Vorstandssitzung vom 21. März 2011¶
Anwesend: Cedric Meury, Pat Mächler, Aaron Brülisauer
Entschuldigt: -
Ort: Mumble
Leitung: Cedric Meury
Protokoll: Cedric Meury
Beginn: 19:46
Ende: 20:35
Mitteilungen¶
- Pat hat sich mit Revisoren getroffen. Kleinere Änderungen wurden angebracht, ansonsten zufrieden. Der Jahresbericht und das Budget sind damit für die PV bereit.
- Pat ist neu Kassier der Pirate Parties International. Damit wird sich seine Tätigkeit im Vorstand der PPBB auf die Ausübung des Kassieramts reduzieren.
- Cedric war am Grundeinkommen-Kongress in Zürich. Zusammen mit David Herzog und karasu ist ein Positionspapier diesbezüglich geplant (Herbst 2011 und später).
Stammtisch-Leiter und -Termine (Cedric)¶
Da Aaron nicht mehr in Basel wohnhaft ist, benötigen wir einen neuen Stammtischleiter und wir müssen die Termine für die nächsten Stammtische festsetzen. Das Finden eines neuen Leiters wird auf die PV am kommendem Samstag verschoben.
Parolenfassung für die PV (Pat)¶
Durchgehen der Initiativen BS/BL gemäss Doodle: http://www.doodle.com/acy26x9 qdxcrv73x Welche davon wollen wir an der PV zur Parolenfassung bringen?
Die Resultate:
Folgende Initiativen werden vom Vorstand für eine Parolenfassung empfohlen:
Basel-Stadt
Zustandegekommene Initiativen (Datum des Zustandekommens in Klammern):
- Sicherheitsinitiative (22. März 2010)
- GAP-Initiative (21. Februar 2009)
Laufende Initiativen (Datum der Publikation in Klammern):
- Gegen staatliche Abzockerei – für eine regelmässige Überprüfung der Gebühren (31. Juli 2010)
Basel-Land
Laufende Initiativen (Datum der Vorprüfung in Klammern):
- Staatskunde-Initiative (11. Feburar 2010)
Folgende Initiativen machen aus Sicht des Vorstands nicht Sinn für eine Parolenfassung:
Basel-Stadt
- Initiativen: http://www.regierungsrat.bs.ch/staatskanzlei/initiativen.htm
- Referenden: http://www.regierungsrat.bs.ch/staatskanzlei/referenden.htm
Zustandegekommene Initiativen (Datum des Zustandekommens in Klammern):
- Sauberkeitsinitiative (14. September 2010)
- Park-and-Ride-Initiative (3. Juni 2010)
- Parkraum-Initiative (3. Juni 2010)
- Spracheninitiative (28. Oktober 2009)
- Ja zur Tramstadt Basel (Traminitiative) (29. September 2009)
- Volksinitiative zum Schutz von Basler Familiengartenarealen (10. August 2009 )
- Ja zum Dialekt (13. Mai 2009)
- Initiative zum Schutz der Basler Herbstmesse (15. Mai 2007)
Laufende Initiativen (Datum der Publikation in Klammern):
- Kantonale Initiative JA zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung! (27. Oktober 2010)
- Kantonale Volksinitiative «Öffnung zum Rhein» (27. Mai 2010)
- Initiative zur Anerkennung von Freiwilligenarbeit 14. November 2009)
Laufende Referenden:
- Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel (Rahmenkredit), Verfügung der Staatskanzlei vom 1. März 2010
Basel-Land
- Hängige Initiativen: http://www.baselland.ch/main_ini-vor-htm.273746.0.html
- Zustandegekommene Initiativen: http://www.baselland.ch/main_ini-htm.273747.0.html
- Referenden: http://www.baselland.ch/ref_ergriff-htm.273730.0.html
Zustandegekommene Initiativen (Datum des Zustandekommens in Klammern):
- Bäche ans Licht (25. November 2010)
- Gesetzesinitiative für eine unverzügliche und nachhaltige Lösung des Altlastenproblems bei den Muttenzer Deponien (6. Mai 2010)
- Für eine Umfahrungsstrasse Allschwil (22. Mai 2009)
- Kantonsbeiträge für den Unterhalt der Gemeindestrassen in der 10 km-Zone für 40-Tonnen-Lastwagen (1. Juli 1999)
- Änderung von § 137 des Schulgesetzes (23. Januar 1992)
Laufende Initiativen (Datum der Vorprüfung in Klammern):
- Für sicheren und sauberen Strom - 100 % Zukunft ohne Atomkraft (24. Februar 2011)
- Vo Schönebuech bis suuber (10. Februar 2011)
- Schluss mit den Steuerprivilegien (1. April 2010)
- Staatskunde-Initiative (11. Feburar 2010)
- Rasche lokale Verkehrslösungen statt ruinöse Transitachse durchs Leimental (10. Januar 2008)
- Bussengelder für Steuerrabatt (5. April 2007)
- Einführung von Schuluniformen (24. August 2006
- Berufsbildungsinitiative: kein Schulschluss ohne Anschluss (27. April 2006)
- Kantonales und kommunales Stimm- und Wahlrecht integrierter AusländerInnen (30. Juni 2005)
- Schuldenabbau für unsere Jugend (Schuldenabbau-Initiative) (26. Mai 2005)
- Steuersenkung (20. Januar 2005)
- Schuldenbremse (20. Januar 2005)
- Familiengerechte Wohnkosten-Initiative (9. Januar 2003)
Varia¶
PV am Samstag: quo vadis¶
- elloco4058 ist zuständig für Räumlichkeiten und Trinken
- Treffpunkt für OK ist 12:00 Uhr im Restaurant Bali
- Pat akkreditiert die Leute an der PV. Wenn die PV begonnen hat, übernimmt Aaron diese Aufgabe.
- Pat druckt die Stimmzettel aus und schneidet sie.
Wahlempfehlung BL (Cedric)¶
Bis wann soll der Reminder abgeschickt werden? Pat meint bis Dienstag abend sollte reichen.
Next Actions¶
Die Tasks werden nun im RedMine-Projektmanagement-Tool verwaltet. https://pro jects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb