Datum: 12. Januar 2020
Zeit: 13:30 -15:40 Uhr CET
Ort: Starship Factory, Klybeckstr. 141 (Gebäude K-102), 4057 Basel https://www.openstreetmap.org/way/315432893#map=19/47.57477/7.58922
Versammlungsordnung: https://piraten-basel.ch/wp-content/uploads/2016/06/Versammlungsordnung_PPBB-1.1.pdf
Aktuelle Statuten: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Statuten
1 Begrüssung
Der Präsident begrüsst die anwesenden Personen.
2 Ordentliche Versammlung
2.0 Bestimmung der Beschlussfähigkeit
Das SaveTheDate wurden am 13. Dezember 2019 vesendet und somit Einladung fristgerecht versendet.
Da aber nur 4. Piraten anwesend sind, wir die TO angepasst.
2.1 Wahl Tagespräsident*in
Jowi stellt sich zur Wahl:
Ja 4 / Nein / Enthaltung 0
2.2 Wahl Protokollant*in
Kilian stellt sich zur Wahl:
Ja 4 / Nein / Enthaltung 0
2.3 Wahl Stimmzähler*in
Nicht notwendig
Antrag: Verschiebung der Traktanden Organisatorischen sowie Statuten auf die nächste Piratenversammlung.
Begründung: Aufgrund der sehr frühen Ankündigung und dem geringen Vorlauf durch den Reminder mit den detaillierteren Traktanden sind sehr wenige MitgliederInnen anwesend.
Abstimmung:
Ja 4 / Nein 0 / Enthaltung 0
-> Die Piratenversammlung verschiebt von Punkte 2.5 bis und mit 3.5 sowie 5. und 6. auf die nächste Piratenversammlung.
Diese wird im März/April 2020 statt finden.
2.8 Wahl des Vorstandes
2.8.1 Präsident*in
2.8.2 Vize-Präsident*innen
2.8.3 Beisitzer*in
2.8.4 Revisor*in
2.9 Statutenänderungen
2.9.1 Verkürzung der Ankündigungsfrist der PV auf 14 TageDie Pensionskassen investieren zurzeit die meisten Gelder in den Immobilien wegen der Rendite, der konservativen Anlegestrategie und dem Halten des Umwandlungsatzes.
Bei einigen Genossenschaften sind teilweise auch Einkäufe notwendig, um den Wohnraum dann auch beziehen zu können. was sich viele einkommenschwächere Personen sich nicht leisten können. Im weiteren sind die Wartelisten für neue Wohnungen sind schon jetzt sehr lang. Da schweizweit dies geregelt wird, wird aber auch nicht in die Autonomie der Gemeinde eingegriffen.
Abstimmung:
Ja 4
Nein 0
Enthaltung
Die Piratenpartei beider Basel fasst die JA Parole.
Die Vorlage ist den Anwesenden bekannt und eine grössere Diskussion und Debatte ist nicht notwendig.
Abstimmung:
Ja 4
Nein 0
Enthaltung 0
-> Die Piratenpartei beider Basel fasst die JA Parole.
Abstimmungserläuterungen https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20200209.htmlDer Präsident stellt die Vorlage vor.
Die Versammlung befindet, dass sich in der heutige Zeit immer mehr Personen auch wegen dem Klima flüchten und somit werden auch die Grenzen immer obsolenter. Diese noch enger zu fassen macht keinen Sinn. Im weiteren sollten noch einige weitere Argumente gesammelt werden, welche die Piraten optimalerweise in den Abstimmungskampf einfliessen lassen sollten.
Abstimmung:
Ja 4
Nein 0
Enthaltung 0
4.1.4 weitere hängige VorlagenDie Piratenpartei beider Basel fasst klar die NEIN-Parole.
Gegenvorschlag
Abstimmung:
Ja 4
Nein 0
Enthaltung 0
Stichfrage
Abstimmung:
Ja 4
Nein 0
Enthaltung 0
Die Piratenpartei beider Basel fasst die NEIN-Empfehlung zur kantonale Initiative und JA zum Gegenvorschlag.
Die Piratenpartei beider Basel fasst die NEIN Parole.
4.2.2 Initiativen und PetitionenDie Piratenpartei beider Basel fasst die JA Parole.
-> Positive Signale aus der Versammlung
-> Positive Signale aus der Versammlung, aber Kritik weil nur für bestimmte Bevölkerungsgruppen.
5 Anpassungen Parteiprogramm
5.1 Positionspapiere
5.2 Vernehmlassungen und Stellungsnahmen
8 Termine
Aktion JaZumSchutz
Nächste PV: wird mittels doodle eruiert. Ziel im April 2020
PiratenLab: tudle wird versendet. Ziel im März/April 2020
Der Tagespräsident schliesst um 15:40 Uhr CET die Piratenversammlung.