Vorstandssitzung vom 13. Mai 2013

• Anwesend: Barbara Seiler, Silvan Jegen, Sara Abt, Mike Schaffner, Pat Mächler
• Ort Freshup-Studio, Güterstrasse, Basel
• Begin: 19.50
• Ende: 21.30

Mitteilungen¶

Mitteilungen der Präsidentin¶

• Vernehmlassung Öv wurde abgeschickt.

• Teilnahme mit Sara am Vorständetreffen in Olten

Es wurde eine Themenliste vorbereitet und viel diskutiert.

• Arbeit am Bildungspapier ist im Gange

Bis 25. Mai ist Antragsfrist.

Mittelungen des Vizepräsidiums: Pat Mächler¶

• Beitritt Komitee Hooligan-Konkordat wurde abgeschickt

• Steuerabzüge Spenden

In Basel-Stadt keinen Abzug möglich. In Baselland schon.

• Das Communiqué für die Wahlen soll von der Strategiekommission bearbeitet
  werden.

Abstimmungen Baselland¶

Kantonale Vorlagen BL:

• Formulierte Verfassungsinitiative vom 9. Juni 2011 "Transparenz-Initiative - Stoppt die undurchsichtige Politik"

JA gemäss PPBB

• Landratsbeschluss vom 29. November 2012 "Neubau des Sammlungszentrum "Augusta Raurica, Projektierungskreditvorlage"

Die hätte gemäss PV via PiVote entschieden werden sollen soweit ist es aber
nicht gekommen.

• Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von
  Ausbildungsbeiträgen (Stipendien-Konkordat)

JA gemäss PPBB

• Änderung vom 28. Februar 2013 des "Gesetzes über Ausbildungsbeitr
  äge"

Dieser Punkt wurde nicht explizit als Parole gefasst; da der Beitritt oben aber
die Änderung notwendig macht, sollte klar sein, dass hier auch ein JA
als Parole gilt.

• PiVote

Es sollen die Voraussetzungen geklärt werden, die erfüllt werden sollen, um
Abstimmungen per PiVote traktandieren zu können.

• Wieviele haben ein kantonales Zertifikat?

Ein verschwindend kleiner Teil.

Leute sollen angefragt werden, ob sie zeitgleich zum Eidgenössischen auch
ein Kantonales Zertifikat machen wollen.

• Bürgerversammlung Mitwirkungsverfahren Euroairport?

Die Fraktion im Elsass wurde angeschrieben (Strasbourg). Leider haben es weder Pat, Sara noch
Martin hingeschafft.

Am 24. Mai ist ein weiteres Treffen Lörrach geplant, an das Pat und Sara
unter Umständen gehen werden.

• Diskussionsworkshop Kleinbasel / Novartis?

Wird nächste Woche durchgeführt.

Mitteilungen des Vizepräsidiums: Sara Abt¶

• Mitteilungen von Sara

Sara möchte ebnfalls eine Piratentasche haben.

Mitteilungen des Aktuars Silvan Jegen¶

• Stand Mitglieder

Mitgliederzählung (Pat):

• 35 Sympathisanten (21 BS, 13 BL) und
• 45 Piraten (23 BS, 20 BL),
• 13 Ausgetretene (7 BS, 6 BL),
• schweizweit alle Sympathisanten + Piraten wohnhaft in BL und BS
  unserer Sektion zugewiesen

• Silvan wird schnellstmöglich ein weiteres Paket mit Werbeartikeln für die PBB
  abschicken.

• Stand der Dinge Strategiekommission/Thinktank.

Erstes Mail wurde geschickt, bisher eine Antwort. Silvan wird am Samstag
an den LinuxTagen in Berlin und deshalb abwesend sein. Martin soll darüber
informiert werden.

• Spendenanfrage:

Wurde die Telefonnummer angegeben? Silvan wird das kontrollieren.

Mitteilungen des Schatzmeisters Mike Schaffner.¶

• Kontostand Fr. 2511.50. Keine Veränderung seit letztem Mal

• Stand der Dinge Formulare Übergabe. Weitere Schritte Übergabe Kasse.

