Jahresbericht für die PV März 2012¶

Das vorliegende Dokument beinhaltet den Jahresbericht des Präsidenten der Kantonalen Sektion "Piratenpartei beider Basel" für das Vereinsjahr dauernd vom 1. April 2011 bis zum 31. März 2012.

Chronologisch¶

Wahlempfehlung Landratswahlen 2011 BL¶

Unserer frisch gegründeten Sektion mangelt es noch an Strukturen um den Wahlberechtigten eine Piratenliste anbieten zu können. Als Alternative gaben wir deshalb eine Wahl-Empfehlung ab. Wir erhielten von folgenden Parteien Antwort: SVP, EVP, CVP, SD, GLP, Grüne und FDP. Die SP hat sich entschieden, nicht an der Umfrage teilzunehmen. Die Empfehlung wurde von Wählenden und Presse wahrgenommen, wie einige Rückfragen zeigten.

Zusammenarbeit mit Jungfreisinnigen Basel-Stadt gegen Projekt Videoüberwachung Basel-Stadt¶

Unsere Sektion ist mit den Jungfreisinnigen zusammen erfolgreich die geplante Videoüberwachung in der Innenstadt vorgegangen. Erwähnung in den Medien und der gute Kontakt zu den jfbs sind das Resultat.

Grillanlass zum zweiten Geburtstag der PPS (17. Juli)¶

Am Sonntag, 17. Juli 2011 führten wir, wie alle andere kantonalen Sektion, einen Grillanlass durch, um den zweiten Geburtstag der PPS zu feiern. Eine studentische Organisation unterstützte uns bei der Organisation. Trotz dem etwas unfreundlichen Wetter wurde es ein gemütlicher Nachmittag mit 10 bis 15 Teilnehmern.

Teilnahme an eidgenössischen Wahlen im Oktober 2011¶

Unser erster Wahlkampf war einer der Schwerpunkte unserer Tätigkeit im Jahr 2011.
Wir starteten die Vorbereitungen rechtzeitig mit einem Kick-Off-Meeting am 26. April, an welchem wir das weitere Vorgehen skizzierten. Bald stellte sich heraus, dass eine Kandidatur in BL nicht möglich sein würde, da es an motivierten Kandidaten fehlte. Darum beschloss der Vorstand am 30. Mai in BL nicht anzutreten. Anstattdessen wurde für das Baselbiet eine Wahlempfehlung abgegeben.

Die Suche nach Kandidaten in BS ging aber weiter. Am 27. Juni bestimmte der Vorstand Peter Kaufmann zum Wahlkampfleiter, nachdem ein erster Kandidat kein Interesse an der Aufgabe mehr zeigte. An der Sitzung vom 11. Juli wurden die Kandidaten für BS bestimmt (Pat Mächler, Batist Uttinger, Cedric Meury) und weitere wichtige Entscheide (Organiation, Budget, etc.) für den Wahlkampf gefällt: nun konnte es mit der Planung wirklich losgehen. Als erstes waren aber 100 Unterschriften zu sammeln, damit unsere Liste überhaupt antreten durfte. Da aus dem privaten Umfeld der Kandidaten nicht genügend Unterschriften zusammen kamen, führten wir zwei Unterschriftensammlungen in der Innenstadt durch. So kamen wir relativ rasch auf die benötigte Anzahl und konnten unsere Liste bei der Staatskanzlei einreichen. Dass wir die Listennummer 2 erhielten ist ein besonderes Schmankerl und erzeugte einiges an Medieninteresse. Das Einreichen der Unterschriften weit vor dem Fristende hat dazu beigetragen. Bei zukünftigen Wahlteilnahmen werden wir diese Nummer behalten können.

