Vorstandssitzung vom 22. Juli 2013

• Anwesend: Barbara Seiler, Silvan Jegen, Mike Schaffner
• Entschuldigt: Pat Mächler, Sara Abt
• Ort Café Zum Isaak, Münsterplatz, Basel
• Beginn: 19.55
• Ende: 20.55

Mitteilungen¶

Mitteilungen der Präsidentin¶

• Vernehmlassung "Badischer Bahnhof" ist abgeschickt und auch auf unserer Website verlinkt; in Facebook und auf dem Forum mitgeteilt.

• Thema Vollgeld: Barbara hat Hansrüdi Weber getroffen, Präsident des Vereins
  "Monetäre Modernisierung". Der Vereint startet bald eine Initiative und die
  Frage ist, ob wir Piraten da mitmachen sollen. P. Hunziker will einen
  entsprechenden Antrag an der nationalen PV vom 29. September stellen; die
  Leute der Vollgeldinitiative kommen gerne vorbei für einen Vortrag. Ditto steht
  ein Positionspapier "Geldpolitik" im Raum, das sich auf die Vollgeldidee
  bezieht. Barbara hat einen Interessenten gefunden, der (aus beruflichen
  Gründen) anonym bleiben möchte und der das Papier schreiben helfen will.

• Erste Version des Ernährungspapier ist grob auf französisch übersetzt.
  Barbara hat es Alexandre Patti (Imker) zur Ansicht geschickt. Bisher noch keine Antwort.

Mitteilungen des Vizepräsidiums: Pat Mächler¶

• Keine Mitteilungen, da abwesend.

Mitteilungen des Vizepräsidiums: Sara Abt¶

• David Herzog Flyer-Anfrage: Sara wird sich bei ihm melden, was ist da geschehen?

Wird aufgrund von Saras Abwesenheit vertagt.

• Reservation Raum PV

Wird aufgrund von Saras Abwesenheit vertagt.

Mitteilungen des Aktuars Silvan Jegen¶

• Silvan muss den Registrar oder den Koordinator wegen einer Schlüsselverifizierung kontaktieren.

• Vermisste Mitglieder, die sich 2012 per Papier angemeldet hatten, es aber nie wirklich in die Anmeldung rein schafften: was machen wir da?

Eines wird Barbara am Wochenende treffen.

• Newsmail mit richtig gestellten Daten PV geschrieben?

Das Mail sollte dringend erledigt werden. Folgende Punkte könnten ebenfalls
noch angesprochen werden (siehe weiter unten).

Mitteilungen des Schatzmeisters Mike Schaffner.¶

• Aktueller Kontostand:

Fr. 2541.50, keine Veränderung zum letzen Mal

• Barbara hat von Daniel Seelhofer und Cedric Meury per Email um den schriftlichen Rücktritt als "Organ" für das Postfinance-Konto gebeten. Inzwischen auch von Daniel Seelhofer erhalten.

Strategiekommission:¶

Aufgaben, die die Strategiekommission gerne an den Vorstand weitergeben möchte:

• 3.10.2009 Telebasel Pirateninvasion verlinken!

Der Verbleib dieses Videos ist sowie dessen Inhalt ist abzuklären und dann zur
Verfügung zu stellen, wenn es sinnvoll erscheint. Wir werden diese Aufgabe bei
der nächsten Sitzung verteilen.

• Pressemitteilungen der PPBB auf die Site (für alle Mitteilungen mit Link; Barbara)

Barbara hat diese Links eingefügt

• Rhetorische Bildung

Peter Hunziker bereitet etwas vor auf ca Mitte August 2013. Der
Veranstaltunsort gilt es noch abzuklären.

• Abstimmungsparolen als Vorstandsempfehlung zu kennzeichnen

• Statements zu Abstimmungen auf Video (eigener Youtube Channel)

Interessierte Personen gilt es zu finden und zu organisieren.

• PiVote Infrastrukturverwendung

Die PiVote-Infrastruktur könnte unter Umständen in Zukunft geändert werden. Sollen wir
auf die neue Version des Tools warten?

• Automatische Beobachtung der Aktionen des Grossrats (Pat und Silvan)

Silvan schaut noch immer den Code an.

Mitteilungen vom Stammtisch¶

• Barbara Seiler, P. H., Silvan Jegen, J. W., D. S. anwesend.

Regelmässig anstehende Aufgaben¶

Anstehende Termine¶

• 22. Juli 2013: Vernehmlassung Badischer Bahnhof.

Diese wurde erledigt!

• 12. August 2013: Vortrag von Barbara bei den Rotariern Allschwil (zu Gesellschaftlichen Veränderungen)

• 31. August 2013: Einreichen von Positionspapieren für die nationale PV

• 28. September 2013: PV in Genf (die findet nicht am 19.10. in Lausanne statt, das alte Datum ist falsch!)

• 12. Oktober 2013: Budget-PV beider Basel

Online-Aktivitäten¶

• Website

Vernehmlassung Badischer Bahnhof ist aufgeschaltet worden

• Antrag #5527: Jonas beantragt, auf der ganzen Basler Website SSL-Zertifikat einzurichten.

Keine Einwände und Silvan unterstützt den Antrag.

• Twitter

Jonas hat die Arbeit aufgenommen, aber es gibt noch einige technische Hürden
zu meistern.

