoll PV http://projects.piratenpartei.ch/issues/2448

Abstimmung welches Protokoll zum Zug kommen soll:

Version Rüedu : 3 Stimmen (Rüedu, Stefan Ott, Stefan Bader)
Version Martin : 1 Stimme (Melina)

1 Enthaltung (Dominic)

Es wird somit die überarbeitete Version von Rüedu veröffentlicht. Dominic wird die Wiki-Einträge entsprechend ändern (im Ticket nachgetragen).

2. Wahlempfehlung http://projects.piratenpartei.ch/issues/2577

Die Fragen werden am nächsten Stammtisch besprochen. Melina versucht sich noch ein, zwei weitere Fragen aus den Fingern zu saugen.

3. Information Flyer http://projects.piratenpartei.ch/issues/2578

Ticket schliessen, wird durch die separat erste Tickets abgehandelt.

4. Flyer Privatsphäre http://projects.piratenpartei.ch/issues/2970

Stefan Bader bestellt eine Mindestanzahl der Privatsphäre-Flyer.

5. Neue Mitglieder http://projects.piratenpartei.ch/issues/3115

Für die Begrüssung von neuen Mitgliedern soll ein Email-Paket zusammengestellt werden.

6. Newsletter http://projects.piratenpartei.ch/issues/3039

Stefan Ott verschickt die aktualisierte Version des Newsletters.

7. Bewilligung für anti-ACTA Demo in Aarau http://projects.piratenpartei.ch/issues/3110

Aktuell findet sich keine Mehrheit im Vorstand, die diese Demo organisieren will. Daher wird dieses Vorhaben abgeblasen.

8. Annahme des Protokolls:

Verdikt: angenommen.


Vorstandssitzung vom 15. Mai 2012

Traktanden

1. Unterschriften sammeln https://projects.piratenpartei.ch/issues/2642

Wie ist der Status? Wir haben uns zum Ziel gesetzt, für die Transparenz- und die BGE-Intiative Unterschriften zu sammeln. Melina und Dominic werden für die BGE-Intiative Unterschriften sammeln. Wir möchten im besten Fall, weitere Mitglieder für diese Unterschriften-Sammelaktion mobilisieren. Stichtag dafür ist der 26. Juni. Bzgl. der Transparenz-Intiative bringen wir die Unterschriftenbögen an den nächsten Stammtisch.

2. Flyer zu TICKS https://projects.piratenpartei.ch/issues/2966 / zu Transparenz https://projects.piratenpartei.ch/issues/2967

Es handelt sich um die Flyer zu TICKS (Melina) und zu Transparenz (Stefan). Dieses Traktandum ist bis auf weiteres vertagt.

3. Flyer zu Privatsphäre https://projects.piratenpartei.ch/issues/2970

Diese Flyer sind im Druck dank Stefan Bader und werden nächste Woche erwartet.

4. Grundsätzliches zum Newsletter

Der Vorstand ist der Meinung, dass das Format des Newsletter kurz und prägnant zu sein hat. Ausführlichere Informationen sind als Blogpost auf der Webseite zu veröffentlichen. Der Verantwortliche für den Newsletter, Christian Tanner, hat sich soeben in die Vorstandssitzung eingeklinkt. Wir diskutieren das Format. Christian wird sich dem annehmen und einen Newsletter verfassen.

5. Schutz der Privatsphäre https://projects.piratenpartei.ch/issues/3160

Christian Tanner hat in einem Ticket vorgeschlagen, dass wir zu diesem Thema den Datenschutzbeauftragten des Kanton Aargau kontaktieren. Dominic Zschokke kontaktiert die Datenschutzbeauftragte via E-mail und versucht, sie an den Stammtisch einzuladen.

6. Wahlempfehlung https://projects.piratenpartei.ch/issues/2577

Fragen an die Kandidaten formulieren. Sind kantonale Fragen von Bedeutung? Es drängen sich momentan keine dringenden kantonalen Fragen auf.
Der Fragenkatalog stellt sich im Moment so dar: https://projects.piratenpartei.ch/pad/show/206
Der Fragenkatalog kann nach wie vor erweitert werden. Die Fertigstellung ist prioritär. Dominic wird Rüedu über den geänderten Fragenkatalog informieren.

Genehmigung des Protokolls:

Vorstandssitzung 29. Mai 2012

Traktanden

1. Wahlempfehlung http://projects.piratenpartei.ch/issues/2577

Personendaten werden gemäss Rüedu Sommer erst im Juli bekannt. Das entsprechende Etherpad kann noch bis zur letzten Vorstandssitzung im Juni ergänzt werden (dazu auch: http://projects.piratenpartei.ch/issues/3201). Kein neues Etherpad zu diesem Thema zu eröffnen, ist wünschenswert.

2. Flyer zu Transparenz http://projects.piratenpartei.ch/issues/2967

Der Text dazu wird am nächsten Stammtisch besprochen und genehmigt. Das Ticket wird an der nächsten Vorstandssitzung abgehandelt.

3. Flyer zu Privatsphäre http://projects.piratenpartei.ch/issues/2967

Dieses Ticket wird geschlossen.

4. Willkommens-E-mail an Mitglieder http://projects.piratenpartei.ch/issues/3115

Verantwortlich für die Realisierung dieses Tickets ist Christian. Er wird den Text liefern. Das Ticket wird Christian (cta) zugewiesen.

5. Kontaktaufnahme mit Datenschutzbeauftragten des Kanton AG http://projects.piratenpartei.ch/issues/3160

Sie hat auf unser E-mail bislang nicht reagiert. Aller Voraussicht nach wird dies auch nicht mehr geschehen. Dieses Traktandum wird am nächsten Stammtisch besprochen. Evt. werden schriftlich Fragen formuliert und an die Datenschutzbeauftragte gesendet.

6. Stickers http://projects.piratenpartei.ch/issues/3161

Stefan wird am nächsten Stammtisch Konkretes präsentieren.

7. Newsletter auf die Homepage http://projects.piratenpartei.ch/issues/3162

Der Präsident Stefan Ott nimmt sich dieser Aufgabe an.

8. Lokalität für den Stammtisch

Stefan Ott möchte den Stamm in Aarau an einen etwas gemütlicheren Ort verlegen. Stefan Ott kommuniziert das neue Lokal auf der Webseite im Kalender.

9. Piratensommerkongress

Wer geht? Rüedu Sommer und Melina Wertnik gehen. Stefan Ott geht und hält eine sehr ausführliche Eröffnungsrede. Dominic Zschokke hat private Aufgaben zu erledigen. Gleiches trifft auf Stefan Bader zu.

Varia:
Melina meldet sich für die nächste Vorstandssitzung (12.06.2012) ab.

Genehmigung des Protokolls:

Stimmen dafür: Melina Wertnik, Rüedu Sommer, Stefan Ott, Dominic Zschokke
Stimmen dagegen:-
Enthaltungen:-

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.


Vorstandssitzung vom 12. Juni 2012

Traktanden

1. Flyer zu TICKS http://projects.piratenpartei.ch/issues/2966

Ticket 2966 wird auf nächste Sitzung verschoben (Flyer zu TICKS)

2. Flyer zu Transparenz http://projects.piratenpartei.ch/issues/2967

Ticket 2967 wird auf nächsten Stammtisch verschoben

3. Kommunkation Erreichung der Jahresziele http://projects.piratenpartei.ch/issues/3092

Ticket 3092: per Ende Juni werden Zahlen per 31.12.2011 und per Ende Juni 2012 publiziert und verglichen mit Jahresziel. Ticket wird an Cockroach zugewiesen

4. Kontaktaufnahme mit der Datenschutzbeauftragten des Kanton Aargau http://projects.piratenpartei.ch/issues/3160

Ticket 3160 OEDB wird auf nächste Sitzung verschoben da zuständiges Mitglied nicht anwesend.

5. Stickers http://projects.piratenpartei.ch/issues/3161

Ticket 3161 Stickers wird auf nächste Sitzung verschoben, da zuständiges Mitglied nicht anwesend.

6. Interview Kanal K http://projects.piratenpartei.ch/issues/3329

Ticket 3329 Interview Kanal K :übernimmt Stefan Ott

7. Genehmigung des Protokolls:

Stimmen dafür: Rüedu Sommer, Stefan Ott
Stimmen dagegen:-

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Varia:
keine


Vorstandssitzung 25. Juni 2012

Traktanden

1. Treffen mit Herr Schmid vom sozial-liberalen Bündnis (SLB)

Eine gemeinsame Liste steht zur Diskussion. Freiheit und Wohlstand des Individuums steht für das sozial-liberale Bündnis im Zentrum.
Samuel Schmid hat religiöse Überzeugungen und bewirbt sich so auf seiner Webseite: www.samuel-schmid.ch
Smartvote-Profil von Herrn Samuel Schmid: http://www.smartvote.ch/11_ch_sr/portrait/candidate/index/400022760
Die Piraten würden auf der Liste der SLB stehen!

Abstimmung: Wollen wir darauf eingehen?

Die gemeinsame Liste ist somit abgelehnt. Eine weitere Zusammenarbeit mit der SLB wird jedoch nicht ausgeschlossen.

2. Christian Tanner zum Wahlkampfbudget

Christian Tanner schlägt vor, Captain Joe um eine Spende anzufragen. Ferner auch: Markus Blocher, Sohn von Christoph Blocher anfragen. Dieser hat anscheinend Sympathien für die Sache der Piraten geäussert. Rüedu nimmt sich dessen an.

3. Tracking der Jahresziele (Ticket 2441) https://projects.piratenpartei.ch/issues/2441

Dieses Ticket hängt zusammen mit Ticket 3092 https://projects.piratenpartei.ch/issues/3092
Kommunikation der Jahresziele geschieht mittels Newsletter (verantwortlich: Christian Tanner). Sie werden ferner auf der Webseite veröffentlicht.

4. Wahlempfehlung (Ticket 2577) https://projects.piratenpartei.ch/issues/2577

Die Situation hat sich verändert. In den Bezirken Baden und Aarau werden die Vorstandskandidaten oben auf der Liste stehen. Ticket wird an Rüedu Sommer zugewiesen.

5. Unterschriften sammeln für BGE (Ticket 2642) https://projects.piratenpartei.ch/issues/2642

Unterschriften sammeln. Ticket wird auf den 7. August verschoben. Der Wahlvorschlag wird am 27. Juli eingereicht. Danach wird die Unterschriftensammel-Aktion im Rahmen des Wahlkampfs durchgeführt.

6. Flyer zu TICKS (Ticket 2966) https://projects.piratenpartei.ch/issues/2966

Melina arbeitet daran.

7. Flyer zu Transparenz (Ticket 2967) https://projects.piratenpartei.ch/issues/2967

Der Text steht soweit. Daten gehen in den nächsten Tagen zu Stefan Bader.

8. Kontakt mit der Datenschutzbeauftragten (Ticket 3160) https://projects.piratenpartei.ch/issues/3160

Wie steht es um den Tätigkeitsbericht der Datenschutzverantwortlichen des Kanton Aargau? Rüedu geht auf die Datenschutzverantwortliche zu. Ticket wird Rüedu Sommer zugewiesen.

9. Wahlempfehlung (Ticket 3201) https://projects.piratenpartei.ch/issues/3201

Wurde mit Ticket 2577 verschoben, sh. Traktandum 4.

10. Facebook (Ticket 3265) https://projects.piratenpartei.ch/issues/3265

Wohin geht es mit dem FB-Account der PPAG? Was geschieht auf dieser Seite? Patrick Annen ist der Social-Media-Verantwortliche der Piratenpartei Schweiz. (patrick.annen@piratenpartei.ch) Dominic Zschokke nimmt Kontakt auf. Ticket wird an Dominic Zschokke zugewiesen.

11. Videoüberwachung in Birr (Ticket 3272) https://projects.piratenpartei.ch/issues/3272

Es wird kein Brief an die Vermietungsfirma geschrieben. Das Ticket wird geschlossen.

12. OTRS-Diskussionen (Ticket 3409) https://projects.piratenpartei.ch/issues/3409

Sollen wir E-mails, die über das Kontaktformular geschickt werden und inhaltliche Fragen enthalten, in das Forum verschieben, wenn der Fragende einverstanden damit ist? Wir werden so vorgehen in Zukunft: Wir veröffentlichen die Frage im Forum nach vorgängigem Einholen des Einverständnisses des Fragestellers. Alle sind damit einverstanden.

Varia:

Genehmigung des Protokolls:

Stimmen dafür: Stefan Ott, Melina Wertnik, Dominic Zschokke, Rüedu Sommer
Stimmen dagegen:-

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.


Vorstandssitzung vom 10. Juli 2012

Traktanden

1. Wahlempfehlung http://projects.piratenpartei.ch/issues/2577

Wird verschoben auf anfangs August, weil erst dann die Kandidaten bekannt sind.

2. Flyer zu Transparenz http://projects.piratenpartei.ch/issues/2967

Vorlage wird von cockroach heraufgeladen, damit wir das alle betrachten und kommentieren können.

3. Kommunikation Erreichung der Jahresziele http://projects.piratenpartei.ch/issues/3092

Cockroach hat jetzt sein Zertifikat wieder und wird die Zahlen bis zur nächsten Sitzung bereit haben.

4. Kontakt mit der Datenschutzbeauftragten http://projects.piratenpartei.ch/issues/3160

Verschoben auf nächste Sitzung, rüedu muss Datenschutzbeauftragte noch kontaktieren..

5. Werbematerial Stickers http://projects.piratenpartei.ch/issues/3161

Kann geschlossen werden, Stickers sind verteilt.

6. Endbearbeitung Fragebogen Wahlempfehlung http://projects.piratenpartei.ch/issues/3201

Ticket 3201 wird mit 2577 verlinkt.

7. Facebook http://projects.piratenpartei.ch/issues/3265

Herr Annen ist zuständig für Social Media bei der PPS. domjoe soll mit ihm Kontakt aufnehmen.

8. Gesamterneuerungswahlen Kreis- und Bezirksbehörden http://projects.piratenpartei.ch/issues/3428

Da diese Behörden durch stille Wahl ohne Wahlkampf "ernennt" werden können (es gibt nur soviele Kandidaten wie Sitze zu besetzen sind), wollen die anderen Parteiein eine stille Wahl. Wenn wir als Piraten für z.B. Schulrat oder Friedensrichter antreten würden, hätten wir mindestens Medienpräsenz.

Varia

1. a.o. PV

Medien einladen, rüedu erstellt Pad als Vorschlag und sucht Adressen von Medienleuten. cockroach gibt noch Adresse von Kanal K bekannt.
Mit den Traktanden wird keine Liste der Kandidaten verschickt.

2. Newsletter

cta kümmert sich darum.
Er wünscht Portraits (nicht nur Fotos) der Kanidaten für den Newsletter.

3. Kandidatur Pius Lischer

Er hat einen Wahlvorschlag im Namen der IG Grundeinkommen eingereicht, den er schriftlich zurückziehen kann um im Namen der Piratenpartei im Bezirk Muri zu kandidieren, aber nur für den Grossen Rat. Er wird an der a.o. PV auch dabei sein.

Genehmigung des Protokolls

Wird das Protokoll vom 10.07.2012 angenommen?
JA: Rüedu, Melina, Stefan

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.


Vorstandssitzung vom 7. August 2012

Traktanden

1. Wahlempfehlung Tickets 2577, 3201, 3531

Fragebogen ist fertig (3201). Kandidaten müssen angeschrieben werden. Das sind ingesamt 1100 Kandidaten. Das kostet pro Person CHF 0.85.-. Auswertung ist noch nicht gewichtet. Die Gewichtung der Fragen steht noch aus. Zu 3531 cta: Wollen wir dieses Ticket schliessen? Ein neues Ticket wird dazu eröffnet -> 3534 (Jeder von uns stellt sich vor.) Dieses Pad befindet sich auf der Seite der Deutschen Piraten (https://ppag.piratenpad.de/3135683478). Ticket wird auf die nächste Sitzung anberaumt.

2. Teilnahme am Fantoche

PPS Präsident Schweiz und Vize schalten sich ein. Am Fantoche gibt es eine Diskussionsrunde zum Thema Piraterie. Keine Vertreter der Piratenpartei wurden eingeladen. Was gedenken wir zu tun? 4. - 9. September. Von 12 Uhr bis 13 Uhr. http://www.fantoche.ch/2012/programm-n13-sD.html

3. Unterschriften sammeln für BGE http://projects.piratenpartei.ch/issues/2642

Entweder für BGE oder Transparenz-Initiative. Transparenz-Initiative ist gestorben. Es bleibt die BGE-Initiative. Melina ist im Moment stark beschäftigt. Rüedu gibt die Bereitschaft zu erkennen, Unterschriften zu sammeln. Dominic wäre u.U. auch dabei.

4. Review PV http://projects.piratenpartei.ch/issues/3503

cta bemängelt die Vorbereitung. Auch die Teilnehmerzahl wird moniert. Detailfragen klären (Versammlungsordnung etc.) Verantwortlich zur Klärung dieser prozessualen Fragen ist cta. Er wird sich in die Statuten einlesen. Ein Ticket dazu wurde eröffnet. Ticket 3503 wurde gelöscht.

5. Facebook http://projects.piratenpartei.ch/issues/3562

Warten auf die Antworten des Verantwortlichen der PPS.

6. Jahresziele http://projects.piratenpartei.ch/issues/3092

Erhöhung der Mitgliederzahl auf 250. 3 Mitglieder pro Monat plus. Das Jahresziel wird womöglich nicht eingehalten werden können. Erhöhung des Frauenanteils als Jahresziel ist fraglich (im Moment 9 von 156). Nächste Grossratswahlen 2016 -> Chance auf Sitze. Unterstützung von Mitgliedern auf Gemeindeebene: Da geht bis jetzt nichts. Mehr soziale Betätigung: Eintrag im Veranstaltungskalender der AZ (A-Z). Das wurde bislang abgelehnt, da der Stammtisch nicht als öffentlich gilt (Rüedu). Wahlempfehlungen abgeben. Das geschieht. Allianzen schmieden: Versuche wurden unternommen. Ansonsten ist noch nicht viel geschehen.

7. Flyer zu Transparenz http://projects.piratenpartei.ch/issues/2967

Das wird jetzt sofort geschehen. Im Wahlkampf wäre dieser Flyer wichtig. Grundsätzlich steht der Text. Work in Progress.

8. Kontakt mit Datenschutzverantwortlichen des Kanton Aargau http://projects.piratenpartei.ch/issues/3160

Antwort der Datenschutzverantwortlichen: Tätigkeitsbericht wird nicht veröffentlicht. Wird im normalen Bericht des Kantons veröffentlicht. Nur 3 Stellen. Sie hat Links geschickt, die ins Nichts führen. Fehler 404. Ticket wird aktualisiert: Fragen formulieren in einem Etherpad. Diese werden dann an die Datenschutzverantwortliche gesendet.

9. Bezirks- und Kreisbehörden Ticket http://projects.piratenpartei.ch/issues/3428

Hat nicht gereicht, Sommerferien etc.. Ticket wird geschlossen.

10. Medienmitteilung Ticket http://projects.piratenpartei.ch/issues/3491

Das Ticket wird geschlossen.

Varia

1. Frau Steiger vom Wahlbüro

Gut zum Druck wurde von Rüedu erteilt. Das ist ok für uns.

2. Wahlkampf

Wir am nächsten Stammtisch besprochen.

3. Will jemand Regierungsrat werden?

cta sieht in diesem Wahlkampf eine grosse mediale Präsenz und Chance. Das Interesse hält sich in Grenzen.

Genehmigung des Protokolls

Stimmen dafür: Dominic Zschokke, Christian Tanner, Rüedu Sommer, Stefan Ott
Stimmen dagegen:

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen


Protokoll der Vorstandssitzung vom 21. August 2012

Traktanden

1. Wahlempfehlung http://projects.piratenpartei.ch/issues/2577

Pendent, Rüedu arbeitet daran.

2. Flyer zu Transparenz http://projects.piratenpartei.ch/issues/2967

Text ist jetzt auf Wiki-Seite. Alle sind damit einverstanden. Die Datei wird mit dem Programm Scribus für den Druck aufbereitet und gedruckt. Ticket wird auf nächste Sitzung verschoben.

3. Kommunikation Erreichung der Jahresziele http://projects.piratenpartei.ch/issues/3092

Das wird mit dem Newsletter geschehen. 80 Prozent ist erledigt. Dieses Traktandum ist mit Ticket 3536 verknüpft. Das provisorische PDF wurde von allen gesichtet. Der entsprechende Text wurde korrigiert und ergänzt. Das Ticket 3092 wird geschlossen. Ticket 3536 wird geschlossen. Der Newsletter wird diese Woche verschickt.

4. Willkommensmail an Mitglieder http://projects.piratenpartei.ch/issues/3115

Ein Pad wird eröffnet. Dort wird der Text erfasst. Das Ticket ist an Stefan zugewiesen. Pad: http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/246 . Die erste Variante wird bevorzugt. Das Ticket wurde geschlossen.

5. Schutz der Privatsphäre, Kontakt mit der Datenschutzbeauftragten des Kanton Aargau http://projects.piratenpartei.ch/issues/3160

Rüedu schickt den Fragenkatalog an die Datenschutzbeauftragte. Unserer Überraschung. dass nur 3 Vollzeitstellen für den Datenschutz abgestellt werden, wird Ausdruck verliehen.

6. Endbearbeitung Fragebogen Wahlempfehlung http://projects.piratenpartei.ch/issues/3201

Thema ist nur noch der Versand. Der Fragebogen ist fertig. Das Ticket wird geschlossen.

7. Facebook http://projects.piratenpartei.ch/issues/3265

Dominic geht noch einmal auf den Social Media Verantwortlichen zu. Verschoben auf nächste Sitzung.

8. Bedingungen für Wahlen in den Grossrat http://projects.piratenpartei.ch/issues/3383

Ticket kann geschlossen werden.

9. Kandidatenfragen http://projects.piratenpartei.ch/issues/3534

Dominic wird hier noch tätig. Ticket wird geschlossen. Das Pad dazu existiert noch immer.

10. Newsletter II http://projects.piratenpartei.ch/issues/3536

Ticket wird geschlossen. Der Newsletter wird versendet.

11. Teilnahme am Fantoche http://projects.piratenpartei.ch/issues/3561

Rüedu schlägt vor einen Pirateninfostand vor dem Disskussionszelt / Halle aufzustellen. Wir könnten dort Flyer verteilen und mit Interessierten in Kontakt treten. Die PPS ist zu dieser Aktion vorläufig infolge Ferien nicht zu erreichen. Wir warten vorläufig auf die Antwort des PPS-Vorstandes. Dominic könnte evt. als einziger gehen. Er wird sich dies durch den Kopf gehen lassen. Ticket wird verschoben.

Pause bis von 21:28 - 21:40

12. Post-its für den Wahlkampf http://projects.piratenpartei.ch/issues/3562

Sie werden geliefert am 30.08.2012. Rüedu hat 50 Blöcke à 50 Blättern bestellt. Ticket wird geschlossen.

13. Standaktionen Aarau/Baden/Frick/Zofingen http://projects.piratenpartei.ch/issues/3564

Termin dafür ist der 22. September 2012. Bewilligungen müssen eingeholt werden für Aarau oder Baden. Rüedu plädiert für Aarau. Aarau macht Sinn für alle, da wir im Bezirk Aarau fünf Kandidaten sind im Gegensatz zu Baden, wo nur Rüedu kandidiert. Rüedu nimmt sich dessen an. Als Standort kommen die Igelweid oder der Holzmärt in Frage (Platz beim Soldatendenkmal). Die Aktion startet um 9 Uhr morgens und endet um 4 Uhr nachmittags. Eine ähnliche Aktion wird später in Baden im Oktober geplant. Ticket wird auf die nächste Sitzung angesetzt.

14. Homepage Wahlkampf http://projects.piratenpartei.ch/issues/3565

Unsere Kandidatur steht schon fest. Grundsätzliche Infos werden erfasst.

15. Smartvote und Vimentis http://projects.piratenpartei.ch/issues/3570

Unsere Kandidaten-E-mails werden an die betreffenden Stellen weitergegeben. Diese kommen dann auf die Kandidaten zu. Feedback-Fragebögen könnten auch noch ausgefüllt werden. Stefan eröffnet ein Pad http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/366. Ein neues Ticket wird eröffnet. Stefan hat ein E-mail von http://www.wahlen.ch bekommen. Dort kann man sein Profil erfassen. Jeder Kandidat kann hier selbständig tätig werden. Ticket wird auf nächste Sitzung angesetzt. Smartvote wird kontaktiert.

16. Rückmeldung E-mail GL http://projects.piratenpartei.ch/issues/3573

Christian hat zu diesem Thema ein Pad eröffnet: http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/359 . IT-Verantwortlicher ist geklärt: Stefan Ott. Christian antwortet der GL. Ticket wird geschlossen.

17. Alternative Ausführungsorte für den Stammtisch http://projects.piratenpartei.ch/issues/3576

Frick, Zofingen und Rheinfelden stehen zur Debatte. Wir einigen uns auf Zofingen und Rheinfelden und führen eine Stammtischrotation für alle 4 Standorte ein. Dominic sucht an den neuen Standorten zwei in Nähe des Bahnhofs gelegene Restaurants und teilt diese Stefan mit. Ticket geht an Dominic.

Varia

1. Plakat-Anschlagsort Wettingen.

Da wir keine Plakate machen, haben wir keinen Bedarf für diese Werbefläche. Rüedu nimmt sich dessen an und informiert die zuständigen Behörden.

Genehmigung des Protokolls

Stimmen dafür: Stefan Ott, Dominic Zschokke, Christian Tanner, Rüedu Sommer
Stimmen dagegen: -

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen


Vorstandssitzung vom 18. September 2012

Traktanden

1. Wahlempfehlung (http://projects.piratenpartei.ch/issues/2577)

Sollen die Fragen gewichtet werden? Sollen alle Gruppen dieselbe Gewichtung erhalten?
Der Fragebogen wird im Vorstand verschickt, damit die einzelnen Fragen gewichtet werden können, sodass festgestellt werden kann, welche Fragen eine zwingende Antwort erfordern.

2 Flyertext TICKS (http://projects.piratenpartei.ch/issues/2966)

Anstatt eines Flyers soll zuerst ein Positionspapier erarbeitet werden, auf das verwiesen werden kann.
Christian übernimmt die Leitung.

3. Flyer Transparenz (http://projects.piratenpartei.ch/issues/2967)

Flyer sind gedruckt und auf Mitglieder verteilt.

4. Kontakt Datenschutzbeauftragte (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3160)

Rüedu wartet noch auf Rückmeldung.

5. Facebook (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3265)

Die Kombination aus User und Page der PPAG ist unglücklich. Die Person soll gelöscht werden, allerdings erst nach Absprache mit Dominic.

6.Standaktionen (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3564)

Für Aarau ist die Bewilligung eingeholt, Kosten: 100.- CHF.

7.Wahlkampf-Homepage (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3565)

Der Wahlen-Reiter auf der Website muss ordentlich gepflegt werden. Dafür sind alle verantwortlich.

8. Smartvote/Vimentis (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3570)

Stefan meldet sich bei Vimentis, da noch keine Rückmeldung von dort vorhanden.

9. Alternative Stammtische (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3576)

Nächster Stammtisch findet in Rheinfelden statt, übernächster in Aarau, der darauffolgende in Zofingen. In Zofingen muss noch ein Ort gefunden werden.

10. Kantonales Pi-Vote (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3597)

Es kann nun ein kantonales Zertifikat beantragt werden.

11. Aktionen Fantoche (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3561)

War eine kleine Veranstaltung, die ohne Zwischenfall vorüberging.

12. Vorstandssitzungen (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3666)

Nach den Wahlen soll der Vorstand sich öfters treffen, um neue Ideen auszuarbeiten. Es soll in Aarau ein geeigneter Ort gefunden werden.

13. Nächtliches Tanzvergnügen 2.0 (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3667)

Ein Text wird auf der Website publiziert, um unser Gefallen zu bekunden.

14. Parolen (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3681)

Es wird eine Vorstandsempfehlung auf unserer Website veröffentlicht.

15. Kontaktaufnahme mit AdS (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3686)

Christian kontaktiert den AdS.

Varia

Genehmigung des Protokolls

Stimmen dafür: Rüedu, Christian, Melina, Stefan.
Stimmen dagegen: keine.

Das Protokoll wurde angenommen.


Vorstandssitzung vom 2. Oktober 2012

Traktanden

1. Ticket #2577 Wahlempfehlung (http://projects.piratenpartei.ch/issues/2577)

SVP Vertreter an erster Position. Wir führen nur diejenigen auf, die 80 Prozent oder mehr Übereinstimmung haben. Die Liste wird nach Bezirken gegliedert. Bei den Kandidaten mit 90 Prozent oder mehr Übereinstimmung werden wir auf das Smartvote-Profil verlinken. Text oberhalb der Liste: Wir werden die Empfohlenen auf ihre Standpunkte behaften. Dieses Ticket wird von Christian nach dem Aufschalten der Informationen auf der Homepage geschlossen.

2. Ticket #3160 Schutz der Privatsphäre (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3160)

Die Datenschutzbeauftragte hat ausführlich geantwortet. Sie verwies im Bezug auf die Genehmigung neuer Videokameras auf einen anderen. Rüedu will eine Antwort verfassen. Inhalt der Antwort: Danksagung für die ausführliche Antwort, Bitte, die Studie der Uni Basel nachzureichen, Frage, wie will sie die notwendigen Stellenprozente erreichen? Rüedu wird die Antwort in einem Etherpad abfassen. Wir werden so schnell wie möglich darauf reagieren. Rüedu wird sich an den Spezialisten für Videoüberwachung wenden. Das Ticket wird auf das übernächste Mal verschoben.

3. Ticket #3265 Facebook http://projects.piratenpartei.ch/issues/3265

Wir haben eine unglückliche Benutzerseite und eine Community-Page. Die Benutzerseite soll gelöscht werden. Stefan Ott wird die Benutzerseite löschen. Melina geht auf ihn zu.

4. Ticket #3564 Standaktion Aarau http://projects.piratenpartei.ch/issues/3564

Frage von Rüedu: Wieviel Patisserie soll er kaufen? Die Chrömli werden eine piratiges Aussehen haben. Wieviele? 300 - 500 erscheinen allen realistisch. Rüedu kreiert die Namenschilder für die Vorstandsmitglieder, inkl. Corvus. Rüedu nimmt noch eine paar leere Namenschilder mit. Unterschriftenbögen und Werbematerial mitnehmen. Rüedu klärt die Machbarkeit und die Kosten eines Piratenpartei-Logos auf den Chrömlis ab.

5. Ticket #3565 Homepage Wahlkampf http://projects.piratenpartei.ch/issues/3565

hängt zusammen mit Ticket #3778 (Wahlanleitung). Melina findet das "Patronizing". Wir werden die Wahlanleitung anpacken. Dazu existiert ein Etherpad. Melina wird ferner das KanalK-Interview pushen.

6. Ticket #3570 Smartvote und Vimentis http://projects.piratenpartei.ch/issues/3570

Alle haben ihr Smartvote-Profil erfasst. Auf Vimentis fehlt Rüedu. Er wird das nachholen, wenn das DB-Problem gelöst ist. Das Ticket wird geschlossen.

7. Ticket #3576 Alternative Standorte für den Stammtisch http://projects.piratenpartei.ch/issues/3576

Rüedu wird den Standort Zofingen rekognoszieren und uns einen Standort mitteilen. Ticket wird auf die nächste Vorstandssitzung verschoben.

8. Ticket #3681 Parolen zu den kantonalen Vorlagen http://projects.piratenpartei.ch/issues/3681

Ticket wird geschlossen.

9. Ticket #3686 Kontaktaufnahme mit ADS http://projects.piratenpartei.ch/issues/3686

Kontakt direkt aufnehmen. Virtuelle Kontaktaufnahme vermeiden gemäss Empfehlung von Denis Simonet. Das Ticket wird geschlossen.

10. Ticket #3736 Stammtische auf auf Mumble http://projects.piratenpartei.ch/issues/3736

Wird nicht umgesetzt. Das Ticket wird geschlossen.

11. Ticket #3761 Kodename: Quellen Chiffre

Ticket wird nicht weiterverfolgt.

12. Ticket #3776 Rückmeldung PP Bern http://projects.piratenpartei.ch/issues/3776

Christian war am Stammtisch der PP Bern in Thun. Diskussion: Können kantonale Sektionen abweichende Positionen haben? Die PPS müsste in diesem Fall die Statuten dahingehend ändern. Änderungsantrag wird sowieso eingereicht.

13. Ticket #3777 Interview mit Gymnasiast http://projects.piratenpartei.ch/issues/3777

Christian hat ihn über unsere Kernthemen informiert. Wir bedanken uns bei Christian für die Öffentlichkeitsarbeit.

14.Ticket #3785 Gründung von Lokalsektionen http://projects.piratenpartei.ch/issues/3785

Unsere Statuten beschränken Untersektionen im Moment auf Bezirke. Die Statuten müssten geändert werden an der kantonalen PV. Das Ticket wird auf die Zeit nach den Wahlen verschoben.

15. Ticket #2642 Unterschriften sammeln

Hängt mit der Standaktion (http://projects.piratenpartei.ch/issues/3564) zusammen.Das Ticket wird geschlossen.

16. Ticket #2624 Zertifikat Webseite

Stefan Ott bleibt dran.

17. Ticket #3786 Sperren alter Protokolle http://projects.piratenpartei.ch/issues/3786

Die alten Protokolle werden zum Schreiben gesperrt.

18. Diverse uralte Tickets

Diese werden geschlossen.

19. Einen Newsletter verfassen

Christian nimmt sich dem an. Wahlempfehlung ist das Hauptthema. Der Newsletter wird vor den Wahlen verschickt.

Varia

keine

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.


Vorstandssitzung vom 16. Oktober 2012

Traktanden

1. Ticket #3265 (Facebook)

User wurde gelöscht. Bis zur vollständigen Löschung dauert es noch zwei Wochen (nach Facebook-Richtlinien).

2. Ticket #3564 (Standaktion)

Die Standaktion war erfolgreich.

3. Ticket #3565 (Homepage Wahlkampf)

Christian wird noch einen Beitrag zu der Standaktion schreiben.

4. Ticket #3576 (Stammtische)

Stammtische wird zwischen Aarau, Zofingen, Baden und Rheinfelden abgewechselt.

5. Ticket #3805 (Budget 2013)

(Budget der PPS 2013): Wir haben 4000 CHF bei der PPS beantragt für kommende Wahlen in den Gemeinden, für den Fall, dass die neue Finanzordnung der PPS an der nächsten Piratenversammlung abgelehnt wird.
Falls die Finanzordnung angenommen wird, müssen wir angeben, wie hoch wir den Beitrag für die Mitgliedschaft in der Piratenpartei Aargau ansetzen wollen. Um ernsthaft an den nächsten Nationalratswahlen teilnehmen zu können, müssten wir unseren Beitrag auf min. 150.- CHF. Dies ist allerdings ein unrealistischer Beitrag. Weiterer Vorschlag: 30.- CHF, um nicht alle Mitglieder zu vergraulen. Da 150.- CHF den vorgegebenen Beitrag übersteigt: 125.- CHF neuer Vorschlag.
Der Vorstand einigt sich darauf, 125.- CHF vorzuschlagen.

6.Ticket #3857 (Wahltermine Gemeinden)

Die Informationen sollen im Wiki festgehalten werden.
Jeder soll die Infromationen suchen und eintragen, welche noch nicht festgehalten sind. Christian kümmert sich speziell um die Region Aarau, Stefan übernimmt Küttigen.

Varia

i) Anfrage ob wir Stopp-INDECT unterstützen (https://www.facebook.com/events/469590926395106/?_fb_noscript=1)
--> Wird auf unserer FB-Page verlinkt.
ii) Treffen am Wahlsonntag? Ab 13 Uhr im Pulverturm (Asylstr. 1).
Stefan publiziert dies noch auf der Website, Melina schreibt an Kanal K.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.


Vorstandssitzung vom 30. Oktober 2012

Traktanden

1. #3160 Schutz der Privatsphäre/ Kontakt mit der Datenschutzbeauftragten.

E-mail an die Beauftragte steht aus. Rüedu wird das nachholen. Rüedu hat ein E-mail bzgl. der organisatorischen Massnahmen zur Bewilligung von Video-Kameras erhalten. Der Vorstand wird dieses E-mail analysieren. Er hat dies an den Vorstand weitergeleitet. Das Ticket wird auf die nächste Sitzung verschoben.

2. #3666 Real-Life-Vorstandssitzungen

Christian findet dies wichtig. Wir sollten nicht nur Tickets schieben, merkt er an. Wichtige Themen, wie z.B. unser Wachstum stehen an. Dies würde sich besser im RL anpacken lassen. Die meisten stimmen zu. Wir verlegen die RL-Vorstandssitzung auf den ersten Termin nach der PV Biel. Das wäre der 13. November .2012. Das Lokal ist unser Stamm-Lokal an der Hinteren Bahnhofstrasse (Chili Mex). Wir einigen uns auf 19:30. Das Ticket bleibt offen.

3. #3857 Wahltermine auf Gemeindeebene ausmachen

Wahlen müssen aller Wahrscheinlichkeit nach zwischen Mai und Oktober durchgeführt werden. Die Gemeinden müssen einzeln kontaktiert werden. Christian: Die Gemeindewahlen findem im Herbst 2013 statt im ganzen Kanton. Wir konzentrieren unsere Anstrengungen auf Herbst 2013. Budget ist aber beschränkt. Personell stehen wir auch nicht rosig da. Rüedu gibt zu bedenken, dass wir evt. auf Gemeindeebene bessere Chancen haben. Ist dies überhaupt Sache der PPAG? Ja, wir müssen die Kandidaten an der PV wählen. Ticket wird auf die nächste Vorstandssitzung nach der PV verschoben.

4. #3785 Gründung lokaler Sektionen

Christian will eine Sektion Aarau gründen. Für lokale Einflussnahme wäre dies der beste Weg. Wir werden diesbezüglich die Statuten der PPAG ändern müssen. Wir gründen aber proaktiv in der Annahme, dass die Statutenänderung an der nächsten PV angenommen wird. Ziel ist, an kommunale Informationen zu gelangen. Christian stellt sich als Präsident zur Verfügung. Melina und Dominic sind bzgl. der Übernahme neuer Ämter aus unterschiedlichen Erwägungen heraus zurückhaltend. Rüedu zieht eine Gründung einer Sektion Baden in Betracht.

5. #3880 Redebeitrag an der PV der PPAG

Text ist geschrieben und abgeschickt. Wollen wir den Kontakt mit der Datenschutzbeauftragten darin aufnehmen? Das tun wir. Ticket wird geschlossen.

6. #3904 Debriefing der Grossratswahlen

Dominic hat eine Beurteilung an den Vorstand geschickt. Dem wird zugestimmt. Der Inhalt der Beurteilung findet sich im Ticket. Das Ticket wird geschlossen.

7. #3923 Überwachungskameras in Biberstein

Der Gemeinderat ist zuständig. Die Gemeindsversammlung hat keinen Einfluss. Christian wird dies an der Gemeindeversammlung aber thematisieren. Christian hält uns auf dem Laufenden. Die Kosten und die präventive Wirkung kann man dagegen halten. Christian wird berichten nach dem 23.11.2012. Ticket wird geschlossen.

8. #3924 PV 2012

Christian hat Probleme mit gewissen Statuten. Er hat eine Motion für die November-PV eingereicht. Der Vorstand der PPAG unterstützt diese Motion. Antrag auf Nichteintreten bzgl. Finanzordnung wird von Christian eingebracht. Wir rechnen mit Ablehnung derselben. Wir müssen dann aber dagegen argumentieren. Wir lassen das Ticket offen.

9. #3930 Schreiben an Jungbürger

Der Gemeinderat entscheidet über die Herausgabe der Adressdaten. Christian hat einen Brief vorbereitet. Wir segnen diese Formulierung ab. Dominic klärt die rechtliche Lage ab, insbesondere wer unter welchen Umständen zur Herausforderung von Personendaten berechtigt ist. Rechtliche Grundlage, Rechtsprechung? Ticket wird einen Monat verschoben.

