Vorstandssitzung vom 19. August 2013

• Anwesend: Barbara Seiler, Pat Mächler, Mike Schaffner
• Entschuldigt: Sara Abt, Silvan Jegen (nachträglich; Nachricht nicht erhalten, kein Empfang)
• Ort: Restaurant zum Isaak, Münsterplatz, Basel
• Beginn: 19:50
• Ende: 21:04

Mitteilungen¶

Mitteilungen der Präsidentin¶

• Vortrag bei den Rotariern in Allschwil: war eine gute Sache

• Interview für Nando Rohner/Express gesendet. Er hat sich bedankt für die "sehr guten Antworten". Dies sollte dann nächstens publiziert werden.

• Positionspapier Geldreform: Entwurf steht.

Mitteilungen des Vizepräsidiums: Pat Mächler¶

• Central Park - Medien-Info-Tag, Aktion Claraplatz

• Nicht ganz ernst gemeint: Soll die PPBB auf Facebook eine Seite "FCBasel weltweit" liken, weil sie uns geliket hat?

Das Beispiel stösst eine Diskussion an, welche Seiten man eigentlich liken sollte als Piratenpartei beider Basel.
Es besteht Konsens, dass es nicht sinnvoll eine Seite zu liken, nur weil sie die PPBB geliket hat.
Der Vorschlag, dass Gruppierungen die gegen die nationalen Kernprogramm-Grundsätze verstossen nicht in Frage kommen wird favorisiert.
Es wird diskutiert in welchem Rahmen die Auswirkungen sind: das wir die Seite liken fällt womöglich nur den "Likern" der PPBB-Seite auf, sowie den Admins der anderen Seite und zieht somit nicht unbedingt neue Leute an; hiergegen wird votiert, dass die Site-Admins aber zukünftig ggf. wohlwollender auf die PPBB-Seite verweisen bzw. deren Inhalte teilen; etwa in unserem Fall das Positionspapier zu Sportgrossanlässen veröffentlichen.

Das Traktandum wird vertagt. Bis zum nächsten Mal sollen sich alle Gedanken über die Grundsätze machen.

• Wir wurden von der http://reparier-bar.ch kontaktiert. Irgendwelche Meinungen?

Das Projekt findet bei den Vorstandsmitgliedern Interesse, ist aber derzeit nicht besonders kongruent zum Parteiprogramm, weshalb es auch nicht von der Partei direkt unterstütz wird. Mike möchte sich das Projekt als Privatperson ansehen.

Mitteilungen des Vizepräsidiums: Sara Abt¶

• David Herzog Flyer-Anfrage: Sara wird sich bei ihm melden, was ist da geschehen?

Konnte nicht besprochen werden, da Sara abwesend

Mitteilungen des Aktuars Silvan Jegen¶

• Silvan muss den Registrar oder den Koordinator wegen einer Schlüsselverifizierung kontaktieren, ist das geschehen?

Konnte nicht besprochen werden, da Silvan abwesend ist.

Mitteilungen des Schatzmeisters Mike Schaffner.¶

• Aktueller Kontostand: Fr. 2592.00. Fr. 100.00 für den Raum der PV wurde bezahlt.

• thomas.peter@piratenpartei.ch wünscht im Auftrag der FINAG eine Spenderliste für Quartal 1 und 2 bis 10. August 2013. Barbara hat an Thomas Peter geschrieben, dass die Liste erst Ende August kommt.

Barbara: Soll ein Antrag an die PV erfolgen, dass Spenden nur einmal jährlich gemeldet werden?
Pat votiert dagegen, da die quartalsweise Veröffentlichung gerade im Wahlkampf sinnvoll wäre.
Barbara schlägt vor die Kompetenz stattdessen der GL die Kompetenz einzuräumen eine häufigere Veröffentlichung zu bestimmen für Wahlkämpfe.
Der Vorschlag stösst auf Zustimmung.

Strategiekommission:¶

• Pat meint, dass Silvan Martin anschreiben sollte, um zu fragen, ob sich uns
  die Strategiekommission zwischenzeitlich einmal treffen sollte. Gleichzeitig soll er auch die
  Nachfrage nach einem solchen Treffen abklären. Ergebnisse?