• Forum Piratenpartei

Vernehmlassung Badischer Bahnhof wurde verlinkt.

• Newsletter

Inhalt:

- Richtigstellung Daten PV 28. September PV National in Genf (31. August ist Einsendeschluss für
Anträge).
- Vernehmlassung bad. Bahnhof
- Einladung Mitwirkung Ernährungspapier
- Einladung Mitwirkung kantonales Gewerbepapier

Real-life-Politik¶

Grossrat Basel-Stadt verfolgen (Pat, Silvan)¶

Ist in Arbeit.

h3: SP Anliegen

Eine @baselstadt.ch -Adresse für alle Einwohner?
Jonas wurde per Twitter angefragt, ob wir das wollen.

Fragen:

Was passiert bei einem Wegzug?

Nutzungsbedingungen müssen transparent dargelegt werden

Silvan schreibt ein Vorstandsmail, in welchem er nach einer Stellungnahme des
Vorstandes fragt.

Als Themen für den nächsten Stammtisch wurden vorgeschlagen:¶

• Ernährungspapier, das zur Zeit erarbeitet wird.

• Gewerbepapier

Soll zur Bearbeitung / internen Vernehmlassung zugänglich gemacht werden.

Stand Vernehmlassung Badischer Bahnhof¶

Diese Vernehmlassung wurde eingereicht.

Positionspapier Ernährung (national)¶

• Erster Entwurf steht. Teilweise sind schon Rückmeldungen gekommen.

Eine nächste Arbeitssitzung für das Papier scheint angebracht.
Dazu soll ein Termin festgelegt werden.

Sara wird per Mail kontaktiert um einen Bearbeitungstermin zu organisieren.

Möglicherweise wird das Papier in Produktion/Tierhaltung aufgesplittet.

Positionspapier Gewerbe Basel (kantonal)¶

• Entwurf online stellen, Vernehmlassung mit Newsletter/Facebook/Forum-Ankündigungen einleiten. am Stamm diskutieren.

Zu erledigen¶

• Barbara: Stand Begrüssungsmail für neue Mitglieder:

Barbara wird Moira wegen des Begrüssungsmails ansprechen. Ein automatisch
generiertes Begrüssungsmail wurde von Moira geschickt. Ein Neues mit
folgendem Inhalt ist zu verfassen:

• Stammtischdaten
• Informationen zur Teilnahme an Urabstimmungen
• Aufruf zur Teilnahme an der Strategiekommission
• Kontaktdaten des Vorstands
• Suche nach Kandidaten zur aktiven Mithilfe in der Partei
• Links zur Piraten-Homepage sowie zu Facebook und Twitter-Account

Barbara möchte gerne das jetzige Begrüssungsmail (im OTRS) einsehen. Silvan
soll dieses an den Vorstand schicken.

• Pat: Spezialitäten der Vorstandmitglieder auf der Website eintragen. Vorstands-Telefonnummer eintragen.

Dies wurde von Barbara erledigt.

• Mail von Cedric Meury: 2 Plakatständer sind immer noch bei ihm, ob wir die mal holen können?

Vertagen bis Pat und Sara wieder da sind.

Silvan wäre bereit diese in seinem Keller zu verstauen. Barbara wird Cedric
kontaktieren, um die übergabe zu organisieren.

Langfristige Aufgaben¶

Unter Mitwirkung der Strategiekommission folgende Themen bearbeiten:

• Stadtentwicklungspapier - Zwischennutzungen hinzufügen

Strategiekommission wird dieses Thema nicht bearbeiten. Barbara hat diesen
Entscheid zur Kenntnis genommen.

• Abschnitt Gewerbe/Dienstleistungen neu überabeiten (Basel Area) --> in Arbeit

• Öffentliche Sicherheit: entweder separates Papier, oder nationales Papier. Abklären was Sinn macht.

• Stadtentwicklungspapier: "Belebung der Plätze" hinzufügen

• Förderung kantonales PiVote

• Automatisierung der Beobachtung des Grossrats (Pat, Silvan) --> in Arbeit

• Positonspapier Familienpolitik (national)

• Pat: Überarbeitung Papier Suchtmittelpolitik, Barbara hat ggf. Interesse

• Sara und Mike wollen ein Ernährungspapier erstellen --> in Arbeit.

• Projekt Schule

Erledigte Aufgaben:

• Flyer von Martin Stöcklin
• Nationales Positionspapier Bildung
• Vernehmlassung Entwicklungsrichtplan
• Vernehmlassung ÖV 2014-2017
• Vernehmlassung Badischer Bahnhof

Strategie¶

Lehrplan 21:¶

• Barbara hat eine Anfrage von Ernst Lagler bekommen, in der er sich erkundigt
  ob sie die nationale Vernehmlassung zum Papier organisiere.

Barbara meint, dass dies wohl sinnvoll ist, wenn wir in der nationalen Vernehmlassung die Federführung übernehmen und, falls es dort Positionen gibt, mit denen wir gar nicht leben können, kantonal modifizieren.

Folgende Punkte gilt es noch zu bearbeiten:

• Vorgehen definieren.
• Termine definieren.
• Verantwortliche Personen definieren.

Varia¶

• Nächste Sitzung: 5. August 2013