Vorstandssitzung vom 1. April 2013

• Anwesend: Barbara Seiler, Silvan Jegen, Sara Abt, Mike Schaffner, Pat Mächler
• Entschuldigt:
• Ort: Fresh-up Studio, Güterstrasse 99, 4053 Basel
• Datum: 1. April 2013
• Begin: 19.45
• Ende: 21.45

Mitteilungen¶

Mitteilungen der Präsidentin¶

Visitenkarten für alle Vorstandmitglieder wurden überreicht.

Mitteilungen der VizepräsidentInnen¶

Keine Mitteilungen

Mitteilungen des Aktuars¶

Anzahl Mitglieder: Admin-Site stand nicht zur Verfügung. Die Bekanntgabe der Mitgliederanzahl wird deshalb verschoben.

Mitteilungen des Schatzmeisters¶

• Übergabe der Unterlagen von Barbara zu Mike: SoftwareCD "Banana", Ordner mit Buchhaltung und Belegen.

Die Übergabe hat stattgefunden.

• Entscheidung, wer neben Mike (Einzelunterschrift) Unterschrift zu Zweien erhält

Die Unterschriftsberechtigung wurde den beiden Vizepräsidenten erteilt, da beide zu unterschreiben bereit sind. Die Unterschriftberechtigung als Einzelperson gilt nur für den Schatzmeister.

Grobstrategie 2013¶

Das Ziel dieses Traktandums ist, alle Aufgaben, die wir im Lauf dieses Jahres erledigen MÜSSEN, vollständig zu sammeln, zu terminieren und einem/einer Verantwortlichen zuzuweisen

Persönliche Voraussetzungen¶

Welche Themengebiete interessieren mich besonders? (3 pro Person)
Wie viel Zeit bin ich in der Lage,auf regelmässiger Basis dem Vorstand der Piratenpartei Basel zu widmen? (Stunden pro Woche)

• Barbara: Stadtentwicklung, Geld und Gesundheit; 5h pro Woche
• Silvan: Digitale Nachhaltigkeit, Software-Patente, Immaterialgüterrecht; 2-3h
• Pat: Immaterialgüterrecht, Datenschutz; 4-5h;
• Mike: Trennung Staat und Kirche, KMU/Gewerbe? Nachhaltigkeit allgemein; 3-4h
• Sara: Familie und Bildung, Staat/Kirche, Religionsfreiheit; 5-6h

Jahresplanung¶

Planung des Vereinsjahrs vom 01.04,2013 – 31.03.2014
Termine des Vereinsjahrs gemäss Reglementen : Erstellung Budget, Revision, nächste PV, weitere... ?
politische Termine : Wahlen, Vernehmlassungen, Piratenpartei national und interregional, Veranstaltungen an denen wir mitmachen sollten....

• 4. April: 19h Treffen zur Besprechung Stadtentwicklung im Mr. Wong
• 8. April: Vernehmlassung Stadtentwicklung BS
• 26. April: Aktion zum "Intellectual Property Day"?
• 28. April: Präsitreffen
• 3. Mai: Vernehmlassung öffentlicher Verkehr BS: Mike meint die Partei sollte sich dazu äussern. Die Vernehmlassung beinhaltet einen Fragebogen. Diskussion des Aufwandes und Kommentar zur Vernehmlassung. Sara wird diese Aufgabe übernehmen.
• Juni: PV in Lausanne
• 31. Oktober: Budget des nächsten Jahres sollte stehen. Rechtliche Grundlagen für die Budget-Verabschiedung wird Silvan klären (gemäss nationaler Finanzordnung).
• Wahlen Basel-Land: Kommissionen in einzelnen Gemeinden könnten noch anstehen (Nussbaumer und Weber).
• Dieses Jahr ist derzeit keine Wahlteilnahme für die Legislative geplant
• Man könnte Personen suchen, die in Gemeindekommissionen in Basel-Land tätig werden können. Recherchen zur Teilnahme in solchen Gemeindekommissionen (möglicherweise mit Kontaktaufnahme zu Chrigi Schnidrig) werden von Sara vorgenommen.
• Ansonsten keine Termine.

Regelmässige Aufgaben und deren Verteilung¶

Sammeln regelmässig anfallender Aufgaben:

Piraten-Facebook-Konto pflegen¶

• Bei Wahlen mehrere Posts, zu unterstützende Initiativen, etc.
• Jede Person sollte mindestens einmal alle zwei Wochen etwas zu seinem Interessensgebiet posten

Piraten-Twitter-Konto pflegen¶

• Pat setzt sich dafür ein, dass alle einmal alle zwei Wochen etwas im Twitter-Account geposted wird (dies ist durch die WebSite der Piratenpartei beider Basel möglich)

Beiträge im Forum¶

• Termine publizieren (Barbara)
• Vorstandsprotokolle publizieren (Silvan)

Grossrat Basel-Stadt verfolgen¶

• Ghostwriter für Parlamentarier
• Pat meldet sich freiwillig und schlägt vor, dass dieser Prozess in Zukunft bis zu einem bestimmten Grad automatisiert werden könnte. Silvan wäre daran interessiert, bei einer Automatisierung mitzuwirken.