10. #3937 Neue Finanzordnung der PPS

Antrag auf Nichteintreten wird wahrscheinlich abgelehnt. Rüedu als Schatzmeister der PPAG ist nicht begeistert vom Pflichtprogramm, welches die neue Finanzordnung enthält. Rüedu will unsere Souveränität so weit wie möglich bewahren. Wir wollen auch terminliche Unabhängigkeit. Rüedu findet die Finanzordnung komplett überrissen, z.B. Mandatsabgaben. Diese gehören gemäss Rüedu nicht in eine Finanzordnung. Ticket wird offen gelassen bis nach der PV.

11. #3938 Information - Umgang mit dem Datenschutz im Departement Finanzen und Ressourcen Kanton Aargau

Datenschutz sei Verhinderung von Innovation. E-Government-Aktivitäten des Kanton AG sollen gemäss Christian weiter beobachtet werden. Wir bleiben wachsam und werden den Kontakt mit der Datenschutzbeauftragten weiter pflegen. Ticket wird geschlossen.

Varia

- keine

Genehmigung des Protokolls:

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.


Vorstandssitzung vom 13. November 2012

Traktanden

1. #3160 Kontakt mit der Datenschutzbeauftragten

Rüedu hat die Datenschutzbeauftragte kontaktiert. Sie ist in den Ferien. Der andere Adressat wird noch angeschrieben. Das Ticket wird geschlossen.

2. #3666 Real-Life-Vorstandssitzung

Diese fand heute nicht statt. Wir verschieben dies auf den 27. November 2012. Zeit: 19:30, Ort: Chili Mex Aarau

3. #3930 Schreiben an Jungbürger

Rüedu berichtet: Alle Gemeinden wurden angeschrieben. Christian hat dies in Biberstein gemacht. Die Jungbürger von Biberstein haben bereits Briefe erhalten. Für die Jungbürger von Holziken trifft dasselbe zu. Einzelne Gemeinden scheinen Bedenken geäussert zu haben, der Gemeindeverband hat aber alles bewilligt. Aber im Moment schneien die Adressen nur so rein. Rüedu ist unterwegs im Aargau. Eine kleine Minderheit der Gemeinden will einen Betrag für die Adressen. Sollen wir dies bezahlen oder sollen wir darauf verzichten? Wollen wir die Gemeinden darauf hinweisen, dass gewisse Gemeinden etwas verlangen, während andere die Adressen gratis rausrücken? Die Gemeinde Obersiggenthal scheint besonders vorsichtig zu sein. Meckern statt zahlen? Bis jetzt wollen 5 Gemeinden Geld, u.a. Brugg und Wohlen. Die Tendenz zu bezahlen, wenn die Menge und die Qualität der Daten stimmt, scheint mehrheitsfähig zu werden. Das Ticket wird Rüedu zugewiesen. Wir verschieben das Ticket auf in vier Wochen.

4. #3937 Finanzordnung an der PV

Das Ticket wird auf die Real-Life-Sitzung verschoben (27.11.2012)

Varia

1. Melina wird nicht mehr antreten. Darüber wird an der RL-Sitzung gesprochen.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.


Protokoll der Real-Life-Vorstandssitzung vom 27. November 2012

Traktanden

1. #3930 Schreiben an Jungbürger

Rüedu berichtet: Er hat bisher 2680 Adressen erhalten; der Brief wird 0.85.- kosten. Es fehlen noch Angaben von 64 Gemeinden. Er berichtet von der unterschiedlichen Handhabe der Gemeinden mit Einwohnerdaten.

2. #3924 Rückmeldungen zur PV in Biel

Christian: Wir haben unsere Anliegen falsch kommuniziert. Der Vorstand Schweiz wiederum hat unserer Meinung nach seine Anliegen falsch durchgeboxt. Die Piratenversammlung hat den Zweck der Meinungsbildung. Der Vorstand Schweiz erweckte jedoch den Eindruck, es ginge an dieser Versammlung darum, Anträge und Positionspapiere durchzuwinken. Überhaupt scheint der Umgang mit innerparteilicher Opposition eine Herausforderung zu sein. Der Vorstand der PPAG drückt geschlossen seinen Unmut über die PV Biel aus.

3. PV in Aarau (Auenhalle, Rohr):

Wir versuchen den Datenschutzbeauftragten der Schweiz, Hrn. Hans-Peter Thür, für einen kleinen Vortrag an der im Februar stattfindenden PV in Aarau zu gewinnen. Dominic schreibt ihn an. Wir werden die Vertretung bei ITU ausfindig machen. Evt. ist das BAKOM zuständig.

4. Quorum angreifen

Rüedu ist der Meinung, dass wir das im November 2011 im neuen Grossratsgesetz verankerte Quorum attackieren sollen. Dafür müssen wir verbündete Kleinstparteien finden. Das Timing könnte eine Rolle spielen. Es gilt abzuklären, welche demokratischen Mittel (Referendum, Initiative) uns dafür zur Verfügung steht. Dominic äussert seine Zweifel an den Erfolgschancen dieses Projektes, stellt sich aber nicht dagegen.

5. #3937 Finanzordnung: Wie weiter?

Wir werden unsere Mitglieder auf den Minimum-Betrag von CHF 30.- hinweisen. Auch ein Hinweis auf Spenden, die natürlich willkommen sind, wird nicht fehlen. Die finanzielle Zukunft der PPAG wird einer rollenden Planung unterstellt.

6. Personelle Veränderungen

Der PPAG stehen eine Reihe einschneidender Personalveränderungen bevor. Melina wird auf Ende des Geschäftsjahres zurücktreten. Wir hoffen, für sie einen würdigen Ersatz zu finden. Ein valabler Kandidat erscheint am Horizont. Rüedu wird den Posten des Schatzmeisters abgeben. Er will aber im Vorstand verbleiben, solange er keine representativen Aufgaben übernehmen muss. Falls sich niemand für den Posten des Schatzmeisters zur Verfügung stellt, werden wir unsere Finanzen gemeinsam regeln. Stefan will mittelfristig das Amt des Präsidenten abgeben, auch weil seine "Zwangsexilierung" nach Bern bevorsteht. Dominic erwähnt, dass er auch schon an Rücktritt gedacht hatte, will aber vorläufig im Vorstand bleiben.

7. Strategiepapier

Wir wollen die langfristige Ausrichtung der PPAG definieren. Zu diesem Zweck erarbeiten wir ein Strategiepapier. Darin sollen die langfristigen Ziele der PPAG festgelegt werden. Die Position der PPAG soll darin sowohl im Hinblick auf das Verhältnis zur Mutterpartei als auch im Hinblick auf ihre kantonale Bedeutung gefestigt werden.

Varia

keine

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen


Vorstandssitzung vom 11. Dezember 2012

Traktanden

1. #3666 RL-Vorstandssitzung

Christian will das Ticket noch nicht schliessen. Er möchte, dass wir das in Zukunft wiederholen. Der Vorstand ist damit einverstanden.

2. #3785 Gründung von Lokalsektionen

Christian referiert über die Gründung der Sektion Aarau. Uns fehlt es an Personal. Die Gründung einer Sektion Bezirk Aarau würde mehr Sinn machen. Eigentlich wäre es eine gute Sache, doch uns fehlt es an aktiven Mitgliedern. Rüedu ist der Meinung, dass es sich schon lohnen würde. Statuten sehen im Moment nur Bezirkssektionen vor. Wir müssen die Statuten ändern, wenn wir Lokalsektionen gründen wollen. Wir sollten uns hier alle Optionen offen lassen. Auch die Gründung einer Bezirkssektion Baden kommt gemäss Rüedu in Frage. Die Gründung der Parteien planen wir auf Juni. Das Ziel ist Publicity und Informationsbeschaffung. Alternativ könnten wir einfach einen Parteiverantwortlichen bei den Gemeinden melden. Das Ticket wird auf den 5. März verschoben.

3. #3857 Wahltermine auf Gemeindeebene ausfindig machen

Wir haben herausgefunden, dass alle Wahltermine im nächsten Herbst angesetzt sind. Wir schliessen das Ticket.

4. #3904 Debriefing der Grossratswahlen

Wir rufen uns diese Erkenntnisse in Erinnerung, wenn wir in den nächsten Wahlkampf steigen. Das Ticket wird geschlossen.

5. #3924 PV PPS 11.11.2012

Dieses Ticket ist erledigt. Wir schliessen es.

6. #3937 Neue Finanzordnung

Wir haben die neue FIO ausgiebig besprochen. Das Ticket wird geschlossen.

7. #3939 Schreiben an Jungbürger

Rüedu ist dran. Von 32 Gemeinden kam keine Antwort. Rüedu wird sich bei diesen nicht mehr melden. 4356 Etiketten hat Rüedu erhalten. Er hat heute 856 Schreiben auf die Post gebracht. Das war die zweite Sendung. Bis Ende Woche hat Rüedu alle Schreiben auf die Post gebracht. Der gesamte Vorstand bedankt sich bei Rüedu für diese aussergewöhnliche Leistung. Das Ticket wird geschlossen.

8. #4211 Organisation PV

Die letzte reguläre PV hat im Januar 2012 stattgefunden. Ende Januar scheint der Mehrheit des Vorstandes zu passen. Wir müssen einen Monat vor der PV die Einladungen verschicken. Der 27. Januar ist unser Wunschtermin. Wir haben zwei Wochen Zeit die Einladungen zu versenden. Stefan schlägt den Rostigen Hund in Aarau vor. Christian schlägt Rheinfelden vor, zeigt sich dann aber auch mit dem Rostigen Hund Aarau einverstanden. Die PV startet um 15 Uhr. Stefan reserviert von 15 - 18 Uhr. Stefan übernimmt das Ticket. Christian kümmert sich um die Vorbereitung. Rüedu wird die Mitgliederliste von Lukas Zurschmiede verlangen.

9. #4212 Budget 2013

Dieses Budget muss mit den Anträgen eine Woche vorher fertiggestellt sein. Der Termin dafür ist der 20. Januar. Wir werden das Budget am 8. Januar besprechen. Rüedu schickt eine E-Mail mit dem Budget an den Vorstand.

10. #4213 Strategie PPAG

Christian hat uns einen ersten Entwurf eines Strategiepapiers geschickt. Wir werden alle an diesem Papier mitarbeiten. Das Ticket bleibt offen.

11. #4214 Verhältnis der PPAG zur PPS

Pascal Gloor hat Stefan nicht erreicht. Somit kam der Kontakt mit der PPS nicht zustande. Pascal Gloor klinkt sich in die Diskussion ein. Er ist zuständig für die Sektionen Basel, Bern und Aargau. Es geht darum den Kontakt zwischen der PPS und den Sektionen zu verbessern. Wir werfen einen Blick zurück auf die PV. Anscheinend fiel der Block Aargau auf. Es fällt das Wort "Separatisten". Der Blogeintrag von Stefan ist aufgefallen und nicht unbedingt auf Gegenliebe gestossen. Sind wir Separatisten? Rüedu und Dominic fühlen sich nicht als Separatisten. Christian ist der Meinung, dass wir uns im Sinne der Partei verhalten. Wir werden auch in Zukunft auf Misstände aufmerksam machen. Aber wir werden auch weiterhin einvernehmliche Lösungen mit der PPS suchen.

Varia

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.


Vorstandssitzung vom 8. Januar 2013

Traktanden

1. #3535 Vorbereitung PV http://projects.piratenpartei.ch/issues/3535

Christian hat seine Vorstellungen in Google Docs aufgeschrieben.
Siehe https://docs.google.com/folder/d/0B4TwaP0xERudcHNHMm0yRGNNc1E/edit.
Die Anträge werden von Christian im Namen des Vorstandes eingereicht. Ticket wird offen gelassen bis zur PV.

2. #4211 http://projects.piratenpartei.ch/issues/4211

Das Lokal ist gebucht. Schlüsselabholung besorgt Rüedu. Ticket bleibt offen als Erinnerung an Stefan zum Versand der Anträge und der Traktanden.

3. #4212 http://projects.piratenpartei.ch/issues/4212

Budget 2013 wird diskutiert und aufgestellt. Rüedu verschickt das Budget als PDF-Datei an den Vorstand.

4. #4287 http://projects.piratenpartei.ch/issues/4287

Die Frage ist generell über OTRS. Es wird festgestellt, dass automatischer Alarm nicht immer funktioniert. Rüedu wird ab sofort mindestens 2x pro Woche in OTRS nachschauen und die offenen Tickets an die von ihm als zuständige Person weitergeleitet mit cc an den Vorstand. Es wird erwartet, dass Fragen von Mitgliedern sofort beantwortet.

5. #4288 http://projects.piratenpartei.ch/issues/4288

siehe 4287, gleiche Aktion

6. #4318 http://projects.piratenpartei.ch/issues/4318

Stefan erledigt die Synchronisation des Kalenders mit der PPS-Seite.

7. #4314 http://projects.piratenpartei.ch/issues/4314

Fricktaler Piraten, Antrag von Kilian Brogli. Der Vorstand findet den Antrag sehr gut. Christian wird via fb mit ihm Kontakt aufnehmen und zu einem Detailgespräch am nächsten Stammtisch in Baden bereits um 18.00 Uhr einladen.

Varia

Keine

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt


Vorstandssitzung vom 22. Januar 2013

Traktanden

1. #4211 Organisation PV

Genehmigung der Protokolle der letzten beiden PVs dürfen nicht vergessen werden.
a. http://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionag/wiki/Protokolle%3EPV-2012-01-22
b. http://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionag/wiki/Protokolle%3EPV-2012-07-24

Dominic holt Trinken und Snacks. Rüedu bringt Becher. Rüedu weist darauf hin, dass wir laut Statuten eigentlich einen Revisor wählen müssen. Rüëdu hat einen bbis zwei externe Kandidaten am Enterhaken.

2. #4351 Vernehmlassung Teilrevision des DSG (Datenschutzgesetzes)

Wollen wir das alleine durchziehen oder wollen wir hier externe Hilfe anfordern, z.B. im Forum? Wir fragen im Forum, ob sich jemand damit auseinandersetzen möchte. Rüedu wird das Forum mobilisieren. Ticket wird verschoben auf die nächste Vorstandssitzung am 5. Februar 2013.

Varia

- keine

Genehmigung des Protokolls

Stimmen dafür: Stefan Ott, Rüedu Sommer, Dominic Zschokke
Stimmen dagegen: -

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.


Vorstandssitzung vom 5. Februar 2013

Traktanden

1. #2624 Certificate Website

Da Aufgabe des Präsidenten, der abwesend ist, wird das ticket verschoben auf nächste Sitzung

2. #3535 Vorbereitung PV

Die Vorbereitung ist abgeschlossen.

3. #3930 Schreiben an Jungbürger

Das Ticket wird geschlossen

4. #4211

Das Ticket wird geschlossen

5. #4213 Strategie PPAG

Da der Vorstand heute nicht komplett und Kilian das Dokument noch nicht lesen konnte, wird dieses Thema erst an der Sitzung vom 5. März behandelt. Kilian erhält den link für das Dokument.

6. #4287 und 4288

OTRS Tickets werden verschoben auf Sitzung vom 5. März

7. #4318 Aktualisierung Kalender

Zeiten im CH-Kalender noch nicht angepasst, auf der PPAG Seite werden Vorstandsitzungen nicht angezeigt.

8. #4351 Vernehmlassung Teilrevision Datenschutzgesetz

Das Thema wird am nächsten Stammtisch vertieft behandelt unter Einbezug der von der PPS betr eHealth bereits abgegebenen Stellungnahme, danach wird eine Stellungnahme vorbereitet.

9. #4512 Vorstandsziele Vereinsjahr 2013

Ideen in das Ticket schreiben, Besprechung an nächster Sitzung

10. #4513 Unterstützung der Datenschutzbeauftragten

Rüedu muss die Studie über den Datenschutz suchen.
Es wird einstimmig beschlossen, die Datenschützerin zu unterstützen, Christian erstellt Vorschlag.

11. #4514 Konstituierung Vorstand

Wird wegen Abwesenheit des Präsidenten und eines Mitgliedes auf nächste Sitzung verschoben.

12. #4314 Antrag Pilotphase 6 Monate für neue real Interaktionsmöglichkeiten V 1.0

Kilian sucht immer noch unabhängige Personen, um dem ThinkShip mehr "Wasser unter den Bug" zu erhalten.

Varia

Keine

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen


Vorstandssitzung vom 5. März 2013

Traktanden

1. #2966 Flyertext zu TICKS (http://projects.piratenpartei.ch/issues/2966)

wird nicht gemacht, Ticket wird geschlossen. Wird möglicherweise / wahrscheinlich durch Strategie des neuen Präsidiums grösstenteils abgedeckt werden (Kommunikation der Piratenwerte und -Themen)

2. #2624 Zertifikat Website (http://projects.piratenpartei.ch/issues/2966)

Weil die PPS wildcard Zertifikate hat, die dann alle subdomains abdecken werden, wird unser ticket geschlossen, ohne Aktion.

3. #4287 OTRS Ticket#2012062210000077 (http://projects.piratenpartei.ch/issues/4287)

Geschlossen ohne Aktion

4. #4288 OTRS Ticket#2012062210000166 (http://projects.piratenpartei.ch/issues/4288)

Geschlossen ohne Aktion

5. #4318 Aktualisierung Kalender (http://projects.piratenpartei.ch/issues/4318)

Widget bereits erledigt, Auf PPS Seite wird auch während der Sitzung erledigt. Ticket wird geschlossen.

6. #4351 Vernehmlassung Teilrevision Datenschutzgesetz (http://projects.piratenpartei.ch/issues/4351)

Christian schreibt das Pad noch fertig, alle V-Mitglieder geben bis Donerstag 7. März 2013 abends entweder ihr Einverständnis oder editieren den Text.

7. #4513 Unterstützung Datenschutzbeauftragte (http://projects.piratenpartei.ch/issues/4513)

Pad http://projects.piratenpartei.ch/pad/edit/614
Rüedu schreibt Brief, erstrellt PDF und verteilt das zum Kommentieren an die V-Mitglieder. Danach wird Brief ausgedruckt und vom gesamten Vorstand unterschrieben.

8. #4594 Melina Zugang zu Bank- und Postkonti entziehen (http://projects.piratenpartei.ch/issues/4594)

Antrag schriftlich an Post eingeschickt, zusammen mit neuer Vollmacht für Christian. Rüedu klärt Status ab.

9. #4734 Kanton Aargau - Geplante Vernehmlassungsverfahren (http://projects.piratenpartei.ch/issues/4734)

Änderungen zum Ticket:
- Teilrevision Sozialhilfe- und Präventionsgesetz / April 2013 / mittel
- Neuregelung der familienargänzenden Kinderbetreuung / Juli 2013 / hoch
Christian informiert sich über die Vernehmlassungen, dann wird entschieden wer sich um was kümmert.

10. #4735 Sympathisanten anschreiben (http://projects.piratenpartei.ch/issues/4735)

Christian verlangt vom PPS-Schatzmeister die Liste derjenigen Mitglieder im Kanton Aargau, die gem. Beschluss des Vorstandes definitiv ausgeschlossen werden sollen.
Wir kontrollieren den Text von Kilian nocjh bis Donnerstag, 7. März 2013 abends, dann liegen hoffentlich auch die Adressen vor, damit dann das mail geschickt werden kann

11. #3785 Gründung Lokalsektion(en) http://projects.piratenpartei.ch/issues/3785

Ticket wird bis Mai verschoben

12. #4213 Strategie PPAG http://projects.piratenpartei.ch/issues/4213

https://docs.google.com/document/d/1oZbfze4fw3cWz3HpSdaNlYd9plpQPfo-4Cp8lW7PI1M/edit?usp=sharing
Christian erstellt einen ersten Entwurf bis Ende März, der dann von allen kommentiert und editiert wird..Schliesslich wird das Strategiepapier fertig gestellt.

Varia

1. Information / Varia http://projects.piratenpartei.ch/issues/4736

Nachdem Kilian abgeklärt hat, dass es keine Möglichkeiten mehr hat für verbilligte Bahntickets für Vereine kann das ticket geschlossen werden.

2. #4737 Mitgliederbetreuung

Wird weiter bearbeitet durch Kilian.

3. #4738 GPG und so

Wird später gemacht

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen

Nussbaumen, 5. März 2013
R. Sommer


Vorstandssitzung vom 19. März 2013

Traktanden

1. #4351 Vernehmlassung zur Teilrevision des Datenschutzgesetzes http://projects.piratenpartei.ch/issues/4351

Es hat 3 Fragen, bis jetzt sind nur 2 beantwortet. Die 3. Frage, wie finden wir das Gesamtpaket kann mit unserem Zusatz geantwortet werden.
Frage: können wir unseren Zusatz als Antwort auf Frage 3 nehmen und dass wir als Kurzantwort "mässig" nehmen.
JA:Stefan, Dominic, Rüedu, Kilian, Christian
NEIN:-
Einstimmig angenommen

Versand der Stellungnahme per e-mail durch den Präsidenten.

2. #4513 Unterstützung der Datenschutzbeauftragten http://projects.piratenpartei.ch/issues/4513

Die noch 2 fehlenden Unterschriften werden am nächsten Stgammtisch von Dominic und Christian geleistet. Ticket auf nächste Sitzung verschoben.

3. #4735 Sympathisanten anschreiben http://projects.piratenpartei.ch/issues/4735

Die MDB sollte jetzt gem. Schatzmeister PPS nachgeführt zu sein, so dass mit einer neuen Abfrage die betroffenen Mitglieder erfasst werden können.
Alle sind mit dem Vorschlag einverstanden, das mail soll verschickt werden. Es soll noch kontrolliert werden, dass nur diejenigen das mail kriegen, die ausgeschlossen werden sollen, weil sie schon seit über 18 Monaten nicht mehr bezahlt haben. Kilian fragt noch den Schatzmeister PPS ob das richtig gefiltert wurde. Absender wird die Vorstandsadresse sein.

Betr. Newsletter eröffnet Dominic ein neues Ticket, er wird den Newsletter redigieren, mit inputs von allen.

4. #4512 Vorstandsziele Vereinsjahr 2013: Erarbeiten, diskutieren, publizieren http://projects.piratenpartei.ch/issues/4512

Nach einiger Diskussion stellen wir uns die Frage:Wollen wir uns Vorstandsziele setzen?
JA:-
NEIN: Rüedu, Christian, Kilian
ENTHALTUNG::Stefan
Ticket wird geschlossen, ohne umgesetzt zu werden

5. #4734 Kanton Aargau - geplante Vernehmlassungsverfahren http://projects.piratenpartei.ch/issues/4734

Da noch keine Vernehmlassungen verteilt worde sind, wird das Ticket verschoben auf die nächste Vorstandssitzung.
http://www.ag.ch/regierungsrat/de/pub/geschaefte_des_regierungsrats/vernehmlassungen/laufende_vernehmlassungen.php

6. #4868 Neues Mitglied als Kandidat für Gemeinderat http://projects.piratenpartei.ch/issues/4868

Es wird gewünscht, dass das Mitglied per mail kontaktiert wird. Stefan verfasst das mail.

7. #4874 Kontaktaufnahme mit J. Stüssi-Lauterburg http://projects.piratenpartei.ch/issues/4874

Wollen wir Herrn Stüssi für seine Aktion danken?
JA: Christian, Rüedu, Stefan
NEIN:
ENHALTUNG: Dominic, Kilian
Christian erstellt einen Vorschlag.

8. #4885 Daten auf a-z aktualisieren http://projects.piratenpartei.ch/issues/4885

Dominic wird sich mit Stefan in Verbindung setzen um die Zugangsdaten zu erhalten. Ticket wird auf nächste nächste Sitzung verschoben.

Varia

1. #4873 PPFR vs. PPGE http://projects.piratenpartei.ch/issues/4873

Der Vorstand schliesst sich der Meinung an, nichts zu machen.

2. #4738 GPG und so http://projects.piratenpartei.ch/issues/4738

Am nächsten Stammtisch werden die Schlüssel ausgetauscht.

3. #4737 Mitgliederbetreuung http://projects.piratenpartei.ch/issues/4737

Die von Kilian vorgeschlagenen Aktionen werden von Christian und Rüedu positiv beurteilt, auch Stefan findet das sehr schön.

4. #4314 Antrag Pilotphase 6 Monate für neue real Interaktionsmöglichkeiten V 1.0

Bei konkreten Sachen wird Kilian den Vorstand wieder kontaktieren.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde.einstimmig angenommen.


Vorstandssitzung vom 16. April 2013

Traktanden

1. #4351

Stefan Ott hat die Stellungnahme abgeschickt, muss noch auf der Homepage publiziert werden.

2. #4734

http://www.ag.ch/regierungsrat/de/pub/geschaefte_des_regierungsrats/vernehmlassungen/laufende_vernehmlassungen.php
Vernehmlassung Asylunterkünfte.
Alle sollen diese Unterlagen studieren. Wir geben eine gemeinsame Stellungnahme ab. Es wird dazu ein neues Ticket eröffnet.#5092

3. #4735

Kilian wartet noch auf Broschüre Gesellschaft 2.0, weil dort ein Anmeldeformular integriert ist.
Für diejenigen, welche keine Briefkontakte wünschten, sind bereits e-Mails verschickt worden. Ticket wird verschoben auf Vorstandssitzung vom 30. April 2013.

4. #4868

Stefan Ott hatt die Dame angeschrieben, die hat sich jedoch nicht gemeldet. Wir warten noch ab, bis zum nächsten Stammtisch in Baden. Ticket wird auf übernächste Vorstandsitzung verschoben

5. #4874

Es wird erneut darüber diskutiert, ob Herr Stüssi-Lauterburg kontaktiert werden soll, weil bei der letzten Diskussion nicht einstimmig für eine Kontaktnahme gestimmt wurde. Dieses Mal sind alle für eine Kontaktnahme. Christian erstellt ein Pad mit einem Textvorschlag zum kommentieren.
Kilian schlägt vor, auch die glp zu kontaktieren, da diese im Fricktal Vortragsreiehen über die Medienkompetenz durchführten. Sollen wir mit den betreffenden Personen Kontakt aufnehmen. Kilian Brogli und Domic Zschokke werden sich darum kümmern.

6. #5085

Da offensichtlich keine Antort auf Kilians Fragen an die PPS-Organisation kommt, wird Kilian einen Zwischenbericht an das Mitglied geben, damit ihm wenigstens bekannt ist, dass wir etwas unternehmen. Das Mail geht entweder heute noch weg, oder spätestens am 17. April.2013. Ticket wird auf nächste Vorstandssitzung verschoben zwecks Kontrolle.

7. #5087

Frühlingsevent ist der Besuch einer Filmvorführung. Kilian schlägt vor, dass den Piraten (für Mitlglieder der PPAG) ein Beitrag von CHF 5.00 an das Ticket bezahlt wird. Nicht-Mitglieder können am Event gleich Mitglied werden und - wenn Sie den Beitrag bezahlen - auch einen Beitrag erhalten.
Dominic und Stefan werben für den Event damit Premiere Tickets reserviert werden können.
Der Beitrag von CHF 5.00 ist beschlossen.

8. #5088

Der Kanton offeriert Vergünstigungen für Museumsbesuche (https://www.ag.ch/de/bks/kultur/kulturvermittlung/eingeladen/museen/kunst_zeitfragen/aargauer_kunsthaus_1/kunsthaus.jsp). Soll da die Piratenpartei Aargau für seine Mitglieder etwas unternehmen.?
Die Anagelegenheit bleibt pendent aber nicht vergessen.

9. #5089

Alle haben die Aufgabe, bis zur nächsten Vorstandsitzung vom 30. April 2013 sich Gedanken zu machen, welche Ziele sich der Vorstand machen soll und welche Massnahmen getroffen werden sollen, um diese Ziele zu erreichen.

Informationen:

Rüedu Sommer teilt mit, dass er an der Vorstandsitzung vom 30. April 2013 nicht anwesend sein wird.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen

Nussbaumen, 13. April 2013


Vorstandssitzung vom 30. April 2013

Traktanden

1. #3785 Gründung Lokalsektionen

Wir verschieben das Ticket. Uns fehlen im Moment die Ressourcen. Das Ticket wird auf 25. Juni terminiert.

2. #4735 Sympathisanten anschreiben

Status: Gestern gingen die Briefe an die Sympathisanten. Das Ticket wird in zwei Wochen nochmal besprochen. Evt. kommen ja Rückmeldungen.

3. #4874 Kontaktaufnahme mit J. Stüssi-Lauterburg

Wir verschieben das Ticket auf die nächste Vorstandssitzung in zwei Wochen.

4. #5089 Vorstandziele Vereinsjahre 2013

Das Ticket wird auf die nächste Sitzung verschoben. Dominic veröffentlicht diese Ziele auf der Homepage.

5. #5092 Vernehmlassung Asylunterkunft

Wir verschieben das Ticket und werden rechtzeitig dazu Stellung nehmen.
https://mm.tt/285991324?t=MZytb8yu6b

6. #5085 Stand über OTRS Meldung am 11.4.2013 betreffend fehlendem Bestätigungsmail

Das Mitglied ist an den Stammtisch in Zofingen gekommen. Wir haben ihn also glücklicherweise nicht verloren. Das Ticket wird geschlossen.

7. #5107 DNS-Umstellung notwendig

Stefan bespricht die Angelegenheit mit Corvus. Wir verschieben das Ticket auf die nächste Vorstandssitzung.

Varia

1. Mitgliederevent

Der Projektverantwortliche versucht, die Anmeldungen aus den Ferien zu handhaben. Der Event wird sowieso durchgeführt.

2. Schlauchbootrennen in Walbach: Anlass Fischessen

Kilian hält uns über den Anlass auf dem Laufenden. Der Anlass wird bereits im Kalender erfasst.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen

Aarau, 30. April 2013


Vorstandssitzung vom 14. Mai 2013

Traktanden

1. #3666 Real Life Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung (28.05.2013) ist AFK in Aarau im Rest. Chili-Mex Frohsinnn wie Stammtisch.

2. #4314 Antrag Pilotphase 6 Monate für neue real Interaktionsmöglichkeiten V 1.0

Details sind keine zu melden, es läuft alles normal.

3. #4734 Kanton Aargau - geplante Vernehmlassungsverfahren

Vernehmlassungsverfahren: z.Zt. läuft ein Vernehmlassungsverfahren für das Asylwesen. Christian hat bereits Vorarbeiten gemacht. Ticket wird verschoben bis Ende Monat. Mindmaps: https://mm.tt/287013358?t=ZWPxYn62i6 und https://mm.tt/285991324?t=MZytb8yu6b

4. #4735 Sympathisanten anschreiben

Anschreiben an Piraten sind versandt werden, bis jetzt noch keine Reaktionen. Ticket wird geschlossen.

5. #4737 Mitgliederbetreuung

Kilian ist an diversen Aktionen , z.B. Fischessen 20/21. Juli Fischessen, Sonntag Schlauchbootrennen in Wallbach., siehe http://www.pontonier.ch/cms/vereinsanlaesse/716-14-15-07-2012-fischessen-wallbach.html und http://abracarmozambique.ch/2012/10/04/benefiz-party-fur-den-bruckenbau-drink-4-mozambique/

6. #4738 GPG und so

Schlüsselverifizierung am 16.5.2013 für alle, die dabei sind, Der andere an der nächsten AFK-Sitzung.

7. #4868 Neues Mitglied als Kandidat für Gemeinderat

Die Kandidatin hat sich weder auf das Schreiben gemeldet noch ist sie am Stammtisch erschienen. Soll sie nochmals kontaktiert werden?
Dominic wird generell auf den Social Media mitteilen, dass Piraten für Kandidaturen an Gemeindewaheln gesucht werden. Er wird auch die Kandidatin nochmals anschreiben. Ticket wird vertagt.

8. #4874 Kontaktaufnahme mit J. Stüssi-Lauterburg

Christian hat einen Brief entworfen.Christian schreibt per e-Mail im Namen des Vorstandes.

9. #4964 T-V

Ticket wird verschoben auf nächste Vorstandssitzung

10. #5087 Evt. Beitrag der PPAG an den FrühlingsEvent für jedes Mitglied

Frühlingsevent Kinobesuch ist organisiert, Ticket wird geschlossen. Dank an Dominic für die Organisiation und an Kilian für die Idee.

11. #5089 Vorstandsziele Vereinsjahr 2013: Erarbeiten, diskutieren, publizieren

Ticket kann geschlossen werden
http://www.piraten-aargau.ch/2013/05/13/vorstandsziele-2013/

12. #5092 Vernehmlassung Asylunterkünfte

siehe Ticket #4734

13. #5107 DNS-Umstellungen notwendig

Stefan ist in Kontakt mit Christian Häusler. Er hofft, dass das ohne Hilfe von Christian Häusler geht.

14 #5221 Vision Aargau

Das ist eine Idee von Christian Tanner, zugewiesen an Kilian. Christian twittert die Frage, Dominic wird evtl. auch in fb etwas schreiben. Ticket wird geschlossen, Kilian ist auch dabei.

Varia

1. Wahlen in den Einwohnerrat und Gesamterneuerungswahlen Obersiggenthal. Unterlagen sind bei der Gemeinde angefordert worden.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen

3856 Brienzwiler, 2013-05-14


Vorstandssitzung vom 11. Juni 2013

Traktanden

1. #4738 GPG und so

Ticket wird verschoben, Kilian nimmt zum nächsten Stammtisch seinen Laptop mit damit bei ihm eingerichtet werden kann.

2. #4868 Neues Mitglied als Kandidat für Gemeinderat

Ticket wird geschlossen, weil keine Antwort auf Anfragen erfolgte. Wenn das Mitglied gewählt wird, entscheiden wir, was zu tun ist.

3. #5092 Vernehmlassung Asylunterkünfte

Mindmap von Christian besteht immer noch. Rüedu wird sich an der Ausarbeitung der Stellungnahme beteiligen, Kilian schaut sich das Mindmap an. Ticket wird auf Vorstandssitzung vom 25.Juni verschoben.

4. #5107 DNS-Umstellungen notwendig

Wegen Abwesenheit der zuständigen Person muss dieses als dringend klassierte Ticket auf die nächste Sitzung verschoben werden.

5. #5351 Brief an unsere Stände- und NationalrätInnen

Christian erstellt Vorschlag für einen Brief der PPAG an die AG-NR und SR und die Datenschutzbeauftragte. Der Brief wird nachher auch auf die PPS als Vorlage geschickt und auf unserer Homepage veröffentlicht.

6. #4964 Volksinitiative gegen das Tanzverbot

Domain registriert, es fehlen noch die Angaben für die DNS-Einträge, die Stefan Ott liefern muss. Ist die Seite aufgesetzt?

Varia

1. Abmeldung Vorstandsitzung vom 25. Juni 2013

Rüedu Sommer meldet sich für diese Vorstandssitzung ab.

2. Visitenkarten für Vorstandsmitglieder.

Kilian erstellt Vorschlag.

3. Nächster Stammtisch in Zofingen

Der nächste Stammtisch findet in Zofingen statt.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde.einstimmig angenommen

Nussbaumen, 11. Juni 2013


Vorstandssitzung vom 25. Juni 2013

Traktanden

1. #3785 Gründung Lokalsektionen

Wir verschieben das Ticket und halten es mit einer geringen Priorität warm. Wir werden darauf zurückkommen, wenn die notwendigen Ressourcen dafür vorhanden sind.

2. #4734 Vernehmlassungsverfahren

Das ist ein Meta-Ticket. Die einzelnen Vernehmlassungsverfahren werden in separaten Tickets behandelt. Das Ticket bleibt geöffnet.

3. #4738 PGP und so

Christian schickt Dominic die Public Keys der anderen Vorstandsmitglieder in verschlüsselter Form. Wir schauen uns den Status dieses Tickets in zwei Wochen nochmals an. Stefan kreiert Keys für den Vorstandsverteiler.

4. #4964 T-V-Initiative

Rüedu hat die Domain registriert. Er braucht die DNS-Einträge. Rüedu und Stefan klären das ab. Stefan wartet auf Rüedu. Wir haben das überarbeitete Mindmap gesichtet. Das Ticket wird auf die nächste Vorstandssitzung verschoben. Dominic bereitet eine Webseite vor.

5. #5088 Vereine im Aargau in Museen

Wir verschieben das Ticket auf die übernächste Vorstandssitzung.

6. #5092 Vernehmlassung Asylunterkünfte

Christian hat das PDF ausgefüllt. Wir haben ein Problem mit dem PDF. Deshalb besprechen wir die einzelnen Bemerkungen im Detail. Kilian hat einige Ergänzungen zum Unterbringungskonzept beigetragen. Der Vorstand genehmigt die Eingabe der Vernehmlassungantwort. Das Ticket wird geschlossen.

7. #5107 DNS-Umstellungen nötig

Dieses Ticket ist erledigt, es wird geschlossen.

8. #5351 Brief an unsere Stände- und NationalrätInnen

Christian hat diesbezgl noch nichts unternommen. Ihm fehlt im Moment die notwendige Inspiration. Evt. werden Stefan und Kilian hier aktiv. Das Ticket wird auf in zwei Wochen verschoben.

9. #5409 Stellungnahme KNZ - EFI

Der Text ist bei allen auf Gegenliebe gestossen. Christian schickt die Stellungnahme ab. Dominic versucht die Stellungnahme in einen Pressetext umzuwandeln. Wir publizieren die Stellungnahme auf Twitter, Facebook und der Webseite.

10. #5410 Vernehmlassung - Optimierte Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule

Das Ticket wird Kilian zugeordnet. Ansonsten fehlen im Moment die Ressourcen, hier weitere Anstrengungen zu unternehmen. Kilian wird hier sicher etwas beitragen.

11. Vorschläge für Visitenkarten

https://docs.google.com/file/d/0B7xsJEA87uv_TFdsSVptbC1Ycnc/edit?usp=sharing Visitenkartenvorschläge: separater Link ist im Mumbel zugestellt. Kilian bleibt hier dran. Kosten: 250 Stk. à 22:50.- vierfarbig.

Varia

1. Stammtisch Evaluation

Neue SommerLocation in Aarau / Vorschlag Dominic: Garage
nächster Stammtisch in Rheinfelden Vorschlag: Länderübergreifend bei der Rheinbrücke auf Bad. Rheinfelden Seiten.

2. Schicke Buttons!

Dominic bringt "chicken buttons" an den nächsten Stammtisch. Die Mitglieder können einen beziehen, wenn sie an den Stammtisch kommen. Natürlich wird diese Aktion flächendeckend beworben.

3. Funktion Schatzmeister

Christian möchte den Schatzmeister abgeben.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen

Dominic Zschokke, Aarau, 25. Juni 2013


Vorstandssitzung vom 09. Juli 2013

Traktanden

1. #5351 Brief an unsere Stände- und NationalrätInnen

Da nichts gemacht wurde, wird das Ticket geschlossen

2. #4964 VI TV

DNS für 2 Domain sf sind bekannt, Rüedu wird die bei Switch die Einträge vornehmen. Dominic soll sich mit Stefan in Verbindung setzen, damit die Seite aufgesetzt werden kann.

3. #4738 GPG und so

Vorgaben scheinen zu funktionieren. Ticket wird geschlossen

4. #5409 Stellungnahme KNZ - EFI

Stellungnahme erfolgte, Ticket erledigt.

5. #5092 Vernehmlassung Asylunterkünfte

Stellungnahme wurde verschickt. Obschon die PPS froh über die Information war, kam von dort keine Stellungnahme. Ticket wird geschlossen.

6. #4734 Kanton Aargau - geplante Vernehmlassungsverfahren

Alle gegenwärtigen Vernehmlassungen werden hier aufgeführt:
http://www.ag.ch/regierungsrat/de/pub/geschaefte_des_regierungsrats/vernehmlassungen/laufende_vernehmlassungen.php
Es wird festgestellt, dass viele Vernehmlassungen kurz vor der Ferienpause versandt wurden. Christian kann vorläufig alleine keine Stellungnahmen verfassen. Wir müssen uns überlegen, zu welchen Themen wir Stellungnahmen abgeben wollen.
Wenn wir zur Energieeffizienz Stellung nahmen wollen, müssen wir unsbedingt M.A. an Bord holen, da dieser in der Solarbranche arbeitet.
Betreffend Lehrplan 21 sprechen wir uns mit anderen Sektionen, bzw. der PPS ab, damit wir nich gegenteilige Stellungnahme abgeben. Die nationale Vernehmlassung läuft bis Ende 2013, die Frist für den Aargau läuft Ende September 2013 ab. Es wird auch im Forum darüber diskutiert, siehe https://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=4271.msg38561#new
Kilian legt im Forum einen Thread an mit den Vernehmlassungen

7. #4213 Strategie PPAG

Ticket bleibt offen, Aktion ist generell erwünscht.

