Formalia¶

Begrüssung Parteipräsidium¶

Wahl des Tagespräsidiums¶

Wahl der Stimmenzählenden¶

Wahl der Protokollierenden¶

Genehmigung des letzten Protokolls¶

Jahresberichte¶

Bericht des Vorstands¶

Jahresrechnung + Bericht der Revisionsstelle¶

Entlastung des Vorstands¶

Verdankungen¶

Anträge Statutenänderungen¶

Alle Anträge sind im Anhang vollständig aufgeführt.

Anpassung Publikationorgan¶

Beantragt wird die Anpassung des offiziellen Publikationsorgans von bb.piratenpartei.ch zu piraten-basel.ch.

Anpassung Vereinsjahr¶

Beantragt wird eine Streichung einer speziellen, nun nunnötigen Klausel bei der Vereinsgründung.

Revisionsstelle¶

Die Revision soll neu Pflicht sein und nicht mehr auf freiwilliger Basis beruhen. Darum ist eine Statutenerweiterung traktandiert.

Piraten-Schiedsgericht¶

Es wird beantragt das Schiedsgericht der Piratenpartei Schweiz anzuerkennen.

Änderung Urabstimmungsordnung¶

Es wird beantragt die Urabstimmungsordnung der Piratenpartei Schweiz jeweils direkt zu übernehmen.

Vorstandserweiterung¶

Es wird beantragt die maximale Anzahl der Vorstandsmitglieder von 5 auf 7 zu erhöhen.

Positionen¶

Parolenfassungen Basel-Landschaft¶

Zustandegekommene Volksbegehren¶

Liste auf baselland.ch

1. Ja zur guten Schule Baselland: überfüllte Klassen reduzieren (15. Dezember 2011)
2. Ja zur guten Schule Baselland: Betreuung der Schüler/-innen optimieren (15. Dezember 2011)
3. Für sicheren und sauberen Strom - 100 % Zukunft ohne Atomkraft (27. Oktober 2011)
4. Bildungsqualität auch für schulisch Schwächere (20. Oktober 2011)
5. "Keine Zwangsverschiebungen an Baselbieter Sekundarschulen (30. Juni 2011)
6. Änderung Finanzausgleichsgesetz (21. April 2011)
7. Schluss mit den Steuerprivilegien (21. April 2011)
8. Bäche ans Licht (25. November 2010)
9. Für eine Umfahrungsstrasse Allschwil (22. Mai 2009)

Laufende Volksbegehren¶

Liste auf baselland.ch

1. Für eine bedarfsgerechte familienergänzende Kinderbetreuung (Publikation: 8. März 2012)
2. Ja zu Wildenstein und Schloss Bottmingen (1. März 2012)
3. Für einen effizienten und flexiblen Staatsapparat (16. Februar 2012)
4. Für ein Entlastungsrahmengesetz (16. Februar 2012)
5. Ja zur Weiterführung der zweijährigen Berufsvorbereitenden Schule BVS 2 (9. Februar 2012)
6. Für eine unbürokratische und bezahlbare familienergänzende Kinderbetreuung im Frühbereich (2. Februar 2012)
7. ÖV im Baselbiet erhalten (2. Februar 2012)

Parolenfassungen Basel-Stadt¶

Zustandegekommene Volksbegehren¶

Liste auf bs.ch

1. CentralParkBasel (zustandegekommen: 15. Februar 2012)
2. Gebührenfreies und faires Mietverfahren für alle! (23. November 2011)
3. Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle! (22. September 2011)
4. Kulturstadt (22. September 2011)
5. Kantonale Volksinitiative «Öffnung zum Rhein# (26. August 2011)
6. Ja zur Tramstadt Basel (Traminitiative) (29. September 2009)
7. Initiative zum Schutz der Basler Herbstmesse (15. Mai 2007)

Laufende Volksbegehren¶

Liste auf bs.ch

1. «Boden behalten – Basel gestalten! (Bodeninitiative)» (Publikation: 24. September 2011)
2. Kantonale Volksinitiative «für eine bessere Integration von Migrantinnen und Migranten (Integrationsinitiative)» (Publikation: 22. Juni 2011)
3. Kantonale Volksinitiative für ein Kantonales Vermummungsverbot im öffentlichen Raum (Vermummungsverbots-Initiative) (22. Juni 2011)
4. Grossbasler Rheinuferweg jetzt! (20. April 2011)
5. Bezahlbare Krankenkassenprämien in Basel- Stadt (30. März 2011)

Vorstellung Jahresziele 2012¶

Entscheid über Wahlteilnahme¶

Budget 2012¶

Wahlen¶

Wahl des Vorstandes¶

Kandidierende:

• Cedric Meury (Präsident)
• Daniel Seelhofer (Vizepräsident)
• Lukas Borter (Aktuar)
• Barbara Seiler (Amt nicht angegeben)
• Severin Mauron (Amt nicht angegeben)
• Pat Mächler (Amt nicht angegeben)
• Peter Kaufmann (Amt nicht angegeben)

Wahl der Revisionsstelle¶

Listenplätze¶

Die PV soll entscheiden, nach welchem Modus die Listenplätze für die Grossratswahlen verteilt werden sollen. Soll der Vorstand die Kompetenz über die Vergabe der hinteren Listenplätze erhalten? Oder sogar generell die Listenplätze verteilen?

Varia¶

Helfer und Kandidaten Grossrats-Wahlen¶

Nachfrage bei Piraten:

• Wer könnte sich vorstellen zu kandidieren?
• Wer möchte gerne organisatorisch mithelfen?