Konnte nicht besprochen werden, da Silvan abwesend

• Martin hat gesagt, dass die Hooligan-Konkordat-Site keinen Link zum
  Positionspapier beinhaltet. Pat wird Frau Kerstin Wenk (Leitung des
  Kommitees) deswegen anschreiben. Ergebnisse?

Pat hat dies vergessen und wird es nachholen

• P. H. will einen Antrag stellen, dass die PPS die kommende Vollgeldinitiative unterstützt und gegebenenfalls im Initiativkomitee mitmacht. Er ist im Kontakt mit den Leuten des Vereins Monetäre Modernisation. ist in Arbeit wg konkreter Formulierung, da Momo eine Veröffentlichung von Unterstützern gesammelt Ende Jahr machen will.

Aufgaben, die die Strategiekommission gerne an den Vorstand weitergeben möchte:

• 3.10.2009 Telebasel Pirateninvasion verlinken! Ergebnisse?

Pat hat dies vergessen und wird es nachholen

• Rhetorische Bildung

P.H. war mit dem Vorschlag "vor der PV" nicht einverstanden. Warten bis er das Thema wieder aufbringt.

• Abstimmungsparolen als Vorstandsempfehlung zu kennzeichnen

• Statements zu Abstimmungen auf Video (eigener Youtube Channel)

Interessierte Personen gilt es zu finden und zu organisieren. Ein eigener
Youtube-Channel würde bereits existieren.

• PiVote Infrastrukturverwendung

Die PiVote-Infrastruktur könnte unter Umständen in Zukunft geändert werden. Sollen wir
auf die neue Version des Tools warten?

Der Vorstand sollte sich direkt an Exception wenden, um den gegenwärtigen Stand der
Entwicklung abzuklären.--> Ergebnisse?

• Automatische Beobachtung der Aktionen des Grossrats (Pat und Silvan)

Bisheriger Stand: Silvan schaut den Code an. Weiteres?

Pat: Der Entwickler hat uns nun mit zusätzlichen Informationen geantwortet. Ich hatte noch keine Möglichkeit Silvan zu treffen seither.

Mitteilungen vom Stammtisch¶

• Barbara Seiler, P. H., J. W., PM anwesend; PH und PM waren danach noch am Claraplatz zur Werbung für den CentralParkBasel.

Regelmässig anstehende Aufgaben¶

Anstehende Termine¶

• 10. August 2013: Spendenveröffentlichung (Termin von Barbara verschoben auf Ende Monat)
• 23.-25. August: demodays in Olten (Empfehlung Pat an Vorstand)
• 31. August 2013: Einreichen von Positionspapieren für die nationale PV
• 14. September 2013: Antragskonferenz in Basel zur Vernehmlassung der nationalen Papiere der nächsten PV
• 18. September: Der Amerikaner Charles Eisenstein in Zürich. Thema "Money, Values and Trust" http://danach.info/?q=node/38 (Empfehlung Barbara an Vorstand)
• 28. September 2013: nationale Budget-PV in Genf
• 12. Oktober 2013: kantonale Budget-PV beider Basel
• 22.-24. September: okcon.org-Konferenz in Genf (Empfehlung Pat an Vorstand)

Online-Aktivitäten¶

• Website

• Antrag #5527: Jonas beantragt, auf der ganzen Basler Website SSL-Zertifikat einzurichten.

Keine Einwände und Silvan unterstützt den Antrag. Was ist inzwischen geschehen?

Wurde Jonas informiert, sodass er weitere Schritte machen kann? (Nachtrag: ja, Silvan hat gemailt)

• Twitter

Jonas hat die Arbeit aufgenommen, aber es gibt noch einige technische Hürden
zu meistern. Silvan wird David von Ah (Webmaster) kontaktieren, um
sich nach diesem Problem zu erkundigen. Jonas sollte bezüglich dieses
Problems ebenfalls angeschrieben werden. Stand der Dinge?