8. #3666 Real Life Vorstandssitzung

Ticket wird verschoben, da noch AFK-Sitzungen notwendig sein werden.

Varia

1. Stammtisch: neuer Ort in Aarau

- im Kalender steht immer noch Chili-Mex Frohsinn

Der neue Platz heisst:

bar garage aarau
kirchgasse 6
ch-5000 aarau
Phone: +41 62 823 56 14
Email: contact@garasche.ch
Webmaster: webmaster@garasche.ch

2. Flussbootfahrten Wallbach am 21. Juli 2013

Bis jetzt haben wir 5 Anmeldungen, optimal wären 8 Personen. Kilian schreibt noch die Fricktaler-Mitglieder an.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen

Nussbaumen, 09. Juli 2013
Rüedu Sommer


Vorstandssitzung vom 23. Juli 2013

Traktanden

1. #5540 Vollmachtsregelung PostFinance

Frage: wollen wir Kilian Brogli zum Schatzmeister der Sektion Aargau ernennen, mit Amtsantritt per sofort?
Stimmen dafür: Christian Tanner, Rüedu Sommer, Stefan Ott
Stimmen dagegen:keine
Enthaltungen Kilian Brogli

Hiermit ist Kilian Brogli gewählt

2. #5410 Vernehmlassung - Optimierte Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule

Es wurde noch nichts gemacht. Ticket wird auf nächste Sitzung verschoben, damit das nicht vergessen wird. Christian kontaktiert Melina Wertnik, da diese sich für die Ausbildung interessiert. Er versucht aus herauszufinden, ob ein Kontakt in der FHNW bereit wäre, seinen Beitrag zu leisten.

3. #5088 Vereine im Aargau in Museen

Es ist noch keine Aktion erfolgt. Kilian wird eine Aktion starten, um geeignete Museen zu bestimmen und Nachbarsektionen für eine gemeinsame Aktion motivieren.

4. #4964 VI TV

DNS-Einträge erledigt,Tickets für Aktionsplan erstellt.

5. #3785 Gründung Lokalsektion(en)

Bis heute liegt noch nichts vor. Ticket wird noch einmal verschoben.auf 6. August 2013

6. #5552 Unverschlüsselter Inhalt Sektion Aargau (AG DI)

Stefan nimmt mit der AGDI Kontakt auf, um das Problerm zu lösen, nicht nur die Symtome.

Varia

1. Tätigkeitsbericht an Präsident PPS

Der Titel der VI wird im Tätigkeitsbericht nicht erwähnt, nur bei Nachfrage bekanntgegeben.

2. Willkommensmail für Neumitglieder, sektionsabhängiger Text:

e-Mail von Moira vom 28.06.2013:

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass ihr Sektionen die Willkommen, wie auch die Austrittsmails, die das system an das einzelne
Mitglied sendet lokalisieren könntm, also auf eure Sektion anpassen.
Ihr müsste mir einfach die nötigen Texte liefern.

Wer hat da etwas gemacht?
Es wurde und wird nichts gemacht seitens der Sektion Aargau.

3. http://swisstengu.ch/blog

https://projects.piratenpartei.ch/pad/edit/706
Artikel wird auf unserer Homepage verlinkt

4. Neue Stammtisch-Adresse für Aarau

wird auf social media bekanntgegeben, auch per mail.

5. Abmeldungen Sommerferien

Stefan meldet sich für die letzte Woche August und 1. Woche September im Urlaub, und Kilian vom 2. September bis 18 September. Rüedu vom 18. bis 23. August 2013

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt

Nussbaumen, 23. Juli 2013
R. Sommer


Vorstandssitzung vom 06. August 2013

Traktanden

1. #3666 Real Life Vorstandssitzung

Zweite Vorstandssitzung im September (17. September 2013) findet AFK statt, in Bern im Rest. O bolles Bollwerk 35 3011 Bern

2. #3785 Gründung Lokalsektion(en)

Ticket wird geschlossen, kann bei Bedarf reaktiviert werden.

3. #4213 Strategie PPAG

Ticket wird auf die AFK-Sitzung verschoben, da dieses Thema besser persönlich besprochen wird.

4. #5410 Vernehmlassung - Optimierte Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule

Kilian kümmert sich um das Thema, Christian nimmt mit Melina Kontakt auf. Im Forum besteht ein Eintrag, bei dem die Präferenzen angegeben werden können.(siehe https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4303.0.htm)l

5. #5585 Budget PV einberufen

Datum am 8. Oktober 2013, Kilian verschickt die Einladung an die Piraten. Ort: Zofingen. Rüedu kümmert sich um die Reservation der Lokalität. Ticket wird auf nächste Sitzung verschoben

6. #5645 Antragskonferenzen/Vorständetreffen

Antragskonferenz:
Unsere Antwort an die ANK = wir sind grundsätzlich dagegen, weil wir der Meinung sind, dass an der PV Anträge diskutiert werden können/sollen. Falls jedoch am 16. September 2013 in Bern stattfindet, würde Christian Tanner dort teilnehmen. Kili geht eventuell an den Termin in Winterthur. Rüedu schreibt Antwort.

Vorständetreffen:
Terminabhängig kann Kilian teilnehmen, Dominic kann wahrscheinlich teilnehmen. Evtl. kann auch Christian teilnehmen.
Ticket wird geschlossen.

Varia

1. Neues Lokal für Stammtisch Aarau

Rüedu ist der Meinung, dass die Garasch Bar als Stammtischlokal nicht geeignet ist und beantragt, ein anderes Lokal zu bestimmen.
Beschluss: nächster Stammtisch Aargau findet wieder im Rest. Chili-Mex Frohsinn an der Hinteren Bahnhofstrasse in Aarau.

2. http://swisstengu.ch/blog

https://projects.piratenpartei.ch/pad/edit/706
Artikel auf unserer Homepage noch nicht verlinkt (cta?)
Siehe https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionag/wiki/Protokolle%3E2013-07-23

3. Bootsfahrt/Fischessen Wallbach

Das Treffen wurde mangels Teilnehmer kurzfristig abgesagt.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Nussbaumen, 6. August 2013
Rüedu Sommer


Vorstandssitzung vom 20.08.2013

Traktanden

Information:

Christian Tanner beantragt auf Grund der vielen Absenzen, die Sitzung ohne Behandlung von Traktanden zu verschieben und alle Traktanden auf den 03.09.2013 neu zu terminieren. Kilian Brogli ist einverstanden.

Varia

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt


Vorstandssitzung vom 17. September 2013

Traktanden

1. #4964 Volksinitiative gegen das Tanzverbot

Rüedu verschickt heute noch die gemeinsam erarbeitete Pressemitteilung. Verteiler:
az Medien
Radio Argovia
SRF1 AG/SO
Radio K
Fricktaler Bote
Effingerhof
BaZ
TA
NZZ
SDA Aarau
cc: AG PPP, Präsidium, Pressestelle
Die Webseite http://www.tanzverbot-weg.ch/ wird erstellt.
Mit den JUSO Baden und privaten Interessenten nimmt Rüedu Kontakt auf.

2. #5410 Vernehmlassung - Optimierte Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule

Christian und Kilian sind sich nicht einig in dieser Sache. Christian hat einen Vorschlag vorbereitet und will die Meinung der übrigen V-Mitglieder hören. Rüedu enthält sich einer Stellungnahme, die anderen sind einverstanden. Christian hat den vorbereiteten Text als Stellungnahme der Piratenpartei Aargau an die zuständige Stelle geschickt.

4. #4213 Strategie PPAG

Ticket wird um 2 Monate verschoben.

5. #5717 Austritt von Cougar

Nicht mehr aktuell, Ticket wird geschlossen.

6. #5718 Vernehmlassung Lehrplan 21

Ticket wird verschoben, da Kilian nicht anwesend ist.

7. #5719 Vernehmlassung - Weiterführung Förderprogramm für energieeffiziente Massnahmen

Christian nimmt sich der Sache an.

8. #5833 Budget vorbereiten

An der Budget-PV stellt der Vorstand den Antrag, die Ausgaben für 2013 zu erhöhen, damit ein Teil für die VI TV eingesetzt werden kann.
Budget 2014: Hauptausgaben werden für die VI eingesetzt, sonst ähnlich wie das unveränderte Budget 2013.

Varia

1. Interview Dominic bei Radio Argovia - Dominic schaut, dass wir einen Link kriegen um das anhören zu können

Genehmigung des Protokolls

Stimmen dafür: Stefan Ott, Dominic Zschokke, Christian Tanner, Rüedu Sommer
Stimmen dagegen:

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

Nussbaumen, 17.09.2013
R. Sommer


Vorstandssitzung vom 01. Oktober 2013

Traktanden

1. #5833 Budget vorbereiten

Der Vorstand beschliesst, das Budget 2014 wie dasjenige von 2013 (das an der kommenden PV angepasst werden soll) zu erastellen, d. h. mit einem Überschuss von CHF 500.00 Ende 2014. Der aktuelle Kassabestand beträgt (per 1.10.2013) CHF 3'297.37. Die Ausgaben im 2014 sollen zum grössten Teil für Aktionen etc. verwendet werden. Ferner beschliesst der Vorstand, im Budget auch einen Betrag von CHF 200.00 für die Vergütung von Fahrtkosten an Minderbemittelte für Besuche von Stammtischen oder PV vorzusehen.
Als Mitgliederbeitrag werden CHF 50.00 festgelegt.

2. #4964 Volksinitiative gegen das Tanzverbot

Der Text der Initiative und der Unterschriftenbogen sind soweit fertig. Auf dem Unterschriftenbogen wird das Logo der PPAG entfernt. Dominic Zschokke bleibt als Mitglied des Initiativkomitees auf der Liste.
Die junge SVP hat eine Zusammenatrbeit angeboten, die Form ist noch nicht definiv. Stefan Ott und Dominic Zschokke werden die Initiative an der Sektionsversammlung der jungen SVP in Döttingen am 24. Oktober 2013 vorstellen.
Auch Kilian hat einige Kontakte im Fricktal angesprochen, die das in ihren Kreisen noch besprechen wollen.
Die Freidenker-Vereinigung der Schweiz, Sektion Mittelland wird uns aktiv unterstützen und im Initiativkomitee mitmachen. Nennung auf www.tanverbot-weg.ch ist ausdrücklich erwünscht.
Rüedu hat ebenfalls noch einen Kontakt, der eine Mitarbeit zugesagt hat. Details bespricht er am 3. Oktober 2013 mit dieser Mitarbeiterin in einer Werbeagentur.
Die anderen angeschriebenen Parteien haben noch nicht geantwortet.

3. #5585 Budget PV

Bis jetzt liegen 2 Anträge per e-Mail vor, beide von Christian Tanner:
Änderung des Budgets 2013 (siehe Punkt 1 oben). Der Vorstand beschliesst, diesen Antrag als vom Gesamtvorstand stammend einzureichen.
Statutenänderungen. Christian Tanner beantragt, jeden Pubnkt als separaten Antrag vorzustellen, damit einzelne Änderungen geändert oder gestrichen werden können
Dem wird zugestimmt, jedoch sollen, wenn keine Änderungen verlangt werden, alle Punkte in globo angenommen werden können.
Der neue festgelegte Mitgliederbeitrag von CHF 50,00 muss ebenfalls von der PV angenommen werden.

Genehmigung des Protokolls

Folgt später

Für das Protokoll
Bern/Nussbaumen, 1. + 2. Oktober 2013
Rüedu Sommer


Vorstandssitzung vom 08. Oktober 2013 - 1. Sitzung

Traktanden

1. #Beschlussfassung über den Antrag von Dominic Zschokke auf Mitgliedschaft bei der Piratenparei Aargau.

Anlässlich der a. o. PV 2013 vom 08. Oktober 2013 am gleichen Ort wurden unsere Statuten geändert. Nach Annahme der Motion 8 an dieser PV legt die PV eine Pause ein. In dieser Pause findet diese Vorstandssitzung statt.
Dem Vorstand liegt ein Beitrittsgesuch von Dominic Zschokke vor, der sein bisheriges Amt als Vizepräsident verloren hatte, weil er aus der Piratenpartei Schweiz austrat
Nach Annahme der Statutenänderung der Piratenpartei Aargau obliegt es dem Vorstand, über Beitrittsgesuche zu entscheiden.

Christian Tanner beantragt, über den Antrag eines Mitglieds auf Aufnahme in die Piratenpartei Aargau zu entscheiden.
Dem Antrag wird stattgegeben.

Die anwesenden Vorstandsmitglieder stimmen dem Antrag von Dominic Zschokke ohne Gegenstimme zu. Sie teilen diesen Entscheid dem Antragsteller und danach der PV mit.

Die Vorstandsitzung 1 ist beendet.

Genehmigung des Protokolls

Stimmen dafür: Stefan Ott, Christian Tanner, Rüedu Sommer, Kilian Brogli
Stimmen dagegen:
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

Für das Protokoll
R. Sommer
Nussbaumen,15. Oktober 2013


Vorstandssitzung vom 08. Oktober 2013

Traktanden

1. #Beschlussfassung über 2 Anträge für Mitgliedschaft bei der Piratenpartei Aargau

Nach der a. o. PV vom 08. Oktober 2013 findet erneut eine Vorstandssitzung statt..
Dem Vorstand liegen zwei weitere Anträge für eine Mitgliedschaft bei der Piratenpartei Aargau vor.
Es sind dies: Florian Mauchle und Lukas Zurschmiede. Die beiden sind allen Vorstandsmitgliedern bekannt. Der Vorstand beschliesst, den beiden Anträgen zuzustimmen.
Der Entscheid wird Florian Mauchle und Lukas Zurschmiede mündlich bekannt gegeben.

Genehmigung des Protokolls

Stimmen dafür: Stefan Ott, Dominic Zschokke, Christian Tanner, Rüedu Sommer, Kilian Brogli
Stimmen dagegen:
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt

Für das Protokoll:
R. Sommer
Nussbaumen, 15. Oktober 2013


Vorstandssitzung vom 09. Oktober 2013

Der Präsident begrüsst alle Anwesenden zur ersten Sitzung als eigenständige Partei.

Traktanden

1. #3666 Real Life Vorstandssitzung

Wird nachgeführt mit neuem Datum, Kilian, Christian und Stefan fanden die AFK-Sitzung gut.

2. #5718 Vernehmlassung Lehrplan 21

Der Termin für die Abgabe einer kantonalen Stellungnahme ist abgelaufen. Jetzt können wir uns nur noch an der Stellungnahme der 21 Kantone beteiligen. Wir können uns an Ernst Lagler's Pad beteiligen.(https://projects.piratenpartei.ch/pad/edit/710)
Stefan wird sich daran beteiligen. Das Ticket wird auf die nächste Sitzung verschoben, damit ein Status Update gemacht werden kann.

3. #5893 Buchs IO: Neue Kantonsstrasse K209 Grosskredit

Wir geben keine Stellungnahme ab. Ticket wird geschlossen.

4. #5894 Einführung einer Liste von säumigen Versicherten (Teilrevision Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG))

Es wird entschieden, dass wir eine Stellungnahme abgeben. Dominic erstellt einen Vorschlag. Termin für Vorschlag Mitte November, Abgabetermin Ende November.

5. #5888 Flaschenpost für unsere Members

Kilian überarbeitet das Dokument, schickt es dann an Stefan, der die Flaschenpost als Anhang zu seinem mail betr. Tanverbot verschickt. Ticket wird verschoben um 2 Wochen, zwecks Kontrolle.

6. #5900 Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 09.10.2013, 1. Sitzung

Protokoll genehmigt

7. #5901 Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 09.10.2013, 2. Sitzung

Protokoll genehmigt

8. #5905 Medienmitteilung Start Unterschriftensammlung Tanzverbot

#5903 Pressemitteilung zur Lancierung der TV-Initiative verfassen
Dominic verfasst die Mitteillung und gibt seine Daten für Kontakte an.

9. #5906 Tanzverbots-Unterschriften-Sammelaktion in den grossen Gemeinden

Kilian und Rüedu machen da auch mit.

10. #5904 Langfristiges Ziel: Reduktion der Statuten auf eine A4-Seite

Dominic und Stefan werden versuchen, die Statuten zu kürzen. Wir haben bereits ein ehemaliges Mitglied, das wieder beitreten würde, falls die Statuten drastisch gekürzt würden. ZGB muss beachtet werden.

11. #5902 Publikation des a.O-PV-Protokolls

Dominic wird das von Rüedu erstellte Protokoll der a. o. PV vom 8. Oktober 2013 publizieren.

12. #5899 Kollaboratives Text-Editieren mit Gobby

Stefan installiert das auf einem Server, damit wir das bei der nächsten Sitzung ausprobierern.

Varia

1. Wo wollen wir in Zukunft die Tickets betr. Tanzverbot anlegen/bearbeiten?

Wir versuchen, die Tickets alle an einem Ort zu haben.

2. Wo wollen wir in Zukunft unsere Protokolle verfassen und publizieren Zugriffsrechte?

Wir warten, bis die PPS auf uns zu kommt, Vorschläge werden bereits ausgearbeitet.

3. JUSO Vorstoss im GR:

Wir unterstützen das.

4. Initiative gegen Kampfflugzeug:

der Vorstand empfiehlt die Unterstützung dieser Initiative.

5. Initiative gegen FATCA:

der Vorstand empfiehlt die Unterstützung dieser Initiative.

6. Abmeldung

Der Präsident teilt mit, dass er am Stammtisch in Baden nicht teilnehmen kann.

7. Neumitgliederbetreuung

Kilian erstellt ein Pad, schickt uns den Link zum Kommentieren.
Stefan hat bereits eine Seite entwickelt, der Prozess wird so festgelegt, dass bei einer neuen Anmeldung ein mail an die Vorstandsmitglieder erfolgt und über die Annahme ein Umlaufbeschluss erfolgen kann.

8. Antwort an Mitglied

Das macht Stefan sofort.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Für das Protokoll:
R. Sommer
Nussbaumen, 15.10.2013


Vorstandssitzung vom 29. Oktober 2013

Traktanden

1. #3666 Real Life Vorstandssitzung

Vorschlag Christian: am 26. November 2013, Ort Baden, Rüedu sucht Örtlichkeit

2. #5946 Themenbeauftragter im Kanton Aargau

Kilian schlägt vor, Interessengruppen zu gründen, falls sich zu einem bestimmten Thema Personen melden. Christian wird niemandem "Knüppel zwischen die Beine" werfen, behält sich aber vor, je nach Thema, evtl. einen Vorbehalt anzubringen.

3. #5718 Vernehmlassung Lehrplan 21

Verschoben auf nächste Vorstandssitzung

4. #5088 Vereine im Aargau in Museen

Das Angebot des Kantons gilt nur bis Ende 2013. Es wird vorgeschlagen anstelle eines Museumbesuches wieder ein Kino event zu organisieren. Zur Diskussion stehen der Film The 5th State. Evtl. müssen andere Filme ausgesucht werden. Jetzt ist das zu kurzfristig. Der Event wird bis auf weiteres verschoben.

5. #5947 Abgabe an die Gastrobetriebe (Pubs, Clubs, Restaurants, etc)

Für die Gastrobetriebe sind Unterlagen vorhanden im Redmine von Stefan vorhanden. Ticket wird geschlossen.

6. #5906 Tanzverbots-Unterschriften-Sammelaktion in den grossen Gemeinden

Unterschriftensammlungen laufen, Ticket wird verschoben auf nächste Vorstandssitzung zwecks Status update

7. #5948 FAQ für die Unterschriftensammler/Innen

Zur allgemeinen Bildung besteht ein Pad für Fragen/Antworten, Beiträge werden gewünscht. Ticket wird auf 2 Wochen verschoben zwecks Status Update.

8. #5949 Brief an die Gemeinden für Sammelaktionen

Briefe schreiben ist nicht notwendig, telefonische Anfragen sind effizienter. Zudem werden für Unterschriftensammlungen ohne Stand keine Bewilligungen benötigt.

9. #5888 Flaschenpost für unsere Members

Versand erfolgt, Ticket wird geschlossen

10. #5899 Kollaboratives Text-Editieren mit Gobby

Ticket wird verschoben auf nächste Vorstandssitzung, bis dann hat der Präsident das auf dem Server installiert.

11. #5932 Revision Geschäftsverkehrsgesetz

Rüedu schreibt eine Leserbrief, macht darin Verknüpfung zum Quorum.

12 #5933 Grossratssitzungen

Siehe #5932

13 #5944 Varia: Account in Google+ für PPAG

Kilian wird das machen.Ticket wird geschlossen.

14. #5945 Kantonale Volksabbstimmung vom 24. November 2013 (bezahlbare Pflege für Alle)

Der Vorstand gibt keine Empfehlung ab.

15. #5909 Vorschlag für einen Vertrag mit der Piratenpartei Schweiz

Der Vorstand ist der Ansicht, dass es sich um eine kurze Vereinbarung handeln soll.
Wir möchten uns darauf beschränken, die konstruktive Zusammenarbeit zu regeln. Weitere Details sind nicht notwendig.
Die Regelung der Namensverwendung ist nicht notwendig
Der Alternativvorschlag von Exception ist aus Sicht der PPAG nicht akzeptabel, da schon wieder viel zu detailliert

Varia

1. Stefan bestätigt die Austrittsmeldung

2. Wer geht an das Vorständetreffen?

Christian und Kilian. Stefan schlägt vor, ein Vorständetreffen total AFK in einem Restaurant zu organisieren

3. Meldung des Schatzmeisters

Kilian meldet, dass von der PPS noch CHF 15.00 eingegangen sind als Anteil eines Mitgliederbeitrages.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen

Für das Protokoll:
Nussbaumen, 29. Oktober 2013
Rüedu Sommer


Vorstandssitzung vom 12. November 2013

Traktanden

1. #5559 Unverschlüsselter Inhalt Sektion Aargau

Stefan kümmert sich nächste Woche darum. Es geht um https-Aufrufe von ag.piratenpartei.ch, welche auf die Webseite piratenpartei.ch umgeleitet wird.

2. #5976 Mitsegelrabatt für Familienangehörige

Dies würde an der nächsten PV beschlossen. Es läge in der Kompetenz der PV. Rüedu und Christian sind dagegen, da unsere Beiträge bereits ziemlich tief sind. Evt. wird dies an der PV beantragt.

3. #3666 Real Life Vorstandssitzung

Rüedu kann am 26. November 2013 nicht teilnehmen. Wir verschieben die RL-Sitzung um zwei Wochen auf den 10. November. Standort bleibt Baden.

4. #5982 Leistungsanalyse 2013

Das Projekt wurde von der Staatskanzlei angestossen. Es geht darum, die Leistung der politischen Gremien im Aargau zu untersuchen. Es scheint sich um eine nicht unkomplizierte Angelegenheit zu handeln. Es geht um 40 Massnahmen. Wir müssten zu jeder Massnahme eine Stellungnahme abgeben. Wollen wir uns engagieren? Wir werden darauf eintreten, sprich zu jeder Massnahme ein Stellungnahme abgeben. Das Projekt umfasst 140 Seiten. Das Ticket wird an Christian zugewiesen. Er ist Projektmanager.

Bis jetzt ist der AG noch in den schwarzen Zahlen:
http://www.srf.ch/news/wirtschaft/kantone-rutschen-zunehmend-ins-defizit

5. #5719 Vernehmlassung - Weiterführung Förderprogramm für energieeffiziente Massnahmen

Die Frist für die Vernehmlassungeingabe ist abgelaufen. Wir schliessen das Ticket.

6. #5973 Strategie nach Fehlen des SP-Vorstosses im Grossen Rat

An der GR-Sitzung von heute, 12.11.2013, hat die SP keinen Vorstoss betr. Abschaffung des Tanzverbotes gemacht. Die JUSO zwitschert:
Florian Vock ?@flovolution6h
@moeru5712 @RuediSommer Noch nicht angekommen, sollte aber demnächst passieren.
Wie gehen wir weiter vor? Rüedu nimmt gelegentlich mit der Kiste Baden Kontakt auf. Ansonsten werden wir weiter Vollgas beim Sammeln von Unterschriften für unsere Initiative geben. Rüedu wird sich mit den Unterzeichnern der Petition in Verbindung setzen und sie um eine Unterschrift für unsere Initiative bitten.

7. #5894 Einführung einer Liste von säumigen Versicherten (Teilrevision Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG))

Die Stellungnahme stösst bei allen auf Gegenliebe. Dominic schickt den Text ein an: egkvg@ag.ch. cc:Stefan Ott zwecks Veröffentlichung auf der Webseite.

8. #5948 FAQ für die Unterschriftensammler/Innen

Die im Pad https://projects.piratenpartei.ch/pad/edit/739 erfassten FAQs werden von Dominic auf der Webseite veröffentlicht.

9. #5899 Kollaboratives Text-Editieren mit Gobby

Es gibt Probleme bei Rüedu. Wir sind zuversichtlich, dass wir diese Probleme lösen können. Wir werden in Zukunft mit Gobby arbeiten.

10. #5909 Vorschlag für einen Vertrag mit der Piratenpartei Schweiz

Der bisherige Vertrag findet sich unter: http://piratepad.net/0krLtUFmyc Wir lassen den provisorischen Vertrag so stehen und warten auf Inputs der PPS.

11. #5960 Korrekturen Webseite / Stammtisch

Wir nehmen Peters Input ernst und werden alles Menschenmögliche tun, um die Stammtisch-Seite benutzerfreundlicher zu gestalten.

12. #5963 Mitgliederwerbung mit Visitenkarten

Rüedu hat einen QR-Code erstellt zwecks beschleunigter Kontaktaufnahme.

13. Verschiebung diverser Untertickets zur Mitgliederwerbung

Stefan verschiebt diverse Tickets auf die nächste Vorstandssitzung.

14. #5094 Langfristiges Ziel: Reduktion der Statuten

Dominic erstellt ein Pad hier im Gobby.

Varia

1. #5984 Crypto Parties?

Wir laden zu einem Crypto-Stammtisch ein. Aufhänger ist «Digitale Selbstverteidigung». Wir wollen zeigen, wie man sich effektiv schützen kann (s. auch Dokument "Cryptoparty" hier im Gobby)

2. Sammelsurium für die zweite Phase der VI? ottischen Redmine

Es geht um Massnahmen und Mittel, welche wir einsetzen, wenn die Inititative zur Abstimmung kommt. Wir denken darüber nach und sind offen für Ideen.

3. #5983 2013/2014 Flaschenpost mit ESR Brief

Wir wollen die Rechnung der Mitgliedergebühr mit der Flaschenpost kombinieren. Wir müssten die Finanzen selber machen, nicht über den ESR der PPS. Stefan schlägt vor, die Rechnung möglichst früh im nächsten Jahr zu stellen. Kilian wird ESR beantragen und abklären.

4. #5970 EWS in Aarau am 13.11.2013

Eveline Widmer-Schlumpf ist in Aarau an einer Podiumsdiskussion der GLP im KUK. Eventuell wird Kilian uns vertreten als Sympathisant der GLP und als Vorstand der Piratenpartei Aargau.

5. Stammtisch Bern

Kilian, Dominic und Stefan gehen an den Stammtisch Bern am Donnerstag diese Woche. Kilian informiert.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.


Vorstandssitzung vom 26. November 2013

Traktanden

1. #5946 Themenbeauftragter im Kanton Aargau

Bis jetzt hat sich noch keine Gruppe herauskristallisiert. Kilian versucht, ein paar Lehrpersonen zu organisieren. Wir verschieben das Ticket auf die nächste Vorstandssitzung, 10. 12. 2013.

2. #5948 FAQ für die Unterschriftensammlung

Das Ticket wird beibehalten zwecks laufender Ergänzung der FAQs auf der Tanzverbots-Webseite. Wird auf die erste Sitzung im neuen Jahr verschoben.

3. #5559 Unverschlüsselter Inhalt Sektion Aargau

Wir verschieben das Ticket auf die erste Sitzung im neuen Jahr.

4. #5909 Vorschlag für einen Vertrag mit der PPS

Wir werden weiter darüber nachdenken. Wir sind nicht einverstanden mit den markenrechtlichen Ansprüchen der PPS. Dieses Thema ist für uns nicht von vorrangiger Bedeutung. Wir legen den Wert auf konstruktive Zusammenarbeit. Ansonsten setzen wir uns mal online oder offline zusammen.

5. #5983 Infos mittels dem ESR Brief

Es ist kein Problem für uns die Einzahlungen via Refnr. zu handhaben. Wir brauchen dafür eine spezielle Software. Kilian packt das an auf das neue Jahr. Wir werden Einzahlungen zuerst über uns abrechnen.

6. #6005 Stellungnahme zu Agur 12

Wir schliessen das Ticket. Wenn weitere Einwände seitens Rüedu bestehen werden diese laufend berücksichtigt. Der Text im Ticket entspricht nicht mehr der aufgeschalteten Version. Dieses Ticket ist somit hinfällig.

7. #5984 Krypto-Party

Wir werden das im Frühling veranstalten.

8. #5979 Aargauer Sticker

Wir werden 1000 Stücke herstellen. Das Ticket wird warm gehalten.

9. #5980 Willkommensprozess für neue Mitglieder

Daran wird weiter gearbeitet. Das Ticket bleibt offen.

10. #5904 Langfristiges Ziel Revision der Statuten

Wir haben das ins Gobby integriert. Jeder kann hier weiter mitarbeiten.

11. #5894 Einführung einer Liste der säumigen Krankenkassenversicherten

Ticket wird geschlossen.

12. #5932 Revision GGG

Wir verschieben das Ticket auf 10.12.2013. Wird AFK diskutiert.

13. #5960 Korrekturen Webseite Stammtisch

Wir verschieben das Ticket auf das nächste Mal. Stefan kümmert sich darum.

14. #5088 Vereine im Aargau in Museen

Dieses Jahr wird nichts mehr geschehen. Im neuen Jahr könnte etwas Neues geschehen. Film schauen? Diskutieren über Datenschutz und Whistleblowing. Das Ticket wird geschlossen. Kilian eröffnet im neuen Jahr ein neues Ticket dazu.

15. #5963 Mitgliederwerbung mit Visitenkarte

Rüedu und Kilian sind dran. Kilian ist tätig geworden. Er will einen Weidling: Fricktal und Rheintal lassen grüssen. Korrekturen werden vorgenommen. QR-Code ist erwünscht. Neben dem Logo könnte ein QR-Code stehen. Das ist ein Vorschlag von Stefan. Wir verschieben das Ticket in den Januar.

16. #5718 Vernehmlassung Lehrplan 21

Wir lassen Ticket offen. Wir verschieben das Ticket auf die AFK-Sitzung in einer Woche. Wir können dann darüber diskutieren.

17. #5906 Tanzverbots-Unterschriftensammlung in den grossen Gemeinden

Wir sind dran. Wir fokussieren unsere Kräfte auf den nächsten grossen Feiertag, den Karfreitag. Daneben sammeln wir laufend Unterschriften. Wir verschieben das Ticket in den Januar.

Varia

1. JBDP

Auch die junge BDP wird uns unterstützen. Stefan wird das in Angriff nehmen. Dominic wird das Logo auf der Tanzverbots-Webseite aufschalten.

2. Nachfolge Rüedu

Wir schauen weiter und suchen valable Kandidaten.

3. Verdankung RS

Wir werden das nicht vergessen.

4. BPT 2013 in Bremen

Vertretung der Piraten Aargau erobert den Deutschen Parteitag der Piraten.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Dominic Zschokke
Aarau, 26. November 2013


Vorstandssitzung vom 10. Dezember 2013

Traktanden

1. #5909: Vorschlag für einen Vertrag mit der Piratenpartei Schweiz

Nichts Neues, wir warten auf Antwort von der PPS

2. #5983: Infos mittels dem ESR Brief

Mit der Rechnung wird auch ein Unterschriftenbogen für die kantonale Initiative "Weg mit dem Tanzverbot" verschickt.
Falls terminlich möglich, wird auch ein Unterschriftenbogen des Referendums STOP FATCA (http://www.stop-fatca.ch/?lang=de) mitgegeben.
Eine Flaschenpost wird nicht mitgegeben.

3. #6005: Stellungnahme zu Agur 12 zur Veröffentlichung auf unserer Webseite

erledigt, siehe http://www.piraten-aargau.ch/page/3/

4. #3666: Real Life Vorstandssitzung

Wird hiermit abgehalten. Solche Sitzungen werden noch mehr stattfinden.

4. #5718: Vernehmlassung Lehrplan 21

Stefan Ott arbeitet daran. Er wird abklären, ob die PPS eine Stellungnahme abgibt. Wenn nicht, macht er das als Piratenpartei Aargau.

5. #5932: Revision Geschäftsverkehrsgesetz

Erledigt. Es handelt sich um das Geschäftsverkehrsgesetz des Grossen Rates. SVP, FDP und CVP haben durchgesetzt, dass die Änderungen, u.a. auch eine Gewichtung der Stimmen im Büro des Grossen Rats gemäss Fraktionsstärken. Nur die Vertreterin der EVP hat sich heftig dagegen gewehrt, mit den Worten "damit werden einmal mehr die kleinen Parteien stark benachteiligt." Die Befürworter argumentierten hauptsächlich mit dem Wegfall der Stimmenzähler nach Einführung der elektronischen Abstimmung. Die Stimmenzähler waren nach Fraktionsstärke gewählt.

6. #5946: Themenbeauftragter im Kanton Aargau

Dies ist ein Langzeitticket. Falls sich einige Personen (auch Nichtmitglieder) für ein bestimmtes Thema, das nicht in unserem Parteiprogramm steht, interessieren wird abgeklärt, wer das Übernehmen soll.

7. #5960: Korrekturen Webseite / Stammtisch

erledigt

8. #5982: Leistungsanalyse 2013

verschieben auf Mitte Februar 2014

9. #6006: Info: ESR mit Referenznummer

Der Schatzmeister soll nach eigenem Gutdünken vorgehen.

10 #6022: USB Tanzverbot / etc. Initativen beilegen
Gleiches Thema wie #5983. Ticket wird geschlossen

Für das Protokoll:
Rüedu Sommer

Nussbaumen, den 11.12.13.


Vorstandssitzung vom 07. Januar 2014

Traktanden

1. #4213: Strategie PPAG

Neues Behandlungsdatum wird gesetzt.

2. #4734: Kanton Aargau - geplante Vernehmlassungsverfahren

Bleibt bestehen als Sammelticket, behandelt werden nur die Einzeltickets.

3. #4964: Volksinitiative gegen das Tanzverbot

Da die SP-Fraktion des Grossen Rates eine Motion mit dem gleichen Ziel eingereicht hat, muss der Regierungsrat innerhalb von 2 Monaten einen Gesetzesvorschlag vorlegen, über die dann der Grosse Rat entscheidet.Ticket wir um 14 Tage verschoben.

4. #5559: Unverschlüsselter Inhalt Sektion Aargau

Nichts passiert. Ticket bleibt offen.

5. #5718: Vernehmlassung Lehrplan 21

Ticket schliessen

6. #5904: Langfristiges Ziel: Reduktion der Statuten auf eine A4-Seite

Wird von Dominic an der nächsten PV vorgestellt, dann wird darüber abgestimmt. Ticket wird auf die PV verschoben.

7. #5906: Tanzverbots-Unterschriften-Sammelaktion in den grossen GemeindenTask

Siehe #4964

8. #5909: Vorschlag für einen Vertrag mit der Piratenpartei Schweiz

Pendent, von Seiten PPS nichts gehört.

9. #5948: FAQ für die Unterschriftensammler/Innen

Wird erledigt durch Dominic

10. #5963: Mitgliederwerbung mit Visitenkarten

Ticket schliessen, es wird nur 1 Vsitienkarte geben

11. #5977: Evt. Visitenkarten nur für Volksinitative

Ticket schliessen, es wird nur 1 Vsitienkarte geben

12. #5978: Visitenkarte allg

Ticket verschieben auf nächste Sitzung

13. #5979: Neuer Sticker

Laut Dominic kommen die irgendwann...Ticket soll um 2 Monate geschoben werden

14. #5980: Willkommensprozess für Neumitglieder

Pendent

15. #5981: 2. Phase

Betrifft Tanzverbot. Vorläufig keine Arbeit.

16. #5982: Leistungsanalyse 2013

Wird von Christian gemacht, pendent, Ticket wird um 2 Wochen verschoben,

17. #5983: Infos mittels dem ESR Brief

Vorschlag erfolgt in Gobby, alle werden das begutachten und evtl. kommentieren. Bescheid bis Donnerstag, 9. Januar 2014 im Gobby.

18. #5984: Crypto Party

Kilian hat einige gute Ideen. Christian will noch "Was ist ein Passwort" eingebaut haben, Dominic wird seine Slides zur Verfügung stellen. Termin im 1. Quartal 2014

19. #6045: Ordentliche PV 2014 vorbereiten

Termin 30. März 2014

20. #6046: Termin und Lokalität PV 2014 festlegen

Roschtige Hund Aarau, Stefan Ott orgenisiert.

21. #6047: Mitglieder einladenTask

Laut Statuten, wird von Stefan Ott erledigt.

22. #6048: Gebenstorf - Keine Reaktion auf Einsichtsgesuch

Rüedu geht persönlich vorbei um Reaktion festzustellen

23. #6028: Teilrevision Organisationsgesetz

Verschieben auf nächste Vorstandssitzung.

24. #6029: Neuregelung der familienergänzenden Kinderbetreuung

Wird von Christian Tanner bearbeitet.

Varia

1. Mail vom 15.12.2013 betr. Zusammenarbeit "gegen rechts"

Stefan Ott wird das e-Mail dahingehend entwerfen, dass wir dagegen sind.

2. Am 25. Januar ist GV der Freidenkervereinigung Mittelland

Christian wird Reklame für die VI Tanzverbot-weg machen.

3. Am 19.Januar 2014 findet die Organisationssitzung im Flörli Olten statt

Wer geht hin?
- Rüedu, Stefan und Dominic gehen nicht, Kilian geht hin, Christian weiss es noch nicht.

4. Am 1. Februar 2014 ist Int. Datenschutztag

Machen wir etwas? Dominic macht in Blogpost.

5. Abstimmung vom 9. Februar 2014

Was sind unsere Positionen? Wird am 28. Januar 2014 in Zofingen besprochen.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

Für das Protokoll:
Nussbaumen, den 07. Januar 2014 Rüedu Sommer


Vorstandssitzung vom 21. Januar 2014

Traktanden

1. #5980: Willkommensprozess für Neumitglieder

Ticket wid auf nächstes AFK-Meeting verschoben

2. #5983: Infos mittels dem ESR Brief

Initiativ-Bogen Tanzverbot-weg wird beigelegt.
Die Rechnungen gehen am 22.01. oder am 23.01. raus

3. #5984: Crypto Party "Digitale Selbstverteidigung"

Beiträge können im Gobby unter 12. November erfasst werden.

4. #6045: Ordentliche PV 2014 vorbereiten

Revision und neuer Revisor?
Datum wurde auf den 30. März festgelegt.
Präsi reserviert bei Gelegenheit (Post-It existiert bereits)

5. #6028: Teilrevision Organisationsgesetz

Ticket wird für 2 Wochen verschoben.

6. #5978: Visitenkarte allg.

https://docs.google.com/file/d/0B7xsJEA87uv_dUVxRlEtWFRhb2c/edit
Logo oben durch QR-Code ersetzen, Text leicht nach rechts schieben (ausgleichen) Abstand von Logo zu erster Zeile Text (Post) reduzieren, CH- entfernen. Wird an der a. o. PV vorgestellt, Ticket wird auf nächste Vorstandssitzung verschoben.

7. #5982: Leistungsanalyse 2013

Nichts geschehen bis dahin.

8. #6048: Gebenstorf - Keine Reaktion auf Einsichtsgesuch

Da keine Bestätigung über Einsichtsgesuch erfolgte, trotz perönlichem Besuch, wird beschlossen, die Anfrage nochmals zu stellen, dieses Mal per Einschreiben, mit Kopie an OEDB. Wird von Christian erledigt, in 2 Wochen wird darüber befunden.

