Formelles¶

Begrüssung durch Parteipräsidium¶

Amtsinhaber Cedric Meury begrüsst die anwesenden Piraten und Gäste.

Wahl des Tagespräsidiums¶

Vorgeschlagen durch den Vorstand ist: Pat Mächler

Wahl der Stimmenzählenden¶

Wahl des Protokollierenden¶

Genehmigung des letzten Protokolls¶

Das Protokoll der Piratenversammlung vom 17. März 2013 ist dem PV-Dossier zu entnehmen.

Jahresberichte¶

Bericht des Vorstands¶

Der Jahresbericht ist dem PV-Dossier zu entnehmen.

Jahresrechnung und Bericht der Revisionsstelle¶

Die Jahresrechnung und Bilanz ist dem PV-Dossier zu entnehmen. Die Revisionsstelle wird einen mündlich Bericht abgeben.

Entlastung des Vorstands¶

Der Vorstand im Vereinsjahr 2012/13:

• Cedric Meury: Präsident
• Pat Mächler: Vizepräsident
• Daniel Seelhofer: Vizepräsident
• Lukas Borter: Aktuar
• Barbara Seiler: Schatzmeisteirn
• Severin Mauron: Beisitzer
• Peter Kaufmann: Beisitzer

Soll der Vorstand für das Vereinsjahr 2012 entlastet werden?

Verdankungen¶

Anträge Statutenänderungen¶

Die Anträge sind dem PV-Dossier zu entnehmen.

Versammlungsordnung¶

Mandatsabgaben¶

Ausschluss von Mitgliedern / Amtsenthebung¶

Gebietsparteien¶

Generelle Anträge¶

Antrag Strategiekommission¶

Beantragt durch Martin St. wird Gründen einer Strategiekommission. Die Einzelheiten sind dem PV-Dossier zu entnehmen.

Wahlen¶

Wahl des Vorstands¶

Gemeldete Kandidierende zum Zeitpunkt der Fertigstellung des PV-Dossiers:

Barbara Seiler¶

• bisher; kandidiert neu als Präsidentin

Pat Mächler¶

• bisher; kandidiert als Vorstandsmitglied

Pat Mächler möchte sich zur Wiederwahl in den Vorstand aufstellen. Pat ist seit der Gründung (3 Jahre) im Vorstand der Piratenpartei beider Basel. Im letzten Jahr war Pat Vizepräsident, nebst Daniel Seelhofer.
Pat war sowohl bei den National- wie auch bei den Grossratswahlen Kandidierender auf der Liste der Piratenpartei beider Basel.

Sarah Abt¶

• neu; kandidiert als Vorstandsmitglied

Die Kandidatur ist dem PV-Dossier zu entnehmen.

Wahl der Revisionsstelle¶

Wahl von einer oder zwei Personen in die Revisionsstelle gemäss Statuten Art. 10bis

Wahlteilnahmen 2013¶

Im Einzugsgebiet der Piratenpartei beider Basel finden im Vereinsjahr 2013/14 einige wenige Wahlen statt. Es wird beantragt, dass der Vorstand die Kompetenzen für die Entscheidung um Wahlteilnahmen und Listenplätze im Vereinsjahr 2013 von der PV erhält. Vorbehalten bleiben allfällige Entscheide ausserordentlicher Piratenversammlungen.

Budget 2013¶

Beantragt von Schatzmeisterin Barbara Seiler. Das Budget ist dem PV-Dossier zu entnehmen.

Positionen¶

Positionspapier: Positionspapier Grossanlaesse Sport und Kultur¶

Das von David Gnägi, Barbara Seiler und Martin Stöcklin erstellte Positionspapier ist im PV-Dossier enthalten. Der Piratenversammlung wird beantragt, über die Annahme des Papiers abzustimmen.

Positionspapier: Positionspapier Stadtentwicklung Basel¶

Das von Barbara Seiler erstellte Positionspapier ist im PV-Dossier enthalten. Der Piratenversammlung wird beantragt, über die Annahme des Papiers abzustimmen.

Parolen¶

Die zahlreichen Initiativen und Referenden welche es zu besprechen gilt, sind dem PV-Dossier zu entnehmen.

Sofern noch keine Parole dazu gefasst wurde, sollen traktandiert werden

1. alle zustandegekommenen Initiativen in BL und BS
2. alle laufenden Initiativen in BL und BS
3. alle zustandegekommenen Referenden in BL und BS
4. alle laufenden Referenden in BL und BS
5. alle obligatorischen Referenden in BL und BS

Entsprechend bekannt sind uns

Basel-Land und Basel-Stadt:

• Volksinitiativen für die Fusion der Kantone BS und BL

Basel-Land:

• Volksabstimmung Stipendienkonkordat
• Volksinitiative Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums und des gemeinnützigen Wohnungsbaus
• Volksinitiative Für eine bedarfsgerechte familienergänzende Kinderbetreuung
• Volksinitiative Vo Schönebuech bis suuber
• Volksinitiative Für eine unbürokratische und bezahlbare familienergänzende Kinderbetreuung im Frühbereich
• Volksinitiative Strassen teilen (Strasseninitiative BL)
• Volksinitiative Stärkung der Stimmkraft der Kantone BL und BS in Bundes-Bern
• Volksinitiative wirkungsvolle Kooperation in der Region (Regio-Kooperationsinitiative)
• Volksinitiative Für eine starke Region (Regio-Stärkungsinitiative)
• Referendum Neubau Sammlungszentrum Augusta Raurica; Projektierungskreditvorlage

Basel-Stadt:

• Volksinitiative Kantonales Vermummungsverbot im öffentlichen Raum
• Volksinitiative für eine bessere Integration von MigrantInnen
• Volksinitiative Grossbasler Rheinuferweg jetzt!
• Volksinitiative Boden behalten – Basel gestalten! (Bodeninitiative)
• Volksinitiative für bezahlbare Krankenkassenprämien
• Volksinitiative Ja zur offenen Mittleren Brücke für ALLE
• Volksinitiative Wohnen für Alle
• Volksinitiative Strassen teilen (Strasseninitiative Basel-Stadt)

Varia¶