Bericht der Sektion beider Basel 2012¶

Aktivitäten¶

Stichwortig ist hier aufgelistet, was die Sektion beider Basel im Jahr 2012 für Aktivitäten geleitet hat.

• ca. 10% der Unterschriften bei der Transparenziniative in Basel-Landschaft beigesteurt
• Teilnahme Gemeindewahlen Basel-Landschaft mit gutem, aber leider nicht ausreichendem Resultat (Einwohnerrat (Legislative) Reinach 1.864% / Gemeinderat (Exekutive) Thürnen 17.09%)
• PV im März: Vorstand vergrössert auf 7 Personen, erste Frau im Vorstand, Anerkennung des Piratengerichts
• Stopp ACTA-Demonstration erfolgreich mit anderen Parteien und Organisationen organisiert und durchgeführt (Bilder: 1, 2, 3)
• ACTA-Vortrag (und -Workshop) an Easterhegg-Konferenz durchgeführt (in Zusammenhang mit der Demo)
• Regelmässige Stammtische
• Regelmässige Vorstandsitzungen und Protokollführung
• Durchführung der Revision und Einführung einer eigenen elektronischen Buchhaltung
• Wartung und Betreuung der Webseite
• Medienarbeit: Interviews, Hintergrundgespräche, Communiqués, Pressemitteilungen, Leserbriefe

Wahlkampf¶

Was uns dieses Jahr am meisten beschäftigt hat, war der Wahlkampf. Für die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates des Kanton Basel-Stadt traten wir mit einer Neunerliste an.

Die Ausgangslage war genauso vielversprechend wie herausfordernd. Bei den Nationalratswahlen im vergangenen Jahr hatten wir knapp 2% der Stimmen erreicht und damit schweizweit das beste Ergebnis einer Sektion erzielt. Mit zwei Prozent könnte man sich bei Parlament mit hundert Sitzen eigentlich 2 Sitze erhoffen. Um einen Sitz im Grossen Rat zu erlangen muss man in Basel aber in einem Wahlkreis das Quorum von 4% erreichen. Für uns hiess dies, dass wir eine Verdoppelung unseres Wähleranteils anstrebten. Obwohl diese Zielsetzung mehr als sportlich war, machten wir uns mit Elan ans Werk.

Folgendes haben wir verwirklicht:

• Rekrutieren von neun Kandidaten
• Finden von je dreissig Unterstützern für drei Listen
• Erarbeiten einer lokalen Wahlplattform; Thema: freies WLAN, Open Government Data und Liquid Democracy
• Kampagnenslogan und Logo ("Freies WLAN für mehr Demokratie")
• Grundlegendes: Fotos, Flyer, Webseite
• Infoveranstaltung - Pressekonferenz, an welcher alle wichtigen Lokalmedien erschienen
• Film, der unser Programm und die Kandidaten vorstellt (mit Gastauftritt einer bekannten und umstrittenen deutschen Piratin)
• (fast) tägliches Flyer-Verteilen auf verschiedenen Plätzen während vier Wochen
• Pirateninvasion - mehr als 30 Piraten aus der ganzen Schweiz und Lörrach haben gleichzeitig in der ganzen Stadt mit Fahnen, Flyern und Sandwiches Präsenz markiert
• Anzeigen in Wahlbeilagen der Quartierzeitungen und der Tageswoche
• Kinowerbung während dreier Wochen
• Auftritte in Medien: Wahlquotes Telebasel, Regionaljournal, Radio X

Leider konnten wir an den Grossratswahlen kein Mandat erlangen. Die Resultate in den Wahlkreisen sind hier nachzulesen. Kurz zusammengefasst erreichten wir folgende Wähleranteile:

• Grossbasel Ost: 1.6%
• Grossbasel West: 1.4%
• Kleinbasel: 1.7%

Wir wollen ehrlich sein: 1.3% gesamthaften Wähleranteil sind weniger, als wir bei den letzten Nationalratswahlen geholt haben. Als kleine Partei, die sich im Aufbau befindet, können wir damit nicht zufrieden sein, auch wenn wir vermuten, dass in beiden Wahlen die mediale Ausstrahlung der Deutschen Piratenpartei eine zusätzliche Rolle gespielt haben dürfte.
Trotz unseres Einsatzes gelang es uns leider nicht, die Wähler für unsere Ideen zu begeistern. Liquid Democracy, Open Government Data und Bürger-Apps sind Ideen und Konzepte, die noch weitgehend unbekannt sind. Damit an Wahlen anzutreten, war ein Risiko, dessen wir uns voll bewusst waren: Wir haben uns absichtlich dagegen entschieden, mit dem breiten Strom mit zu schwimmen und unsere Piraten-Kernthemen quasi zu verraten.
Offensichtlich fanden andere Listen mit ihren Themen eher Anklang bei vielen Bürgerinnen und Bürger. Gerade dies ist für uns Ansporn unsere Kernthemen auf andere Bereiche weiterzuentwickeln und zu vertreten – natürlich mit der Perspektive verbunden, dass unsere Zeit kommen wird. Bis dahin müssen wir Geduld haben.
Was noch bleibt, ist all unsere Kandidierenden, Helfenden und allen voran unseren Wählerinnen und Wählern für ihren Einsatz und Unterstützung zu danken. Wir hoffen nach der Ebbe auf eine kräftige Flut. :)