Vorstandssitzung vom 24. Juni 2013

• Anwesend: Barbara Seiler, Pat Mächler, Mike Schaffner
• Entschuldigt: Silvan Jegen
• Ort Freshup-Studio, Güterstrasse, Basel
• Begin: 19.53
• Ende: 21.25

Mitteilungen¶

Mitteilungen der Präsidentin¶

• Barbara möchte sich für Politisches Asyl für Edward Snowden einsetzen: Vom Präsidium abgelehnt. Snowden würde in der Schweiz angeklagt werden wegen Spionage.

• Barbara ist der Meinung, dass ein Budget für das Nationale Sekretariat
  bereitgestellt werden soll. Das Budget soll sich auf etwa 13'000 CHF pro Jahr
  belaufen. Per Ticket an die GL weitergeleitet, die es an die Finanz-AG weiter geleitet hat.

• Jubiläums-Stammtisch: => Barbara wird sich darum kümmern und das Geld soweit vorschiessen

Mitteilungen des Vizepräsidiums: Sara Abt¶

• Bin vom 14. bis 28. Juli weg

Mitteilungen des Vizepräsidiums: Pat Mächler¶

• Bin vom 6. bis 14. Juli weg

• Centralparkinitiative: eine Blume auf den Marktplatz am Mittwoch 26. Juni. Alle legen Blumen hin; Pat zusätzlich für Mike und Silvan hin.

• 21. Juni 2013: Right to Remix in Zürich; Pat war dort, betrifft nationale
  Politik.

• Unterstützungskomitee Nein zum Hooligankonkordat:

Fotos sind veröffentlicht, Sara hat nach wie vor den ersten Platz:
http://www.verschärfung-nein.ch/portfolio/komitee-beider-basel/

• SIM organisiert für CHF 10.- 076'463'1337; besonders langlebiges Telefon wird noch organisiert. Leichte Budgetüberschreitung über die 100.00 Fr, die das letzte Mal vorgeschlagen wurden, bewilligt vom Vorstand.

Mitteilungen des Vizepräsidiums: Sara Abt¶

• David Herzog Flyer-Anfrage: Sara wird sich bei ihm melden, was ist da geschehen?

Sara sagt, dass sie David nicht vor Ort kontaktiert hat, dies aber noch
nachgeholt werden wird.

Mitteilungen des Aktuars Silvan Jegen¶

• Keine, Silvan ist abwesend

• Strategiekommission:

Martin ist für vier Monate in den Ferien. Strategiekommission wird wohl vorläufig auf Eis gelegt. Pat fragt nochmal nach.

Mitteilungen des Schatzmeisters Mike Schaffner.¶

• Bin von 1. August bis 17. August in den Ferien

• P. H. hat Fr. 30.00 aufs Konto gespendet.

Neuer Kontostand: Fr. 2541.50

Neues verfügbares Totalbudget für das Vereinsjahr: ca. Fr. 555.00

Schon vorgesehen:
Fr. 17.00 Domain piraten-basel.ch
Fr. 100.00 Partei-Telefon
Fr. 100.00 (maximal) Einladung Jubiläums-Stammtisch.

Noch frei verfügbares Budget: ca Fr. 340.00

• Postadresse: Mike übernimmt die Parteiadresse; u.a. damit Rechnungen direkt
  dorthin kommen.

• Ich (Barbara) habe von Daniel Seelhofer und Cedric Meury per Email um den schriftlichen Rücktritt als "Organ" für das Postfinance-Konto gebeten.

• Budget 2014: muss vor dem 31.10.2013 von einer PV definiert werden. Der Schatzmeister erarbeitet mit dem Vorstand das Budget und legt es der Piratenversammlung zur Genehmigung vor (Art. 3 FIO). Organisation PV sollten wir langsam an die Hand nehmen. Angedacht: 12. Oktober 13h, Separée im Unternehmen Mitte.
  => Sara reserviert den Raum.

Mitteilungen vom Stammtisch¶

• Nur wenig Leute anwesend.

• M. S. und P. H. über die Strategiekommission: sie wollen lieber nicht unsere
  Aufgaben machen, sondern die PPBB für die nächsten Wahlen bekannt machen
  sowie Aktionen planen.

Somit müssen die Aufgaben auf die Vorstandsmitglieder verteilt werden.

Regelmässig anstehende Aufgaben¶

Anstehende Termine:¶

• 29. Juni 2013: Mitgliederversammlung der nationalen Parteispendentransparenzinitiative
• 29. Juni 2013: Demo der PP Bern wegen PRISM
• 22. Juli 2013: Vernehmlassung Badischer Bahnhof
• 12. August 2013: Vortrag von Barbara bei den Rotariern Allschwil
• 12. Oktober 2013: Budget-PV beider Basel
• 19. Oktober: Nationale Finanz-PV in Lausanne (Verabschiedung nationales Budget)

Online-Aktivitäten¶

• Website

Keine Mitteilungen in den letzten zwei Wochen aufgeschaltet;

Ein Newsletter ist zu publizieren.

• Twitter

Info vom Stammtisch: J. W. wär doch bereit, das Account zu betreuen. Er benötigt Einarbeit und Richtlinien vom Vorstand, wie er diese Arbeit ausführen soll.

