Vorstandssitzung vom 05. März 2012¶

Anwesend: Pat Mächler, Daniel Seelhofer, Lukas Borter, Cedric Meury
Entschuldigt: Peter Kaufmann
Ort: Privatwohnung Cedric
Datum: 5. März 2012
Begin: 19:57
Ende: 21:40

Mitteilungen¶

• Mitteilung (Cedric): Bericht vom Präsidententreffen
• Cedric berichtet kurz über die PV der nationalen Partei in Visperterminen (VS). Er spricht die gute Organisation an und die Entscheide über die Unterstützung der BGE-Initiative. Auch die neue personelle Besetzung des Vorstandes wird diskutiert.
• Lukas verkündet, dass sich seit der letzten Vorstandssitzung die Sektion sechs neue Mitglieder erhalten hat.

Anträge¶

PV-Organisation¶

• Wie ist der Stand der Vorbereitung der PV-Unterlagen, bei welchen Dokumenten wird noch Unterstützung benötigt
  • Akkreditierungliste (Lukas). Wie nehme ich korrekt mit dem Schatzmeister Kontakt auf (Redmine, E-Mail)? Pat empfiehlt, sich an den nationalen Schatzmeister zu wenden, oder an den kürzlich neu gewählten.
  • Versand PV-Unterlagen: erledigen Pat und Lukas zusammen

Diskussion Vorstandserweiterung und Zusammenlegung Vorstandssitzung+Stammtisch (Cedric)¶

Antrag
Soll der Vorstand um 2 Personen erweitert werden, oder sollen wir aktive Personen in einem anderen Gefäss einbinden?
Falls wir eine Vorstandserweiterung planen, muss jemand die Statutenänderung vorbereiten, falls nicht, die "Arbeitsgruppe".

Beschluss
Eine Zusammenlegung wird grundsätzlich als Alternative zur Vorstandserweiterung angesehen. Als Experiment soll der neue Vorstand dies versuchen aufzugleisen. An der Erweiterung wird aber festgehalten und ein entsprechender Antrag wird von Lukas vorbereitet.

Urabstimmung (Cedric)¶

Antrag
An der PV im Wallis vom 3./4. März 2012 wurde die Urabstimmungsordnung angepasst. Erfordert dies eine Absegnung an der Sektions-PV? Falls ja, wer bereitet dies vor?

Diskussion
Es wird in den Statuten nachgeschaut, tatsächlich muss die PV die Urabstimmungsordnung annehmen. Vorher darf keine Urabstimmung durchgeführt werden.

Beschluss
Der Vorstand ist einhelliger Meinung, dass eine automatische Übernahme viel mehr Sinn macht. Lukas wird einen entsprechenden Statutenänderungsantrag vorbereiten.

Veranstaltung Grossratswahlen (Einladung Kanzlei) (Daniel)¶

Antrag
Wie schon kommuniziert hat sich der Wahlmodus für den Grossen Rat geändert. Am 15. März 2012 um 10:00 Uhr findet eine Info-Veranstaltung der Kanzlei Basel-Stadt statt. Es können maximal 2 Personen daran teilnehmen. Wir sollten ein oder zwei Personen entsenden.

Beschluss
Cedric und Pat werden daran teilnehmen und melden sich an.

ACTA-Protest in Basel (Pat)¶

Hintergrund
In Basel sind wie bereits an der letzten Sitzung erwähnt auch Bestrebungen im Gange, eine Anti-ACTA-Demonstration zu organisieren. Pat wurde als offizieller Vertreter der Piratenpartei beider Basel an die Organisationssitzungen delegiert. Wenn eine Veranstaltung stattfindet, wird es am Samstag, dem 7. April 2012 nachmittags sein.

Antrag

1. Als Sektion sollten wir einen Info-Anlass organisieren, zum Beispiel am "Easterhegg", um weiter Teilnehmer zu rekrutieren.
2. Weiterhin wäre es toll, wenn möglichst viele Piraten dort aufkreuzen
3. und wir auf dem offiziellen Flyer auftauchen.
4. Eine Kostenbeteiligung ist zu diskutieren.

Beschluss
Folgende Beschlüsse werden gefasst:

1. Teilnahme wird natürlich einstimmig angenommen.
2. Es wird beschlossen, einen Aufruf an die Mitglieder über alle Kanäle zu starten, wenn der Termin naht.
3. Einstimmig angenommen.
4. Es wird ein Zuschuss von 200.- für die Produktion der Flyer gesprochen (4x Ja).

Nationaler Unterschriftensammeltag für die Transparenz-Initiative (Cedric)¶

Antrag
Die Sektion beider Basel wurde von der PPS aufgefordert, eine Teilnahme am Sammeltag abzuklären. Haben wir dazu Ressourcen und wollen wir daran teilnehmen?

Beschluss
Pat wird als "Dätschmeister" fungieren und eine kurzfristige Aktion lancieren.

Medienmitteilung betreffend Gemeindewahlen BL (Pat)¶

Antrag
Wir müssen eine Medienmitteilung vorbereiten für nach den Wahlen am 11. März 2012.

Beschluss
Cedric bereitet eine Medienmitteilung vor.

Varia¶

Keine

Offene Redmine Tasks (Lukas)¶

• Fundraising 2012 (Pat), Pad eröffnet (https://ppbb.piratenpad.de/120)
• PV-Organisation-Tasks (alle)
• PiVote-Informationsseite (Pat), kann geschlossen werden, steht nun in den Statuten der Piratenpartei Schweiz
• Starke Region Basel (Pat), in Arbeit
• Metro-Konferenz (Pat) das ist erledigt, kann geschlossen werden
• Mediendossier (Pat), in Arbeit
• Facebook / Twitter Verknüpfung (Pat), erledigt
• Buchhaltungs-Website (Pat), noch offen und die Priorität muss erhöht werden