9. #6054: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG)

Es geht u. a. um das Besuchsrecht in den Spitälern. Neu soll der Patient expressis verbis Besuche verbieten. Es soll in Gobby gemeinsam eine Stellungnahme erarbeitet werden. Ticket wird auf übernächste Vorstandssitzung verschoben.

10. #6029: Neuregelung der familienergänzenden Kinderbetreuung

Ein Gobby wird angelegt, Hauptauthor ist Christian, PPAG gibt eine Stellungnahme ab.

Varia

1. Umfrage im Forum betr. frühzeitiger Info von Stammtischen. 0 Votes und daher wie bis anhin.

2. Kontinuierliche Werbung bis 30.03.2014 unter Motto "Bestimme Deinen Mix" auf den sozialen Kanälen.

Mix-Vorschläge im Gobby und grafischer Vorschlag (wird bei Accees Möglichkeit im Redmine erfasst)
Kilian soll weitermachen.

3. Mail von Grünen

Noch nicht beantwortet. Rüedu entwirft einen Blog-Beitrag zum Vorschlag der anderen Parteien, bei der nächsten NR-Wahl eine Listenverbindung einzugehen.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt

Für das Protokoll:
Nussbaumen, den 21. Januar 2014 Rüedu Sommer


Vorstandssitzung vom 04. Februar 2014

Traktanden

1. Todo #6029: Neuregelung der familienergänzenden Kinderbetreuung

Noch nichts gemacht. Im Gobby ist eine Datei angelegt. Beiträge sind erwünscht. Ticket verschoben auf 1. Vorstandsitzung im März.

2. Task #5559: Unverschlüsselter Inhalt Sektion Aargau

Noch nichts gemacht. Ticket wird um 4 Wochen verschoben. Ticket an AG DI von Christian wird verlinkt.

3. Task #5978: Visitenkarte allg.

Anpassungen wurden vorgnommen und hier der neuester Vorschlag:
Vorderseite: https://drive.google.com/?tab=Xo&authuser=0#folders/0B7xsJEA87uv_MWIwN3hydF9qdlE
Rückseite: https://drive.google.com/?tab=Xo&authuser=0#folders/0B7xsJEA87uv_MWIwN3hydF9qdlE
Desweiteren der QR Text im Gobby ersichtlich und redigierbar.
überarbeitungen werden besprochen, Kilian wird am nächsten Stammtisch ein Muster vorlegen.

4. Task #5982: Leistungsanalyse 2013

Noch nichts gemacht, Christian wird versuchen, sich darum zu kümmern. Im Gobby besteht eine Datei für Beiträge.

5. Task #5983: Infos mittels dem ESR Brief

RG wurden versendet und 10 Einzahlungen schon erhalten.
2 Adressänderungen wurden aufgrund Feedback Mitglieder bekannt.
Der USB zur VT wurde beigelegt. Ticket kann geschlossen werden.

6. Task #6045: Ordentliche PV 2014 vorbereiten

Der Präsident wird das Nötige veranlassen, Kilian wird den Bericht des Schtzmeisters erstellen und nächsten Stammtisch vorbesprechen.

7. Task #6048: Gebenstorf - Keine Reaktion auf Einsichtsgesuch

Noch offen.

8. Todo #6028: Teilrevision Organisationsgesetz

Noch nichts gemacht. In Gobby besteht Datei für Mitarbeit. Ticket wird auf nächste Sitzung verschoben.

Varia

1. Aufgabenbeschrieb

Rüedu hat eine Art "Aufgabenbeschrieb des Aktuars erstellt, so wie er die Aufgaben verstanden und gehandhabt hat. (GOBBY: "Aufgaben des Aktuars")

2. Anträge PV

Anträge an die PV der PPS am 1. März 2014 noch bis am SA, 15. Februar 2014, 10Uhr an antkom@lists.piratenpartei.ch zu senden.

3.The Day We Fight Back AGAINST MASS SURVEILLANCE (https://thedaywefightback.org/)

Kilian wird an diesem Tag allg. die Sympa anschreiben, Dominic schreibt Text auf HP.

4. Bestimme Deinen Mix

Nächster Text zum lancieren für: Bestimme Deinen Mix bei den Aargauer Piraten. In Gobby besteht eine Datei dafür. Es wird über den Inhalt diskutiert Die Meisten finden "Datenschutz - Bildung - Transparenter Staat" gut.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

Für das Protokoll:
Brienzwiler, den 04. Februar 2014 Rüedu Sommer


Vorstandssitzung vom 18. Februar 2014

Traktanden

1. Task #5904: Langfristiges Ziel: Reduktion der Statuten auf eine A4-Seite

Dominic wird die neuen Statuten an der PV vorstellen, er wird auch einen Antrag stellen, um neuen Statuten zur Abstimmung zu bringen.

2. Task #5978: Visitenkarte allg.

Wegen einem neuen Mitglied und Unvollständigkeit des Vorstandes wurde am Stammtisch in Baden das Thema Visitenkarten nicht besprochen. Kilian hat eine neue Version erstellt und wird diese Version am nächsten Stammtisch vorstellen.neuester Vorschlag der Vorderseite auf Google+
Christian meint, es sollte weniger Text vorhanden sein.

3. Task #4964: Volksinitiative gegen das Tanzverbot

Ruedu und Kilian haben das GR Programm studiert. Die nächste Sitzung findet am 4. März 2014 statt. Bisher wurde keine Traktandenliste kommuniziert. Daher weiter sammeln, da es sehr ungenwiss ist, wann dies im GR besprochen wird.
"Stand"aktion wird geplant: Bewilligung / Ballone /
Kilian wird während der Fasnacht fleissig weitersammeln, Fasnacht im Aargau ist vom 27.2. bis 5. 3. 2014.
Mit der Organisation grösserer Sachen wird gewartet bis es - vom Wetter her - Frühling wird.

4. Task #5948: FAQ für die Unterschriftensammler/Innen

Falls Aenderungen an der FAQ bitte ein mail an Dominic, er wird dann die Erweiterung in ndie HP einbauem.

5. Task #5981: 2. Phase

Ticket wird verschoben auf die nächste AFK-Sitzung, es handelt sich um die Abstimmung über die Tanzverbotsinitiative.

6. Task #5982: Leistungsanalyse 2013

Christian hat Stellungnahme der Partei abgegeben, Tcket kann abgeschlossen werden.

7. Task #6045: Ordentliche PV 2014 vorbereiten

L.Z. stellt sich Revisor für Rg. 2013 zur Wahl. Muss an der PV gewählt werden.
Rechenschaftsbericht 2013 im Gobby erstellt.
Kandidatensuche für Ergänzung des VS ab 1.3.2014
Aufgabe(n) des Aktuars im Gobby
Roschtiger Hund ist mündlich reserviert, schriftliche Bestätigung wird am 19, 02. erledigt.

8. Task #6048: Gebenstorf - Keine Reaktion auf Einsichtsgesuch

Brief heute aufgegeben (inkl. Totholzkopie an die sehr geehrte Frau Gunhilt)
Ticket wird verschoben auf nächste Vorstnssitzung.

9. Task #6054: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG)

Christian ist an der Arbeit

10. Todo #6028: Teilrevision Organisationsgesetz

Abgabetermin 7. März, Stefan kümmert sich darum.

11. Task #5980: Willkommensprozess Neumitglieder

Vorschlag im Goby unter Mitgliederwerbung.
Stefan will jeweils Kopie der mails

Varia

1. Feedback an User auf FB:

Christian ist für Ignorieren. Kilian wird der Person den Beitrag verdanken und per Mail den Link auf den Kalender der Aargauer Piraten weiterleiten.

2. Facebook-Profil

Ab 20. Februar 2014 werden im FB die "Autoren" von Beiträgen mit Ihrem "Orginalprofil" aufgeführt.

3. Artikel im 20min über den Pranger von einer Unternehmung

http://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Firma-stellt-Kunden-an-Internetpranger-15858293
Wir überlegen bis nächste VS weiter, was wir unternehmen wollen.

4. Vize PPS

KB stellt sich an der PV 1.3.2014 in Bern als VP der PPS zur Wahl.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde mehrheitlich genehmigt

Für das Protokoll:
Rüedu Sommer
Nussbaumen, 18. Februar 2014


Vorstandssitzung vom 04. März 2014

Traktanden

1. #4964: Volksinitiative gegen das Tanzverbot

Text sollte geändert werden, Vorschlag von Rüedu:
Textänderungen:
NEU:
(unter der Überschrift)
Die Piratenpartei Aargau hat eine Volksinitiative lanciert mit dem Ziel, das Tanzverbot im Aargau abzuschaffen. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und interessierten Kreisen. Die SP-Fraktion des Grossen Rates hat am 26. November 2013
endlich die versprochene Motion mit dem gleichen Ziel eingereicht. Die Regierung hat am 28. Februar die Entgegennahme als Motion abngelehnt, mit sehr fadenscheiniger Begründung. Wir sammeln deshalb weiter Unterschriften. Frei von parteipolitischen Zwängen wollen wir der Regierung zeigen, was die Bevölkerung im Kanton Aargau von diesem längst überholten Gesetzesartikel hält. Unsere stetig wachsende Zahl an Unterstützern bestärkt uns in unserem Tun. Helft mit! Druckt Unterschriftsbögen aus und sammelt Unterschriften!

(unter den 3 Buttons)
Die Unterschriftensammlung für die Tanzverbots-Initiative startete offiziell am Freitag, dem 18. Oktober 2013 um 8:00 Uhr.
Der Vorschlag wird als gut beurteilt, Dominic wird das einbauen.
Christian wird ebenfalls dafür schauen, dass das auf die HP der Aargauer Piraten kommt.

2. #5948: FAQ für die Unterschriftensammler/Innen

Vorschläge zur Aenderung/Ergänzung von Rüedu:
F: Ich habe schon bei der Petition unterschrieben, muss/soll ich hier auch noch unterschreiben?
Frage unverändert.

Antwort NEU:
A: Müssen musst du nicht, Sollen bitte ja. Die Initiative soll der Regierung zeigen, wie ernst es den Stimmbürgern und
Stimmbürgerinnen ist, dass solche alte Zöpfe endlich abgeschnitten werden. Die SP-Fraktion ist zwar der Petition gefolgt und hat im Grossen Rat zu Händen der Regierung eine Motion eingereicht, leider will die Regierung aber das Gesetz nicht ändern. Unsere Initiative soll sicherstellen, dass das Volk Stellung nehmen kann, auch wenn die Regierung nichts macht.

Frage bisher:
F: Ich ziehe am 1.12.2013 an eine neue Wohnadresse um, welche politische Gemeinde muss ich auf dem Bogen angeben?

Frage NEU:
F: Ich ziehe vor dem 17. Oktober 2014 an eine neue Wohnadresse um, welche politische Gemeinde muss ich auf dem Bogen angeben?
(Antort bleibt unverändert)

NEU:
F: Ich heirate am 1. Juli 2014 und nehme dann einen anderen Namen an, welchen Namen soll ich auf den Bogen schreiben?

A: Da wir die Unterschriftenbogen nicht immer sofort einreichen (nur möglichst ausgefüllte Bogen), solltest du uns sagen, wann du den Namen ändern wirst wirst, damit wir diesen Bogen rechtzeitig vorher an die Einwohnerkontrolle schicken können. Unterschriften, die nach der Namensänderung bei der Gemeinde eintreffen, sind ungültig.

Frage bisher:
F: Ich werde erst 2014 stimm- und wahlberechtigt. Darf ich trotzdem unterschreiben?

Frage NEU:
F: Ich werde erst im Laufe des Jahres stimm- und wahlberechtigt sein. Darf ich trotzdem unterschreiben?
(Antwort bleibt unverändert)

3. #5978: Visitenkarte allg.

Kilian wird am nächsten Stammtisch in Aarau die neueste Version vorstellen, dann wird bestellt.

4. #5979: Neuer Sticker

Liegt bei Dominic, Ticket wird auf Mitte April verschoben. Dominic bestellt 50 Stück farbeig zwecks Kontrolle.
Frage: mit Text?
Frage wird einstimming mit JA beantwortet

5. #6045: Ordentliche PV 2014 vorbereiten

Da der Präsident nicht da ist, wird Christian Tanner vergewissern, dass der Präsident die notwendigen Sachen in die Wege geleitet hat.

6. #6047: Mitglieder einladen

gehört zu 5. oben

7. #6048: Gebenstorf - Keine Reaktion auf Einsichtsgesuch

Vorschlag für Leserbrief auf Antwort von Gebenstorf:

Die Regierung will sparen, die FDP will sparen - aber sparen sie wirklich?
(diverse Ausgaben der az)
Es ist ja gut und recht, wenn die Regierung und die Parteien im Kanton sparen wollen. Auf Gemeindeebene gäbe es aber noch mehr Potenzial. Nehmen wir einmal Obersiggenthal. Dank der Salamitaktik der Gemeinde kosten Tagesstrukturen im Goldiland 50 Prozent mehr als veranschlagt. Das sind rund 2.5 Millionen Franken! Bei der Erneuerung der Sauna wurde dermassen unsorgfältig geplant, dass jetzt ein Baustopp verhängt werden musste und die Kosten statt 125'000 Franken jetzt 250'000 Franken betragen - also 100 Prozent mehr. Das hört sich an wie Tunnelbau in der Schweiz oder Autobahnbau im Wallis.
Oder Gebenstorf. Der Gemeinderat hat seinen Bürgern an der Gemeindeversammlung letztes Jahr ein Budgetposten über Franken 150'000 für Videoüberwachung präsentiert - obschon in den letzten 10 (!) Jahren der Gemeinde lediglich "Schäden" von insgesamt 8'000 Franken entstanden sind. Graffiti in Unterführungen lassen sich so nicht verhindern. Drogenkonsumenten an versteckten Orten werden ihren Bedarf trotzdem befriedigen. Diebe von Computern und anderem IT-Material lassen sich von Videokameras nicht abschrecken. Beispiele gibt es genügend.
Eine Videoüberwachung verursacht Kosten für die Gemeinde und bringt nichts.
Ich will nicht verneinen, dass es Sparbemühungen braucht. Der Grosse Rat spart beispielsweise bereits massiv an sich selbst - Sitzungen im Januar gab es nur Eine, im Februar finden gar keine statt und diejenige vom 11. März ist auch schon annulliert.
Wenn die Regierung speditiv arbeiten würde, wäre die Motion der SP für die Abschaffung des Tanzverbotes nicht abgelehnt worden. Die Volksinitiative der Piratenpartei mit dem gleiche Ziel wäre hinfällig - eine echte Einsparung für die Steuerzahler. Die Piratenpartei Aargau sammelt hier aber weiter und wird das Anliegen vor das Volk bringen
Kilian schreibt einen Leserbrief an 'leserbriefe@aargauerzeitung.ch' in seinem Namen, aber als Mitglied des Initiativkomitees.

8. #6028: Teilrevision Organisationsgesetz

Christian übernimmt vom abwesenden Präsidenten und wird Vorschlag an den Vorstand schicken zur Begutachtung

9. #6054: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG)

Verschieben, da noch Zeit

10. #6029: Neuregelung der familienergänzenden Kinderbetreuung

Christian schreibt Entwurf an Vorstand zur Begutachtung, dann wird die Stellungnahme an den Kanton abgegeben.

Varia

1. Christian: will jemand etwas auf die HP der Aargauer Piraten schreiben wegen der Wahl als Vizepräsident der PPS?

Dominic wird das erledigen

2. Jugendparlament des Kanton Aargau

Das Jugenparlament des Kt. Aargau hat eine GV, wollen wir jemanden delegieren. Dominic weist darauf hin, dass es schwierig ist für Unbeteiligte dort teilzunehmen. Simone hat zwar Interesse, es ist aber zeitlich nicht möglich, wie für Kilian auch. Kilian wird eine mail an die Organisation schicken, mit dem Hinweis, dass die Piratenpartei evtl. Mitglieder hätte
http://juvenat-aargau.ch/index.php?id=42

3. Demo der Oberstufenlehrer

Am 6. Mai findet eine Kundgebung der Oberstufenlehrer in Aarau statt wegen Änderungen des Bildungswesens. Wollen wir dort teilnehmen, bzw. diese Kundgebung unterstützen?
In Anbetracht der von der PPAG abgegebenen Stellnungnahme zur Bildungspapier wurden bereits Angaben gemacht. Christian ist interessiert, wird in 2 Wochen nochmals diskutiert. Christian eröffnet Ticket und weist es Kilian zu.

4. Unterstützung durch JUSO bei Unterschriftensammlung

Frage von Pourmohsen wegen Unterschriftensammlung. Diese findet am Samstag vor Karfreitag statt, Rüedu besorgt Bewilligung, Platz und Stand und verständigt Pourmohsen.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

Für das Protokoll:
Nussbaumen, den 04. März 2014 Rüedu Sommer


Vorstandssitzung vom 13. Mai 2014

Traktanden

1. Task #4964: Volksinitiative gegen das Tanzverbot

Standardticket

2. Task #5904: Langfristiges Ziel: Reduktion der Statuten auf eine A4-Seite

Dominic stellt Antrag rechtzeitig vor der PV.

3. Task #5978: Visitenkarte allg.

Am Stammtisch wurde die gültige Variante begutachtet. Dominic schlägt vor, Probedruck zu machen um zu kontrollieren ob die richtig vektorisiert wind. Kilian wird bis nächstem Stammtisch die erste Version mitbringen.

4. Task #5984: Crypto Party

Die Walliser und Berner sind auch interessiert daran, Kilian und Stefan Thöni haben etwas zusammengestellt. Location werden noch gesucht. Evtlö. wird Aarau der erste Ort, als Probegang. Dominic wäre evtl. als Referent für einen bestimmten Teil zu haben.
Themen für PC sind aufgeführt unter http://titanpad.com/1OIZW7Wcq1, Themen für Mobiltelefone fehlen noch.
Der erste Workshop wird gegen Ende April stattfinden. Die erste Veranstaltung findet *inern" statt, dann werden auch Medien verständigt.

5. Task #6045: Ordentliche PV 2014 vorbereiten

Anträge können gestellt werden. Lokal wurde reserviert, Einladungen wurde verschickt. Rüedu holt am Freitag vor der PV den Schlüssel ab und bringt ihn am Montag wueder zurück.
Stefan wird die PV noch im Forum erwänen, Kilian wird das auf fb unf g+ machen.

6. Task #6048: Gebenstorf - Keine Reaktion auf Einsichtsgesuch

Erledigt, Ticket schliessen

7. Task #6054: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG)

Rüedu gibt Stellungnahme ab, evtl. nur auf den Teil B Spitalseelsorge: bezogen..

8. Task #6226: Teilnahme Kundgebung "Für Bildung"

Dominic geht zusammen mit Kilian, aber ohne Piratenflagge.
Dominc bereitet noch mail vor zum Versand an die Mitglieder, Kilian wird das auf fb und g+ machen.

9. Task #6263: Änderung des EG zum ZGB und Partnerschaftsgesetz;Aufhebung der Grundbuchabgaben

Wird an Christian Tanner zugewisen.

10. Task #6304: Kostengutsprache für Ballone

Zusage von allen für Variante 2 (vielfarbig) ist gegeben. Rüedu wird Ballone bestellen.

11. Task #6310: Snacks & Getränke organisieren

Dominic wird sich darum kümmern.

12. Todo #6302: Budget 2014 veröffentlichen

Budget ist an Ticket angehängt, muss aber noch veröffentlicht werden. Christian wird es veröffentlichen..Wurde noch am gleichen Abend erledigt.

Varia

1. Nicht veröffentlichte Prokolle

Seit der Sitzung vom 21. Januar 2014 sind keine Prokolle mehr veröffenticht worden. Es wäre langsam an der Zeit, dies anchzuholen. Dominic wird sich darum kümmern.

2. Stammtisch Zofingen / Lenzburg

Dominic erstellt Vorschläge, kommuniziert diese und dann wird das neue Lokal publiziert sie. Christian meldet sich für den 25. März ab

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Für das Protokoll

Nussbaumen, 18. März 2014
Rüedu Sommer


Vorstandssitzung vom 01. April 2014

Traktanden

1. Todo #6054 Rüedu ankicken
 

2. Task #5906 Sammelaktion am 5.April in Baden. Sowie am 26.April in Aarau. S. dazu auch Ticket #6339

Je nach Ausstattung des Standes in Baden könnte auf Plakatständer verzichtet werden.
Ausdruck auf A2 möglich bei fedpol, cta fragt wegen Kosten nach.

Dominic stellt Antrag rechtzeitig vor der PV.
 

3. Task #6340 Jahresziele

werden an der nächsten AFK-Sitzung besprochen und beschlossen
Simone macht Doodle / Dudle
 

4. Task #6341 Konstituierung:

Verschieben auf nächste Sitzung mit vollzähligem Vorstand
 

Varia

1. Aktive Mithilfe bei der Unterschriftensammlung

Grossrat Grüne (Hölzle) hat sich gemeldet und möchte aktiv bei der Unterschriftensammlung mitmachen. Stefan hat sich bei ihm gemeldet.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Für das Protokoll

Biberstein, 01. April 2014
Christian Tanner


Vorstandssitzung vom 15. April 2014

Traktanden

1. Task #5906 Tanzverbots-Unterschriften-Sammelaktion in den grossen Gemeinden

Siehe dazu auch #6339
Info von Rüedu via e-mail:
Aarau Holzmarkt Samstag 26. April 2014 10:00 - 16:00 Bewilligung erhalten,
Kilian holt am Freitag 25. April Das Helium und den Aufblasapparat bei
Ballon Müller in Herznach

Brugg Neumarkt Samstag 10. Mai 2014 10:00 - 16:00 Gesuch reiche ich morgen
ein (Sachbearbeiterin hatte heute frei). Evtl. mit den jGrünen (bin noch
am abklären mit Itamar Piller)

Kilian fragt nach, ob alle Interessierten das Doodle für Rheinfelden eingetragen haben.
http://doodle.com/5gwiiucgp2g5w6ae#table

Und die mündlich geäusserte Bitte (Christian war nicht dabei): da ich nicht
mehr auf den Vorstands-Verteiler bin bitte ich um direkte Information, wenn
es um die Tanzverbotsinitiative geht. Danke

Wollen wir die Tonaufnahme der Grossratssitzung heute abend noch online stellen?
https://docs.google.com/file/d/0B7xsJEA87uv_YVdkTm5EV0xsNjQ/edit

Video zum nicht ausgstrahlten Interview mit Ruedu könnte ich auch noch bearbeiten und evt. Gründonnerstag. Kann dies sonst noch jmd. auf die HP laden?

Gastronomen habe ich gem. Liste wieder per eMail angeschrieben (Hinblick auf Karfreitag)
 

2. Task #5559 Unverschlüsselter Inhalt Sektion Aargau

News dazu? Wurde auf aktuelle Sitzung trankdandiert.

Wird auf 29.04.14 verschoben. Genäuere Abklärungen durch Stefan nötig.
 

3. Task #5978: Visitenkarte allg.

Gingen die Visitenkarten in den Druck?
Nein, Verknüpfung von HP mit Google+ fehlt noch und somit noch nicht gedruckt.

Icons müssen noch gesucht werden. Kilian unterstützt Stefan dabei.
Wird auf 29.04.2014 verschoben.
 

4. Task #5979 Neue Sticker

domjoe derzeit in den Ferien.
Wird auf 29.04.2014 verschoben.
 

5. Task #5984: Crypto Party

Statusupdate (zusätzlich zum Ticket)?

Krypto Party noch nicht final organisiert. Deutsche Piraten unterstützen uns. Weitere Details im Ticket. Vers. 1.1 sind Infos mit ersten Inputs.
Fehlend: Location, Termin und Experts
Termin: nicht in Sommerferien, Frage: Lohnt es sich noch vor diesen? Christian plädiert daher auf nach den SoFe.
Kilian: Momentan jed. ein aktuelles Thema daher würde es sich lohnen.
Simone: Bis zu den Sommerferien sind gemäss Abklärungen noch 6W Zeit. Daher müssten wir nun einfach vorwärts machen, dann ginge es.

Location: wird rekognosziert durch Kilian bis Donnerstag 17.04.14
Uhrzeit: Derzeit 19h00 angedacht, wird final definiert sobald Location bekannt.
Als Datum wurde der 27.06.2014 gesetzt.
Das ganze soll eher wie eine Schulung aufgebaut sein Theorie und Praxis abdecken.
Beamer wird ggf. (falls keiner vor Ort vorhanden) durch Igwigg organisiert. Igwigg wird auf jeden Fall 1337Mate organisieren.

Sprechende: Silvan, Exeption und CCC Aargau werden angefragt.
Vanadis, LukyLuke fix. (Themen werden mit Kilian koordiniert)
siehe dazu: http://titanpad.com/1OIZW7Wcq1
Ticket wird am 29.04.14 erneut tranktadiert
 

6. Task #6325 Wahlen 2015

Wollen wir dies anstreben?
Wird auf nächstes AFK Meeting verschoben.
 

7. Task #6341 Konstituierung

Vorstand nicht vollzählig (domjoe ferienhalber abwesend)
Wird auf 29.04.2014 verschoben.
 

8. Task #6346 Teilrevision des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen etc.

siehe http://tinyurl.com/lwe46d2
Wird auf 29.04.14 verschoben.
 

9. Task #6368 Sozialplanung des Kantons Aargau

Unterlagen siehe http://tinyurl.com/muyfuyp
Wird von Christian übernommen.
 

10. Neumitglied

Am Stammtisch in Baden konnten wir ein motiviertes interessiertes Neumitglied gewinnen.
HERZLICH WILLKOMMEN!!1!
 

Varia

1. Task #6340 Done nur Domjoes Eintrag fehlt noch. Gemäss Erinnerung würde der 29.04.14 passen
https://dudle.inf.tu-dresden.de/AFK_Vorstandssitzung/
Lokalität? Ort? Time (19h00 oder 19h30)?

Lokalität: Aarau, Lokalität: www.garasche.ch, Zeit: 19h30, Datum 29.04.2014
 

2. Codewort "Alternativen"

http://bigbluebutton.org/ als Mubleersatz
https://www.infomaniak.com/ oder Hostpoint als Hoster
NRW Mumble Server? Kili fragt an.
Präsi guckt mal.
Weitere Informationen an der nächsten AFK Sitzung.
 

3. Vernehmlassung zum Spitalgesetz wird auf www.piraten-aargau.ch noch publiziert.
 

4. Europawahlplakte und Stellplätze
 

5. Flaschenpost

Wird von Kilian traktandiert für die nächste Sitzung.
 

6. Veranstaltungshinweise:

22.04.2014 Stamm in Rheinfelden.
26.04.2014 Tanzverbot Stand in Aarau
28.04.2014 Anke Domscheit-Berg in Lörrach/DE Thema überwachung ü-staat.
06.05.2014 Kampa Forum http://www.kampajobs.ch/kurse-soirees/2014-05-06-soiree-mobilisierung-von-jungen-menschen (18:15 - 19:15)
31.05.2014 BUEPF Demo in Bern
 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 15. April 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 29. April 2014

Traktanden

1. Task #5906 Tanzverbots-Unterschriften-Sammelaktion in den grossen Gemeinden

Siehe dazu auch #6339
Info von Rüedu via e-mail:
Aarau Holzmarkt Samstag 26. April 2014 10:00 - 16:00 Bewilligung erhalten,
Kilian holt am Freitag 25. April Das Helium und den Aufblasapparat bei
Ballon Müller in Herznach

Brugg Neumarkt Samstag 10. Mai 2014 10:00 - 16:00 Gesuch reiche ich morgen
ein (Sachbearbeiterin hatte heute frei). Evtl. mit den jGrünen (bin noch
am abklären mit Itamar Piller)

Bewilligung für Brugg ebenfalls erhalten.
 

2. Task #5559 Unverschlüsselter Inhalt Sektion Aargau

News dazu? Wurde auf aktuelle Sitzung trankdandiert.

Wird auf 13.05.14 verschoben. Genäuere Abklärungen durch Stefan nötig.
 

3. Task #5978 Visitenkarte allg.

Gingen die Visitenkarten in den Druck?
Nein, Verknüpfung von HP mit Google+ fehlt noch und somit noch nicht gedruckt.

Icons müssen noch gesucht werden. Kilian unterstützt Stefan dabei.

Icons wurden gefunden. Weitere Infos durch Dominik am 13.05.14
 

4. #5979 Neue Sticker

Wird auf 13.05.14 verschoben. Dominik gibt bis dann Infos bezüglich print etc. .
 

5. Task #5980 Willkommensprozess für Neumitglieder

Wie sieht es vom Bestätigungsmail über weitere Möglichkeiten aus?
wie könnten wir diesen Prozess definieren?

anbei mal skizierte Doks.

- Wilkommenstext in Absprache mit PPS?
- sinnvoll Umfrage?
- etc.

- inwiefern Datenschutz gewährleistet?
- allg. wie kommen wir mit dem MDB voran? evt. auch einpflücken mit Option-Button

natürlich alles freiwillig und wer dies nicht möchte, muss dies natürlich nicht durchführen.

Dominik: Absprachen mit PPS wünschenswert. Hängt jedoch von Vertrag ab.
Kilian: Mättu hat Brief und Fragebogen optimiert.
 

6. Task #5984 Crypto Party

Statusupdate (zusätzlich zum Ticket)?

Location: wird rekognosziert durch Kilian bis Donnerstag 17.04.14
Uhrzeit: Derzeit 19h00 angedacht, wird final definiert sobald Location bekannt.
Als Datum wurde der 27.06.2014 gesetzt.
Das ganze soll eher wie eine Schulung aufgebaut sein Theorie und Praxis abdecken.
Beamer wird ggf. (falls keiner vor Ort vorhanden) durch Igwigg organisiert. Igwigg wird auf jeden Fall 1337Mate organisieren.

Sprechende: Silvan, Exeption und CCC Aargau werden angefragt.
Vanadis, LukyLuke fix. (Themen werden mit Kilian koordiniert)
siehe dazu: http://titanpad.com/1OIZW7Wcq1
Ticket wird am 29.04.14 erneut traktandiert

News: Location ist noch offen da Roschtiger Hund hat leider kein WLAN ggf. sollte Aarauer Hof noch angefragt werden. Uhrzeit 19h00 ist jedoch fix. CCC Aargau ist relativ inaktiv (neuer Ansprechpartner wird gesucht) ggf. auch CCC aus anderen Kantonen.
Weitere News folgen am 13.05.2014
 

7. Task #6325 Wahlen 2015: Wollen wir dies anstreben?

Kilian: Wenn wir etwas machen wollen dann jetzt!
Dominik: Wir benötigen 200 Unterschriften pro Person.

Weitere Infos zum Thema Unterschriften werden von Dominik eingeholt. Verschoben auf 13.05.2014

Konsens wir wollen jedoch teilnehmen.
 

8. Task #6341 Konstituierung

Stefan: Präsident
Christian: Special Ops.
Dominik: öffentlichkeitsarbeit// Mitgliederbetreuung// Flaschenpost (exept. präsidiale Aufgaben --> Newsletter, Verträge etc.), zus. veröffentlichung Protokoll
Kilian: Schatzmeister
Simone: Aktuar
 

9. Task #6346 Teilrevision des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen etc.

siehe http://tinyurl.com/lwe46d2
Wird auf 13.05.14 verschoben.
 

10. Task #6374 Flaschenpost PPAG 14.1

Denkanstoss aus Sitzung 15.04.2014: Die nächste Flaschenpost.

Themen, Denkanstösse, etc. für die nächste Flaschenpost für die Informationen an die Aargauer Piraten.

Pad ist noch leer

Dominik übernimmt diesen Task
 

11. Task #6375 Teilrevision des Gesetzes über die Aargauische Kantonalbank (AKBG)

Infos/ Unterlagen dazu: http://tinyurl.com/p5zaqjr

Kilian übernimmt diesen Task.
 

Varia

Stefan fragt nach den übernächsten Abstimmungsterminen:

28.09.2014 und 30.11.2014 (Themen jedoch noch nicht bekannt)
31.05.2014 BUEPF Demo in Bern. Ideell wird dies unterstützt ebenfalls können wir mit Humanpower unterstützen. Jedoch aktiv bei den Vorbereitungen teilnehmen können wir nicht.
06.05.2014 Diges (Digitale Almend Schweiz) hat eine GV. Es geht primär um die Reform vom Urheberrecht.
 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 29. April 2014
Simone Gabathuler, Kilian Brogli


Vorstandssitzung vom 13. Mai 2014

Traktanden

1. Task #5906 Tanzverbots-Unterschriften-Sammelaktion in den grossen Gemeinden

Siehe dazu auch #6339

Wie lief es? Rückmeldungen? Weiteres?

Dominik: Es lief, harzig, aber es lief
Stefan: Rüedu plant weitere Aktionen / Stände
 

2. Task #5559 Unverschlüsselter Inhalt Sektion Aargau

News dazu? Wurde auf aktuelle Sitzung trankdandiert.

News von Jowi: #5679 scheint übrigens inzwischen zu funktionieren. Seite ist nicht mehr verunstaltet, enthält aber immer noch mixed content.

wird geschlossen, da funktioniert
 

3. Task #5978: Visitenkarte allg.

Gingen die Visitenkarten in den Druck?

Icons wurden gefunden. Weitere Infos durch Dominik am 13.05.14

Wird verschoben auf 27.05.2014 da kilian nicht anwesend.
 

4. Task #5979 Neue Sticker

Wird auf 13.05.14 verschoben. Dominik gibt bis dann Infos bezüglich Print etc.

Verschoben auf 27.05.2014. Dominik wird dies morgen, 14.05.2014 erledigen.
 

5. Task #5980 Willkommensprozess für Neumitglieder

Update in Ticket.

Any news?

Verschoben auf 27.05.2014.
 

6. Task #5984 Crypto Party

Statusupdate (zusätzlich zum Ticket)?

Verschoben auf 27.05.2014.

CTA: Wir sollten hier bezüglich Marketing vorwärts machen
Domjoe: PM wird erst nach definitiver Entscheidung des Raumes etc. gemacht.
Simone: Promotion können wir anyway machen. Bitte mal bei Aarauer Hof und Schützen nachfragen ob Internetverbindung vorh.. ggf. silvan fragen ob er von seiner Firma aus eine Internetverbindung stellen kann.
Ich frage bei Kilian an ob er dies abklären kann / frage Silvan ggf. direkt an.
 

7. Task #6263 Änderung des EG zum ZGB und Partnerschaftsgesetz;Aufhebung der Grundbuchabgaben

Unterlagen siehe http://tinyurl.com/obu7bnz

Verschoben auf 27.05.2014.
 

8. Task #6325 Wahlen 2015

Infos von Dominik bezüglich Unterschriften?

Dominik: 200 Unteschriften sind nötig für die gesamte Liste die Antritt.
Stefan: Auch wenn wir bereits einmal angetreten sind?
CTA: http://www.admin.ch/ch/d/pore/nrw11/krbr/54.html
weitere Infos folgen am 27.05.2014.
 

9. Task #6340 Jahresziele 2015

news?
 

10. Task #6346 Teilrevision des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen etc.

siehe http://tinyurl.com/lwe46d2
Wird auf verschoben.
 

11. Task #6360 Unterstützung der Anti-Büpf-Demo Ende Mai

David Herzog organisiert eine Anti-Büpf-Demo am letzten Samstag im Mai. Können und wollen wir diesen Anlass personell und organisatorisch unterstützen? Mir scheint es wichtig, dass wir nicht nur gegen die BÜPF-Reform antreten sondern auch ein Zeichen für den Willen zur Zusammenarbeit mit anderen Sektionen der Piratenpartei setzen.

https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4836.msg45516.html
 

12. Task #6368 Sozialplanung des Kantons Aargau

Unterlagen siehe http://tinyurl.com/muyfuyp

news?
 

13. Task #6369 Die Initiative "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung"

Die Initiative "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung" kommt am 29. September 2014 zur Abstimmung. Die Initiative wurde 2012 von der JUSO Aargau eingereicht und fordert die Offenlegung der Finanzierung von Politiker_innen und Parteien.
News folgen heute von Simone.

Simone: Informiert über die Sitzung des Initiativkommitees.

CTA: Möglichkeit, dass wir dazu im VS Stellung nehmen/ Entscheidung treffen?
Dominik: Ja diese Möglichkeit besteht.

Dominik: Besteht die Möglichkeit aktiv tätig zu werden (man bedenke Tanzverbot)?
Simone: Abgesehen von Ressourcen, sind wir grundsätzlich dafür oder dagegen?

Sind wir dafür die Intitiative zu unterstützen?

Dafür: 1
Dagegen: 2
Enthaltung: 1

Wir sind dagegen.
 

Varia

keine
 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 13. Mai 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 27. Mai 2014

Traktanden

1. Task #5906 Tanzverbots-Unterschriften-Sammelaktion in den grossen Gemeinden

Siehe dazu auch #6339

News von Rüedu:

Fragen über Fragen an euch für die Vorstandssitzung am Dienstag:
1) Wollen wir die Aktion trotzdem durchführen?
2) Wenn nein: Soll ich an einem anderen Ort (z. B. Bremgarten) eine Aktion
planen für dieses Datum?
3) wenn ja:
3a) ohne Stand, (herumlaufen, ohne Ballone)
3b) hat jemand einen Markttisch mit Dach (Wetter) zur Verfügung, inkl.
Transportmöglichkeit? Dann muss ich noch das Helium und das Aufblasgerät
organisieren.

Input Stefan:
Hallo

Danke fürs Abklären. Von mir aus machen wir dann lieber an einem anderen Tag eine Aktion mit Stand. Was meinen die anderen?

Gruss
Stefan

Christian: Stimmt dem Vorschlag von Stefan zu.
Kilian: Ebenso. Budget wird langsam knapp. Budgetiert 1000.- CHF, ausgegeben 700.- CHF.
CTA: wir sollten überlegen ob wir eine ausserordentliche PV einberufen wollen zwecks Budgetänderung.
Simone: Wie wärs mit Guerillaaktion ohne Stand, weil guter Termin, dafür ggf. nur einen halben Tag?

Wollen wir die aktion trotzdem durchführen (Guerilla)?

Stimmen dafür: 2
Stimmen dagegen: 1
Enthaltungen:

Wir möchten die Aktion trotzdem durchführen.

Ein Stand ist nicht verfügbar.
 

2. Task #5909 Vorschlag für einen Vertrag mit der Piratenpartei Schweiz

1. Die Vertragsparteien betreiben Politik gemäss den Kernthemen der internationalen Piratenbewegung.
2. Bei abweichenden Positionen bekämpfen sich die Vertragsparteien nicht medien- und öffentlichkeitswirksam. Sie unterstützen sich nach Möglichkeit und tragen zum gemeinsamen politischen Erfolg bei. Ebenso bei der Koordination für nationale Wahlen, Abstimmungen und Themen.
3. Für die Nutzung der Infrastruktur der PPS entrichtet die PPAG einen Unkostenbeitrag. Dieser ist Verhandlungssache.
4. Für die Nutzung der Infrastruktur ist die Datenschutzrichtlinie der PPS einzuhalten (Aktuell https://projects.piratenpartei.ch/knowledgebase/articles/22)
5. Der Vertrag kann einseitig und jederzeit gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage.

Als Unkostenbeitrag werden CHF 100 empfohlen. Gemäss meiner Erinnerung haben wir aber noch einen Zusatz eingefügt, welcher die Anwendbarkeit der Datenschutzrichtlinie auf die zum Zeitpunkt der Verhandlung gültige Version beschränkt (ie. kein automatischer Nachvollzug)

Was ist zu tun? Wer tut?

CTA: Per Mail bitte bei Dominik nachfragen, sollte geklärt werden. Uebernehme dies.
Kilian: Informiert über Austausch mit PPS/MRW
 

3. Task #5978 Visitenkarte allg.

Gingen die Visitenkarten in den Druck?

Icons wurden gefunden. Weitere Infos durch Dominik am 13.05.14

Wird verschoben auf 27.05.2014 da kilian nicht anwesend.

News?