Richtlinien: so wie auf Facebook; kantonale Themen bevorzugen; sich auf
Positionspapiere beziehen; Themen aus Newsletter aufnehmen.

Wer führt ihn ein? - technisch? - inhaltlich?

Pat wird Jonas bezüglich der technischen und inhaltlichen Einführung
kontaktieren.

• Forum Piratenpartei

Aktuell einige lebhafte Diskussionen online, Nachwehen PV mit
Positionspapieren.

Real-life-Politik¶

Grossrat Basel-Stadt verfolgen (Pat, Silvan)¶

Grobe Architektur wurde besprochen und geeignete Softwarebibliotheken wurden
diskutiert. Detailliertere Punkte bedürfen jedoch noch immer der weiteren
Ausarbeitung.

Pat hat Aktuelles grob überflogen; derzeit noch nichts erledigt.

Als Themen für den nächsten Stammtisch wurden vorgeschlagen:¶

• Jubiläum: 4 Jahre Piratenpartei Schweiz im Juni

• Zum Jubiläum der Piratenpartei beider Basel: Alle Besucher des Stammtisch bekommen ein Getränk offeriert
  (total Budget 100CHF) --> Barbara koordiniert die Umsetzung: Geld, Mitteilung Website, Verbreitung Social Media.

Stand Vernehmlassung Badischer Bahnhof (Sara)¶

Sara berichtet; sie hat auch eine Zusammenfassung zugesandt. Im Allgemein ist sehr viel offen.

Ein zentraler Punkt ist, dass der Bahnhof und das Quartier velofreundlicher und grüner werden soll. Zudem ein Fusweg von der Wiese zum Rhein. Allerdings alles in Abhängigkeit von neuen Tramstrecken, dem Herzstück u.v.a. Sara denkt, dass dies im Allgemeinen sehr gut tönt. Einiges erscheint eher symbolisch, visionistisch und unklar wie das "Fenster zur Stadt". Der Preisrahmen fehlt völlig.

Allgemeiner Konsens: Wir schauen, dass wir unsere relevanten Positionen in die Vernehmlassung einbauen. Deadline ist 22. Juli.

Barbara ist für die Koordination der Vernehmlassung zuständig.

Zu erledigen¶

• Barbara: Stand Begrüssungsmail für neue Mitglieder: Barbara wird Moira wegen des Begrüssungsmails ansprechen. Ein automatisch generiertes Begrüssungsmail wurde von Moira geschickt. Ein Neues mit folgendem Inhalt ist zu verfassen:
  • Stammtischdaten
  • Informationen zur Teilnahme an Urabstimmungen
  • Aufruf zur Teilnahme an der Strategiekommission
  • Kontaktdaten des Vorstands
  • Suche nach Kandidaten zur aktiven Mithilfe in der Partei
  • Links zur Piraten-Homepage sowie zu Facebook und Twitter-Account

• Pat: Spezialitäten der Vorstandmitglieder auf der Website eintragen.

• Mail von Cedric Meury: 2 Plakatständer sind immer noch bei ihm, ob wir die mal holen können?

Pat hat noch privat Platz, wird aber langsam eng. Barbara hat eine Offerte bei Zebrabox angefragt.

Spenden¶

Der Schatzmeister ist für die Verdankung zuständig

Langfristige Aufgaben¶

Unter Mitwirkung der Strategiekommission folgende Themen bearbeiten:

• Stadtentwicklungspapier - Zwischennutzungen hinzufügen
• Abschnitt Gewerbe / Dienstleistungen neu überabeiten (Basel Area)
• öffentliche Sicherheit: entweder separates Papier, oder nationales Papier. Abklären was Sinn macht.
• Stadtentwicklungspapier: "Belebung der Plätze" hinzufügen
• Förderung kantonales PiVote
• Automatisierung der Beobachtung des Grossrats (Pat, Silvan)
• Positonspapier Familienpolitik (national)
• Pat: Überarbeitung Papier Suchtmittelpolitik, Barbara hat ggf. Interesse
• Sara und Mike wollen ein Ernährungspapier erstellen

Generell: was wollen wir an der nächsten PV (national) anregen / zur Abstimmung bringen ausser das veränderte Papier Suchtpolitik?

• Sara und Mike regen ein Papier zum Thema Ernährung an. 4. Juli 2013. 18.00 Uhr, Unternehmen Mitte: Termin für erstes Brainstorming. Per Newsletter/Website/Forum werden alle PiratInnen eingeladen, mitzumachen.

Absolute Deadline für Traktandeneingabe ist 5. Oktober 10h für nationale wie kantonale PV

Ziel Fertigstellung Papier: 30. September 2013

Strategie¶

• Flyer: Barbara hat einen Rohentwurf geschrieben. Er muss ergänzt, strukturiert und in Form gebracht werden. Barbara überarbeitet nochmals.

• Sara soll (per Piratentelephon) den Kontakt zu den Schulen herstellen.
  ... wenn Sara damit einverstanden ist. --> Verschoben

Varia¶

• Zusammen ins Kult.kino gehen?

Nächste Sitzung: 8. Juli 2013