Andere Parlamente verfolgen (wenn ja, welche?)¶

• Mangels fehlendem Personal wird dieser Punkt fallengelassen

Stammtisch besuchen¶

• wie bisher

Strassenaktionen¶

• wie bisher

Kommentare der Tagespresse (zB Kommentarfunktion bazonline, Tageswoche, eigene Blogs)¶

• Barbara wird sich zum Tagesgeschehen äussern.
• Kontakte zur nationalen Partei sowie Kantonale Präsidententreffen sollen ebenfalls unterhalten, resp. durchgeführt werden.
• Aufgaben sind auf Redmine einzutragen.
• Belange des Kantons Solothurn werden zu einem späteren Termin besprochen.

Grundsätzlich wird festgehalten, dass Prioritäten zu setzen, Zeitaufwand zu schätzen und Aufgaben zu verteilen sind. Jedes Vorstandsmitglied hat im Grossen und Ganzen eine gleichmässig schwere Last an regelmässig wiederkehrenden Aufgaben.

Aus der PV resultierende Aufgaben¶

Das Protokoll der PV vom 16. März durcharbeiten. Alle Aufgaben identifizieren, terminieren und je eine verantwortliche Person bestimmen.

Statutenänderungen¶

• Silvan wird ein Mail, das die Statutenänderungen sowie Vorstandszusammensetzung enthält an gl at piratenpartei.ch schicken.

Strategiekommission¶

• Offizieller Name sollte noch bestimmt werden. "Thinktank" wird vorgeschlagen und stösst auf Zustimmung. Martin Stöcklin könnte sich um Mitglieder kümmern.

• Aufgaben der Strategiekommission/Thinktanks: Inhalt von Aktionen sowie Positionspapiere vorschlagen. Feedback wird vom Vorstand gegeben. Silvan wird ein Mail an alle Sektion beider Basler Mitglieder schicken, in dem die Aufgaben der Kommission festgelegt werden. Martin ist offizieller Leiter der Strategiekommission und Silvan der Vorstandskontakt.

Sport und Kultur Papieränderungen gemäss Protokoll¶

• Barbara wird diese Änderungen unter Mithilfe anderer Mitglieder des Vorstandes vornehmen

Stadtentwicklungspositionspapier¶

Strategiekommission wird folgende Aufgaben übernehmen:

• Teil zur Zwischennutzung hinzufügen
• Abschnitt Gewerbedienstleistungen (Basel-Area; Bereich KMU für Mike)
• Thema öffentliche Sicherheit in separatem Papier zu behandeln (möglicherweise beruhend auf Papier der Mutterpartei)
• Teil zur Belebung der Plätze ist hinzuzufügen (Barbara wird sich ebenfalls einbringen)

Varia¶

Strategievorschläge Pat (bis zur nächsten Sitzung zu durchdenken)¶

• Petition Kultur für Alle (staatlich subv. Kulturförderung für alle zugänglich; Verbreitung über das Internet; Theatervorstellungen über das Internet); Postkarten zur Unterstützung verteilen
• Pat fügt die Erklärung einiger Details der Petitionsorganisation an: Personen jeglichen Alters unabhängig von ihrem Wohnort können eine Petition unterschreiben; die Petition kommt zur Petitionskommission, der eine Empfehlung für den grossen Rat abgeben wird.
• Mit grösseren Partnern eine Initiative lancieren. In Basel-Land für die beispielsweise für die Transparenzinitiative (in welcher Parteien dazu angehalten werden die Herkunft ihrer Mittel offen zu legen)
• Positionspapiere jeweils mit Pressemitteilung/Twitter/Facebook
• Man könnte Mitglieder dazu motivieren zu Gemeindeversammlungen zu gehen
• PiVote-Merkblatt erstellen und dieses am Stammtisch thematisieren. Unter Umständen könnte die Partei auch die Kosten für den Postversandt übernehmen
• Walliser Sektion hat eine eigene App. Die Piratenpartei beider Basel könnte eine solche ebenfalls anstreben
• Die Option zum Parteibeitritt soll auf der Website prominenter präsentiert werden
• Es sollen die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden um Spenden an die Partei von den Steuern abziehbar zu machen
• Bisherige Mitglieder sollen zur aktiven Teilnahme motiviert werden
• Ausstehende Mitgliederbeiträge sind einzufordern

Strategievorschläge Sara (bis zur nächsten Sitzung zu durchdenken)¶

• Die erste Familiarisierung mit Computertechnologie soll bereits in der ersten Primarklasse erfolgen
• Die Förderung der Medienkompetenz, wie sie in den Berner- und St. Galler-Sektionen vorgenommen worden ist, soll auch in Basel angestrebt werden
• Pat meint, dass man unter Umständen auch Primarschulaktionen starten könnte (basierend auf vorherigen Erfahrungen mit der Pfadi)