Kilian: Sind soweit fertig. Bei google+ haben wir verschiedene Adressen zur Auswahl.
piraten-aargauCH oder piratenaargauCH
Christian: Prinzip von Google+ ist gut, wird aber zu wenig genutzt.
Simone: Nutze Google+ auch nicht sonderlich, sind wir in vielen Kreisen?
Christian: Wenn keine Gegenstimmen, wärst Du Kilian hiermit berechtigt eine google+ adresse zu bestellen und diese auf den Visitenkarten zu hinterlegen.

Wollen wir 250 Visitenkarten mit allem drum und drann bestellen?

Stimmen dafür:3
Stimmen dagegen:-
Enthaltungen:-
 

4. #5979 Neue Sticker

Verschoben auf 27.05.2014. Dominik wird dies morgen, 14.05.2014 erledigen.

Kilian: präsentiert einen Vorschlag und lädt diesen ins Ticket.
Christian und Simone: Sind hellauf begeistert
Kilian: schreibt ein Infomail an Dominik inkl. Aufforderung die Klebchen umzusetzen.
 

5. Task #5980 Willkommensprozess für Neumitglieder

Update in Ticket.

Verschoben auf 27.05.2014.

Any news?

Kilian: Infrastuktur noch nicht vorhanden. Brief jedoch wurde mit Matthias besprochen.
Christian: Zu viel Aufwände für Administration wäre ungünstig. Wir warten ab bis alles nötige rundherum veranlasst wurde.
Ticket wird verschoben auf AFK Sitzung zum finalisieren.
 

6. Task #5984 Crypto Party

Statusupdate (zusätzlich zum Ticket)?

Twitter account erstellt https://twitter.com/cryptoag
Webpage erstellt http://cryptoag.ch

Wer kann Wiki? bitte unter https://www.cryptoparty.in/location und https://www.cryptoparty.in/parties/upcoming eintragen

Christian: Location?
Kilian: Kein Feedback erhalten. Habe 4 Locations angefragt.
Christian: Location wäre sehr wichtig. Auch für Marketing
Kilian: Frage morgen telefonisch überall nach.
Simone: Ich schaue wegen dem Wiki. Gebe infos dazu nächstes mal. (10.06.2014)
Simone: Kilian kannst du die Vortragenden informieren wer welches Thema übernehmen soll?
Kilian: Ich informiere die Vortragenden diese Woche.
 

7. Task #6263 Änderung des EG zum ZGB und Partnerschaftsgesetz;Aufhebung der Grundbuchabgaben

Unterlagen siehe http://tinyurl.com/obu7bnz

CTA: No news. Schaue am Donnertag und schicke Euch meinen Vorschlag.
 

8. Task #6325 Wahlen 2015

Infos von Dominik bezüglich Unterschriften?

Domjoe: 200 Unteschriften sind nötig für die gesamte Liste die Antritt.
Cockroach: Auch wenn wir bereits einmal angetreten sind?
CTA: http://www.admin.ch/ch/d/pore/nrw11/krbr/54.html
weitere Infos folgen am 27.05.2014.

News vom 27.05.2014:
Christian: Wir brauchen definitiv 200 "neue" Unterschriften!

Kilian: Ich kandidiere für die PPAG.
Simone: Ist noch nicht schlüssig.
Christian: wird nicht kandidieren.
(Dominik hat letzte Sitzung bereits abgesagt)

An nächster AFK Sitzung muss über Strategie, Budget etc. gesprochen werden.
 

9. Task #6340 Jahresziele 2015

news?

Sollte an AFK verschoben werden.

Es sind alle dafür.
 

10. Task #6346 Teilrevision des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen etc.

siehe http://tinyurl.com/lwe46d2

Zeit bis 30 Juni.

Jemand interessiert dies zu übernehmen?

Kilian übernimmt dies.
 

11. Task #6360 Unterstützung der Anti-Büpf-Demo Ende Mai

David Herzog organisiert eine Anti-Büpf-Demo am letzten Samstag im Mai. Können und wollen wir diesen Anlass personell und organisatorisch unterstützen? Mir scheint es wichtig, dass wir nicht nur gegen die BÜPF-Reform antreten sondern auch ein Zeichen für den Willen zur Zusammenarbeit mit anderen Sektionen der Piratenpartei setzen.

https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4836.msg45516.html

Matthias: Muss arbeiten
Simone: Ist verhindert
Christian: Wenn nicht aus privaten Gründen verhindert dabei
Kilian: Wird anwesend sein.

Ticket wird geschlossen

Matthias: Das Zertifikat der Website büpf.ch ist nicht mehr gültig
Kilian: Informiert PPS, dass büpf.ch Zertifikat nicht mehr aktuell ist
 

12. Task #6368 Sozialplanung des Kantons Aargau

Unterlagen siehe http://tinyurl.com/muyfuyp

Wird auf 10.06.14 verschoben
 

13. Task #6369 Die Initiative "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung"

Wer informiert das Komitee?

Christian: Bittet Präsi das Komitee zu informieren.
 

14. Task #6374 Flaschenpost PPAG 14.1

News?

Wird auf 10.06.14 verschoben, Dominik ist nicht anwesend.
 

15. Task #6375 Teilrevision des Gesetzes über die Aargauische Kantonalbank (AKBG)

Wird auf 10.06.14 verschoben
 

16. Task #6429 Richtplananpassung Siedlungsgebiet

Wollen wir Stellung nehmen? Wenn ja wer?

Wir wollen uns erst einlesen. Wird verschoben auf 10.06.14
 

Varia

1. Kilian Info von PV in Chur:

Antrag für Meinungsbild bez. Asylantrag für Snowden gestellt. Meinungsbild dafür, daher Auftrag an Vorstand sich einzuarbeiten und etwas auszuarbeiten.
Kilian informiert des weiteren über die Parolen.

2. Kilian: Soll ich ein Wimpel mit dem Aargauer Logo in Auftrag geben?

Christian: Wir traktandieren das, unterstütze dies.
Simone: Ich unterstütze dies ebenso.

Kilian macht ein Ticket.

3. Kilian: Informiert über Digitale Allmend.
 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 27. Mai 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 10. Juni 2014

Traktanden

1. Task #5909 Vorschlag für einen Vertrag mit der Piratenpartei Schweiz

1. Die Vertragsparteien betreiben Politik gemäss den Kernthemen der internationalen Piratenbewegung.
2. Bei abweichenden Positionen bekämpfen sich die Vertragsparteien nicht medien- und öffentlichkeitswirksam. Sie unterstützen sich nach Möglichkeit und tragen zum gemeinsamen politischen Erfolg bei. Ebenso bei der Koordination für nationale Wahlen, Abstimmungen und Themen.
3. Für die Nutzung der Infrastruktur der PPS entrichtet die PPAG einen Unkostenbeitrag. Dieser ist Verhandlungssache.
4. Für die Nutzung der Infrastruktur ist die Datenschutzrichtlinie der PPS einzuhalten (Aktuell https://projects.piratenpartei.ch/knowledgebase/articles/22)
5. Der Vertrag kann einseitig und jederzeit gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage.

Als Unkostenbeitrag werden CHF 100 empfohlen. Gemäss meiner Erinnerung haben wir aber noch einen Zusatz eingefügt, welcher die Anwendbarkeit der Datenschutzrichtlinie auf die zum Zeitpunkt der Verhandlung gültige Version beschränkt (ie. kein automatischer Nachvollzug)

Was ist zu tun? Wer tut?

News?

Dominik: Hat networking betrieben. Wenn Präsi unterschreibt ist dieser unter Dach und Fach.
Stefan: Wurde uns der Vertrag schon vorgelegt?
Dominik: Nein
Christian/ Stefan: Wir ändern somit die Targetversion auf (-)
 

2. Task #5978 Visitenkarte allg.

Gingen die Visitenkarten in den Druck?

Icons wurden gefunden. Weitere Infos durch Dominik am 13.05.14

Wird verschoben auf 27.05.2014 da kilian nicht anwesend.

Bestellt?

Kilian: Nehme ich an den nächsten Stammtisch mit. QR Code wird nicht so gut erkannt.
Da wir aber nicht all zu viele bestellt haben können wir dies auch als "Draft" anschauen.
 

3. Task #5979 Neue Sticker

Verschoben auf 27.05.2014. Dominik wird dies morgen, 14.05.2014 erledigen.

Kilian: präsentiert einen Vorschlag und lädt diesen ins Ticket.
Christian und Simone: Sind hellauf begeistert
Kilian: schreibt ein Infomail an Dominik inkl. Auforderung die Klebchen umzusetzen.

News?

Wir verschieben dieses Thema auf nach den Sommerferien (nächstes AFK Meeting).
 

4. #5984 Crypto Party

Statusupdate (zusätzlich zum Ticket)?

News?

Kilian: Wir haben einen Raum reserviert (Flösserplatz), Kosten 50 CHF. Informiert über Raumgestaltung (zwei Räume vorh. einer gemütlich, einer eher Sitzungsatmosphäre, WLAN vorhanden.)
Simone: Uebernimmt die Info auf der Piraten Homepage.
Dominik: Uebernimmt die Pressemitteilung am 11.06.2014.
Kilian: Informiert die Vortragenden (Christian (Passwörter), Kai (Truecrypt), Lukas (GPG)) über Ihre Themen.
Kilian: Hat zusätzlich auf den sozialen Medien Informiert.
Christian: Habe USB Sticks bestellt. Evtl. könnten wir auch Tales aufspielen.
Dieser Punkt könnten wir auch diskutieren.
Stefan: Anzahl Sticks?
Christian: 20

Kilian: ist ein Beamer vorhanden?
Simone: Fragt heute noch nach Beamer.

Christian: Wie ist es mit Getränken? Wollen wir bei Flösserplatz beziehen?
Stefan, Kilian und Simone stimmen zu. (Ggf. können ein paar Mineralflaschen bereitgestellt werden)

Das Ticket wird auf nächste Sitzung verschoben.
 

5. Task #6374 Flaschenpost PPAG 14.1

News?

Kilian: Wollen wir Flaschenpost vor Cryptoparty versenden oder reicht ein Newsletter.

Christian, Stefan, Simone: Newsletter mit Info zu Cryptoparty reicht.

Ticket wird auf nach den Sommerferien verschoben.
 

6. Task #6429 Richtplananpassung Siedlungsgebiet

Wollen wir Stellung nehmen? Wenn ja wer?

Wir wollen uns erst einlesen. Wird verschoben auf Anfang August.
 

7. Task #6440 Stammtisch Wimpel mit dem PPAG Logo

Gem. Sitzung 27.05.2014 evt. ein Tischwimpel mit PPAG Logo

Die Fahnen bei Fahnen24.ch bestellt
Die Tischwimpel haben wir von dimme.ch

Kilian: Was haltet Ihr von der Wimpelgestaltung.

Christian, Stefan, Dominik & Simone finden den Wimpel super!

Kilian klärt den Preis ab (bei PPS war es ca. 70 CHF)

Wollen wir einen Wimpel bestellen falls dieser nicht teuerer als 100 CHF ist?

Stimmen dafür: 5
Stimmen dagegen: -

Kilian klärt zusätzlich den Preis der Beachflag ab.
 

8. Task #6451 Cryptoparty II

s. Mail v. 5.6.14

Ich habe soeben mit Luzia Tschirky (@LuziaTschirky) gesprochen und habe
die Teilnahme der CryptoParty Aargau Crew an den Jugendmedientagen
zugesagt. Wird am 19.09.2014 um 17:30 Uhr in Zürich abgehen. Es werden
ca. 70 Jung-Journalisten anwesend sein, die ein grosses Interesse an
verschlüsselter Kommunikation haben (werden sollen müssen).
Da ich diese Zusage ohne Eure vorherigen Zustimmung gemacht habe, könnt
Ihr mich jetzt gerne ins Pfefferland schicken. Ich find's aber eine super Gelegenheit,
unsere Anliegen zu platzieren, verschlüsselte Kommunikation in den Medien zu verbreiten
und unseren Bekanntheitsgrad zu erhöhen. Zugang zu so vielen (wenn auch jungen)
Medienschaffenden auf ein Mal werden wir so rasch nicht wieder erhalten.

Wir finden das sensationell! Danke Christian.

Wir werden mit 2-3 Personen anwesend sein können (Christian, Kilian, Simone, Stefan und Dominik eventuell)

Ticket wird auf 19. August verschoben.
 

9. Task #6452 SSL for cryptoag

help, please

Christian: Website kommt unverschlüsselt daher. Läuft bei Hostpoint.
Stefan: Hilft gerne, erstes per E-Mail den Rest beim nächsten Stammtisch.
 

Varia

1. Simone: Verteilergnusch

Wir haben ein Verteilergnusch. Könnte der Präsi das Fixen?
Stefan: Schaut deswegen

2. Simone: Nächste Sitzung

Wäre froh wenn wir die nächste Sitzung ebenfalls auf 20:00 anschlagen könnten.
Alle: Ok. Nächste Sitzung wäre somit ebenfalls um 20h00

3. Dominik: Aktuelle Situation

Informiert über aktuelle Situation und Rückmeldungen via E-Mail
 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 10. Juni 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 24. Juni 2014

Traktanden

1. #5984 Crypto Party

Wer hat welche Themen?

Christian: Sichere Passwörter & GPG
Matthias: Tor
Kai: TrueCrypt
Dominik: Allg. Einleitung
Simone: Mobile Kommunikation

Kilian: Marc kann leider nicht teilnehmen, Jowi wurde angefragt.

Agenda:

1. Allg. Einleitung 15'

2. Sichere Passwörter 20'

3. GPG 30' + Bitmessage

4. Pause 30'

5. TrueCrypt 30'

6. Tor 20'

7. Mobile Kommunikation 20'

Die Allg. Einleitung wird zu Beginn stattfinden. Wir werden keine fixen Startzeiten anschlagen. Die Vortragenden werden min. 2x pro Thema den "Vortrag" halten. Die Besucher können frei wählen, welche Themen sie interessieren.

USB Sticks: Es wird ein Teil mit Tools & Live System aufgesetzt(bootbar), der andere Teil wird mit Tools und dem iso bestückt. Christian wird dies machen.

Orgateam wird sich um 18h00 beim Jugendzentrum Flösserplatz treffen.

Kilian: Fragt bezüglich Info auf Homepage nach.
Erkundigt sich bezüglich Getränken.
Hat bereits ClubMate (24Stk) gekauft.
Kümmert sich zusätzlich um Snacks (sofern nicht bereits vorhanden).
Falls etwas nicht klappt weitere Rückmeldung via E-Mail.

Präsi wird per E-Mail darum gebeten einen Infoletter an die Mitglieder zu schicken.
 

2. Task #6346 Teilrevision des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen etc.

siehe http://tinyurl.com/lwe46d2

Wollen wir das Ticket schliessen?

Dafür: Christian, Kilian, Simone
Dagegen: -

Das Ticket wird somit geschlossen.
 

3. Task #6368 Sozialplanung des Kantons Aargau

Unterlagen siehe http://tinyurl.com/muyfuyp

Christian: Werde per E-Mail darüber informieren bzw. Rücksprache mit dem Vorstand halten.
 

4. Task #6375 Teilrevision des Gesetzes über die Aargauische Kantonalbank (AKBG)

Unterlagen siehe http://tinyurl.com/p5zaqjr

Kilian: Werde per E-Mail darüber informieren bzw. Rücksprache mit dem Vorstand halten.
 

5. Task #6440 Stammtisch Wimpel mit dem PPAG Logo

Kilian: Bis anhin keine Rückmeldung erhalten. Bleibe dran und frage erneut nach.

Verschoben auf 08.07.14
 

Varia

Keine
 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 24. Juni 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 08. Juli 2014

Traktanden

1. Task #6470 Nächster Stammtisch

gem. Veranstaltungskalender ist am kommenden Dienstag, 15. Juli 2014 kein Stammtisch für den alternierenden Stamm geplant.

lassen wir dies ruhen und uns von der Sommersonne sooooo ermüden?
oder sind wir Piraten rastlos und lassen uns nicht von den Sommerferien und der Hitze blenden?

Vorschläge für den Ort: Wohlen / Lenzburg / Zofingen

Es besteht ein überwiegendes Interesse, den Stammtisch durchzuführen. Kilian stellt Wohlen als neuen Standort vor. Christian kontert mit Wettingen. Als Standort wird Wohlen gewählt. Kilian schlägt als Treffpunkt das Restaurant Bären vor (http://www.baerenwohlen.ch). Der nächste Stammtisch vom 15.7.2014 findet definitiv in Wohlen statt.

2. Task #6469 Steuererklärungen der PPAG

Die Abklärungen sind seit 2012 am laufen und wir haben diese Woche ein 1. Feedback erhalten und eine Antwort eingereicht. Diesbezüglich hat Christian eine perfekte Antwort abgegeben. Wir sehen hier keinen weiteren Handlungsbedarf. Wir warten auf die Reaktion des Kantons, die erfahrungsgemäss nicht so schnell erfolgen wird.

3. Task #6440 Stammtischwimpel

Der Fahnenwimpel kostet 30.-- CHF und der Aufhänger dazu 25.-- CHF exkl. MwSt. bei Bestellung von 2 Stück.
Eine Beachflag analog zu der schon bestehenden würde 280.-- CHF plus Kreufüse 69.-- CHF exkl. Mwst. kosten.
Dateien müssten im EPS Format angeliefert werden. Dies stellt kein Problem dar.

Wollen wir bestellen?

Wir könnten zwei bestellen à CHF 110.-. Mit einer Stange kostet uns das Ganze nur CHF 85.-. Wir bestellen letzere Variante. Kilian schickt Dominic die Vorlage, so dass er dieses auf das Branding der PPAG anpassen kann.

4. Task #5963 Visitenkarten

der QR Code führt über kurze Werbeeinblendung zu unserer Visitenkarte. Akzeptierbar?
Alternative: QR Code separat stellen.

Wir machen neue und verlinken via QR-Code auf die Mitmach-Seite der Webseite der PPAG. (https://www.piraten-aargau.ch/mitmachen/)
Es besteht eine generelle Zufriedenheit mit der Qualität der Visitenkarten.

5. Task #6429 Richtplanpassung Siedlungsgebiet

Einreichungsdatum 20. September 2014
Es drängt sich niemand auf, sich diesem Thema anzunehmen. Die Vernehmlassung findet online statt. Christian ist mit diesem Verfahren nicht sehr glücklich, da nach dem Absenden die Antwort nicht mehr verfügbar ist. Wir lassen das Ticket offen. Christian verschiebt das Ticket einen Monat.

6. Task #6375 Teilrevision des Gesetzes über die Aargauische Kantonalbank (AKBG)

Eingereicht.
Bitte unter https://www.piraten-aargau.ch/positionen-initiativen/vernehmlassungen/ noch aufführen.

Wir stellen das auf die Webseite. Christian übernimmt diese Aufgabe.

7. Task #6368 Sozialplanung des Kantons Aargau
Einreichungsdatum 4. Juli 2014

Die Einreichfrist ist abgelaufen. Wir löschen das Ticket.

8. Task #5906 Tanzverbotweg

Die Hälfte der Unterschriften ist nun geschafft - aber es sind nun schon 3/4 der Zeit verstrichen.
Weitere Aktionen?

Wir möchten weitere Aktionen planen. Christian schlägt vor, bereits eine Kommunikationsstrategie für den Worst-Case anzudenken. Das Heitere-Open-Air (http://www.heitere.ch/) wäre ein guter Sammelstandort, gibt Stefan zu bedenken. Wir bleiben vorerst dran. Wir wollen entweder in Baden oder in Aarau eine weitere Sammelaktion durchführen. Stefan informiert Rüedu darüber.

9. Task #6325 Wahlen 2015

https://drive.google.com/?tab=wo&authuser=0#folders/0B7xsJEA87uv_NUN5R2N0SjdrZG8

Matthias Müller möchte auch antreten. Kilian zeigt Bereitschaft. Simone scheint auch nicht abgeneigt. Stefan möchte der Tanzverbots-Initiative Vorrang geben. Der Rest ist bereit, unterstützende Arbeit zu leisten. Wir terminieren dieses Ticket auf die nächste AFK-Sitzung.

Varia

1. AFK-Meeting
Wann wollen wir das nächste AFK Meeting durchführen

5. August ist das Datum. Den Standort lassen wir offen. Grundsätzlich einigen wir uns auf Aarau.

2. 5-Jahres-Feier der PPS

Diese findet diesen Samstag statt. Wir freuen uns alle, fast alle. Christian ist wie Dominic nicht dabei. Kilian geht.

3. Vertrag mit der PPS

Wir warten.

4. Rückblick Crypto-Party

Zeitmanagement besser berücksichtigen. Wir denken darüber nach, im Aargau eine weitere Crypto-Party zu organisieren. Christian möchte das zu einer regelmässigen Veranstaltung und Dienstleistung machen. Wir rechnen mit CHF 100.- pro Event. Es bietet sich an, dies zu einer halbjährlich stattfindenden Veranstaltung zu machen. Wir wollen die nächste Krypto-Party im November abhalten.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 8. Juli 2014
Dominic Zschokke i.V Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 22. Juli 2014

Traktanden

1. Task #6440 Stammtischwimpel mit dem PPAG Logo

Der Fahnenwimpel kostet 30.-- CHF und der Aufhänger dazu 25.-- CHF exkl. MwSt. bei Bestellung von 2 Stück.
Eine Beachflag analog zu der schon bestehenden würde 280.-- CHF plus Kreufüse 69.-- CHF exkl. Mwst. kosten.
Dateien müssten im EPS Format angeliefert werden. Dies stellt kein Problem dar.

Letzte Inputs zur Gestaltung der Wimpel gemäss Vorschlag des Herstellers?

Stefan: Fände es auch besser wenn weniger "white space" dazwischen wäre. Aber sieht gut aus.
Kilian: Fragt zusätzlich nach ob es möglich wäre eine blaue Kordel als Umrandung zu haben.
Christian: Wollen wir Kilian freie Hand geben bis 150(hundertfünfzig) CHF?

Alle: Einverstanden.
 

2. Task #6473 Visitenkarten neu

nun auch mal noch ins Redmine raufgeladen. Sollten am nächsten Stammtisch bei mir eingetroffen sein. Wollen wir diese Rohdaten zur Weiterverarbeitung auch im Dokumente speichern, damit später diese wieder von allen angpasst werden können? SVG? zZ nutze ich für Vektografiken den Inscape (nicht so propritär wie CS) plus kostenlos

Kilian: Diese sollten bis zum nächsten Stammtisch vorliegen.
 

3. Task #6478 VI Tanzverbot - nächste Veranstaltungen

Nachdem ich auf meine e-Mail vom 2014-07-09 keine Antwort erhalten hatte, habe ich die Plätze und Stände nicht reserviert. Also nochmals meine Frage:

Soll das wieder an einem Samstag sein?
Wenn ja, schlage ich vor:
2. August in Baden
9. August in Aarau
Seid Ihr einverstanden?
Kommen mindestens 3 Personen zum mitmachen (wer)?

Kilian: möchte auf Finanzen hinweisen 1500 CHF wurden verbraucht für 600 Unterschriften.
Stefan: Alternativen?
Kilian: An Bahnhöfen sammeln, Kollegen anschreiben, Restaurants anfragen etc.
Christian: Wäre dafür noch mindestens eine Standaktion machen.
Stefan: 08. - 10.08.14 Heitern OpenAir. Wir wollten dort noch Unterschriften sammeln. Überschneidet sich mit einem der Vorschläge. Mindestens 2 Personen wären dabei erforderlich.
Kilian: Wäre dort sicher dabei.
Simone: Fragt wo wir bisher am meisten Unterschriften sammeln konnten.
Stefan: Wir wissen es derzeit nicht.
Standaktion ja oder nein (Abgesehen von anderen Aktionen)?
Ja: Christian, Stefan
Nein: Simone
Enthaltung: Kilian
Wir wollen noch eine Standaktion machen.
Stefan: Schlägt am 16.08.14 eine Standaktion vor. Eher Aarau wenn nicht mögl. Baden.
Kilian: Hat zusätzlich einen Aufruf an die Mitglieder gemacht. Verschickt info sobald Rückmeldung für Standaktion definitiv (siehe Information im Varium, neu mit Einladung PV versendet werden).

weitere Infos: hier ist ein Veranstaltungskalender, jeder kann sich da eintragen
https://docs.google.com/spreadsheets/d/18eQjHbtOUCSBB5jqTe2f6sEEmaC4J7ov22YJdOf7Y-A/edit#gid=285443732
 

Mit der Bekanntgabe des nächsten Standaktion wird auch eine Mail an die Mitglieder versammelt.
(Siehe Gobby/TanzverbotWeg/Dreiviertel der Zeit, Hälfte der Unterschriften)
 

4. Task #6480 Website aufräumen/ aktualisieren

https://www.piraten-aargau.ch/positionen-initiativen/ ist nicht mehr aktuell.
Unsere Parolen kann ich nirgends finden.
Haben wir ein provisorisches Protokoll der PV vom 30. April 2014?
Wollen wir die Statuten auch in Textform auf der Website haben anstatt als Link auf ein PDF?

Stefan: Ich übernehme dies.
Simone: Übernehme das Proti hochladen der letzten PV auf die Homepage.
 

5. Task #6481 Anhörung Projekt "Park innovAARE"

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_36742.jsp

Kurzbeschrieb

Am 26. Juni 2014 hat die Plenarversammlung der Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (VDK) das konsolidierte Umsetzungskonzept der Kantone mit der Auswahl der Netzwerkstandorte des Nationalen Innovationsparks (NIP) verabschiedet und dabei beschlossen, das Aargauer Projekt PARK innovAARE als einen der zwei Netzwerkstandorte in die Startformation des NIP aufzunehmen.

PARK innovAARE wird den Forschungs- und Werkplatz Aargau nachhaltig in seiner Position als Innovations- und Technologiekanton stärken. Neben dem Kanton Aargau und dem Paul Scherrer Institut haben sich die Fachhochschule Nordwestschweiz, die Standortgemeinden Villigen und Würenlingen, zahlreiche KMU und grosse Firmen mit internationaler Ausstrahlung bereit erklärt, das Projekt PARK innovAARE nicht nur ideell, sondern mit namhaften Betriebsbeiträgen auch finanziell mitzutragen.

Gemäss dem Trägerschafts- und Finanzierungsmodell des PARK innovAARE setzt sich das finanzielle Engagement des Kantons Aargau für den PARK innovAARE aus folgenden Komponenten zusammen:

Aktienkapital von Fr. 330'000.– (nicht Bestandteil des Verpflichtungskredits)
Anschubfinanzierung von 2 Millionen Franken
Mietzinsausfallgarantie von 5 Millionen Franken ab 2018 für eine Laufzeit von maximal 30 Jahren

Mit den seit dem Jahr 2012 für das Vorhaben aufgelaufenen Vorleistungen von 1 Mio. Franken wird dem Grossen Rat die Bewilligung eines Verpflichtungskredits für einen einmaligen Bruttoaufwand von Fr. 8'000'000.– beantragt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum (Ausgabenreferendum) gemäss § 63 Abs. 1 lit. d KV. Gemäss § 66 Abs. 2 der Kantonsverfassung ist daher vor dem Beschluss eine Anhörung durchzuführen.

Christian: Gibt Info zum Thema. Wünscht sich, dass wir dazu klar Stellung nehmen.
Stefan: Ist damit einverstanden.
Simone: Ist ebenfalls einverstanden.
Christian: Übernimmt dieses Ticket.
 

6. Task #6482 Anhörung «Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) betreffend das Kindes- und Erwachsenenschutz»

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_36696.jsp

Kurzbeschrieb

Seit dem 1. Januar 2013 sind die Familiengerichte als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden im Amt. Sie weisen somit rund eineinhalb Jahre praktische Erfahrungen mit dem neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrecht des Bundes auf. Dabei hat sich gezeigt, dass im Ausbau der Einzelzu-ständigkeiten der Bezirksgerichtspräsidentin oder des Bezirksgerichtspräsidenten Optimierungspotential liegt. Der Ausbau der Einzelzuständigkeiten liegt in der Rechtsetzungskompetenz des Kantons und soll mit der Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) umgesetzt werden.

Chrstian: Wollen wir Stefan T. anfragen ob er dies Übernehmen möchte?
Stefan, Simone einverstanden.
 

7. ToDo #6484 SWITCH stellt die Verwaltung von .ch Domains ein

Alle Inhaber von Domainnamen mit der Endung .ch werden spätestens ab 2015 ihre Domains transferieren müssen. SWITCH wird das Direktkundengeschäft mit .ch Domainnamen per Mitte 2016 einstellen. Die Aufforderung, die eigene Domain zu einem neuen Anbieter zu zügeln, erfolgt voraussichtlich drei Monate vor Ablauf des Domain-Abos. Verschiedene Newsportale haben bereits entsprechende Mitteilungen veröffentlicht (www.inside-it.ch , www.pctipp.ch , www.watson.ch).
Für die Volksinitiative WEG MIT DEM TANZVERBOT verwaltet SWITCH die beiden domains
http://www.tanzverbotweg.ch/
http://www.tanzverbot-weg.ch/

Solange sie bei SWITCH sind, bezahle ich die Kosten noch.

Wohin soll ich sie transferieren?

Wenn die Initiative zu Stande kommt, werden die Domains wahrscheinlich im Abstimmungskampf noch nützlich sein, also überlegt Euch, wohin damit.

Stefan: Schlage vor das Ticket in den November zu verschieben, da wir dann wissen was mit der Initiative läuft.
Christian: Verschiebe das Ticket auf den 11.11.
 

Varia

1. Wir sollten wieder einmal eine PV machen.

12.08. ist ein Stammtisch in Rheinfelden, wir könnten die PV dann stattfinen lassen. Ein Tag später könnte man an diesen Event zur Komiteegründung (Komitee für ein JA zur öffentlichen Krankenkasse).
28. September 2014
Nationale Abst.: «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!» Volksinitiative
Kantonale Abst.: Offenlegung der Parteienfinanzierung

30. November 2014
Volksinitiative «Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung)»
Volksinitiative «Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen»
(auch bekannt unter Ecopop-Initiative)
Volksinitiative «Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative)»
Gem. Homepage www.ag.ch ist zurzeit nichts geplant.
Ob und welche kantonalen Vorlagen am 30. November 2014 zur Abstimmung gelangen, ist derzeit noch nicht bekannt.

Kilian: Fragt bezüglich Räumlichkeiten nach.
 

2. http://www.ech-bpm.ch/

Christian: Dieser Verein schaut derzeit für eine Finanzierungsmöglichkeit. Gemeinden, Kantone etc. können Ihre Prozesse dort reviewen lassen.
Der Kanton Aargau unterstützt diese Platform derzeit nicht.
Wie wäre es wenn wir einen Brief an den Kanton schreiben würden und darum bitten, dass der Kanton diese Plattform ebenfalls unterstützt.

Wir finden das gut.

Christian: Macht dazu einen Entwurf.
 

3. eVoting Tag in Aarau am 5. September 2014 (09.00-17.00Uhr)

https://www.e-voting-cc.ch/index.php/de-DE/workshops/2014
 

4. Antrag Mitgliedschaft

Wir freuen uns! Stefan wird asap das Begrüssungs E-Mail verschicken.
 

5. Wahlen 2014/2015

Kilian: Habe hierzu einiges Vorbereitet. Informiert, dass es inzwischen ebenfalls einige freie Posten auf Gemeindeebene gibt.
 

6. Auslandsschweizer zu Besuch

Es werden Wohnplätze für Kinder von Auslandschweizer gesucht (10.- 15.08.14 in Baden).

Info:
Gastgeberinnen und Gastgeber für junge Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer gesucht!
Machen Sie für einige Wochen Ihr Alltägliches zum Besonderen und werden Sie Gastgeber für junge Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer! Können Sie jungen Menschen während kurzer Zeit Kost und Logis und Einblick in ihren Alltag bieten? Zum Beispiel vor dem Auslandschweizer-Kongress, während dem Jugendseminar vom 10. bis 15.August 2014 in Baden. Dann melden Sie sich über die E-Mail-Adresse claudia.klein@ag.ch

http://www.aso.ch/
 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 22. Juli 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 19. August 2014

Traktanden

1. Task #4964 Volksinitiative gegen das Tanzverbot

News? Wie lief es? 220 Unterschriften wurden am SA an der Standaktion in Aarau gesammelt. Die Jungen Grünen haben bis jetzt ca. 600 Unterschriften gesammelt. Von den anderen unterstützenden Organisationen www.tanzverbotweg.ch sind bis jetzt noch keine Rückmeldungen und Unterschriften eingegangen.

Weiteres Vorgehen?
Stefan: Siehe Mail Rüedu. Wie war die Sammelaktion in Lenzburg ohne Stand?
Simone: Harzig, obwohl ich mir nicht sicher bin, dass dies daran lag, dass wir keinen Stand hatten.
Dominik: Aktion ohne Stand wäre in Baden sicher mögich.
Kilian: Zusätzlich war die Uhrzeit (10h00) nicht ideal.
Stefan: Sollten wir uns somit auf den Abend konzentrieren?
Dominik: Ja, ab ca. 20h00 würde es wohl am meisten Unterschriften geben.
Stefan: Schlage vor 18h30 irgend wo etwas essen zu gehen und dann los zu ziehen.
Simone, Dominik, Kilian: Finden wir gut.

Stefan: Bereitet ein E-Mail für die Mitglieder vor. Ebenso für Partnerparteien.
Für die Restaurantsuche schreibt Stefan Rüedu an.
 

2. Task #5979 Neuer Sticker

Wie gehts weiter?
Dominik ist dran.
Dominik: Fragt nach Druckereipräferenzen.
Kilian: Informiert über Druckerei
Ticket wird geschlossen --> Kleber kommen asap
 

3. Task #5980 Willkommensprozess für Neumitglieder

Konnte dieses Vorgehen abgeschlossen und das Ticket somit geschlossen werden?
Stefan: Besteht der Bedarf dies ordentlich zu dokumentieren oder wollen wir es neu traktandieren sobald es an wichtigkeit gewinnt.
Kilian: Im Gobby steht unter Mitgliederwerbung soweit alles nötige.
Längerfristiges Ziel wäre klar die automatisierung.
Stefan und Kilian gleichen bei übernächstem Stammtisch die Listen ab.

Alle: OK
 

4. Task #5981 2. Phase

Kilian: Erklärt kurz den Inhalt des Tickets.
Stefan: Derzeit nicht relevant?
Kilian: Korrekt!

Wir traktandieren das Ticket nicht, bzw. erst wieder wenn wir soweit sind.
 

5. Task #6325 Wahlen 2015

Wollen wir oder wollen wir nicht?
Stefan: Ticket brauchen wir derzeit nicht.
Kilian möchte, Stefan ebenso. Dominik und Simone supporten definitiv.
Kilian: Hat bereits einen Businessplan erstellt (ist auf Google Drive)

Ticket wird wieder hervorgeholt sobald das Thema aktuell wird.
Ticket wird terminiert auf Feb. 2015. Alle relevanten infos werden in Gobby hinterlegt.
Alle: OK
 

6. Task #6340 Jahresziele 2015

Wird auf PV Frühling traktandiert
Alle:OK
 

7. Task #6429 Richtplananpassung Siedlungsgebiet

Ticket wurde am 08.07.2014 um einen Monat verschoben, da die Antworten nur online eingegeben werden können. Wir haben noch Zeit bis 20.09.2014.
Wie wollen wir weiterfahren?
Wir lassen das Ticket offen. Wer Lust hat darf sich dem Ticket gerne annehmen. (Christian)
 

8. Task #6451 Cryptoparty II

Haben Zeit bis 19.09.2014
Wer macht was, wer hat Lust?

Wird auf nächste Vorstandssitzung verschoben.
Alle: OK
 

9. Task #6477 Statuten und die übernahme in PS

Brauchts hier hilfe?
Ticket kann geschlossen werden, da wir bereits am Kernprogramm gearbeitet wird.
Alle:OK
 

10. Task #6480 Website aufräumen / aktualisieren

Feedbacks?
Ist am Passieren.
Ticket wird geschlossen.
Alle:OK
 

11. Task #6482 Anhörung «Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) betreffend das Kindes- und Erwachsenenschutz»

Feedbacks werden asap gegeben.
Alle:OK
 

12. Task #6490 «Besser Leben Festival»

Feedbacks?
Simone: hat das Mail nicht erhalten.
Dominik: Ebenso
Stefan: Auch nicht.
Kilian: Link wäre: http://www.integrale-politik.ch/activitaten/projekte/besser-leben-festival/?lang=de
Wir traktandieren das Thema auf nächste VS Sitzung.
 

13. Task #6507 Organisation der Herbst PV der PPS in Olten

Wollen wir helfen?

Nein wir wollen und können nicht nicht aktiv Unterstützen.

Kilian wird Daniel informieren.
 

Varia

1. Kilian tritt zur Ersatzwahl zur Schulpflege nicht an.

2. Stammtisch: Der Stammtisch vom 07. September findet in Frick im Restaurant Adler statt

3. Abwesenheit Stefan: 26.08.2014 - 04.09.2014
 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 19. August 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 02. September 2014

Traktanden

1. Task #6481 Anhörung Projekt "PARK innovAARE"

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_36742.jsp
Christian hat nicht sehr viel Zeit, ist aber ansonsten Feuer und Flamme für das Thema. Wollen wir das Ticket schliessen? Christian ist dagegen. Niemand kann sich dieser Vernehmlassung momentan annehmen und eine Stellungnahme abgeben. Abgabtermin ist der 23.9.2014. Ticket wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Kurzbeschrieb

Am 26. Juni 2014 hat die Plenarversammlung der Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (VDK) das konsolidierte Umsetzungskonzept der Kantone mit der Auswahl der Netzwerkstandorte des Nationalen Innovationsparks (NIP) verabschiedet und dabei beschlossen, das Aargauer Projekt PARK innovAARE als einen der zwei Netzwerkstandorte in die Startformation des NIP aufzunehmen.

PARK innovAARE wird den Forschungs- und Werkplatz Aargau nachhaltig in seiner Position als Innovations- und Technologiekanton stärken. Neben dem Kanton Aargau und dem Paul Scherrer Institut haben sich die Fachhochschule Nordwestschweiz, die Standortgemeinden Villigen und Würenlingen, zahlreiche KMU und grosse Firmen mit internationaler Ausstrahlung bereit erklärt, das Projekt PARK innovAARE nicht nur ideell, sondern mit namhaften Betriebsbeiträgen auch finanziell mitzutragen.

Gemäss dem Trägerschafts- und Finanzierungsmodell des PARK innovAARE setzt sich das finanzielle Engagement des Kantons Aargau für den PARK innovAARE aus folgenden Komponenten zusammen:

Aktienkapital von Fr. 330'000.– (nicht Bestandteil des Verpflichtungskredits)
Anschubfinanzierung von 2 Millionen Franken
Mietzinsausfallgarantie von 5 Millionen Franken ab 2018 für eine Laufzeit von maximal 30 Jahren

Mit den seit dem Jahr 2012 für das Vorhaben aufgelaufenen Vorleistungen von 1 Mio. Franken wird dem Grossen Rat die Bewilligung eines Verpflichtungskredits für einen einmaligen Bruttoaufwand von Fr. 8'000'000.– beantragt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum (Ausgabenre-ferendum) gemäss § 63 Abs. 1 lit. d KV. Gemäss § 66 Abs. 2 der Kantonsverfassung ist daher vor dem Beschluss eine Anhörung durchzuführen.

 

2. Task #6451 Cryptoparty II (Hauptthema VS)

Haben Zeit bis 19.09.2014
Ich habe soeben mit Luzia Tschirky (@LuziaTschirky) gesprochen und habe
die Teilnahme der CryptoParty Aargau Crew an den Jugendmedientagen
zugesagt. Wird am 19.09.2014 um 17:30 Uhr in Zürich abgehen. Es werden
ca. 70 Jung-Journalisten anwesend sein, die ein grosses Interesse an
verschlüsselter Kommunikation haben (werden sollen müssen).
Da ich diese Zusage ohne Eure vorherigen Zustimmung gemacht habe könnt
Ihr mich jetzt gerne ins Pfefferland schicken. Ich find's aber eine
super Gelegenheit, unsere Anliegen zu platzieren, verschlüsselte
Kommunikation in den Medien zu verbreiten und unseren Bekanntheitsgrad
zu erhöhen. Zugang zu so vielen (wenn auch jungen) Medienschaffenden auf
ein Mal werden wir so rasch nicht wieder erhalten.

