Vorstandssitzung vom 4. April 2011¶

Anwesend: Cedric, Pat, Lukas, Daniel, Peter
Entschuldigt: -
Ort: Petersgraben 50

Leitung: Cedric Meury
Protokoll: Pat Mächler
Beginn: 19:12
Ende: 21:07

Mitteilungen¶

• Cedric: Die Arbeitsgruppe Digital Infrastruktur benötigt eine Kontaktperson für alle IT-Belange. Bisher hat dies Aaron erledigt. Durch seinen Weggang entsteht eine Lücke. Cedric hat der AG DI den Webmaster David von Ah als Kontaktperson angegeben.
• Daniel: Der neue Stammtischleiter Peter Hunziker hat die Stammtischdaten 2011 bereits publiziert; meines Erachtens sind die so gut.

Konstituierung des Vorstandes (Cedric)¶

Die folgenden Ämter sind zu verteilen:

• Vizepräsident

Soll Kommunikation nach innen (Mitglieder/Newsletter) und Stv. Präsi übernehmen

Sollte sicher Kontakt mit Stammtischleitung haben

Neu: Daniel

• Kassier

Weiterhin: Pat

• Aktuar

Mitgliederverwaltung + Newsletter mit Vizepräsi

Neu: Lukas

• Beisitzer

Neu: Peter

Das Handover muss organisiert werden: Pat wird Aktuar-Wesen an Lukas "hand- overn".

Die Verteilung der Ämter muss dem Vorstand der Piratenpartei Schweiz mitgeteilt werden. Wer übernimmt dies? Ced teilt dem Schweizer Vorstand die Neu-Aufteilung mit.

Pat: Ist der Vorstandsentscheid bezüglich Repräsentation nach aussen grundsätzlich okay? http://wiki.piratenpartei.ch/wiki/Basel:Protokoll_Vorstan d_20101216#Varia Dies ist für alle okay.

Für journalistische Anfragen ist grundsätzlich Präsi zuständig, bei Abwesenheit der Vizepräsi und sonst weitere Vorstandsmitglieder. Journalistische Anfragen sollten generell beantwortet werden, wenn keine Bedenken bestehen.

Lukas macht zur einfacheren Übersicht die Zusammenfassung der bisher abgesegneten internen Vorstandsregeln gemäss Protokollen und publiziert diese.

Listenverbindung mit GLP (Cedric)¶

Gemäss Information vom Vorstand der GLP Basel-Stadt: "Wir haben heute früh von GLP Schweiz Präsidenten das OK bekommen. Der Präsident BS, der Parteisekretär BS und der Vorstand sind dafür. Und da sich der Vorstand an der letzten Mitgliederversammlung die Vollmacht für eine Erweiterung der Listenverbindung erteilen liess, ist unser Entscheid bindend. Die CVP und EVP sind auch dafür, aber zumindest die CVP müsste noch von der Mitgliederversammlung das ok erhalten."

Cedric gibt zu bemängeln, dass wir es an der PV versäumt haben, einen Entscheid über eine Listenverbindung zu fällen. Als Alternative bietet sich an, eine Meinungsumfrage im Forum zu starten und einen Entscheid im Vorstand zu fällen. A) Ist eine Umfrage im Forum ein akzeptables MIttel zur Meinungsfindung? B) Unterstützt der Vorstand eine Listenverbindung für die NR-Wahlen 2011 mit GLP, CVP und EVP?

Peter: Ich denke da dies unser erster Auftritt ist, sollten wir schauen, dass wir als eigenständig wahrgenommen werden. Wir sollten beim Wahlkampf auf jeden Fall darauf achten, dass wir Bekanntwerden. Man kann das natürlich auch mit Listenverbindung machen. Daniel: Was wahrscheinlich ein Problem ist, ist unser Programmpunkt "Laizismus" im Zusammenhang mit CVP/EVP. Wenn wir da Leute haben, die wirklich genau wegen diesem Inhalt für uns stimmen, wird das stimmen. GLP alleine würde ich kein Problem sehen. Ced: Der Vorteil ist vermutlich die höhere Sichtbarkeit, da wir uns direkt sehen. Peter: Man muss auch sehen, dass die CVP da gemässigter ist und sich ggf. mit Laizismus arrangieren kann; bei der EVP glaube ich das weniger... Pat: Ich mache sicher gerne was mit CVP und EVP bei konkreten Sachthemen, aber sehe bei den Wahlen auch Probleme im Bezug auf unsere Position mit "Laizismus". Ced: Dann würde ich vorschlagen, dass wir sonst darüber abstimmen...? Kein Vorstandsmitglied spricht sich dafür aus. Es wird beschlossen, dass auch klar kommuniziert wird wieso wir uns gegen die Listenverbindung aussprechen um dies den involvierten Parteien GLP, CVP und EVP transparent aufzuzeigen. Die Mitgliederbefragung erübrigt sich daher.