Mitte Juli bis Ende August war für die Kandidaten und den Wahlkampfleiter die heisse Phase: der Wahlkampf musste materiell vorbereitet werden. Möglichst prägnante Positionen wurden erarbeitet und formuliert, Fotos der Kandidaten gemacht, Presseanfragen beantwortet, Wahlkampffilme und Flyer konzipiert und produziert und die übliche Vorstandsarbeiten lief daneben auch noch weiter.
Danach gönnten wir uns eine kurze Verschnaufpause bis Mitte September um dann einen kurzen und gezielten Wahlkampf zu führen (mehr hätte weder das Budget noch die personellen Ressourcen erlaubt). Wir verteilten Flyer vor der Uni, auf verschiedenen Plätzen in der Innenstadt, und in gewissen Quartieren direkt in die Briefkästen. Daneben nahmen die Kandidaten jeden sich bietenden Presseauftrit wahr und nahmen nach Möglichkeit an öffentlichen Anlässen teil. Auch im Internet waren wir präsent mit unseren Wahlkampffilmen, GoogleAds, Facebook Ads und mit unsere Webseite.
Das Resultat der ganzen Anstrengung erhielten wir am 23. Oktober präsentiert: mit 1,9% Wähleranteil erziehlten die Piraten in Basel-Stadt das beste kantonale Ergebnis der Piratenpartei Schweiz und damit einen Achtungserfolg.

Dieses gute Ergebnis ist dem grossen Einsatz aller Beteiligten zu verdanken. Die Kandidaten und der Wahlkampfleiter wurden von einer kleinen Gruppe Helfern tatkräftig unterstützt. Ihnen sei an dieser Stelle noch einmal recht herzlich gedankt.

Zustandekommen der Transparenz-Initiative (BL) im Dezember 2011¶

Pat Mächler hat sich bemüht, viele Unterschriften für diese Initiative zu sammeln und konnte sie dann auch erfolgreich mit der JUSO zusammen einreichen.

Teilnahme an Gemeindewahlen 2012 BL¶

Wir stellten an den Gemeindewahlen vom 11. März in Thürnen und Reinach (BL) die zwei Jungpolitiker Mike Schaffner und Laurin Holzapfel als Kandidaten auf. Resultate sind zum Zeitpunkt des Erstellens dieses Textes noch unbekannt.

Kontinuerliche Arbeit¶

Tätigkeit Vorstand¶

Der Vorstand hat im ganzen Vereinsjahr über den Betrieb der Sektion aufrecht erhalten. Der umfangreichen Arbeit des Vorstands sind auch die erfolgreichen Projekte und Kandidaturen zu verdanken. Einen Auszug aus den Tätigkeiten:

• Zusammenarbeit mit Behörden betreffend Kandidaturen
• Organisation von Wahlkampfmaterial (Flyer, Video, etc.)
• Buchführung
• Regelmässige Sitzungen
• Herstellung von Protokollen
• Inhaltliche Betreuung der Webseite
• Beantwortung von Medienanfragen
• Kontakt mit der Mutterpartei und anderen Kantonssektionen
• Teilnahme an Präsidententreffen
• Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Organisationen
• Teilnahme an Kongressen oder Podiumsgesprächen
• Betreuung der Mitglieder

Webmaster¶

Die technischen Arbeiten an unserer Webseite und offiziellem Publikationsorgan piraten-basel.ch führt David von Ah durch. Auch das erstellen zweier Banner für spezielle Anlässe (eidgenössische Wahlen und Gemeindewahlen) hat er übernommen und sehr zufriedenstellend ausgeführt. Der reibungslose Betrieb ist hiermit auch verdankt.

Stammtisch-Leiter¶

Der Stammtisch-Leiter Peter Hunziker hat nach der obligatorischen Versammlung im März 2011 einen Plan für das gesamte Jahr aufgestellt und dann die Termine auch konsequent wahrgenommen. Konnte er wider erwarten nicht teilnehmen, hat er Ersatz organisiert. Dass der Stammtisch zu einem sicheren Wert wurde ist dem Leiter zu verdanken. Obwohl die Teilnehmerzahl keinen grossen Schwankungen unterlegen ist, haben sich einige interessante neue Begegnungen ergeben und ist auf jeden Fall eine gute Anlaufsstelle für sehr aktive Neumitglieder.

Chef Material¶

Eine Liste des sich im Besitz der Sektion befindende Material wird vom Chef Material, Martin Stöcklin, fortwährend nachgeführt. Auf Anfrage wurden die Angaben der nationalen Arbeitsgruppe ROA (Relations, Organisation und Administration) zur Verfügung gestellt. Diese versucht, die Besitzttümer der PPS und der Sektionen zu katalogisieren, um gegenseitige Leihgaben zu fördern und zu vereinfachen.