Christian wird sich dessen annehmen. Er konzentriert sich speziell auf verschlüsselte Kommunikation. Der Beitrag von Christian wird ausführlich sein. Wir danken Christian schon jetzt für die Teilnahme an diesem Anlass.Inputs sind gerne gesehen und willkommen.

 

3. Task #6490 «Besser Leben Festival»

http://www.integrale-politik.ch/activitaten/projekte/besser-leben-festival/?lang=de

Der Anmeldeschluss wurde verpasst. Somit ist das Ticket hinfällig und wird geschlossen.

 

Varia

1. am 11. September kommt Regierungsrat Brogli nach Eiken

2. Geri Müller bleibt im Amt. Stellungsnahme der PPAG in Bezug auf Privatsphäre, etc? Christian findet, dass dies eines unserer Kernthemen berührt. Meldet sich jemand freiwillig. Wir nehmen das Thema mit.

3. In Neuenhof/Hornussen/Obermumpf werden wieder Gemeinderäte gesucht.

4. Redtube Abmahner-Anwalt wegen Betrugs verurteilt
http://www.heise.de/newsticker/meldung/RedTube-Abmahnanwalt-wegen-versuchten-Betrugs-verurteilt-2305107.html
  Wir nehmen das mit Freude zur Kenntnis.

5. Brief von ProSenectute Aargau "Greise oder Weise Das hohe Alter in unserer Gesellschaft" 1.10.2014 19:00 im KUK Aarau

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 02. September 2014
Dominic Zschokke


Vorstandssitzung vom 16. September 2014

Traktanden

1. Aufnahme neues Mitglied

Wir sind einstimmig dafür und begrüssen unser neues Mitglied herzlich! Die Willkommensmail wurde versandt.

 

2. Task #6481 Anhörung Projekt "PARK innovAARE"

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_36742.jsp
Christian hat nicht sehr viel Zeit, ist aber ansonsten Feuer und Flamme für das Thema. Wollen wir das Ticket schliessen? Christian ist dagegen. Niemand kann sich dieser Vernehmlassung momentan annehmen und eine Stellungnahme abgeben. Abgabtermin ist der 23.9.2014. Ticket wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Kurzbeschrieb

Am 26. Juni 2014 hat die Plenarversammlung der Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (VDK) das konsolidierte Umsetzungskonzept der Kantone mit der Auswahl der Netzwerkstandorte des Nationalen Innovationsparks (NIP) verabschiedet und dabei beschlossen, das Aargauer Projekt PARK innovAARE als einen der zwei Netzwerkstandorte in die Startformation des NIP aufzunehmen.

PARK innovAARE wird den Forschungs- und Werkplatz Aargau nachhaltig in seiner Position als Innovations- und Technologiekanton stärken. Neben dem Kanton Aargau und dem Paul Scherrer Institut haben sich die Fachhochschule Nordwestschweiz, die Standortgemeinden Villigen und Würenlingen, zahlreiche KMU und grosse Firmen mit internationaler Ausstrahlung bereit erklärt, das Projekt PARK innovAARE nicht nur ideell, sondern mit namhaften Betriebsbeiträgen auch finanziell mitzutragen.

Gemäss dem Trägerschafts- und Finanzierungsmodell des PARK innovAARE setzt sich das finanzielle Engagement des Kantons Aargau für den PARK innovAARE aus folgenden Komponenten zusammen:

Aktienkapital von Fr. 330'000.– (nicht Bestandteil des Verpflichtungskredits)
Anschubfinanzierung von 2 Millionen Franken
Mietzinsausfallgarantie von 5 Millionen Franken ab 2018 für eine Laufzeit von maximal 30 Jahren

Mit den seit dem Jahr 2012 für das Vorhaben aufgelaufenen Vorleistungen von 1 Mio. Franken wird dem Grossen Rat die Bewilligung eines Verpflichtungskredits für einen einmaligen Bruttoaufwand von Fr. 8'000'000.– beantragt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum (Ausgabenre-ferendum) gemäss § 63 Abs. 1 lit. d KV. Gemäss § 66 Abs. 2 der Kantonsverfassung ist daher vor dem Beschluss eine Anhörung durchzuführen.

Die Stellungnahme wurde versandt. Ebenso wurde ein kurzer Beitrag auf unserer Homepage veröffentlicht.

 

3. Task #6539 Crypto Party III

28.11.2014 in Aarau. Location wird von KBR organisiert. Andere Tasks noch offen.

 

4. Task #6481 Tanzverbotweg
Es sieht gut aus, über 3000 unbeglaubigte Unterschriften. Zudem wuren für das kommende Wochenende (Eidg. Buss-, Bett-und Danktag noch einige Gastrounternehmen angeschrieben.
Die Umfrage für die Uebergabe an die Staatskanzlei ist noch bis am 30. September 2014 geöffnet.
Pads zur Medienmitteilung, etc sind im Gobby hinterlegt.

Die nächsten Sammelaktionen sollen am Fr 19.09.2014 in Baden und am Sa 20.09.2014 stattfinden.
Die Teilnehmenden sprechen sich untereinander ab.

 

Varia

1. Stammtische wo und wann?
  Stammtisch Baden: Lokalität wird vor Ort diskutiert.
  Stammtisch Rheinfelden: änderung in allg. Fricktal Stammtisch. Kilian organisiert diesen.
  Stammtisch Aarau: bleibt.
  Variabler Stammtisch: entfällt.
 

2. 1 Jahr Independence Day of PPAG
  08. Oktober 2014: wird am Stammtisch am 7. Oktober 2014 gebührend gefeiert. Flaschenpost zu Versand wird vorbereitet.

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 16. September 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 14. Oktober 2014

Traktanden

1. Task #4734 Kanton Aargau - geplante Vernaehmlassungsverfahren

  1a. Task #6429 Richtplananpassung Siedlungsgebiet

  Letzter Status im Ticket:
  Termin soweit ich sehen kann bereits abgelaufen; kann mich nicht erinnern, ob wir hier etwas eingereicht haben …

  Alle: Wir schliessen das Ticket

 

  1b. Task #6482 Anhörung «Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz
  (EG ZGB) betreffend das Kindes- und Erwachsenenschutz»

  Letzter Status im Ticket: Soweit ich mich erinnern kann haben wir das am 22. August eingereicht und publiziert. Ging aber beim Server-Umzug verloren.
  Kann das zurückgeholt werden oder soll ich es nochmals publizieren?

  Stefan: Chrstian, kannst Du mir deine Version mailen?
  Christian: Habe diese am 22.08.14 verschickt.
  Stefan: übernehme diese.

 

  1c. Task #6536 Bad Zurzach; Kantonsstrasse K 286, Ostumfahrung; Mehrkosten; Zusatzkredit

  Wer möchte? Abgabedatum 31.10.14

  Christian: Ich übernehme dies.

 

  1d. Task #6537 Limmattalbahn; Investitionsbeitrag zum Bau der Bahninfrastruktur; Verpflichtungskredit

  Wer möchte? Abgabedatum 21.11.14

  Kilian: Ich übernehme dies.

 

  1e. Task #6564 Vernehmlassung: Änderung der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB)

  Wer möchte? Abgabedatum 16.12.14

  Christian: ich übernehme dies.

 

  1f. Task #6565 Anhörung Erhöhung der Beiträge die Anbieter von überbetrieblichen Kursen (üK); Finanzierungsanteil des Kantons Aargau; Verpflichtungskredit

  wer möchte? Abgabedatum 11.11.14

  Stefan: Ich übernehme dies.

 

  1g. Task #6573 Anhörung Aarau; Kantonsstrasse K 207, Ersatz Aarebrücke B-023, Pont Neuf; Verpflichtungskredit

  wer möchte? Abgabedatum 09.01.2015

  Wir verschieben das Ticket auf die nächste Vorstandssitzung 28.10.14

 

2. Task #6539 Cryptoparty III

Nach unserem Erfolg bei der 1 Cryptoparty und den Vorbereitungen zu den Jugendmedientagen gehen wir in die Vorbereitung für die nächste IRL Cryptoparty für alle Interessierten gehen.

Flösserplatz hat am 28. November 2014 ein Konzert. Alternative Locations?

Kennt jemand eine andere Location in Aarau?
Gotthard in Brugg http://www.hotelgotthard.ch/saali.html
Kilian fragt beim Gotthard nach.

Christian: Themen?
Stefan: Wollen wir die selben Themen aufgreifen?
Christian: Grundlagen waren da. Praxis hat etwas gefehlt.
Stefan: Also den Anlass unter ein Thema stellen und danach praxis (PGP einrichten, Schlüssel tauschen etc.)
Kilian: Frage Jowi nächstes Wochenende an.

Thema des Anlasses: E-Mail verschlüsselung, PGP

Stefan: USB Keys? Brauchen wir neue, haben wir noch?
Christian/ Kilian: wir haben noch 9 Stück. Brauchen nicht zwingend neue.

 

3. Task #6563 Reaktion auf SVP-Sozialhilfeabbau

Der Präsident der Aargauer SVP will offensichtlich massiv gegen Sozialhilfeempfänger vorgehen http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/svp-praesident-burgherr-fordert-sozialhilfestopp-fuer-verweigerer-128450189. Das können wir nicht unwidersprochen hinnehmen. Zum Zeitpunkt der Sitzung wird es zwar schon etwas spät sein, aber besser spät als gar nicht.

Christian: Ich habe dazu etwas vorbereitet.
Alle: Wir finden den von Dir vorbereiteten Text gut. Merci.
Stefan: Ich versende dies an die Medien und publiziere es auf der Homepage.

 

4. Task #6569 Postfinance - Ende?

Sie haben es nicht im Griff (ich kriege immer noch Post [:D] von denen) und trotz Intervention des EDÖB legen sie ein etwas eigenartiges Verständnis von Privatsphäre an den Tag. Wir hatten das an einer PV schon einmal (als Varium, wenn ich mich nicht irre) diskutiert.
Alternativen wären die Alternative Bank Schweiz http://www.abs.ch/ oder allenfalls (als Aargauer Partei) die Aargauische Kantonalbank http://www.akb.ch/.
Meinungen?
Stefan: Wie wärs mit der Raiffeisen?
Simone: wie wärs mit der Migros-Bank? (einer der Heartbleed Helden)

Kilian: Klärt die verschiedenen Angebote ab.

 

Varia

1. Causa Mannhart

(http://a-d-s.ch/home/index.php?id=528&tx_ttnews[tt_news]=2095&tx_ttnews[backPid]=395&cHash=74c962cf50)
Eigentlich schon ganz interessant: einerseits setzen sich die Autorinnen und Autoren der Schweiz im Rahmen von AGUR12 für ein verschärftes Urheberrecht ein, andrerseits setzen sie sich nun für "Inspirieren" und "Kopieren" ein.
Wollen wir die Petition (http://a-d-s.ch/home/index.php?id=846) unterschreiben? Und das dann natürlich medial ein wenig nützen?

Christian: Erklärt detailliert den Inhalt des Varia.

2. Tanzverbotweg
Die Kantonale Initatitive wurde am letzten Freitag, 10. Oktober 2014 mit 3315 beglaubigten Unterschriften der Staatskanzlei Aargau übergeben.
Medienecho:
http://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/aargau-stimmt-ueber-tanzverbot-ab
http://telem1.ch/de/overlayplayer---0--0--0--T000385507.html
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/artikel-128446151
http://www.bluewin.ch/de/news/regional/region-north/2014/10/10/aargauer-volksinitiative-gegen--tanzverbot--einger.html
sowie im Blick am Abend Kurzhinweis sowie auf Postautoscreens die AZ Meldung

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 14. Oktober 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 28. Oktober 2014

Traktanden

1. Task #4734 Kanton Aargau - geplante Vernaehmlassungsverfahren

1a. Task #6573 Anhörung Aarau; Kantonsstrasse K 207, Ersatz Aarebrücke B-023, Pont Neuf; Verpflichtungskredit

Abgabedatum 09.01.2015

Simone: Dominik per E-Mail angefragt.
Dominik: Übernimmt den Task. Ist pro Brücke. (zur Info)

Alle: Ok. Simone informiert Dominik per E-Mail, dass Rückmeldung aufgrund Festtage erforderlich bis 09.12.

 

2. Task #5981 2. Phase

Beschreibung

nach der Sammlung und Überreichung der Unterschriften an die Staatskanzlei kommt die 2. Phase, die Abstimmungphase.

Diese Punkte habe ich einmal im ottischen Redmin ab Task 37 erfasst. Kurze Erläuterung und Brainstormin an der VS

Allg.: Wann stehen die hohen Feiertage im kommenden Jahr an? welche Timeline wollen wir uns geben?

Wir schieben dieses Thema auf das nächste AFK Meeting.

 

3. Task #6539 Cryptoparty III

Nach unserem Erfolg bei der 1 Cryptoparty und den Vorbereitungen zu den Jugendmedientagen gehen wir in die Vorbereitung für die nächste IRL Cryptoparty für alle Interessierten gehen.

Flösserplatz hat am 28. November 2014 ein Konzert. Alternative Locations?

//Kennt jemand eine andere Location in Aarau?
Gotthard in Brugg http://www.hotelgotthard.ch/saali.html
Kilian fragt beim Gotthard nach.
Kilian: Frage Jowi nächstes Wochenende an. //

Thema des Anlasses: E-Mail verschlüsselung, PGP

News zu Location und von Jowi?

KBR: Im Rest. Gotthard in Brugg kann für den 28. November 2014 das Sääli gemietet werden (Grösse ca. 20Personen). WLAN ist vorhanden. Die Mietgebühr beträgt CHF 20.-- und kann mit Bitcoin bezahlt werden.
Gem. Besprechung mit Jowi am 18/19.10.14 kann Jowi den PGP Part übernehmen.

Wer übernimmt den Hauptlead bei der Cryptoparty Organisation, Kommunikation und Durchführung?

Alle: Hauptlead kann diskutiert werden
Christian: Übernehme Kommunikation via Twitter und Website

Wie sieht es aus bezüglich Verpflegung? Konsumzwang, kann selbst Verpflegung mitgebracht werden.
Andere Infrastruktur nebst WLAN? Beamer, Whiteboard etc. vorhanden?

Christian: Fragt Kilian via E-Mail an.

 

4. Task #6569 Postfinance - Ende?

Sie haben es nicht im Griff (ich kriege immer noch Post [:D] von denen) und trotz Intervention des EDÖB legen sie ein etwas eigenartiges Verständnis von Privatsphäre an den Tag. Wir hatten das an einer PV schon einmal (als Varium, wenn ich mich nicht irre) diskutiert.
Alternativen wären die Alternative Bank Schweiz http://www.abs.ch/ oder allenfalls (als Aargauer Partei) die Aargauische Kantonalbank http://www.akb.ch/.
Meinungen?
Stefan: Wie wärs mit der Raiffeisen?
Simone: wie wärs mit der Migros-Bank? (einer der Heartbleed Helden)
Kilian: Klärt die verschiedenen Angebote ab.

KBR:
Die einzige Bank mit einem Vereinskonto vergleichbar mit BAD/Postcheckkonto ist:
http://www.raiffeisen.ch/web/vereinskonto

Die beiden kantonalen Banken (wobei NAB ein Teil der CS ist) hat dies nicht im Angebot.
http://www.akb.ch/firmenkunden/Unternehmen-Institutionen/oeffentlich-rechtl-koerperschaft.aspx
https://www.nab.ch/firmenkunden/firmenkunden/oeffentlich-rechtliche-koerperschaften.html

Wir-Bank habe ich auch schon angefragt, da ich nichts entsprechendes auf
der Homepage gefunden haben. (von diesen 3 Banken ist weiterhin das Feedback ausstehend)

Migrosbank bietet das KontokorrentKonto als Vereinskonto an.
https://www.migrosbank.ch/de/privatpersonen/konto-und-karte/kontokorrent.html
(HR Auszug, Statuten, Protokoll der letzten PV, Ausweiskopie von 2 Vorstandsmitglieder bei )
Kosten CHF 3.00 im Monat, Ein/Auszahlugen sowie eBanking kostenlos

ABS: http://www.abs.ch/de/firmen-institutionen/fuer-den-zahlungsverkehr/kontokorrent/
10 RP pro Buchung, eBanking kostenlos

wir verschieben das Ticket auf die nächste Sitzung um alle ausstehenden Feedbacks abzuwarten.

 

Varia

1. Verein eHealt nimmt Arbeit auf.
https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/medienportal/medienmitteilung/medienmitteilungen/mediendetails_38374.jsp
 

2. Budget PV
Das Ende des Vereinsjahres steht an und in der Regel führen wir im Herbst die Budget PV inkl. der Bstimmung des Migliederbeitrages durch. Parolen für den 30. November 2014 wurden schon gefasst. Ich schlage vor, dies an einem Stammtisch zu machen, Zeitaufwand ca. 40min. Wir können dies aber auch an einem Piraten-Wheinachtsevent im Käptains Jo in Biberstein gemacht werden.

Bis jetzt haben 33 von 67 Piraten Ihren Mitgliederbeitrag 2014 bezahlt (wie in VS besprochen, auch keine Mahnungen versendet). Kontostand heute CHF 2500.--
 

3. Kurzinfo über PV der PPS in Bern.
https://www.piratenpartei.ch/2014/10/24/bericht-von-der-piratenversammlung-iii-2014/
Mitgliederbeitrag PPS neu fix 80.00 CHF
Neu findet am Dienstag von 20.00-21.00 Uhr regelmässig die Piratenidentität 2.0 Erarbeitung statt
 

4. Wahlen2015
Ich persönlich empfinde das Ticket mit Frühling 2015 zu spät terminiert . Wie schon geschrieben, habe ich alles mal im Ordner Wahlen angelegt (BP noch ohne meine Inputs. Bis jetzt keine neuen, daher werde ich meine am Freitag einpflegen). Desweiteren werde ich nach den Vorstandssitzungen der PPAG inskünftig von 20.00 - 21.00 Uhr im Mumbel sein und dieses Thema weiter vorantreiben.

Wir haben haben uns darauf geeinigt, dieses Thema voran zu treiben. Verschiebe das Ticket auf nächstes AFK Meeting
 

5. Limmattalbahn
Meinen Bewertung und Input zum Anhörungsbericht auch im Gobby unter Vernehmlassungen eingeführt. Dies kann ergänzt/eigene Bewertungen/etc. werden. Ich unterbreite Euch die definitive Version an der VS Sitzung am 11. November 2014

Merci fürs Ausfüllen des Anhörungsberichtes. Wir haben einige Anmerkungen hinzugefügt sind jedoch grösstenteils einverstanden.

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 28. Oktober 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 11. November 2014

Traktanden

1. Task #6484: SWITCH stellt die Verwaltung von .ch Domains ein

Beschreibung

Alle Inhaber von Domainnamen mit der Endung .ch werden spätestens ab 2015 ihre Domains transferieren müssen. SWITCH wird das Direktkundengeschäft mit .ch Domainnamen per Mitte 2016 einstellen. Die Aufforderung, die eigene Domain zu einem neuen Anbieter zu zügeln, erfolgt voraussichtlich drei Monate vor Ablauf des Domain-Abos. Verschiedene Newsportale haben bereits entsprechende Mitteilungen veröffentlicht (www.inside-it.ch , www.pctipp.ch , www.watson.ch).
Für die Volksinitiative WEG MIT DEM TANZVERBOT verwaltet SWITCH die beiden domains
http://www.tanzverbotweg.ch/
http://www.tanzverbot-weg.ch/

Solange sie bei SWITCH sind, bezahle ich die Kosten noch.

Wohin soll ich sie transferieren?

Wenn die Initiative zu Stande kommt, werden die Domains wahrscheinlich im Abstimmungskampf noch nützlich sein, also überlegt Euch, wohin damit

All. eruieren:
die jährlichen Kosten für Domains bei switchplus.ch für 15.50 CHF, Hostpoint 15.00

Entscheid: Hostpoint / Kilian wird Ruedu informieren

 

2. Task #6569: Postfinance - Ende?

Beschreibung

Wechsel von Postfinance (neue AGBs sowie CTA immer noch aufgeführt) zu anderen Anbieter

Restliche Feedbacks? Im Ticket aufgeführt

Kilian wird eine Entscheidungsmatrix erstellen und dem VS vorlegen

 

3. Task #6539 Cryptoparty III

Nach unserem Erfolg bei der 1 Cryptoparty und den Vorbereitungen zu den Jugendmedientagen gehen wir in die Vorbereitung für die nächste IRL Cryptoparty für alle Interessierten gehen.

Flösserplatz hat am 28. November 2014 ein Konzert. Alternative Locations?

//Kennt jemand eine andere Location in Aarau?
Gotthard in Brugg http://www.hotelgotthard.ch/saali.html
Kilian fragt beim Gotthard nach.
Kilian: Frage Jowi nächstes Wochenende an. //

Thema des Anlasses: E-Mail verschlüsselung, PGP

News zu Location und von Jowi?

Info von Kilian per E-Mail erhalten.
- Das Sääli ist sehr einfach eingerichtet und es sind keine weiteren Infrastrukturen wie Beamer, Leinand, Whitboard, Ceramik Stearing Bord,etcvorhanden.
- Betr. Getränken/Snacks würde er es bevorzugen, wenn wir dies über ihn beziehen könnten.
Grundsätzlich war er nicht abgeneigt, wenn wir Snacks, Getränke etc. mitnehmen würden, aber ich denke mir, dass wir bei dieser günstigen Miete von CHF 20.-- dafür bei ihm beziehen könnten.

Mate hat er nicht an Lager und wir könnten dies mitnehmen - und wenn natürlich die Teilnehmer selber was mitbringen, dann können sie diese nach meiner Ansicht auch konsumieren.

Das Sääli bietet idealerweise für 15 Personen Platz (bei 20 Personen sehr gefülllt) und ist resviert am 28. November 2014 von 19.00-22.00 Uhr für die Cryptoparty (er fragte noch nach, ob wir auch was über Bitcoins erzählen würden - ist ja auch eine Cryptowährung ;).

Was brauchen wir noch?

Wir sind einverstanden, dass die Getränke von den Gästen über das Resti selber bezogen werden.

- Mehrfachsteckdosen, Verlängerungskabel: Bringt Simone mit.
- Beamer (sharley.ch evt. als Alternative wenn Mättuuu nicht organisieren kann)
- Beamerwand oder Leintuch zum Spannen. Simone geht ins Brocki schauen

Kilian: Wollen wir noch etwas zum Thema Bitcoins machen? Da sich im Resti mit Bitcoins bezahlen lässt, bietet sich das an.
Stefan: Hat jemand erfahrung damit?
Simone, Kilian: ja
Simone: Fände es gut wenn wir daraus ein "grosses" Thema machen.
Kilian: Ich würde mich anbieten einen 15 min Vortrag zu diesem Thema zu machen. Wir können auch schauen obs reicht und ich komme auf jeden Fall vorbereitet - für den Fall- zum Anlass.
Stefan: Perfekt, finde ich gut.

 

4. #6593 Erzbersberger Liedersammlung

Die Weihnachtszeit bricht langsam an und was gibt es schöners, als ein (Kinder)-Lächeln.

Im Sinne der Creativ Commons Lizenzen könnten wir Spielgruppen, Kindergarten und Schulen evt. die Erzberger Liedersammlung als Weihnachtsgeschenk (Ordner mit Noten sowie CD) überreichen.

(Inhalt der CD sowie Grafik siehe Ticket)

Alle: Diskussion bezüglich vorgehen.

Kosten: 10 Ordner 25.95 // 50 Ordner 100 CHF
Kilian: Ich übernehme die Organisation dessen.
Dominik: Ich helfe Dir bei Bedarf dabei.

Alle: Wir sind dafür die CDs den Kindergärten und Primarschulen zu schenken, welche dies wollen und geben den nötigen Betrag frei.

 

5. #6594 Schwarzfahrerdatenbank

Wollen die Piraten Aargau das Referendum gg die Schwarzfahrerdatenbank
unterstützen? http://t.co/wm76yzR5cU

Wenn ja, inwiefern?

Stefan: Solange wir dies bei uns auf den Socialmedia Kanälen, Homepage etc. publizieren und uns zu nichts verpflichten ist es ok. (Ideologische Unterstützung)
Alle: ebenso.

Stefan: ich werde dazu einen Text verfassen.

 

6. #6595 Mediensteuer

Wollen die Piraten Aargau gg die Mediensteuer das Referendum
unterstützen? http://www.sgv-usam.ch/de/billag-steuer.html

Wenn ja, inwiefern?

Wir verschieben dieses Thema auf die nächste Vorstandssitzung.

 

Varia

Keine

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 11. November 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 09. Dezember 2014

Traktanden

1. Task #6539: Cryptoparty III

Beschreibung

Kilian hat eine Auswertung erstellt.

Die Cryptoparty verlief soweit gut. Nebst den bekannten Freunden der Cryptoparty kamen 3 bis dahin noch unbekannte Personen an die Cryptoparty.
Die Auswertung der Abschlussumfrage sieht positiv aus und gibt Raum für eine neue Cryptoparty.
Zukünftig sollten die Kalender der einzelnen Zeitungen (AZ usw) evtl. früher informiert werden, damit die Info, dass eine Cryptoparty stattfindet breiter gestreut werden kann.
Der Zyklus von 6 Monaten hat sich bewährt. Anfang Sommer nächstes Jahr würde sich anbieten die nächste Cryptoparty durchzuführen.
Vorgeschlagen wird 29. Mai 2015 und wird an diese Datum gemacht.

 

2. Task #6569: Postfinance - Ende?

Beschreibung

Kilian hat eine Entscheidungsmatrix erstellt die uns bei der Entscheidungsfindung helfen soll.

Wir sind einstimmig für einen Wechsel zur ABS.
Kilian klärt die weiteren Schritte.

 

3. Task #6590 Budget PV Herbst 14

Beschreibung:

wir sollten einen Termin ansetzen.

Der 27.Januar 2015, Stammtischdienstag in Aarau wurde vorgeschlagen. (Budget und ordentliche PV gemeinsam)

Wir sind einstimmig dafür, der Präsi schreibt eine E-Mail mit Flaschenpost an die Mitglieder.

 

4. #6595 Mediensteuer

Wollen die Piraten Aargau gg die Mediensteuer das Referendum
unterstützen? http://www.sgv-usam.ch/de/billag-steuer.html

Wenn ja, inwiefern?

Wurde auf diese Sitzung verschoben.

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: 1

wie wollen wir unterstützen?

Passiv. Hinweise/ Information an die Mitglieder, Flaschenpost etc.

 

Varia

1. Die beiden Anhörungen.

2. Domain www.tanzverbotweg.ch www.tanzverbot-weg.ch zum neuen Provider umziehen.
-> Dominic macht das.

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 09. Dezember 2014
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 06. Januar 2015

Traktanden

1. Task #3666: Real Life Vorstandssitzung

Beschreibung

Wir sollten uns wieder mal treffen. Eventuell warten bis der neue Vorstand gewählt und im Amt ist (1. April)?

Christian: Wollen wir das demnächst machen, oder wollen wir warten bis der neue Vorstand aktiv wird?
Stefan: Wie wäre es nach Beginn des neuen Vereinsjahres bei der Konstituierung (14.04.15)
Simone: einverstanden.
Kilian: Ebenso.

 

2. Task #6569: Postfinance - Ende?

Beschreibung

Stefan und Kilian waren am 30. Dezember 2014 auf der Geschäftsstelle der ABS und haben den Kontoeröffnungsantrag eingereicht. Die Post mit der Kontonummer sollte an die Vereinsadresse gesendet werden. Das Formular für die KDG des BAD wurde gleichentags auch abgeholt und unterschrieben.

Stefan: informiert über den Wechsel.
Kilian: Kam bereits Post?
Simone: Nein, werde dich Informieren sobald etwas ankommt.
Kilian: Ich bin unsicher ob die Post uns die Gebühren voll belastet, wie wollen wir im Falle des Falles vorgehen?
Christian/ Stefan: Da es als Protestaktion gegen die Post begonnen hat sollten wir kein neues Geld auf dieses Konto transferieren.
Simone: Einverstanden.
Kilian: Informiert über die Details des Wechsels und ist ebenfalls einverstanden mit dem Vorgehen.

 

3. Task #6590 Budget PV Herbst 14

Beschreibung:

Zusammenfassung Kilian:

Die Budget PV wird mit der ordentlichen PV am 27. Januar 2014 in Aarau statt finden. (anstelle des Stammtisches).
Budget-Vorschlag 2015 bis jetzt im VS noch nicht diskutiert, daher auf den 20.01.2014 traktandiert.
Rechnungsabschluss 2014 wird dann auch präsentiert. Daher bitte allfällige Forderungen an die Finanzen PPAG bis am 10. Januar 2014 einreichen.

Kommi Christian:
Erlaube mir das zwecks Admin-Foo vorzuziehen.

Eventuell doch Saal organisieren?
Falls ja: Ort, Verpflegung, etc?
(Wieder-)Kandidaturen für den Vorstand?
Traktanden allgemein
Rechenschaftsbericht
etc.

Meinungen?

Christian: erklärt die Details seines Anliegens
Kilian/ Stefan/ Simone: sehen den Punkt.
Simone: Schlage vor, dass wir uns mit dem Beizer vom Rest. Frohsinn/ChillMex reden und ihm unser Anliegen präsentieren.
Christian: übernehme dies.
Christian: Traktanden, welche zusätzlich aufgenommen werden sollten?
PV: Parolen März 2015, Parteiprogramm, Kandidaturen, Rechenschaftsberichte, RG-Revision, etc
BudgetPV: Festlegen der Mitgliederbeiträge, Budget, etc

 

4. #4734 Kanton Aargau - geplante Vernehmlassungsverfahren

4a. #6573 Anhörung Aarau; Kantonsstrasse K 207, Ersatz Aarebrücke B-023, Pont Neuf; Verpflichtungskredit

Beschreibung

Nachdem die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Aarau dem städtischen Kredit für den Pont Neuf zugestimmt haben, startet der Regierungsrat nun die Anhörung zum kantonalen Kostenanteil.

Details siehe: https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_38110.jsp

Task bei Dominic. Er wird die Stellungnahme morgen erledigen.

 

Varia

1. Tanzverbotweg - wie weiter. In den letzten 3 Monaten wurde über die Sozialen Medien sehr wenig kommuniziert und aus KBR Sicht sollte dies weiterhin gepflegt und gehegt werden.
-> Wird am nächsten Stammtisch wieder besprochen.

2. Neues Diskussionstool zur Optimierung des Vernehmlassungsverfahren.
-> Ist zurzeit (noch) nicht notwendig.

3. Geplante Vernehmlassungen im Kanton Aargau
http://www.ag.ch/regierungsrat/de/pub/geschaefte_des_regierungsrats/vernehmlassungen/laufende_vernehmlassungen.php. Binnenschifffahrt/Kitsurfing sowie EG KVG Totalrevision bis am 9.1.2015.

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 06. Januar 2015
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 03. Februar 2015

Traktanden

1. Task #4734: Kanton Aargau - geplante Vernehmlassungsverfahren

 

1a #6637 Unterrichtssprache in der Volksschule

Anbei die Anhörung zum Thema

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_39112.jsp
CTA hat einen Vorschlag eingereicht.

Die Vorstandsmitglieder sind damit sehr einverstanden.
CTA wird diesen somit verschicken.

 

1b #6638 Optimierung der Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden und Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen den Gemeinden

Anbei die Anhörung zum Thema

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_39006.jsp

wir schieben dieses Thema auf die Nächste AFK Sitzung

 

1c #6639 Gesamterneuerung der Liegenschaft Südallee 22 in Suhr für die Höhere Fachschule Gesundheit und Soziales (HFGS) Aarau

Anbei die Anhörung zum Thema

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_38725.jsp

Wir wollen dazu keine Stellung nehmen.

 

1d #6640 Kantonale Abfallplanung 2015

Anbei die Anhörung zum Thema

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_39406.jsp

Kilian übernimmt dies.

1e #6641 Revision der Übertrittsverfahren an der Volksschule

Anbei die Infos zur Anhörung

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_38715.jsp

Stefan übernimmt dies.

 

2. AFK Sitzung

Wir setzen das Datum für die AFK Sitzung auf 17. Februar. 19h00 im ChilliMex.

Alle Ok.

Varia

1. Infoanlass des Kantons am 19. März 2015 für die Wahlen. Kilian wird hingehen, Dominic ebenso. Mättu vielleicht.

2. Medienspiegel der PV der Piratenpartei Aargau
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/dominic-zschokke-ist-neuer-praesident-der-piratenpartei-128777661

3. Updates zu Wahlen in Eiken.
3. Kandidaturen für Gemeinderat und 2. Personen als Vize- und als Ammann.
Das Feedback aus der Bevölkerung ist vorhanden. Die Piratenpartei ist im allg. unbekannt.

4. Verteileraufnahme neues Vorstandsmitglied

5. Rückblick PV

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 03. Februar 2015
Simone Gabathuler


Protokoll der AFK Vorstandssitzung der Piratenpartei Aargau vom 17. Februar 2015

Datum: Dienstag, 17. Februar 2015

Beginn: 19:15 Uhr

Ort: Aarau

 

Traktanden

1. Begrüssung durch den Präsidenten

 

2. Task #6638 Optimierung der Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden und Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen den Gemeinden

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_39006.jsp

Christian: Erläutert die Vernehmlassung detailliert.

- Allgemeiner Meinungsaustausch. -

Wer möchte diese Anhörung bearbeiten?

Stefan übernimmt dies.

 

3. Task #5981 2. Phase

nach der Sammlung und Überreichung der Unterschriften an die Staatskanzlei kommt die 2. Phase, die Abstimmungphase.
Diese Punkte habe ich einmal im ottischen Redmin ab Task 37 erfasst. Kurze Erläuterung und Brainstormin an der VS
Allg.: Wann stehen die hohen Feiertage im kommenden Jahr an? welche Timeline wollen wir uns geben?

Christian betreut dazu die Sozialen Medien.

Weitere Detailplanungen finden statt sobald wir weitere Informationen/ Rückmeldungen haben.

 

4. Task #6325 Wahlen 2015

Wir haben haben uns darauf geeinigt, dieses Thema voran zu treiben. Verschiebe das Ticket auf nächstes AFK Meeting

Inhaltlich wird an der Aufstellungsversammlung diskutiert.

 

5. Task #6642 Aufstellungsversammlung

Wir brauchen Termin und Location für Listenmitglieder.

Geplant ist März 2015.

wir entscheiden uns für 10.03.2015, 19h00 Aarau (Chili Mex)

 

6. Task #6648 Konstituierung

Konstituierung betreffend Amts-/ Parteijahr 2015

Dominic: Präsident, Presse

Matthias: Mitgliederbetreuung

Kilian: Finanzen; Wahlkampfleitung

Christian: Konzentriert sich auf Vernehmlassungen, E-Mails sowie Social Media.

Simone: Aktuar

 

Varia

Keine

 

Der Präsident erklärt die Piratenversammlung um 21:00 Uhr als beendet.

Für das Protokoll

Simone Gabathuler

Aarau, den 17. Februar 2015


Vorstandssitzung vom 03. März 2015

Traktanden

1. #6646 kantonale Datensammlung

In ihrem Antwortschreiben vom 27. September 2012 hat die Kantonale Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte darauf hingewiesen, dass «… Die kantonalen Verwaltungsstellen … ihrer Pflicht zur Meldung der Datensammlungen nur ho?chst ungenu?gend nachgekommen [sind]».
Wollen wir da wieder mal nachfragen?

Dominik: Da dieses Thema zu unseren Kernkompetenzen gehört, warum nicht?
Kilian: Sieht das ebenso. Zusätzlich zeigt es unsere Beharrlichkeit.
Simone: Sehe das ebenso.
Christian: übernimmt das.
Matthias: Bin ebenfalls dafür.

 

1a) #6048 Gebenstorf - Videokameras
Letztes Jahr hat die PPAG in Gebenstorf eine Anfrage an die Gemeinde gestellt. Der erste Bescheid war, dass bis jetzt noch nichts genau konkretisiert wurde.

Christian wird auch hier nachfragen.

 

2. #6639 Gesamterneuerung der Liegenschaft Südallee 22 in Suhr für die Höhere Fachschule Gesundheit und Soziales (HFGS) Aarau

Anbei die Anhörung zum Thema

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_38725.jsp

Wir wollen dazu keine Stellung nehmen.

wir schliessen zugehöriges Ticket dazu.

 

3. #6640 Kantonale Abfallplanung 2015

Anbei die Anhörung zum Thema

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_39406.jsp

Kilian übernimmt dies.

Wir verschieben das Ticket auf 31.03.15

 

4. #6641 Revision der Übertrittsverfahren an der Volksschule

Anbei die Infos zur Anhörung

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_38715.jsp

Stefan übernimmt dies.

wir schliessen das Ticket.

 

5. #6641 Velo-Initiative

s. http://www.velo-initiative.ch/
Wollen wir uns dazu äussern? An einer PV traktandieren? Ignorieren?

Wir möchten eine halbpassive Unterstützung kundtun. (alle ok)

 

Varia

1. NAIN & KAIB - wohin mit dem Atommüll
Mit dem Bericht der NAGRA wurden die Auswahl für eine unterirdische Lagerung der Atomabfälle auf Zürich / Aargau eingeschränkt.
Online Petition wurde gestartet.
https://www.openpetition.de/petition/online/auf-ein-atom-endlager-im-kanton-aargau-ist-zu-verzichten

Wird die Piratenpartei Aargau diese Petition unterstützen?
Nein. Dieses Thema wird an den nächsten Stammtischen aber weiter verfolgt und thematisiert.
 

2. Wahlkampf Eiken
Die Schlussphase im Wahlkampf ist eingeleitet. Am 8. März 2015 ist Wahltermin. Bei einer Wahl von Kilian Brogli als Gemeinderat und/oder Vize- oder Ammann wird ab 14.00 bis ca. 16.00 Uhr ein Apero im Rest. Rössli in Eiken für alle statt finden.
 

3. AV Aufstellungsversammlung 10.03.2015
Die Aufstellungsversammlung am kommenden Dienstag, 10. März 2015 findet in Aarau statt.
Einladungen sind raus. Die Piratenpartei Aargau wird weiterhin Kandidaten/Innen suchen.
Dominic und Kilian werden am Infoanlass der Staatskanzlei betr. NR/SR Wahlen am 19.03.2015 in Aarau teilnehmen.
 

4. #6638 Optimierung der Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden und Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen den Gemeinde und dem Kanton. Cockroach wollte Input liefern, läuft am 13. März ab! Simone schreibt Stefan diesbezüglich an.
 

5. PV der PPS.
Geht jemand hin? Kilian wird gehen. CTA evtl. und die anderen eher weniger.

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 03. März 2015
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 17. März 2015

Traktanden

1. #6646 kantonale Datensammlung

In ihrem Antwortschreiben vom 27. September 2012 hat die Kantonale Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte darauf hingewiesen, dass «… Die kantonalen Verwaltungsstellen … ihrer Pflicht zur Meldung der Datensammlungen nur ho?chst ungenu?gend nachgekommen [sind]».
Wollen wir da wieder mal nachfragen?

Christian hat nachgefragt Infos?

Wir warten auf Antwort vom Stv.
Bezüglich Gebensdorf fragt Simone bei Rüedu nach

 

2. #6694 Flaschenpost Frühling 2015

Themen (Vorschläge):
NDG: Kilian
Cryptoparty: Matthias
Initiativen kantonal: Velo-Initiative / mögliche Referenden NDG & BUEPF
Rückblick Cockroach: Stefan
Ausblick Dominic: Dominic (Wahlen 2015, Wahlen 2016, Tanzverbotsinitiative, Vernehmlassungen, Parolen, Ziele, Wünsche, Einschätzung der Partei)
Velo-Initiative: CTA

Grundsatz: Fertige, kurz und knackige Texte werden bis 24.03.2015 im Gobby veröffentlicht.

 

3. #6644 Velo-Initiative: unterstützen?

Unterstützung auf Twitter geäussert. Kommunikation (Flaschenpost?) noch ausstehend.