Zukünftige Vorstandssitzungen (Cedric)¶

<ol style="list-style-type: upper-alpha;">
<li>In welchen Intervallen wollen wir Sitzungen durchführen? B) An welchen Daten? C) An welchem Ort sollen sie stattfinden? Wären auch Telefonkonferenzen via Mumble möglich?</li>
</ol>

Alle wären damit einverstanden, dass wir die Sitzung in persona in Basel-Stadt durchführen. Allen wär jeden zweiten Montag 19:00 weiterhin bequem. Bis auf Weiteres können wir uns im Petersgraben 50 treffen, ansonsten würde Peter seine Wohnung zur Verfügung stellen.

Pi-Vote / Notar (Pat)¶

<ol style="list-style-type: upper-alpha;">
<li>Wie ist der Status mit den Notaren? B) Wie organisieren wir es, dass möglichst viele aus BS und BL ein gültiges Zertifikat haben?</li>
</ol>

Ced: Habe beim Schweizer Vorstand angegeben, dass ich, Pat, Lukas, Daniel und David Notar sein sollen. Peter wird noch nachgemeldet als Notar. Die Notare sollten ernannt werden, sobald sich die Urabstimmungskommission ein erstmals trifft. Cedric erklärt die Funktionsweise vom PiVote und wie der Zertifizierungsprozess verläuft. Peter fragt nach, ob es möglich ist das Zertifikat am Stammtisch auszudrucken und unterschreiben zu lassen. Lukas schlägt vor, dass bei Newslettern über die Stammtischtermine über die Zertifizierungsmöglichkeit informiert wird. Daniel schlägt Spezialstammtische vor (z.B. 1 pro Quartal), an denen sicher genügend Notare vorhanden sind. Events könnten auch im Vorfeld vor PiVote-Abstimmungen veranstaltet werden. Daniel klärt mit Peter Hunziker ab, inwiefern Zertifizierungsevents im Vorfeld von PiVote-Abstimmungen stattfinden könnten.

Verteilung von Verantwortlichkeit betreffend direktdemokratischen¶

Instrumenten (Cedric)

Aufgaben:

• Ansprechperson gegenüber Vorstand Schweiz und Initiaitivkommittee
• Verantwortlich für die Planung und Durchführung von Unterschriftensammlungen

Laufende Initiativen/Referenden:

• BL: Staatskunde-Initiative
• CH: Buchpreisbindung-Nein
• CH: Unbestechlich.ch
• CH: Stipendieninitiative

Lukas: Ansprechsperson für nationale und kantonale Initiativen / Referenden könnte getrennt werden Peter: Macht für mich eher weniger Sinn; auch für schweizweite initiativen gibt es meist kantonale Intiativkomittess. Peter erklärt sich bereit als Kontaktperson für Initiativen und Referenden, da er Stv. Wahlkampf ist und Unterschriftensammeln auch Wahlkampf ist. Daniel: man sollte sicher am Stammtisch auch Unterschriftsbögen jeweils mitnehmen.

Staatskunde-Initiative (Cedric)¶

Die Initiative [1] wurde an der PV unterstützt und es wurde auch eine aktive Mithilfe gefordert. Pat hat beim Kommitee nachgefragt, sie sind interessiert an Zusammenarbeit. Insgesamt gilt es 1500 Unterschriften zu sammeln; Zeitbeschränkung gibt es in BL nicht. Klar ist aber bereits jetzt, dass nach dem Zustandekommen einn überparteiliches Kommittee gegründet werden soll. Wie gehen wir weiter vor?

