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Vorstandssitzung vom 7. März 2011

Anwesend: Cedric Meury, Pat Mächler
Entschuldigt: Aaron Brülisauer
Ort: Petersgraben 50

Leitung: Cedric Meury
Protokoll: Pat Mächler

Beginn: 19:10

Mitteilungen

  • Cedric hat Kontakt mit dem Wahlkampfleiter der SP Baselland aufgenommen. Die Partei hat sich entschieden, nicht an unserem Fragebogen für die Wahlempfehlung teilzunehmen - aus folgenden Gründen:
    • Bedenken im Bereich Datenschutz der Mitglieder
    • Bereits Teilnahme an SmartVote, das sollte für eine Beurteilung seitens der Wähler reichen
    • Aber grundsätzlich keine negative Haltung gegenüber der Piratenpartei
  • Cedric stellt fest, dass die Wahlkampfempfehlung geklappt und einige positive Resonanz erzeugt hat
  • Cedric hat Denis Simonet über den Kontakt mit der GLP informiert. Die Sache liegt nun bei Michael Zeugin, dem schweizweiten "Koordinator" für Listenverbindungen. Unser Pirat Marc Wäckerlin kennt ihn vom Grossen Gemeinderat in Winterthur und wird den Kontakt zwischen Michael und Denis herstellen. Laut Michael ist es aber völlig in Ordnung, wenn wir weiter selbstständig mit der GLP BS in Kontakt sind. Cedric ist eingeladen zu einem Listenverbindungsworkshop mit der GLP BS. Der Termin wird derzeit ausgemacht.

PV: Parolenfassung Initiativen (Cedric)

Auf folgender Seite sind die laufende und zustandegekommenen Initiativen und Referenden gesammelt: http://wiki.piratenpartei.ch/wiki/BB:_Abstimmungen_und_ Wahlen Cedric schlägt vor, dass der Vorstand für die PV eine Vorauswahl trifft, um darüber abzustimmen. Er hält nach Durchsicht folgende Initiativen für relevant für die Piratenpartei:

Da die Themen noch nicht alle durchgesehen werden konnten, wird der Vorstand per Mail ein Zirkularbeschluss als Empfehlung zu Handen der PV formulieren. Hauptverantwortlich dafür ist Pat. Absolute Deadline ist der 20. März 18:00 (Versand Unterlagen PV am 21. März).

PV: Aktueller Stand (Cedric)

Organisatorisch derzeit am mithelfen: Pat, Ced, Aaron, elloco4058

PV-Dossier werden auf elektronischer Plattforn zusammengestellt.

Eingabeschluss Traktanden ist der 19. März.

Vorgesehener Versand bis spätestens 21. März 20:00.

Hauptverantwortlich dafür ist Pat.

Ced wird die Vorstands-Kandidierenden vorgängig bitten eine kleine Vorstellung vorzubereiten.

Ced ist hauptverantwortlich für eine Präsentation mit Slides

Pat organisiert Akkreditierung und Gesamt-Checkliste

Pat würde gerne das Thema Parolenfassung an der PV ein erstes Mal ansprechen (kantonale Ebene). Abklären: Urabstimmungsordnung, sowie Versammlungsordnung

Jahresrechnung + Budget 2011 (Cedric)

Pat lanciert die Diskussion ums Budget und Jahresrechnung. Rückmeldungen sind erwünscht.

Die Vorschläge werden diskutiert und angepasst.

Bis zum 21. soll alles inklusive Berichte der freiwilligen FiKo vorliegen.

Listenverbindung SVP (Cedric)

Denis Simonet hatte mit der SVP ein Gespräch. Sie sind an Listenverbindungen interessiert und werden dies auch an ihre Sektionen weiterleiten. Wir könnten also allenfalls eine Anfrage erhalten. Wie stehen wir dazu, wie antworten wir?

Meinung Vorstand: Zumindest für Basel-Stadt wäre eine derartige Listenverbindung eher ungünstig, da die SVP hier eine klar oppositionelle Schlagrichtung haben, sodass die PPBB zu stark in die konservative Schublade gesteckt werden könnte. Danebst wäre es wohl auch wichtig die Gespräche mit der GLP zuerst bis zu einem gewissen Punkt abzuschliessen.

Varia

  • Cedric wird die Sektionsanfragen bezüglich Stipendieninitiative beantworten.

Next Actions

Die Tasks werden nun im RedMine-Projektmanagement-Tool verwaltet. https://pro jects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb

Ende 20:40

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