Christian schreibt den Text dazu. (siehe #6694 Flaschenpost Frühling 2015)

 

4. #6693 Cryptoparty III

29. Mai 2015

Location?
Aarau?
- Flösserplatz: Bis anhin noch keine Events geplant gemäss Homepage. http://www.floesserplatz.ch/events/all
- Konferenzraum im Hotel Aarauerhof am Bahnhof. Tarife abklären. http://user-igjtggz.cld.bz/Seminardokumentation-Sorell-Hotel-Aarauerhof#6/z (Raum für 10 Personen 170.-- CHF)
Christian- Restaurant Weinberg (http://www.weinberg-aarau.ch/) (Dominic fragt nach)

Sommersession
Themen?

Angesichts NDG ist ein Vollprogramm möglich.
Notwendige Tools.

Verschlüsselung mittels Tools PGP von Text, Bild, etc.
Postscripter NGF

u.a. Thema NDG 01.-19.06.15 Sommersion CH-Parlament, Bern

Ziel?
Sichtbarkeit, -> Kommunikation
Inhalte vermitteln -> gute, kurze Präsentationen und Hands-On Teil

Next steps: Location finden, Konzentration auf zwei Themen.
Location: Bis 24.03.2015 (spätestens bis nächste VS Sitzung)
Themen: Tor (Simone macht das), Social Media Umgang (Dominic)
Weitere Infos bis in zwei Wochen (31.03.2014).

 

Varia

keine

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 17. März 2015
Simone Gabathuler


Vorstandssitzung vom 31. März 2015

Traktanden

1. #6646 kantonale Datensammlung

In ihrem Antwortschreiben vom 27. September 2012 hat die Kantonale Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte darauf hingewiesen, dass «… Die kantonalen Verwaltungsstellen … ihrer Pflicht zur Meldung der Datensammlungen nur höchst ungenügend nachgekommen [sind]».

Wir schliessen das Ticket.

 

2. Task #4734 Kanton Aargau - geplante Vernehmlassungsverfahren

2a. Task #6640 Kantonale Abfallplanung 2015

siehe: https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/anhoerungen_vernehmlassungen_2/laufende_anhoerungen/laufende_anhoerungen_details/laufende_anhoerungen_details_39406.jsp

Wir verschieben das Ticket um zwei Wochen.

 

3. Task #5909 Vorschlag für einen Vertrag mit der Piratenpartei Schweiz

wie weiter?
s. auch #6706

Dominik: Inwieweit ist Dringlichkeit geboten?
Christian: Wurde neu aufgerollt von daher ja!

Wollen wir den Punkt vertagen bis wir wieder etwas von der PPS hören?

dafür: 4
dagegen: -
enthaltungen: -

Wir warten somit ab bis etwas konkretes zu diesem Anliegen von der PPS folgt.

 

4. Task #6694 Flaschenpost Frühling 2015

Themen (Vorschläge):

NDG: Kilian
Cryptoparty: Matthias
Initiativen kantonal: Velo-Initiative / mögliche Referenden NDG & BUEPF
Rückblick Cockroach: Stefan
Ausblick Dominic: Dominic (Wahlen 2015, Wahlen 2016, Tanzverbotsinitiative, Vernehmlassungen, Parolen, Ziele, Wünsche, Einschätzung der Partei)
Velo-Initiative: CTA

Grundsatz: Fertige, kurz und knackige Texte werden bis 24.03.2015 im Gobby veröffentlicht.

News?

Texte wurden soweit fertig geschrieben.

Dominik kümmert sich um den Versand für Morgen 01.04.2015.

 

5. Task #6325 Wahlen 2015

5a. Task #6711 Mitteilung über definitive Auflagenzahl für Flugblättter

Kilian: Um alle Haushalte abzudecken bräuchte es 450'000 Flyer. Reine Herstellungskosten 4000 CHF, Versandkosten zusätzlich 8000 CHF (bei 10 Teilnehmenden) Worstcaseszenario 16000 CHF.
Einzelne Bezirke zu beliefern ist leider nicht möglich. Ebenso sind keine Kostenzuschüsse angedacht.

Quintessenz: Für uns zu teuer.

Wir lassen das Ticket noch offen und verschieben es auf den 14.April 2015

 

5b. Task #6712 Einreichung der Fotos der Kandidierenden

Kilian: Ich könnte einen befreundeten Fotografen anfragen.
Dominik: Lasst uns die Info an alle Kandidierenden streuen und eine Deadline von 4 Wochen zur Einreichung setzen.
Kilian: Informiert die Mitglieder bezüglich Datum zum Einreichen eines Fotos.

 

5c. Task #6713 Einreichungsfrist für Wahlvorschläge NR Wahlen

Dominik: Wie wollen wir dies angehen. Dieser Punkt hat absolut Priorität.
Kilian: Hat bereits Bogen an TN abgegeben und gestaltet ein Deckblatt.
Dominik: Vorschlag an Kilian: Bring uns an den nächsten Stammtisch Bogen mit damit wir mit sammeln beginnen können.
Kilian: Bringt beim nächsten Stammtisch Bogen für alle mit.

Quintessenz: Wir sind auf dem Weg. Ziel ist es die Unterschriften noch vor den Sommerferien beisammen zu haben.

 

5d. Task #6716 Listen- und Unterlistenverbindungen

Dient als Information / Reminder.
Christian: Ticket könnte geschlossen haben da wir beschlossen haben keine Listenverbindungen einzugehen.
Alle: Ok

 

5e. Todo #6718 Publikation der Listen im Amtsblatt und Aufschaltung der Internetvorschau

Dient als Info / Reminder

 

5f. Task #6719 Anlieferung der Flugblätter an Verpackungsfirma

Dominik: Schlägt vor dieses Ticket wie Ticket #6711 zu behandeln.

Ticket wird auf 14.04.15 verschoben

 

5g. Task #6720 Wahlplakate

Dient als Info / Reminder

Kilian und Christian sehen sich nach Möglichkeiten um Plakate zu hängen.

 

5h. Task #6721 Gemeinden erhalten Wahlzettel, Broschüren sowie Werbematerial

Dient als Info / Reminder
Ticket wird auf anfang August verschoben.

 

5i. Task #6722 Stimmenden erhalten Wahlzettel, Broschüren sowie Werbematerial

Dient als Info / Reminder
Ticket wird auf anfang August verschoben.

 

5j. Task #6723 Wahlsonntag National- und Ständeratswahlen

Dient als Info / Reminder

 

6. #6644 Velo-Initiative: unterstützen?

Unterstützung auf Twitter geäussert. Kommunikation (Flaschenpost?) noch ausstehend.

Christian schreibt den Text dazu. (siehe #6694 Flaschenpost Frühling 2015)

Text wurde geschrieben und wird mit der Flaschenpost Frühling 2015 verschickt.

 

Varia

1. eigenes RedMine? Siehe dazu Mails vom 05.10.2014 & 13.10.2014
Wir klären Mantis Bugtracker ab -> Mantisbt.org

2. Crypto Party Location? KBR: Flösserplatz hat an diesem Tag (29. Mai) den Schulungsraum frei. Konditionen sind gleich, aber eine geschlossenen Gesellschaft hat im Parterre ein Essenbuffet. Wir sind dafür. Kilian reserviert.

3. PM wegen AV? siehe dazu Gobby Wahlen 2015 / Pressearbeit Wahlen. Dominik kümmert sich um den Versand.

4. SwissPass-Kritik von Marcel Baur auf unserer Webseite veröffentlichen? Wir schalten das auf.

 

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll wurde angenommen.

Für das Protokoll

Kanton Aargau, 31. März 2015
Simone Gabathuler


Protokoll Gründungsversammlung Piratenpartei Aargau

Wahl des Tagespräsidenten

Kandidat(en):

  1. Michael Schlotter

Resultat: 11 Stimmen für Michael Schlotter, keine Gegenstimmen, 1 Enthaltung
Michael Schlotter ist gewählt als Tagespräsident

Wahl des Protokollführers

Kandidat(en):

  1. Stefan Ott

Resultat: 12 Stimmen für Stefan Ott, keine Gegenstimmen/Enthaltungen
Stefan Ott ist gewählt als Protokollführer

Wahl des Stimmenzählers

Kandidat(en):

  1. Lukas Vogel

Resultat: 12 Stimmen für Lukas Vogel, keine Gegenstimmen/Enthaltungen
Lukas Vogel ist gewählt als Stimmenzähler

Versammlungsordnung

Abstimmung über Annahme der Versammlungsordnung
Resultat: 12 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen
Die Versammlungsordnung ist angenommen

Gründungsbeschluss

Abstimmung über Beschluss und Feststellung der Gründung der Piratenpartei Aargau
Resultat: 12 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen
Die Piratenpartei Aargau ist gegründet

Statuten

Präsentation und Diskussion der vorgeschlagenen Statuten
Keine Anträge / Fragen
Abstimmung über die Annahme der Statuten
Resultat: 12 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen
Die Statuten sind angenommen

Wahlen des Vostands

Moira Brülisauer kandidiert spontan als Aktuarin

Präsident

Kandidat(en):

  1. Lukas Vogel

Lukas stellt sich vor

Wahl des Präsidenten

Resultat:

  1. Lukas Vogel: 12 Stimmen

Lukas Vogel ist gewählt als Präsident der Piratenpartei Aargau

Vizepräsident

Kandidat(en):

  1. Stefan Ott

Stefan stellt sich vor

Wahl des Vizepräsidenten

Resultat:

  1. Stefan Ott: 12 Stimmen

Stefan Ott ist gewählt als Vizepräsident der Piratenpartei Aargau

Kassier

Kandidat(en):

  1. Michael Schlotter

Michael stellt sich vor

Wahl des Kassiers

Resultat:

  1. Michael Schlotter: 12 Stimmen

Michael Schlotter ist gewählt als Kassier der Piratenpartei Aargau

Aktuar

Kandidat(en):

  1. Moira Brülisauer
  2. Michael Schlotter (Kandidatur zurückgezogen)

Moira stellt sich vor
Angesichts der geäusserten Skepsis reicht Michael seine Kandidatur wieder ein

Wahl des Aktuars

Resultat:

  1. Moira Brülisauer: 2 Stimmen
  2. Michael Schlotter: 4 Stimmen
  1. Moira Brülisauer: 2 Stimmen
  2. Michael Schlotter: 8 Stimmen

Beisitzender

Keine Kandidaturen, der Posten bleibt unbesetzt

Wortmeldungen / Varia

Ende der Veranstaltung: ca. 20:30


PV Protokoll vom 22. Januar 2012 der Piratenpartei Aargau (PPAG)

Wahl des Versammlungspräsidenten

Stefan Ott ist einstimmig gewählt

Wahl des Protokollführers

Martin Hüsser ist einstimmig gewählt

Wahl der Stimmenzählerin

Isabel Arreaza ist einstimmig gewählt

Versammlungsordnung der PPAG

Die Versammlungsordnung wurde einstimmig angenommen

Tagesordnung der PPAG

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen

Protokoll der letzten PV

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen

Ordnungsantrag: Die Entlastung des Vorstands wird auf später verschoben.

Antrag einstimmig angenommen

Bericht des Schatzmeisters Rudolf Sommer (Rüedu):

Fragen? Keine.

Annahme des Berichts (Jahresrechnung):

Ordnungsantrag:

Das Budget zu 2012 soll erst später behandelt werden, da die eingereichten Motionen u.U. Auswirkungen darauf haben.

Antrag einstimmig angenommen

Antrag: Soll jedes Mitglied einzeln entlastet werden (anstatt kollektiv)?

Soll der Vorstand entlastet werden (ohne Budget)?

Statutenänderungen: Worum geht’s?

Momentan darf der Vorstand zwar sagen, wofür er einsteht, er darf aber keine Parolen fassen.
Damit wir Parolen fassen können, müssen wir zuerst die Urabstimmungsordnung der PPS akzeptieren (ratifizieren).
Diese sieht die Fassung von Parolen via PiVote oder durch die PV vor.

Antrag von Rüedu:

Ständige Ratifizierung der Urabstimmungsordnung der PPS (im Falle von Anpassungen) mittels PV und PiVote

Diskussion: Wie Statuten ändern?
Antwort: In zwei Schritten - Erst Statutenänderung, dann Ratifizierung.
Abstimmung über Rüedus ursprünglichen Antrag:

Ordnungsantrag: Statutenänderung jetzt vornehmen

Antrag einstimmig angenommen

Vorschlag von Dominic Zschokke:

In Zukunft automatische Übernahme der aktuellen Statuten der PPS.
Eigenständiger Artikel in Statuten:
"Die Urabstimmungsordnung der PPS gilt für die PPAG."
Vorschlag: Artikel 1, Absatz 3 ergänzen (Verhältnis zur PPS)

Antrag auf Statutenänderung wurde zurückgezogen nachdem entdeckt wurde, dass die "Abstimmungsordnung" bereits in Artikel 13 der Statuten der PPAG geregelt ist.

Rückkommensantrag auf Rüedus vorherigen Antrag:

Melina spricht sich für eine automatische Übernahme aus.

Rüedus Antrag:

Ordnungsantrag: Jetzt über die Ratifizierung der Urabstimmungsordnung abstimmen!

Antrag einstimmig angenommen

Antrag: Soll die Urabstimmungsordnung ratifiziert werden?

Antrag auf Änderung von Art 13:

In Art. 13 wird "Abstimmungsordnung" mit "geltende Urabstimmungsordnung" ersetzt
Art. 13.3 (ausser 1. Satz) wird ersetzt durch "Die geltende Urabstimmungsordnung der PPS gilt für die PPAG."

Ordnungsantrag: 15 Minuten Pause

Antrag einstimmig angenommen

Antrag von Rüedu:

Neuer Art. 14.5 in Statuten
Ernennung von zwei Revisoren

Rüedu erklärt die Aufgabe des Revisors:

Bis jetzt hat sich noch niemand gemeldet. In Frage käme ein Mitglied oder auch ein Sympathisant/Externer.

Änderungsantrag von Stefan Ott:

Abstimmung zu geändertem Antrag:

Antrag von Christian Tanner: (siehe eingereichte Dokumente)

Verzicht auf Grossratskandidatur

Diskussion:

Dominic: Christians Anträge sind nachvollziehbar, aber der Werbeeffekt einer Kandidatur ist nicht zu unterschätzen, selbst wenn diese aussichtslos ist.
Andreas Zimmermann: Es geht auch darum, Erfahrungen zu sammeln und Aktionen zu planen.
Rüedu: Bis jetzt haben wir noch keine Kandidaten; bis spätestens Mai müssten sich diese melden. Wenn das passiert, müssten sie uns Red und Antwort stehen. (Wir können keinem die Kandidatur verbieten, aber Unterstützung zusprechen oder verweigern können wir wohl, z.B. für die Benutzung der PPAG Liste.) Die PPAG wird in der Öffentlichkeit noch nicht wahrgenommen.
Stefan Ott: Es will ja keiner kandidieren, nur damit kandidiert ist. Aber man sollte auch nicht die Möglichkeit nehmen.
Christian Tanner: In der Schweiz herrscht der Föderalismus. Der grosse Rat ist eigentlich zwei Schritte zu hoch. Wir sollten auf Gemeindeebene beginnen.
Melina: Wenn sich jemand finden lässt, dann soll man das machen.
Dominic: Da sich noch keine seriösen Kandidaten gemeldet haben, dies aber noch nicht ausgeschlossen ist, fehlt momentan die Entscheidungsgrundlage.
Christian Tanner: Rückzug der Motion nach Äusserungen.

Antrag von Christian Tanner: Besprechen der Ziele der PPAG für das jeweilige Jahr

Melina erklärt die Ziele des Vorstandes im vergangenen Jahr:

Vorschlag: Die Piratenversammlung hat Gelegenheit, Ziele vorzugeben. Auch an Stammtischen soll dies möglich sein.
Abstimmung:

Ordnungsantrag: Jetzt Budget besprechen.

Budget 2012, Ausblick von Rüedu:

Vorschlag Christian Tanner: Die PPAG soll kein Vermögen ansammeln. Das Geld soll eingesetzt werden, z.B. zugunsten eines Kandidaten.
Tipp von Andreas Zimmermann: Das Budget nicht zu ausführlich machen, sondern ein paar Hauptposten.

Antrag auf Ablehnung des momentanen Budgets:

Vorschlag von Christian Tanner:

Der Vorstand erarbeitet ein neues Budget für Stammtischaktivitäten, für den Schwerpunkt Grossratswahlen 2012, mit einem Zielvermögen von 0Fr per Ende des nächsten Vereinsjahres.

Abstimmung:

Wieder- bzw. Ersatzwahlen für den Vorstand

Wahl des Präsidenten:
Stefan Ott war aufgrund der vielen Fluktuationen bereits der dritte Präsident innerhalb eines Jahres. Er stellt sich zur Wiederwahl, da niemand sonst kandidiert und weil es ihm gut läuft. Fragen? Keine.
Wahl von Stefan als Präsidenten:

Wahl des Vizepräsidenten:
Melina Wertnik stellt sich zur Wiederwahl. Sie war bereits für ein Dreivierteljahr in diesem Amt und kandidiert aus Überzeugung. Es haben sich bisher keine weiteren Kandidaten gemeldet.
Wahl von Melina als Vizepräsidentin:

Wahl des Schatzmeisters:
Rüedu Sommer ist pensioniert und hat deshalb Zeit für das Amt. Er ist Kassier „aus Überzeugung“ (und weil sich sonst keiner gemeldet hat g). Er steht aber nur noch für maximal zwei weitere Jahre zur Verfügung.
Wahl von Rüedu als Schatzmeister:

Wahl des Aktuars (Ersatzwahl):
Dominic Zschokke war schon an Stammtischen und bei der Grillaktion dabei. Er kann protokollieren und möchte sich im Vorstand einbringen. Er stellt sich damit zur Wahl.
Wahl von Dominic als Aktuar:

Wahl des Beisitzers (Ersatzwahl):
Stefan Bader entscheidet spontan, für das Amt zu kandidieren. Er zügelt demnächst nach Aarau und möchte regelmässig an den Stammtischen teilnehmen. Piratenthemen sind ihm ein grosses Anliegen. Er ist von Beruf Programmierer und kennt Dominic von früher her.
Wahl von Stefan B. als Beisitzer

Der Vorstand dankt den scheidenden Vorstandsmitgliedern Isabel Arreaza und Martin Hüsser für die geleistete Arbeit und hofft, diese an den Stammtischen wieder einmal anzutreffen.
Ordnungsantrag von Stefan Ott: 5min Pause

Besprechung der Jahresziele

Dominic: Wir sollten mehr in der Öffentlichkeit auftreten und Missverständnisse aus dem Weg schaffen. Auch die Kommunikation lässt sich verbessern, z.B. unsere Parteiziele in einfachere Worte fassen.
Chrisitan Tanner lobt den Jahresrückblick und vor allem den letzten Stammtisch. Er möchte von nun an regelmässiger teilnehmen und betont, dass sich vor allem bei Themenabenden Leute gewinnen lassen, die sonst nicht kommen würden. Christian will von seiner Seite noch etwas zum Thema Urheberrecht und Staatstrojaner einbringen.
Isabel meint, man solle eine Liste machen von Leuten, die aktiv teilnehmen möchten, z.B. für Aktionen. Wir bräuchten mehr Leute, die man kurzfristig anzapfen könne.
Melina: Wir brauchen immer noch einen Flyer. Der nationale Flyer ist unbrauchbar.
Marc hat nur wenig Zeit und befürwortet darum mehr Aktionen mit wenig Vorbereitung.
Rüedu fände es gut, wenn wir mehr Medienmitteilungen zu aktuellen Themen machen würden, da Leserbriefe nur wenig brächten.
Christian Tanner: Unsere Positionen interessieren zu wenig! Allerdings gibt es die Gefahr des Verwässerns, wenn man zu allem eine Position bezieht.
Rüedu: Erst muss eine Medienmitteilung her. Wer schreibt diese?
Vorschlag von Dominic: Ausbau der aktiven Mitglieder zum Vorstandsziel erklären.
Vorschlag von Martin: Mehr lokale Themen, d.h. kantonale Positionspapiere verfassen.

Konkrete Vorschläge für Ziele:

Längerfristige Ziele:

Das Protokoll wurde an der Piratenversammlung vom 27. Januar 2013 einstimmig genehmigt.


Provisorisches Protokoll der Piratenversammlung vom 24. Juli 2012

Traktanden

1. Wahl des Versammlungspräsidenten:

Zur Wahl stellt sich Christian Häusler.

Ja: 1
Nein: 3
Enthaltungen 2

Der Präsident übernimmt den Vorsitz nach Statuten.

2. Wahl Aktuar:

Zur Wahl stellt sich Thomas Bruderer:

Er wird einstimmig gewählt.

3. Abstimmung Versammlungsordnung:

Vorschlag PPS-Versammlungsordnung

Ja: 4
Nein: 0
Enthaltungen 2

Es gilt die PPS-Versammlungsordnung.

Wortmeldung von Rüedu Sommer: Warum wurde die Ordnung nicht verschickt?

4. Statutenänderung (Motion 1)

Christian Tanner: Wir übernehmen das übergeordnete Recht bin aber nicht glücklich damit, insbesondere Art. 26 finde ich problematisch

Ich finde Politik findet lokal statt, daher muss man lokal auch abweichende Positionen haben können.

Stefan Ott: Antrag auf nichteintreten.

Ja: 5
Nein: 1
Enthaltung: 1

Dem Antrag auf Nichteintreten wurde stattgegeben

5. Traktanden Grossratswahlen

Rüedu Sommer: Pius Lischer wollte auch kandidieren für die Piratenliste, er war aber auch auf der IG-Grundeinkommen List. Leider ist er heute nicht da und kann seine Unterschrift nicht geben.

Vertrag für die Kandidaten wird präsentiert.

Es kandidieren:
Aarau:
Stefan Ott, Dominic Zschokke, Melina Wertnik, Christian Tanner, Christian Häusler

Baden:
Rüedu

Ordnungantrag auf Pause:
grossmehrheitlich abgelehnt

Wollen wir die oben angegebene Wahllisten annehmen

Die Wahllisten werden einstimmig angenommen.

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung.

6. Gesamterneuerungswahl der Bezirksbehörde Aarau

Wir haben einen Kandidaten für den Schulrat:

Thomas Bruderer: was willst du als Schulrat erreichen?
Christian Tanner: Die etablierten Parteien welche ihre Ämtchen schon haben verteilen das ganze im vornherein auf einer gemeinsamen Liste. Das ist natürlich zutiefst undemokratisch und daher wollte ich daran unbedingt teilnehmen damit es eine richtige Wahl gibt

Wer ist für die Nomination?

Mit einer Enthaltung wird die Nomination genehmigt.

7. Ersatzwahl des Beisitzers

Stefan Ott: Gibt es kandidaten? Ich würde Christian Tanner nominieren.

Christian Tanner: wenn ihr mich aus der Basis nehmt dann bin ich dann kann ich ja keine Basis-Kritik mehr machen.

Wollen wir Christian Tanner zum Beisizer wählen?

Ja: 3
Enthaltungen: 3
Stimmengleichheit:
Stichentscheid des Vorsitzenden: Ich stimme Ja

Christian Tanner ist mit Stichentscheid des Vorsitzenden gewählt.

Varia

Keine

Genehmigung des Protokolls

Stimmen dafür:
Stimmen dagegen:

Das Protokoll wurde an der Piratenversammlung vom 27. Januar 2013 einstimmig genehmigt.


Protokoll der Piratenversammlung der PPAG vom 27. Januar 2013

Traktanden

1. Begrüssung

Stefan Ott begrüsst die Piratenversammlung und stellt das Programm vor.

2. Wahl des Tagespräsidenten

Stefan Ott wurde einstimmig zum Tagespräsidenten gewählt.

3. Wahl der Protokollführer und Stimmenzähler

Als Protokollführer wurde einstimmig Dominic Zschokke gewählt. Als Stimmenzähler wurde Christian Tanner einstimmig gewählt.

4. Genehmigung der Versammlungsordnung

Der Tagespräsident Stefan Ott hat kein Stimmrecht. Wir sind 5 Stimmberechtigte. Stefan Ott als Präsident und Tagespräsident wird allenfalls den Stichentscheid geben.

Die Versammlungsordnung wurde mit 5 Stimmen einstimmig angenommen.

5. Annahme der Protokolle der letzten beiden Versammlungen

Annahme des Protokolls vom 22. Jan 2012: wurde mit 5 Stimmen einstimmig angenommen.

Anahme des Protokolls vom 24. Juli 2012: wurde mit 5 Stimmen einstimmig angenommen.

6. Berichte und Entlastungen

1. Bericht des Schatzmeisters
Bericht

Rüedu Sommer berichtet: Unsicherheit über Transferzahlungen der PPS gab es am Anfang des Jahres. Dies klappte dann doch noch.
Spendenaktion per Briefpost hat uns CHF 360.- Spenden eingebracht. Die neue FIO der PPS wird von Rüedu Sommer abgelehnt. Deshalb tritt er als Schatzmeister zurück.

2. Genehmigung der Jahresabrechnung 2012
Ergebnisrechnung
Bilanz

Rüedu stellt die Jahresabrechnung vor. Grösste Aufwendung war die Werbeaktion "Jungbürger anschreiben."

3. Annahme des Berichts des Schatzmeisters und Entlastung des Schatzmeisters

Der Jahresbericht und die Jahresabrechnung wurde mit 5 Stimmen einstimmig angenommen. Der Schatzmeister wurde mit 3 Stimmen entlastet. 2 enthielten sich der Stimme.

Ordnungantrag von Marc Landolt auf eine Rauchpause wurde mit 3 Nein Stimmen und einer Ja-Stimme abgelehnt.

4. Entlastung der Vorstandsmitglieder

Die Vorstandmitglieder wurden einstimmig entlastet durch die Mitglieder.

5. Genehmigung des Budgets 2013
Budget

Rüedu Sommer stellt das vom Vorstand erstellte Budget vor. Dieses wurde um ca. CHF 800.- erhöht. Der Vorstand rechnet mit mehr Spenden bei ungefähr gleichbleibenden Mitgliederbeiträgen. Wahlkampf wird dieses Jahr nur in den Gemeinden stattfinden. Das Wahlkampf-Budget hält sich dementsprechend in Grenzen. Es wird Geld zurückgestellt für zukünftige Wahlkampf-Aktionen. Das Budget wurde mit 5 Stimmen einstimmig angenommen.

Pause

7. Wahlen des Vorstandes

Der Posten des Vizepräsidenten ist vakant, da Melina Wertnik zurückgetreten ist.

Kandidaten Präsidium
- Stefan Ott (bisher)

Kandidaten Vorstand
- Rüedu Sommer (bisher)
- Dominic Zschokke (bisher)
- Christian Tanner(bisher)
- Kilian Brogli (neu)

Wahl des Präsidenten:

Stefan Ott wurde einstimmig mit 5 Stimmen gewählt.

Wahl des ehemaligen Schatzmeisters Rüedu Sommer als Vorstandsmitglied:

Ruedu Sommer wurde einstimmig mit 5 Stimmen gewählt.

Wahl von Dominic Zschokke als Vorstandsmitglied:

Dominic Zschokke wurde einstimmig mit 5 Stimmen gewählt.

Wahl von Christian Tanner als Vorstandsmitglied:

Christian Tanner wurde einstimmig mit 5 Stimmen gewählt.

Wahl von Kilian Brogli als Vorstandsmitglied:

Kilian Brogli wurde neu und einstimmig in den Vorstand gewählt mit 5 Stimmen.

8. Wahl eines Revisors

Wir müssen 1 - 2 Personen wählen. Rüedu Sommer stellt einen Kandidaten vor, er heisst Hans-Peter Suter. Er würde sich als eidg. dipl. Buchhalter zur Verfügung stellen, wenn sich kein anderer Kandidat finden lässt. Marc Landolt hat die Stelle als Revisor abgelehnt. Abstimmung über den Revisor: Hans-Peter Suter wurde mit 4 Stimmen und einer Enthaltung zum Revisor gewählt.

9. Motionen [PDF]

1. Parolenfassung eidg. Abstimmung zur Familienpolitik (Motion von Christian Tanner im Namen des Vorstandes)

Christian Tanner stellt den Bundesbeschluss vor. Vereinbarkeit von Erwerbs-und Familienleben ist zentrales Thema. Bund kann den Kantonen Massnahmen befehlen.
Abstimmung zur Parolenfassung: Wir fassen eine Parole mit 4 Stimmen dafür und einer dagegen.
Parole: Wir haben die JA-Parole zum Bundesbeschluss gefasst mit 4 Stimmen dafür und einer Enthaltung.

2. Parolenfassung eidg. Abstimmung zur Raumplanung (Motion von Christian Tanner im Namen des Vorstandes)

Christian stellt Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung vor. Vorwiegend geht es um kleinere Bauzonen.
Abstimmung zur Parolenfassung: 2 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltung. Wir fassen eine Parole.
Parole: Wir sind gegen die Änderung des Raumplanungsgesetzes mit 2 dagegen, 1 dafür und 2 Enthaltungen.

3. Parolenfassung Kantonale Vorlage zum A1-Zubringer in Lenzburg (Motion von Christian Tanner im Namen des Vorstandes)

Es geht um den Bau eines Tunnels zur Entlastung des Autobahnzubringer-Verkehrs in Lenzburg. Lenzburg bezahlt wenig (2.84 Mio), der Rest kommt vom Kanton (72.57 Mio).
Abstimmung zur Parolenfassung: 3 dafür, 2 dagegen.
Parole: Wir beschliessen die Ja-Parole zur kantonalen Vorlage mit 2 Stimmen dafür, 2 dagegen und einer Enthaltung. Stefan Ott gibt den Stichentscheid für die JA-Parole.

4. Statutenänderung Piratengericht (Motion von Christian Tanner im Namen des Vorstandes)

Es geht um den Auschluss eines Mitglieds aus der Piratenpartei. Neu entscheidet das Piratengericht Schweiz auf Antrag der PPS über den Ausschluss. Wir haben die Auflage die neue Regelung in die Statuten zu übernehmen.

Rüedu Sommer stellt einen Nichteintretensantrag auf diese Motion:
Abstimmung zum Nichteintretensantrag: 4 dafür und 1 dagegen. Wir werden auf diese Motion zur Statutenänderung nicht eintreten.

5. Statutenänderung Gebietsparteien (Christian Tanner im Namen des Vorstandes)

Neu Ziff. 3: Gebietsparteien übernehmen die Statuen der PPS als übergeordnetes Recht.
Änderungsantrag von Rüedu Sommer: PPS wird ausgeschrieben als Piratenpartei Schweiz.
Abstimmung zum Änderungsantrag: 4 Stimmen dafür, eine Stimme dagegen. Der Änderungsantrag wurde angenommen.
Antrag von Rüedu Sommer auf Nichteintreten auf die abgeänderte Motion: 3 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung. Wir treten auf diese Motion nicht ein

6. Statuenänderung Finanzordnung (Motion von Christian Tanner im Namen des Vorstandes)

Christian Tanner zieht diese Motion zurück.

7. Redaktionelle Statuenänderung (Motion von Christian Tanner im Namen des Vorstandes)

Wir nehmen die Änderungen am Art. 2 einstimmig mit 5 Stimmen an.

8. Redaktionelle Statuenänderung (Motion von Christian Tanner im Namen des Vorstandes)

Art. 3 Ziff. 4. Neu: "Gebietssektionen"
Abstimmung: Die Motion wurde mit 5 Stimmen dafür einstimmig angenommen.

9. Redaktionelle Statuenänderung (Motion von Christian Tanner im Namen des Vorstandes)

Art. 4 Ziff. 2: dessen -> deren
Die Abstimmung über diese Statutenänderung wurde einstimmig mit 5 Stimmen angenommen.

10. Redaktionelle Statuenänderung (Motion von Christian Tanner im Namen des Vorstandes)

Änderung Art. 9 Vorstand. Vorstand setzt sich aus dem Präsidenten und den Vizepräsidenten zusammen, welche die Funktionen Schatzmeister und Aktuar unter einander aufteilen.
Diese Motion wurde mit 5 Stimmen einstimmig angenommen.

10. Varia

- Rüedu Sommer: Präsident PPS hat uns bzgl. einer gemeinsamen Aktion mit einer Jungpartei angefragt. Das Thema könnte öffentliches Gratis-Wlan sein. Wir laden den Präsidenten dieser Partei an unseren Stammtisch ein, um eine allfällige Zusammenarbeit zu besprechen.

Das Protokoll wartet auf seine Genehmigung durch die nächste Piratenversammlung.


Protokoll der ausserordentlichen Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau

1. Begrüssung

Der Präsident begrüsst alle Anwesenden. Es sind auch Mitglieder aus anderen Sektionen und Nicht-Mitglieder anwesend, was ihn besonders freut.

2. Wahl des Tagespräsidenten

Als Tagespräsident wird Dominic Zschokke einstimmig gewählt

3. Wahl der Protokollführer und Stimmenzähler

Als Protokollführer und Stimmenzähler wird Rudolf Sommer einstimmig gewählt

4. Annahme des Protokolls der letzten Piratenversammlung

Das Protokoll der Piratenversammlung der PPAG vom 27. Januar 2013 wurde einstimmig angenommen.

Christian Tanner stellt den Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Das Budget 2014 soll nach Motion 22 behandelt wird.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

5. Motionen

Motion 1

Anpassung Budget 2013
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Einfaches Mehr
ANTRAG
Hiermit beantrage ich, das Budget 2013 anzupassen:
Vorschlag: Posten 41 um CHF 1'000.-- erhöhen (und somit das Vermögen Ende Jahr um CHF 1'000.-- reduzieren)

BEGRÜNDUNG
Unterstützung der Volksinitiative «Tanzverbot Weg!»
Diese Motion wurde mit 5 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Über die Motionen 2-22 wurde nach vorhergehender Erläuterung und ausgiebiger Diskussion einzeln abgestimmt.
Der Vorstand will Gelegenheit geben, über jede einzelne Motion abstimmen zu lassen.
Christian Tanner erläutert zuerst die Motionen und weist darauf hin, dass nach der letzten PV in Genf vom 28. September 2013 ein Mitglied aus dem Vorstand der PPAG ausgeschieden ist, weil das Mitglied aus der PPS ausgetreten ist.
So, wie die PPS aufgestellt ist, ist das ein riesiger Overhead der nicht produktiv arbeitet. Wir sind eine politische Partei, wir existieren um auf Politik Einfluss zu nehmen. Was von PPS angegangen wurde, hat mit Politik wenig zu tun, das Meiste ist rein organisatorisch.
Auf nationaler Ebene sind lediglich zwei nennenswerte Initiativen ergriffen worden, nämlich Petitionen betr. CleanIT und BÜPF.
Im Aargau sind wir sehr gut aufgestellt. Wir haben eine kantonale Volksinitiative lanciert mit grossem Medienecho.
Wenn wir EIN Mitglied verlieren aufgrund nationaler Ereignisse, besteht die Gefahr, dass wir weitere Mitglieder verlieren.
Wir wollen funktionieren können. Deshalb sollen die Statuten so geändert werden, dass wir uns selber organisieren können.
Er empfiehlt auch, die Motion 12 abzulehnen, weil wir der Piratenbewegung angehören. Wir haben gemeinsame Werte, Dinge, wo wir uns gegenseitig unterstützen können.

Es folgt eine rege Diskussion, an der sich auch nicht stimmberechtigte Anwesende beteiligen. Danach wird abgestimmt.

Motion 2

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit

ANTRAG
Ich beantrage der PV, folgende Statutenänderungen anzunehmen:
Art. 1, Abs. 2
Alt: Die Piratenpartei Aargau ist eine kantonale Sektion der Piratenpartei Schweiz gemäss deren Statuten Art. 20ff.

Neu: [aufgehoben]
BEGRÜNDUNG
Die Organisation der Piratenpartei Schweiz leistet keinen Beitrag zum guten Funktionieren der Piratenpartei Aargau. Die Zusammensetzung des Vorstandes der Piratenpartei Schweiz ist zurzeit kontraproduktiv und hat zu Austritten geführt. Um im Kanton Aargau weiterhin erfolgreich Politik machen zu können, ist es sinnvoll, dass sich die Piratenpartei Aargau unabhängig organisiert.
Die Änderungen treten sofort nach Annahme in Kraft.
Diese Begründung gilt für die Motionen 2-18.
Diese Motion wurde mit 5 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 3

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 3, Abs. 2
Alt: Alle Mitglieder der Piratenpartei Aargau sind zugleich Mitglieder der Piratenpartei Schweiz.

Neu: [aufgehoben]
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 5 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 4

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 3, Abs. 3
Alt: Ein Mitglied der Piratenpartei Aargau kann nicht zugleich ein Mitglied einer anderen kantonalen Sektion sein.

Neu: [aufgehoben]
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 5 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 5

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 4, Abs. 1
Alt: Pirat bei der Piratenpartei Aargau kann jede natürliche Person werden, welche die Grundsätze sowie die Statuten der Piratenpartei Schweiz und der Piratenpartei Aargau anerkennt.

Neu: Pirat bei der Piratenpartei Aargau kann jede natürliche Person werden, welche die Grundsätze sowie die Statuten der Piratenpartei Aargau anerkennt.
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 5 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 6

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 4, Abs. 2
Alt: Mitgliedsorganisation bei der Piratenpartei Aargau kann jede juristische Person werden, deren Grundsätze den Zwecken der Piratenpartei Schweiz und der Piratenpartei Aargau nicht widersprechen.

Neu: Mitgliedsorganisation bei der Piratenpartei Aargau kann jede juristische Person werden, deren Grundsätze den Zwecken der Piratenpartei Aargau nicht widersprechen.
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 5 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 7

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 4, Abs. 3
Alt: Der Beitritt zur Piratenpartei Aargau hat den automatischen Beitritt zur Piratenpartei Schweiz zur Folge.

Neu: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand.

BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Stimmen dafür: 4
Stimmern dagegen: -
Enthaltung: 1
Die Motion ist angenommen

Motion 8

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 4, Abs. 4
Alt: Der Eintritt ist mit der Bestätigung der gültigen Mitgliedschaft bei der Piratenpartei Schweiz rechtskräftig.

Neu: Der Eintritt ist mit der Bestätigung der gültigen Mitgliedschaft bei der Piratenpartei Aargau rechtskräftig.
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 5 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Christian Tanner stellt einen Ordnungsantrag auf 5 min Pause
Der Ordnungsantrag wird mit 5 Stimmen, also einstimmig angenommen.

In der Pause hält der vollständig anwesende Vorstand eine Vorstandssitzung ab, über die ein separates Protokoll existiert.

Nach der Pause wird bekannt gegeben, dass der Vorstand den Antrag von Dominic Zschokke, der Piratenpartei Aargau beizutreten genehmigt hat. Dominic bezahlt den Mitgliedsbeitrag sofort und ist deshalb ab sofort auch stimmberechtigt.
Ab diesem Zeitpunkt gilt:
Anwesende stimm- und wahlberechtigte Piraten: 6
Einfache Mehrheit: 4
Zweidrittel Mehrheit: 4

Dominic erkärt sich als Versammlungsleiter als befangen und tritt zurück. Als neuer Versammlungsleiter wird Kai Reuter vorgeschlagen.
Abgegebene Stimmen: 6
Stimmen für Kai: 5
Stimmen gegen Kai: 1

Kai Reuter ist als Versammlungsleiter gewählt.
Er erklärt Annahme der Wahl.

Es geht weiter mit den Motionen.

Motion 9

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art 4, Abs. 5, 6, 7
Alt: 5 Der Übertritt in eine andere kantonale Sektion der Piratenpartei Schweiz ist jederzeit möglich und muss den Vorständen der alten und neuen Sektion gemeldet werden.
6 Ein Austritt aus der Piratenpartei Aargau mit dem Ziel des Verbleibs in der Piratenpartei Schweiz ist jederzeit möglich und muss den Vorständen der Piratenpartei Schweiz und Piratenpartei Aargau gemeldet werden.
7 Mit dem Austritt oder Ausschluss aus der Piratenpartei Schweiz geht auch die Mitgliedschaft in der Piratenpartei Aargau verloren.

Neu:
5 [aufgehoben]
6 [aufgehoben]
7 [aufgehoben]
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 10

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 5, Abs. 1
Alt: Der Ausschluss aus der Piratenpartei Aargau erfolgt bei schwerwiegender Missachtung der Vereinsgrundsätze über den Ausschluss aus der Piratenpartei Schweiz auf Antrag des Vorstands der Piratenpartei Aargau.