[1] http://www.staatskunde-initiative.jfbl.ch/

Pat: Was eigentlich zu tun wäre ist hier Kontakt aufzunehmen. Peter wird sich bei Milo melden bezüglich der Details um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Referendumsboegen Buchpreisbindung-Nein (Pat)¶

Wir sollten möglichst bald schon Referendumsbögen bestellen. Wie viele wollen wir bestellen? Ein Referendumsbogen umfasst bis zu 5 Unterschriften. Die Unterschriften müsen nach Gemeinden getrennt sein, zwecks Unterschriftskontrolle. Ich schlage vor, dass wir mindestens 150 Stück bestellen.

http://www.buchpreisbindung-nein.ch/unterschriftenbogen- bestellen/

Peter wird 150 Stück auf Piratenpartei beider Basel bestellen. Die Entscheidung bezüglich dem weiteren Vorgehen (Datum Sammeltermin, Kommunikation, etc.) wird Peter überlassen.

Jahresplannung (Pat)¶

Ich denke es würde Sinn machen einen Jahresplan zu erstellen an den wir uns in etwa halten möchten mit den wichtigsten Ereignissen.

Mögliche Termine - Stammtische - Vorstandssitzungen - Sammeltermine - Interessante Veranstaltungen - etc.

Pat macht einen ersten Entwurf auf Google-Kalender und schickt sie an den Vorstand.

Varia¶

Stammtisch-Inhalt (Peter)¶

Peter: Ich hätte sehr viele Ideen, aber leider wenig Zeit ;-) Insbesondere für den Wahlkampf könnte man einiges aufbauen; ich habe etwa sehr viele praktische Tipps aus einem Buch erhalten und versuche mir ein Know-How aufzubauen. Damit können wir den Stammtisch als Medium nutzen um Mitglieder zu aktivieren und aktiv zu halten. Daniel: Ich denke eine Aufteilung in einen ernsten und einen sozialen Teil macht sicher Sinn; man sollte das aber jetzt noch nicht angehen. Peter: Es sollte dann stehen, wenn die kantonale Wahlen anstehen. Ced: Was ich auch noch als Möglichkeit sehe ist ein Panel zu organisieren mit interessanten Speakern um das ganze zu pushen. Peter: Etwas für's grosse Publikum brauchen wir auch, aber was ich hier v.a. ansprechen wollte ist die Aktivierung der eigenen Mitglieder. Ced. Ja, da hast du recht, da liegt sicher noch Einiges drin.

Feedback (Ced)¶

Ced: Bin nach der kantonalen PV etwas stark ausgelastet gewesen. Ich wollte fragen, was habt ihr für Erwartungen für den kantonalen Vorstand? Grundsätzlich hätte ich gerne ein Feedback für heute. War klar wie die Abläufe funktionieren? War der Inhat das was ihr erwartet habt? Daniel: Was ich gerne besprochen hätte wären politische Konzepte zu vertiefen. Wir mussten heute sicher auch einiges administratives abarbeiten. Peter: Für die Diskussion von Ideen und deren Entwicklung würde ich eigentlich eher ein informelles Mittagessen o.ä. sehen. Natürlich kann man das auch nach einer Vorstandssitzung machen aber ich denke das sollte man wohl auch klar voneinander trennen. Lukas: Organisation und Inhalt finde ich eigentlich derzeit in der Form gut und möchte es auch so beibehalten. Ced: Dann könnt ihr sonst auch Fragen an mich richten.

Meinungsbildung (Lukas)¶

Lukas: Wäre es sinnvoll wenn wir uns als kantonale Sektion einiges selbst entwickeln oder wollen wir das eher von der Schweiz tragen lassen. Ced: Sowohl als auch; wir können auch Positionspapiere erstellen und die dann absegnen lassen. Pat: Was momentan im Gange ist, ist die Entwicklung einer möglichen Ideologie die ich mit Michael Gregr bespreche und zudem hat Marc Frederic Schäfer den Auftrag gefasst, das Papier "Gesellschaft 2.0" auf nationaler Ebene als AG-Leiter zu entwickeln. Auf jeden Fall müssen wir aber auch selbst kantonal Anknüpfungspunkte suchen.

Bürgergemeinderat BS (Pat)¶

Pat: Leider haben wir verpasst, dass in Basel-Stadt dieses Jahr Bürgerratswahlen sind. Die Wahlen sind im Mai, aber die Einreichungsfrist für Kandidaturen war am 21. März. Wir sollten uns Gedanken machen ob wir das für die Zukunft interessant finden und auch ob in BL ähnliche Strukturen bestehen.