Barbara und Mike müssen noch ein Treffen organisieren. 11. Juni Mittag wurde
von Mike vorgeschlagen.

• Fundraising: Liste mit möglichen Spenden für die PP auf die Website posten

z.B. Flyer, Kleber, Parties, Getränke, T-Shirts, Plakate, inkl Preise von "fast nichts" bis "sehr viel",
für alle Budgets und Portemonnaies.

Mitteilungen vom Stammtisch¶

Anwesend am letzten Stammtisch: Peter Hunziker, Jonas Wittmer, Martin Stöcklin, Barbara Seiler, Silvan Jegen, Pat Mächler.

Regelmässig anstehende Aufgaben¶

Anstehende Termine:¶

• 25. Mai 2013. 10.00 Uhr: Traktanden einreichen für Sommerkongress.
• 8.-9. Juni 2013: Nationaler Sommerkongress in Winterthur
• 12. August 2013 Vortrag von Barbara bei den Rotariern Allschwil
• 19.10.2013: Nationale Finanz-PV in Lausanne (Verabschiedung nationales Budget)
• 31.10.2013 Termin zur Verabschiedung des Basler Budgets 2014

Keine weiteren Daten

Online-Aktivitäten¶

• Website

Vorschlag Barbara:
auf Seite mit Vorstand:
http://piraten-basel.ch/vorstand/

Die Spezialgebiete der einzelnen Vorstandsmitglieder notieren und somit öffentlich als ExpertInnen für die jeweiligen Gebiete positionieren.

Umsetzung durch Pat ist noch offen (Stand 13.05.2013)

• Twitter

Regelmässige Kontobetreuung ist nach wie vor offen, Jonas Wittmer will eher nicht.

Real-life-Politik¶

Grossrat Basel-Stadt verfolgen (Pat, Silvan)¶

Diskussion der Automatisierung steht noch immer an.

Stand Vernehmlassung Verkehr:¶

Sie wurde fristgerecht abgegeben, soll aber noch auf der Website verlinkt
werden.

Langfristige Aufgaben¶

Unter Mitwirkung des Think Tanks folgende Themen bearbeiten:

• Stadtentwicklungspapier - Zwischennutzungen hinzufügen
  Abschnitt Gewerbe / Dienstleistungen neu überabeiten (Basel Area)
• Öffentliche Sicherheit: entweder separates Papier, oder nationales Papier. Abklären was Sinn macht.
• Stadtentwicklungspapier: "Belebung der Plätze" hinzufügen
• Von Martin Stöcklin vorgeschlagener Flyer
• Überarbeitung Bildungspapier national (Sara, Barbara): Walliser Fraktion,
  Genf wäre ebenfalls interessiert
• Förderung kantonales PiVote
• Automatisierung der Beobachtung des Grossrats (Pat, Silvan)

Strategie¶

Computerkompetenz in der Primarschule: Computer für Schulen organisieren, mit Linux aufsetzen, an Schulen spenden. Computerkompetenzkurse einrichten.

Diskussion: Aufteilung des Gesamtprojekts in Einzelaufgaben, Festlegen von Verantwortlichen für jede Einzelaufgabe. Festlegen von Budgets, falls Ausgaben notwendig sind.

Silvan versucht eine Primarlehrerin zu kontaktieren. Eine Möglichkeit wäre
auch, entsprechende Informationsabende an Schulen zu organisieren.

Um die Gegenwärtige Situation und Interesse abklären zu können, müssen wir in
direkten Kontakt mit den Schulen treten.

Varia¶

• Pat's Werbeidee: Piratige Pipi Pappe

Grundsätzliches Interesse ist im Vorstand vorhanden. Die Details einer
Umsetzung müssen aber noch diskutiert werden.

• David Herzog Flyer-Anfrage: Sara wird sich bei ihm melden.

• Die nächste Sitzung soll am 27. Mai stattfinden.