Neu: Der Ausschluss aus der Piratenpartei Aargau erfolgt bei schwerwiegender Missachtung der Vereinsgrundsätze auf Antrag des Vorstandes der Piratenpartei Aargau. Der Entscheid wird durch die Piratenversammlung mit Zweidrittelmehrheit gefällt
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Stimmen dafür: 4
Stimmern dagegen: -
Enthaltung: 2
Die Motion ist angenommen

Motion 11

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 8, Abs. 1
Alt: Die Piratenversammlung bildet das oberste Organ der kantonalen Partei.

Neu: Die Piratenversammlung bildet das oberste Organ der Partei.
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 12

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 9, Abs. 5, lit. c
Alt: Koordination mit der Piratenpartei Schweiz;

Neu: [aufgehoben]
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Stefan Ott reicht einen Änderungsvorschlag ein. Statt Art. 9, Abs. 5, lit. C aufzuheben, soll der Abschnitt neu lauten "Koordination mit anderen Piratenparteien."
Christian Tanner ist mit diesem Vorschlag einverstanden.
Der Änderungsantrag wird mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 12 lautet neu
Art. 9, Abs. 5, lit. c
Alt: Koordination mit der Piratenpartei Schweiz;

Neu: Koordination mit anderen Piratenparteien;
Diese geänderte Motion wurde mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 13

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 13
Alt:
1 Die Urabstimmung ist das digitale Beschlussfassungsverfahren.
2 Eine Urabstimmung der Piratenpartei Aargau erfolgt entsprechend den Statuten und der Abstimmungsordung der Piratenpartei Schweiz. Wahlberechtigt sind die Mitglieder der Piratenpartei Aargau.
3 Die Piratenversammlung muss die geltende Urabstimmungsordnung der Piratenpartei Schweiz annehmen. Die geltende Urabstimmungsordnung der Piratenpartei Schweiz gilt für die PPAG.
4 Durch eine Urabstimmung können folgende Beschlüsse gefasst werden:
a. Verabschiedung oder Änderung des kantonalen Parteiprogramms;
b. Parolenfassung für kantonale Abstimmungen;
c. vom Vorstand der Piratenpartei Aargau beantragte Konsultativabstimmungen.

Neu: [aufgehoben]
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Stimmen dafür: 5
Stimmern dagegen: -
Enthaltung: 1
Die Motion ist angenommen

Motion 14

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 14, Abs. 1
Alt: Die Piratenpartei Aargau wird durch Transferzahlungen der Piratenpartei Schweiz und Spenden finanziert.

Neu: Die Piratenpartei Aargau finanziert sich durch Mitgliederbeiträge und Spenden.
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 15

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 14, Abs. 2
Alt: Es werden keine Mitgliederbeiträge durch die Piratenpartei Aargau erhoben.

Neu: [aufgehoben]
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 16

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 14, Abs. 4
Alt: Der Schatzmeister und die Geschäftsprüfungskommission der Piratenpartei Schweiz haben Einsicht in die Buchhaltung der Piratenpartei Aargau.

Neu: [aufgehoben]
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 17

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 16, Abs. 1
Alt: Das offizielle Publikationsorgan ist die Website «ag.piratenpartei.ch».

Neu: Das offizielle Publikationsorgan ist die Website «piraten-argau.ch».
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Florian Mauchle macht darauf aufmerksam, dass die korrekte URL «piraten-aargau.ch» heisst (Schreibfehler)
Die Motion wird entsprechend geändert. Sie heisst nun
Neu: Das offizielle Publikationsorgan ist die Website «piraten-aargau.ch».
Diese geänderte Motion wurde mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 18

Statutenänderung
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 17, Abs. 2
Alt: Nach Auflösung des Vereins wird das Vermögen, nach Abzug sämtlicher Kreditoren, der PPS-Kasse zugeleitet.

Neu: Nach Auflösung des Vereins wird das Vermögen, nach Abzug sämtlicher Kreditoren, einer gemeinnützigen Organisation zugeleitet. Die Wahl der Organisation wird durch die auflösende Piratenversammlung gefällt.
BEGRÜNDUNG
Siehe Motion 2
Diese Motion wurde mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Motion 19

Statutenänderung Piratenversammlung
Eingereicht von Stefan Ott im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
ANTRAG
Ich beantrage der PV, folgende Statutenänderungen anzunehmen:
Art. 8, Abs. 5
Alt: Die Piratenversammlung muss mindestens einen Monat im Voraus per E-Mail sowie im Publikationsorgan gemäss Artikel 16 angekündigt werden.

Neu: Die Piratenversammlung muss mindestens zwei Wochen im Voraus per E-Mail sowie im Publikationsorgan gemäss Artikel 16 angekündigt werden
BEGRÜNDUNG
Falls Motion 2 angenommen wird ist zu vermuten, dass die Piratenpartei Aargau in nächster Zeit vermehrt Versammlungen abhalten werden muss. Diese Änderung gibt uns die dazu notwendige Flexibilität.
Stimmen dafür: 5
Stimmern dagegen: 1
Enthaltung: -
Die Motion ist angenommen.

Motion 20

Antrag auf Ersatzwahl des Vorstandes gem. Art. 9, Abs 3 der Statuten der PPAG
Eingereicht von Christian Tanner im Namen des Vorstandes
ANTRAG
Ich beantrage die Durchführung von Ersatzwahlen für den Vorstand.
BEGRÜNDUNG
Ein Mitglied des Vorstandes ist am 28.09.2013 aus der Piratenpartei Schweiz und somit automatisch aus der Piratenpartei Aargau ausgetreten. Die Vorstandsbesetzung mit 5 Mitgliedern hat sich bewährt.
Diese Motion wurde mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

Christian Tanner nominiert Dominic Zschokke als neues Mitglied des Vorstandes.
Stimmen dafür: 5
Stimmern dagegen: -
Enthaltung: 1
Dominic Zschokke ist als neues Vorstandsmitglied gewählt.

Motion 21

Festlegung Mitgliederbeitrag 2014
Eingereicht von Stefan Ott im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Einfaches Mehr
ANTRAG
Ich beantrage, den Mitgliederbeitrag für das Jahr 2014 auf 50.- Franken festzulegen.
BEGRÜNDUNG
Ein fixer Betrag erleichtert die Planung und ist für Mitglieder weniger verwirrend als die aktuelle Situation. Bei gleichbleibender Mitgliederzahl kommen wir mit 50.- pro Mitglied auf ein ähnliches Budget wie bisher

Nach einer kurzen Diskussion wird ein Änderungsantrag gestellt, wonach zwei verschiedene Beiträge möglich sein sollen.
Der Präsident ist mit dem Änderungsvorschlag einverstanden.
Die Versammlung genehmigt einstimmig folgenden Wortlaut:

Für das Jahr 2014 beträgt der Mitgliederbeitrag CHF 50.00 je Jahr.
Für das Jahr 2014 beträgt der Mitgliederbeitrag für wenig Verdienende CHF 25.00 je Jahr.

Motion 22

Antrag auf Statutenänderung (redaktionell)
Eingereicht von Stefan Ott im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Art. 2, Abs. 3
Alt:
d die Förderung von Transparenz Staatswesen
g die Vertretung der Parteianliegen in Behörden und in der Öffentilchkeit

Neu:
d die Förderung von Transparenz im Staatswesen
g die Vertretung der Parteianliegen in Behörden und in der Öffentlichkeit

BEGRÜNDUNG
Rechtschreibung und Grammatik
Diese Motion wurde mit 6 Stimmen, also einstimmig, angenommen.

6. Budget 2014

Das Budget wurde elektronisch zugestellt, allerdings noch basierend auf einem Mitgliederbeitrag von CHF 50.00 für alle Piraten. Nun hat sich der Mitgliederbeitrag geändert.
Christian Tanner reicht zwei Änderungsanträge ein:
Antrag 1:
Position 3000: Momentan gerechnet mit Mitgliederbeitrag von 30 Fr. Jetzt haben wir 50 und 25. Ich wäre dafür dass wir damit rechnen dass die Mitglieder voll zahlen, Budgetposten auf CHF 3000 erhöhen.
Antrag 2:
Posten 41 und 413 : Posten 41 erhöhen wir von 1000 auf 3000 Fr. und streichen Posten 413. Konsequenz der Erhöhung von 1000 auf 3000 ist dass wir am Schluss noch weniger Geld haben. Position 3000 von 1800 auf 3000 erhöhen.
Das heisst Vermögen Ende Jahr CHF 637.00
Über den Änderungsantrag wird abgestimmt:
Stimmen dafür: 5
Stimmern dagegen: -
Enthaltung: 1
Der Änderungsantrag ist angenommen.

Über das geänderte Budget 2014 wird abgestimmt.
Das Budget wird mit 6 Stimmen, also einstimmig angenommen.

Es werden keine weiteren Anträge gestellt noch wird Diskussion verlangt.
Der Versammlungsleiter bedankt sich für das Herkommen zur PV. Und erklärt die Sitzung um 20:48 Uhr für beendet

Für das Protokoll:
Rüedu Sommer


Ausserordentliche Piratenversammlung vom 28. Januar 2014 - Parolenfassung

1. Traktanden

1.1 Parolenfassung zum Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI)

Anzahl Stimmen für den Bundesbeschluss:3
Anzahl Stimmen gegen den Bundesbescluss:2
Anzahl Enthaltungen:0
Die Parole der Piratenpartei Aargau lautet: JA zu FABI

1.2. Parolenfassung zur Volksinitiative «Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache»

Anzahl Stimmen für die Volksinitiative: 0
Anzahl Stimmen gegen die Volksinitiative:5
Anzahl Enthaltungen:0
Die Parole der Piratenpartei Aargau lautet: NEIN zu «Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache»

1.3 Parolenfassung zur Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung»

Anzahl Stimmen für die Volksinitiative:0
Anzahl Stimmen gegen die Volksinitiative:5
Anzahl Enthaltungen:0
Die Parole der Piratenpartei Aargau lautet: NEIN zur Volksinitiative «Gegen Masseneinwandeerung»

Die Piratenversammlung endet um 19.20 Uhr.


Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 30. März 2014

Datum Sonntag, 30. März 2014
Beginn 14:04 Uhr
Ort: Rostiger Hund, Ziegelrain 10, Aarau

 

Traktanden

1. Begrüssung durch den Präsidenten

Der Präsident begrüsst die Anwesenden zur Piratenversammlung und heisst alle herzlich willkommen.
Anwesend sind neun stimmberechtigte Piraten.
Einfache Mehrheit = 5 (Anzahl Stimmberechtigte / 2 + 1)
Zwei Drittels Mehrheit = 6 (Anzahl Stimmberechtigte / 3*2)

2. Wahl des Tagespräsidenten

Als Tagespräsident wurde Stefan Ott einstimmig gewählt.

3. Wahl der Protokollführer und Stimmenzähler

Als Protokollführer wurde Rüedu Sommer einstimmig gewählt.
Als Stimmenzähler wurde Rüedu Sommer einstimmig gewählt.

4. Annahme des Protokolls der ausserordentlichen Piratenversammlung vom 8. Oktober 2013

(https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionag/wiki/Protokolle%3EPV-2013-10-08)
Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

5. Annahme des Protokolls der ausserordentlichen Piratenversammlung vom 24. Januar 2014

(https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionag/wiki/Protokolle%3EPV-2014-01-28)
Das Protokoll wurde mit 8 Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

6. Bericht des Vorstandes

Der Präsident erklärt, dass zu einigen Anhörungen Stellungnahmen abgegeben wurden. Ferner wurde bei der Gemeinde Gebenstorf verlangt, dass die Kosten für die Videoüberwachung bekannt gegen wurden. Dann wurde die aargauische Volksinitiative "WEG MIT DEM TANZVERBOT" aufgegleist (mit Medienecho) und schon einige Unterschriften gesammelt. Auf der Homepage der Piratenpartei Aargau wurde ein Gegenpranger eingerichtet.
Die Piratenpartei Aargau hat alle in den alten Statuten erwähnten Bezugnahmen auf die Piratenpartei Schweiz gestrichen und ist deshalb nicht mehr Sektion der Piratenpartei Schweiz.
Der Schatzmeister hat auch eine Seite bei google+ und ein Konto bei twitter angelegt.
Ferner wurde ein Mitgliederevent in Form eines Kinobesuches durch Christian Tanner und Dominic Zschokke organisiert, besucht wurde der Film "Into Darkness".

7. Bericht des Schatzmeisters

Der Schatzmeister hat seine Aufgabe im Laufe des 2013 übernommen. Er erstattet Bericht. Viele Spenden sind eingegangen. Das Publikum applaudiert.

8. Entlastung der Vorstandsmitglieder

Es wird diskutiert, ob die Vorstandmitglieder stimmberechtigt sind oder nicht. Sie verzichten auf Stimmabgabe.
Der Vorstand ist mit 5 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen entlastet.

9. Jahresabrechnung 2013

Der Schatzmeister präsentiert die Jahresrechnung 2013.
Der Schatzmeister verlangt ein Meinungsbild darüber, ob Postfinance weiterhin Bankpartner der Piratenpartei Aargau sein soll. Dies wird Aufgabe des Vorstandes sein.

10. Ersatzwahlen Vorstand

Wie schon länger angekündigt tritt Rüedu Sommer nicht mehr als Vorstandsmitglied an.
Seine Arbeit im Vorstand wird verdankt. Es wir ihm ein Geschenk überreicht.
Zuerst wird Stefan Ott als Präsident einstimmig und mit Akklamation gewählt.
Die bisherigen Vizepräsidenten Dominic Zschokke, Christian Tanner, und Kilian Brogli werden einstimmig und mit Akklamation wiedergewählt.
Neu in den Vorstand gewählt wird Simone Gabathuler, ebenfalls einstimmig und mit Akklamation.

11. Parolenfassung zur Volksabstimmung vom 18. Mai 2014

11.1. Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung

(Direkter Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Eidgenössischen Volksinitiative 'Ja zur Hausarztmedizin' http://tinyurl.com/m8ub5gx)
Stimmen dafür: 6
Stimmen dagegen: 1
Enthaltungen: 2
Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 6, Enthaltung = 3
Die Piratenpartei Aargau beschliesst die JA Parole.

11.2. Parolenfassung zur Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen» (http://tinyurl.com/kvzfma8)

Stimmen dafür: 0
Stimmen dagegen: 6
Enthaltungen: 3
Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 8, Enthaltung = 1, NEIN = 0
Die Piratenpartei Aargau beschliesst die NEIN Parole, die Parole soll ausführlich begründet werden.(s. http://www.piraten-aargau.ch/2014/03/30/paedophileninitiative-die-piratenpartei-aargau-beschliesst-die-nein-parole/)

11.3. Parolenfassung zur Volksinitiative «Für den Schutz fairer Löhne» (http://tinyurl.com/ljolaef)

Stimmen dafür: 3
Stimmen dagegen: 3
Enthaltung: 3
Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 2 NEIN = 5 Enthaltung = 0
Die Piratenpartei Aargau beschliesst Stimmfreigabe.

11.4 Parolenfassung zur Beschaffung des Kampfflugzeuges Gripen (Rüstungsprogramm 2012 und Gripen-Fondsgesetz) (http://tinyurl.com/n4ysqkm)

Stimmen dafür: 0
Stimmen dagegen: 9
Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 9
Die Piratenpartei Aargau beschliesst die NEIN Parole.

12. Parolenfassung zur kantonalen Volksinitiative «JA für Mundart im Kindergarten» (http://tinyurl.com/mbwyogz)

Stimmen dafür: 0
Stimmen dagegen: 5
Enthaltung: 4
Soll die PPAG eine Parole fassen?
Die Piratenpartei Aargau beschliesst Stimmfreigabe.

13. Motion 1: Totalrevision der Statuten

Eingereicht von Dominic Zschokke im Namen des Vorstandes
Wahlmodus: Zweidrittelmehrheit
Antragstext:
ANTRAG
Hiermit beantrage ich die Totalrevision der Statuten der PPAG. Die alten Statuten sollen komplett durch die neu überarbeiteten Statuten ersetzt werden.
BEGRÜNDUNG
Neben einer Verschlankung bringt die Totalrevision eine ganze Reihe von Vorteilen. So werden wir erstmals als vollwertige Partei nach Bundesgericht betrachtet. Verbindungen mit der PPS wurden komplett gekappt.
Dominic Zschokke stellt die neuen Statuten vor. Schwerpunkt liegt auf Vereinfachung und Kürzung. Wiederholungen von bereits bestehenden Gesetzen sollen vermieden werden. Der Verein soll haften, nicht die Mitglieder. Alle Bezugnahmen auf die Piratenpartei Schweiz wurden gestrichen.
Zum Artikel 2 hat Christian Tanner einen Änderungsvorschlag eingereicht. Der lautet wie folgt:
Original:
Die PPAG hat zum Zweck, Politik in der Schweiz zu betreiben und die politischen Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten. Diese Interessen basieren auf den Werten und Zielen der internationalen Piraten-Bewegung und können in einem Parteiprogramm und in Positionspapieren spezifiziert werden.

Geänderte Version:
Die PPAG hat zum Zweck, Politik in der Schweiz zu betreiben und die politischen Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten. Diese Interessen basieren auf den Werten und Zielen der internationalen Piraten-Bewegung und werden in einem Parteiprogramm und in Positionspapieren spezifiziert.

Nach einiger Diskussion wir über die Statuten mit der Änderung gemäss Antrag von Christian Tanner abgestimmt:

Stimmen dafür: 9
Stimmen dagegen: 0
Enthaltung: 0

Die Motion 1: Totalrevision der Statuten mit der Änderung gemäss Antrag von Christian Tanner wird einstimmig angenommen.

17. Varia

Werden ohne Aktuar beim gemeinsamen Abendessen besprochen

Der Präsident erklärt die die Piratenversammlung um 17.30 Uhr als beendet.

Für das Protokoll
Rüedu Sommer
Aarau, den 30. März 2014


Protokoll der ausserordentlichen Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 12. August 2014

Datum Dienstag, 12. August 2014

Beginn 19:14 Uhr

Ort: Rheinfelden

 

Traktanden

1. Begrüssung durch den Präsidenten

Der Präsident bergrüsst die Mitglieder.

 

2. Wahl des Tagespräsidenten

Wir schlagen Stefan Ott vor.

Stimmen dafür: Einstimmig

Stimmen dagegen: -

Enthaltungen: -

Tagespräsident ist somit Stefan. Danke!

 

3. Wahl der Protokollführer und Stimmenzähler

Als Protokollführer wird Simone Gabathuler vorgeschlagen

Stimmen dafür: Einstimmig

Stimmen dagegen:

Enthaltungen:

Simone ist somit Protokollführerin.

Auf den Stimmenzähler wird verzichtet.

 

4. Parolenfassungen

4.1. Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!»

http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/abstimmung-2014-09-28/mwst/Seiten/default.aspx

Stimmen dafür: 3

Stimmen dagegen:4

Enthaltungen: 1

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 0, NEIN =7, Enthaltung = 1

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die Stimmfreigabe.

 

4.2 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse»

http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/abstimmung-2014-09-28/krankenkasse/Seiten/default.aspx

Stimmen dafür: 6

Stimmen dagegen: 1

Enthaltungen: 1

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 6, NEIN =1, Enthaltung =1

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die JA Parole.

 

4.3 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung)»

http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/2014-11-30/pauschalbesteuerung/seiten/default.aspx

Stimmen dafür: 3

Stimmen dagegen: 2

Enthaltungen: 3

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 1, NEIN= 4, Enthaltung = 3

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die Stimmfreigabe.

 

4.4 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen»

http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/2014-11-30/ecopop/seiten/default.aspx

Stimmen dafür: -

Stimmen dagegen: EINSTIMMIG (8)

Enthaltungen: -

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 7, NEIN=0, Enthaltung = 1

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die NEIN Parole.

 

4.5 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative «Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative)»

http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2014/2014-11-30/gold/seiten/default.aspx

Stimmen dafür: -

Stimmen dagegen: 4

Enthaltungen: 4

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 2, NEIN= 3, Enthaltung = 3

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die Stimmfreigabe.

 

4.6 Parolenfassung kantonale Volksinitiative "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung"

https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/wahlen_und_abstimmungen/abstimmungen/vorschau/vorschau_details/vorschau_details_32668.jsp/?tabId=1&sectionId=216143

Stimmen dafür: 1

Stimmen dagegen: 6

Enthaltungen: 1

Soll die PPAG eine Parole fassen? JA = 5, NEIN =2, Enthaltung = 1

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die NEIN Parole.

Wir möchten hierzu eine Erklärung auf der Homepage veröffentlichen.

 

5. Beitritt Komitee für ein JA zur öffentlichen Krankenkasse

(Unterstützungskomitee)

Stimmen dafür: 1

Stimmen dagegen: 4

Enthaltungen: 3

Wir treten dem Kommitee somit nicht bei.

 

6. Kandidatur Kilian Brogli (Wahlen auf Gemeindeebene)

Kilian möchte für die Schulpflege Eiken (offiziell als Pirat) kandidieren.
Eine Person ist zurück getreten. Da Bildung ein wichtiges Element der Piratenbewegung ist, möchte Kilian sich zur Wahl stellen.

Stimmen dafür: 6

Stimmen dagegen:-

Enthaltungen: 2

Wir sind somit dafür und wünschen Kilian viel Erfolg.

 

7. Diskussion Parteiprogramm

Die Idee des Parteiprogramms ist, ein A6 Büchlein zu kreieren.
Der Präsident wünscht sich Feedback.
Wir sind auf einem guten Weg, wünschen uns das Parteiprogramm elektronisch um dies genauer studieren zu können.
Gerne werden wir das Parteiprogramm gemeinsam weiterentwickeln.

 

8. Varia

1. Mitgliederwerbung Freiamt.
Unser neuestes Mitglied fragt ob er uns unterstützen darf.
Wir begrüssen dies und bedanken uns für das Angebot.

2. Mitgliederinformation
Was existiert bereits? (Mailingliste, Flaschenpost etc?)
Mailingliste existiert und man kann sich unter "Newsletter" anmelden. Infos folgen derzeit recht sproradisch.
- Es wir eine automatisierung vorgeschlagen um die Mitglieder einzubeziehen.
- Proaktive Information sollen gefördert.

Flaschenpost in Initiierungsphase.

 

Der Präsident erklärt die die Piratenversammlung um 20.36 Uhr als beendet.

Für das Protokoll

Simone Gabathuler

Rheinfelden, den 12. August 2014


Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 27. Januar 2015

Datum: Dienstag, 27. Januar 2015

Beginn 19:07 Uhr

Ort: Aarau

 

Traktanden

1. Begrüssung durch den Präsidenten

 

2. Wahl des Tagespräsidenten

Stefan Ott stellt sich zur Verfügung

Stimmen dafür: 5
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: 2

Stefan Ott ist somit Tagespräsident
 

3. Wahl der Protokollführer und Stimmenzähler

Simone Gabathuler stellt sich zur Verfügung

Stimmen dafür: einstimmig (7)
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Simone Gabathuler ist somit Protokollführerin

Auf den Stimmenzähler wird verzichtet.
 

4. Annahme des Protokolls der PV vom 30. März 2014

Stimmen dafür: einstimmig (7)
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Das Protokoll ist einstimmig angenommen
 

5. Annahme des Protokolls der PV vom 12. August 2014

Stimmen dafür: einstimmig (7)
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Das Protokol ist einstimmig angenommen
 

6. Jahresbericht des Vorstandes

Der Präsident informiert über die Tätigkeiten des Vorstandes im Jahr 2014.

Primär lag der Augenmerk auf der Unterschriftensammlungsaktion gegen das Tanzverbot.
Zusätzlich haben wir uns regelmässig zu Anhörungen geäussert.

Ausserdem fanden durch die PPAG Organisierte Cryptoparties statt.

Regelmässig (jeder zweite Dienstag) finden Mumblesitzungen statt. Jeweils am anderen Dienstag finden die regelmässigen Stammtische statt.

 

7. Rechnung 2014

Kilian Brogli präsentiert die Rechnung 2014.

Grosse Posten waren z.B. die Unterschriftenaktion. Obwohl klar gesagt werden muss, dass wir als kleine Partei, günstig wie nie eine erfolgreiche Unterschriftensammlung zu Stande gebracht haben.
Mitgliederbeitrag: Hier haben wir die Hälfte der prognostizierten Einnahmen verbuchen können.

Zusätzlich wird Informiert, dass wir zur Alternativen Bank gewechselt haben (eine nicht gewinnorientierte Lösung im gegensatz zu unserer ehemaligen Bank bzw. Postfinance

Stimmen dafür: 6
Stimmen dagegen:-
Enthaltungen: 1

 

8. Mitgliederbeitrag 2015

Christian: schlage vor auf 30 / 60 zu ändern.
Simone: Schlägt vor beim bisherigen Mitgliederbeitrag zu bleiben 25/ 50 und sich auf Mitgliederwerbung zu fokussieren.

Markus: Schlägt vor eher die Manungsbeiträge einzufordern als zusätzlich eine Erhöhung zu fordern.

Stimmen für Christians Vorschlag: 3
Stimmen für Simones vorschlag : 2
Enthaltungen: 2

 

9. Budget 2015

Kilian Brogli präsentiert das Budget 2015.

Frage von einem Mitglied: Wie genau soll in den Wahlkampf investiert werden?

Antwort: Primär in Printsachen (Flyer etc.)

Stimmen dafür: 6
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: 1

 

10. Entlastung Vorstand

Stimmen dafür: 3
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: 4

 

11. Beschluss Anzahl Vorstandsmitglieder

Sind wir für 5 Vorstandsmitglieder?

Stimmen dafür: einstimmig (7)
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

 

12. Wahlen Vorstand

Neu Präsident: Dominic Zschokke
Stimmen dafür: einstimmig (7)
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Vizepräsident: Christian Tanner

Stimmen dafür: 6
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: 1

Vizepräsident: Simone Gabathuler

Stimmen dafür: 6
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: 1

Vizepräsident: Kilian Brogli

Stimmen dafür: 6
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: 1

Vizepräsident: Matthias Müller

Stimmen dafür: 5
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: 1
(ein Mitglied inzwischen Abwesend)

 

13. Wahlen Leiter Wahlkampf 2015

Kilian Brogli stellt sich zur Wahl

Stimmen dafür: 5
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: 1

(ein Mitglied inzwischen Abwesend)

 

14. Wahlen Revisionsstelle

Lukas Zurschmiede stellt sich zur Wahl.

Stimmen dafür: 6
Stimmen dagegen:-
Enthaltungen: -

(ein Mitglied inzwischen Abwesend)
 

15. Parolenfassung

15.1 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative „Familie stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen“

Stimmen dafür: -
Stimmen dagegen: 3
Enthaltungen: 3

Soll die PPAG eine Parole fassen?

Stimmen dafür: -
Stimmen dagegen: 4
Enthaltungen: 2

Die Piratenpartei beschliesst Stimmfreigabe

(ein Mitglied inzwischen Abwesend)
 

15.2 Parolenfassung eidgenössische Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“

Beat Flach(Nationalrat GLP) nimmt dazu Stellung und präsentiert uns eine extra dafür vorbereitete Präsentation (siehe Attachment).

Christian Tanner fragt nach: Wenn die Initiative funktioniert, würde der Bund immer weniger einnehmen? Wie stellen wir sicher, dass der Einnahmefluss nicht versiegt?
Beat Flach: Die Steuer soll anhand der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit erhoben werden. Eine Schweirigkeit wird sein, die für die Herstellung verwendete Energie bei importierten Artikeln (T-Shirts etc) herauszufinden.

(Traktandum vorgezogen)

Stimmen dafür: einstimmig (7)
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Soll die PPAG eine Parole fassen?

Stimmen dafür: (7)
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Die Piratenpartei beschliesst die JA Parole

 

15.3 Parolenfassung Gesetz über die Umsetzung der Leistungsanalyse vom 25. November 2014

Stimmen dafür: -
Stimmen dagegen: 6 (einstimmig)
Enthaltungen: -

Soll die PPAG eine Parole fassen?

Stimmen dafür: -
Stimmen dagegen: 6 (einstimmig)
Enthaltungen: -

Die Piratenpartei beschliesst die NEIN Parole

(ein Mitglied inzwischen Abwesend)
 

15.4 Parolenfassung kantonale Volksinitiative „zum Schutz von Menschen, Tieren und Umwelt von privaten Feuerwerken“

Stimmen dafür: -
Stimmen dagegen: 5
Enthaltungen: 1

Soll die PPAG eine Parole fassen?

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: 2
Enthaltungen: -

(ein Mitglied inzwischen Abwesend)
 

16. Nomination Kilian Brogli für Gemeinderatswahlen in Eiken

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: 2

(ein Mitglied inzwischen Abwesend)
 

17. Varia

1. Parteiprogramm: Der Präsident informiert über aktuellen Stand.Inhalt desselben wird auf die Nomnierungs PV vertagt.

2. Walkampf: Wird ebenfalls auf die Nominierungs PV vertagt.

 

Der Präsident erklärt die Piratenversammlung um 22:29 Uhr als beendet.

Für das Protokoll

Simone Gabathuler

Aarau, den 27. Januar 2015


Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 14. Januar 2020

1. Eröffnung durch den Präsidenten der Piratenpartei Aargau

Der Präsident weist darauf hin, dass die Mitgliederrechnungen durch die PPS noch nicht versendet wurden und somit keine Wahl- und Stimmberechtigen Mitglieder:innen hier sind. Im weiteren wurde die PV Einladung nicht fristgerecht versendet und aufgeschaltet wurde.

Antrag auf Verschiebung der Traktanden auf die nächste PV.
Die Abstimmungsempfehlungen für den 9. Februar 2020 (Traktandum 12) sowie die Wahlen im Herbst (Traktandum 13) besprechen und mit Stimmungsbilder an den Vorstand delegieren, welche durch Vorstand PPAG beschlossen werden kann.

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: 1
Enthaltungen: -

2. Wahl vom Stimmenzählenden und Protokollanten

3. Genehmigung der Versammlungsordnung

4. Abnahme des Protokolls der letzten PV

5. Abnahme des Jahresberichts und der Jahresrechnung

6. Abnahme des ordentlichen Budgets für das laufende Rechnungsjahr

7. Déchargeerteilung und Wahl der Vorstandsmitglieder, auch deren Absetzung durch Zweidrittelmehrheit

8. Ergänzungswahlen für den Vorstand der Piratenpartei Aargau

9. Änderung der Statuten und des Parteiprogramms, auch dessen Verabschiedung

10. Festlegung des Mitgliederbeitrages 2020

11. Budget für das WahlJahr 2020

12. Abstimmungsempfehlung für die kommende Abstimmungen

12.1 Nationale Abstimmungen vom 9. Februar 2020:

https://www.admin.ch/dam/gov/de/Dokumentation/Abstimmungen/Febbraio2020/Volksabstimmung%20vom%2009022020_Abstimmungserlaeuterungen.pdf.download.pdf/Volksabstimmung%20vom%2009022020_Abstimmungserlaeuterungen.pdfÄnderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung

- Erweiterungen der Anti-Rassismusstrafnorm
JA: 4
NEIN: 1
Enthaltungen 0

Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die JA Abstimmungsempfehlung und publiziert diese.

- Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen»
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Die Piratenpartei Aargau beschliesst die JA Abstimmungsempfehlung und publiziert diese.

12.2 kantonale Abstimmungen

Anpassungen vom Kantonalen Gemeinde und Bürgerrecht KBüG
https://www.ag.ch/de/aktuelles/wahlen_und_abstimmungen/abstimmungen/vorschau/vorschau_details/vorschau_details_131456.jsp?tabId=1&sectionId=216143

JA: 0
NEIN: 5
Enthaltungen 0

Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Die Piratenpartei Aargau beschliesst NEIN Abstimmungsempfehlung und publiziert diese.

12.3 Referenden und Initiativen

- Referendum Unfaires URG
https://urheber-unrecht.ch/

JA: 4
NEIN: 0
Enthaltungen 1

Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Die Piratenpartei Aargau unterstützt das Referendum.

- Eidgenössisches Referendum gegen die elektronische ID Ref_eID
https://www.e-id-referendum.ch/

JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0

Die Piratenpartei Aargau unterstützt das Referendum und organisiert Sammelaktionen.

13. Nominierung von Kandidat:innen für politische Ämter

Die Piratenpartei Aargau tritt zu den Grossrats-Wahlen im Herbst an. Die Kandidat:innen-Suche kann nun intensiviert werden. Die Piratenaprtei Aargau hat noch nicht wegen den Regierungsratswahlen entschieden.

Stefan und Kilian bilden die erste Stufe des WahlPartyTeam.

Weiter gesucht werden noch Grafiker:Innen, Designer:Innen, Texter:Innen, Schatzmeister:Innen - oder einfach Dich. Bitte melde Dich bei Stefan&Kilian

Weiterer Terminplan
13. März 2020 Infoveranstaltung von der Staatskanzlei
März/April PiratenLAB Piraten Aargau zusammen mit den Piraten beider Basel.
April Aufstellungs- und Wahlprogramm Piratenversammlung
18. Oktober - WAHLPARTY

Weitere Diskussionen, Inputs und Anregungen im Anschluss an die Piratenversammlung

14. Auf Antrag Einsetzung einer externen Revision
Verschoben auf nächste PVAG202

15. Erledigung aller Anträge und Geschäfte der Traktandenliste.
Verschoben auf nächste PVAG202

16. Termine

Werden laufend auf der Homepage und in den sozialen Medien aufgeschaltet sowie mittels Flaschenpost/Newsletter versendet werden.

17. Verabschiedung

Versammlung wird um 19:30 CEST vom Tagespräsidenten geschlossen.

Für das Protokoll

Kilian Brogli Markus Amsler

Aargau, im Januar 2020


Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 21. Juli 2020

Anwesende

1. Eröffnung durch den Präsidenten der Piratenpartei Aargau

Markus Amsler begrüsst die Anwesenden, richtet ein paar Worte an alle und eröffnet die Versammlung.

Der Präsident wird gemäss Statuten als Tagespräsident mit Stichentscheid durch die Versammlung leiten.

2. Wahl der Stimmzählenden Person und ProtokollantIN

Zur Wahl stellen sich
Stimmenzähler: Stefan Sergi
Protokollant: Kilian Brogli

Protokollführer und Stimmenzähler wurden einstimmig gewählt

3 Genehmigung der Versammlungsordnung

Die Versammlungsordnung ist unter https://www.piraten-aargau.ch/statuten/ abrufbar

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

4 Genehmigung der Tagesordnung

Antrag auf Motion und neue Varia:

- Vereinsadresse
- Anpassung Adresse auf allen online und offline Publikationen
- Zugriffsberechtigungen mit Limiten auf das Bankkonto
- Kandiatenkür für die Regierungsratswahlen
- Kantonale Initiative

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Das Tagesprogramm wird angepast.

5 Abnahme des ordentlichen Budgets für das laufende Rechnungsjahr

Der Schatzmeister ist leider nicht dazu gekommen, die Rechnung für das abgelaufene Rechnungsjahr sowie ein detailliertes Budget für das Jahr 2020 zu erstellen.

Die Piratenversammlung beschliesst, dass nicht mehr Geld ausgegeben wird als auf dem Konto ist.

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

6. Ergänzungswahlen für den Vorstand der Piratenpartei Aargau

Präsident

Zur Wahl als Präsident der Piratenpartei Aargau stellt sich:
Markus Amsler

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Markus Amsler wurde einstimmig für als Präsident der PP Aargau gewählt.

Vizepräsident:innen

Zur Wahl als Vizepräsident der Piratenpartei Aargau stellt sich:
Sylvia Oldenburg-Marbacher

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Sylvia Oldenburg-Marbacher wurde einstimmig als Vizepräsidentin der PP Aargau gewählt.

7. Abstimmungsempfehlung für die kommende Abstimmungen

7.1 Nationale Abstimmungen vom 27. September 2020:

Begrenzungsinitiative
Abstimmung:
JA: 4
NEIN: 0
Enthaltung:
Änderung des Jagdgesetzes
Abstimmung:
JA: 4
NEIN: 0
Enthaltung: 0
Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer
Abstimmung:
JA: 0
NEIN: 3
Enthaltung: 1
Änderung des Erwerbsersatzgesetzes
Abstimmung:
JA: 1
NEIN: 1
Enthaltung: 2
Stichentscheid Tagespräsident: NEIN
Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge
Abstimmung:
JA: 0
NEIN: 4
Enthaltung: 0

7.2 Kantonale Abstimmungen vom 27. September 2020

Verfassungsänderung des Kantons Aargau
Änderung des Schulgesetzes
Änderung des Energiegesetzes
Antrag auf Verschiebung der Abstimmungsempfehlungen für die kantonalen Abstimmungen am 27. September.
Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -
Die Piratenpartei Aargau fasst keine Abstimmungsempfehlungen für die kommenden Abstimmungen.
Soll der Entscheid an den Vorstand der Piratenpartei Aargau delegiert werden?
Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -
Der Vorstand der Piratenpartei Aargau kann für die nächsten kantonalen Abstimmungen eine begründetet Emfpehlung verfassen

8. Nominierung von KandidatInnen für die Grossratswahlen vom 18. Oktober 2020

8.1 Die Piratenpartei Aargau tritt zur Wahl für die Grossratswahlen an

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

8.2 Nomination der Kandidaten für die Grossratswahlen im Aargau am 18. Oktober 2020

Zur Wahl stellen sich:

Aarau: Stefan und Markus (4J/0N/0)

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Brugg: Sylvia

Stimmen dafür: 3
Stimmen dagegen: 1
Enthaltungen: -

Laufenburg: Kilian Brogli und hoffentlich noch weitere

Wollen wir die oben angegebene Wahllisten annehmen?

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Weitere Kandidaten können noch durch den Vorstand der Piratenpartei Aargau nachnomminiert werden.

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

Die Piratenversammlung ist zum Konsens gekommen, sich auf Grundzüge eines einfachen Wahlkampfes zu beschränken.

9. Nominierung von KandidatInnen für die Regierungsratswahlen vom 18. Oktober 2020

Die Piratenpartei Aargau stellt sich zur Wahl für die Regierungsratswahlen im Aargau.

Stimmen dafür: 1
Stimmen dagegen: 3
Enthaltungen: -

10. Erledigung aller Anträge und Geschäfte der Traktanden

Keine weiteren Anträge und Geschäfte werden behandelt.

11. Varias

11.1 Vereinsadresse

Der neue Vorstand wird nach der PVAG202 das vorliegende Formluar ausfüllen und zusammen mit dem Protokoll der Piratenversammlung diese Woche noch an die Post senden.

11.2 Anpassung der VereinsAdresse in allen Publikationen

Der Vorstand gibt die Änderung der Adresse bei der google Suche online an den Konzern weiter. Die Vereinsadresse wird neu aufgeführt

11.2 Bank-Berechtigungen

Der neue Vorstand füllt nach der Versammlung das vorliegende Formular aus. Bestätigung von Präsident und Schatzmeister Markus Amsler sowie neu Zeichnungsberechtigt Sylvia Oldenburg-Marbacher, beide mit Unterschrift zu zweien.

11.3 Rechnungslauf

Die Piratenpartei Schweiz startet den Rechnungs- und Mahnungslauf für die Mitgliederbeiträge am kommenden Donnerstag, 23. Juli 2020.

11.3 Kantonale Initiative

Die Piratenpartei Aargau stosst eine kantonale Initiative an und sucht weitere Mitstreitende, Organisationen, Vereinigungen und Parteien

Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: -
Enthaltungen: -

12. Termine

25. Juli 2020 Unterschriftensammlungsammlung für WahlAG20 in Aarau
04. August 2020 Stammtisch in Baden
18. August 2020 Stammtisch in Rheinfelden
23. August 2020 Piratenversammlung der PPS
18. Oktober 2020 Wahlparty

weitere Termine werden im Kalender auf www.piraten-aargau.ch sowie den Social Medias mitgeteilt.

13. Verabschiedung

Der Tagespräsident dankt den Anwesenden und schliesst die Versammlung um 20:50 CEST.

Für das Protokoll

Kilian Brogli Markus Amsler

Aargau, den 22. Juli 2020


Vorstandssitzung vom …


wiki