Project

General

Profile

Protokolle »

Protokoll der Piratenversammlung beider Basel PV261 vom 28. Mai 2026

3 akkreditierte Mitglieder:innen sind anwesend. Der (Tages-)Präsident stimmt nicht ab, fällt aber bei Stimmgleichheit den Stichentscheid. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wird die Piratenversammlung eröffnet.

Der Präsident begrüsst die Anwesenden und eröffnet die Piratenversammlung.

Traktanden

Wahl von Protokollant*in, Stimmzähler*in, Tagespräsident*in

JWI stellt sich zur Wahl.

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

#8785: PV261 Genehmigung der Versammlungsordnung

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

PV261 Genehmigung der Traktanden

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

#8786: PV261 Abnahme des Protokolls der vorangegangenen Piratenversammlung

Diskussion zum letzten Protokoll: Wir dokumentieren nicht wer anwesend war.

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

#8787: PV261 Abnahme des Jahresberichtes und der Jahresrechnung

Mündlicher Jahresbericht:
- Regelmässige Stammtische und Austausch mit Nachbarsektionen
- Teilnahme an HtP, FF3L, Events, Workshops
- Keine neuen aktiven Mitglieder:innen
- Hintegrundgespräche zur Digitalen Integrität und digitale Souveränität
- eID Referendum hat viel Energie und Personal verbraucht

Fragen zum Schlusssaldo beantwortet.

PMA: Umfeld hat sich verändert, Schwerpunkt hat sich verlagert von Urheberrecht auf Digitale Themen, andere Parteien haben Themen teilweise übernommen, Piraten fehlt die klare Vision.

JWI: Wir bewegen uns in einem Feld das vorallem au Nationaler oder Internationaler Ebene entschieden wird.

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

#8788: PV261 Abnahme des ordentlichen Budgets für das laufende Rechnungsjahr

JWI stellt Budget vor. Wir haben deutlich mehr als 3 Mitglieder aber die sind alle passiv.

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

#8789: PV261 Déchargeerteilung der Vorstandsmitglieder

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

#8790: PV261 Wahl des Vorstandes und der Revisionsstelle

JWI erläutert die Problematik neue Mitglieder zu gewinnen oder bestehende zu aktivieren. Wie im Jahresbericht erwähnt fanden nur wenige Vorstandssitzungen statt. KBR steht nicht mehr zur Wiederwahl. Von BSE liegt keine Annahme im Falle einer Wahl vor, es wird vermutet, dass auch sie für das Amt nicht mehr zur Verfügung steht.

MST schlägt JWI als Präsi vor

Diskussion über Zukunft der Sektion und Spekulation zur Nachfolgeregelung.

JWI würde, vorbehalten einer Wahl, sich weiter um die Nachfolgeregelung kümmern und die Themen aus dem Jahresrückblick/Jahresausblick weiterverfolgen.

PMA: Ordnungsantrag auf Pause

Abstimmung
3 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

Versammlung wird unterbrochen bis 20:35.

MST bringt sich als Kandidat ins Spiel, PMA ist zeitlich am Limit.

MST und PMA stellen sich beide zur Wahl

Wahl von Präsident:in:

JWI
Stimmen: 2

Einstimmig gewählt.

Wahl von MST in Vorstand:
Ja: 2

Wahl von PMA in Vorstand:
Ja: 1
Enth. 1

#8791: PV261 Parolenfassung für kantonale und nationale Abstimmungen

#8792: Parolenfassung Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)»

MST Kein Diskussionsbedarf

PMA hebt die Konsequenzen für Basel hervor

PMA Ordnungsantrag über ein Meinungsbild und dann Abstimmung Parolenfassung

Meinungsbild:
3 gegen Initiative

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

Nein Parole wird veröffentlicht.

#8793: Parolenfassung Änderung vom 26. September 2025 des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst Zivildienstgesetz, ZDG)

Allg. Diskussion über Aufgaben von Zivildienst und Armee, Softpower und sicherheitspolitische Lage.

MST: Antrag Stimmfreigabe mit Begründung.

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

Stimmfreigabe mit Begründung einstimmig beschlossen

#8794: Parolenfassung Formulierte Verfassungsinitiative «Für gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union und den Nachbarländern (Zämme in Europa)»

Ja Parole veröffentlichen?

Abstimmung
0 Ja
0 Nein
2 Enthaltung

Stichentscheid Nein.

Wir veröffentlichen keine Ja Parole => Stimmfreigabe.

#8795: Parolenfassung Formulierte Gesetzesinitiative «Energiepolitik nur mit der Bevölkerung»

Meinungsbild:
2 gegen Initiative

Abstimmung
0 Ja
2 Nein
0 Enthaltung

#8796: Parolenfassung Neue Ortsdurchfahrt Birsfelden, Umgestaltung der Haupt- und Rheinfelderstrasse, Ausgabenbewilligung für die Realisierung

Meinungsbild:
2 für Gesetz

Abstimmung
0 Ja
2 Nein
0 Enthaltung

#8797: Parolenfassung Formulierte Gesetzesinitiative «Fairer Kompromiss bei der Mehrwertabgabe» vom 10. Juni 2025 mit Gegenvorschlag des Landrats vom 23. April 2026

Meinungsbild:
2 für Freigabe

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

#8798: Parolenfassung Grossratsbeschluss vom 22. Oktober 2025 betreffend Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz, StG)

Meinungsbild:
1 für Ablehnen

Nein Parole Veröffentlichen

Abstimmung
1 Ja
1 Nein
0 Enthaltung

Stichentscheid keine Parole veröffentlichen.

#8799: Parolenfassung Kantonale Volksinitiative für ein «Neues Stadttaubenkonzept Kanton Basel-Stadt» und Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 7. Januar 2026

Meinungsbild:
2 für Initiative
2 für Gegenvorschlag
2 für Stichentscheid Initiative

JWI Abstimmung in Globo: Parolen für Ja Initiative, Ja Gegenvorschlag, Stichentscheid Initiative

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

#8800: Parolenfassung Grossratsbeschluss vom 7. Januar 2026 betreffend Finanzierung der weiteren Arbeit im Zusammenhang mit dem Herzstück und dem Bahnknoten Basel

Meinungsbild:
1 Ja
1 Nein
1 Enthaltung

Abstimmung über Stimmfreigabe

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

#8801: Parolenfassung Kantonale Volksinitiative «Für die Wiederherstellung und Wiederaufforstung der ehemaligen Klybeckinsel (Klybeckinsel-Volksinitiative)»

Meinungsbild:
2 für Initiative

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

#8802: PV261 Nominierung von Kandidaten für Wahlen, Bereinigung der Listen

Ordnungsantrag Vertagung:

Abstimmung
2 Ja
0 Nein
0 Enthaltung

Verabschiedung und Schliessung der PV261

Der Tagespräsident schliesst um 22:22 Uhr CEST die Piratenversammlung.

Für das Protokoll Für den Vorstand

Ort / Datum