Konnte nicht besprochen werden, da Silvan abwesend

• Forum Piratenpartei

• Newsletter

Pat wird eine Arbeitssitzung mit Silvan einberufen um den Newsletter fertigzustellen; dabei könnte auch gleich das Projekt Parlamentsbeobachtung besprochen.

• Buchhaltung

Mike und Barbara einigen sich auf eine Arbeitssitzung um Details der Buchhaltung zu besprechen.

• Kommentare in der Presse

Pat Mächler namentlich in der Tageswoche erwähnt im Zusammenhang mit der Pressekonferenz zum Centralpark

Real-life-Politik¶

Prostitution¶

Diskussion zum Artikel BS http://tageswoche.ch/+bgary (Pat) Stand der Dinge?

Pat wird sich noch darum kümmern

Grossrat Basel-Stadt verfolgen (Pat, Silvan) Ist in Arbeit.¶

h3: SP Anliegen

Eine @baselstadt.ch -Adresse für alle Einwohner?

Silvan schreibt ein Vorstandsmail, in welchem er nach einer Stellungnahme des Vorstandes fragt. Das Mail wurde verfasst. Nun muss noch definitiv entschieden werden.

Ein communique soll per Twitter verlinkt werden: Keine Werbung für Politische Entitäten.

Pat wird sich noch darum kümmern

Als Themen für den nächsten Stammtisch wurden vorgeschlagen:¶

• Ernährungspapier, das zur Zeit erarbeitet wird.
• Gewerbepapier: Wird verlinkt von Barbara
• Vollgeldinitiative

Positionspapier Ernährung (national)¶

• Arbeitssitzung vom 8. August hat stattgefunden.

Barbara: Das Thema interessiert viele. Wir haben sehr viel Text erhalten. Dies bedeutet sehr viel Arbeit, sodass es ggf. nicht bis zur Herbst-PV fertig wird.

Mike wollte mit Sara weiterschauen. Er wird sich bei ihr melden. Zudem fragt er ob Adriano eine Antwort geschrieben hat.

Positionspapier Gewerbe Basel (kantonal)¶

• Barbara: Entwurf online gestellt (Forum); bisher noch ohne Rückmeldung.

Zu erledigen¶

• Barbara: Stand Begrüssungsmail für neue Mitglieder:

Barbara wird Moira wegen des Begrüssungsmails ansprechen. Ein automatisch
generiertes Begrüssungsmail wurde von Moira geschickt. Ein Neues mit
folgendem Inhalt ist zu verfassen:

• Stammtischdaten
• Informationen zur Teilnahme an Urabstimmungen
• Aufruf zur Teilnahme an der Strategiekommission
• Kontaktdaten des Vorstands
• Suche nach Kandidaten zur aktiven Mithilfe in der Partei
• Links zur Piraten-Homepage sowie zu Facebook und Twitter-Account

• Plakatständer bei Cedric Meury (Pat)

Pat: die Ständer wurden von mir abgeholt.

Postadresse ist immer noch bei Cedric, es ist eine Vernehmlassungsantwort gekommen.

Pat gibt Barbara die Vernehmlassungsantwort.

Details nächste PV¶

Raum OK. Rest organisieren.

Pat wird die Koordination übernehmen und Aufgaben delegieren.

Langfristige Aufgaben¶

Folgende Themen zu bearbeiten:

• Stadtentwicklungspapier - Zwischennutzungen hinzufügen
• Öffentliche Sicherheit: entweder separates Papier, oder nationales Papier. Abklären was Sinn macht.
• Stadtentwicklungspapier: "Belebung der Plätze" hinzufügen
• Förderung kantonales PiVote
• Automatisierung der Beobachtung des Grossrats (Pat, Silvan)
• Positonspapier Familienpolitik (national)
• Projekt Schule --> schläft

in Arbeit:

• Gewerbe/Dienstleistungen kantonal (barbara)
• Suchtmittelpolitik national (Pat)
  • Barbara interessiert sich für Details; Pat wird ein Pad aufsetzen
• Ernährungspapier national (Mike, Sara, Jonas)

Erledigte Aufgaben:

• Flyer von Martin Stöcklin
• Nationales Positionspapier Bildung
• Vernehmlassung Entwicklungsrichtplan
• Vernehmlassung ÖV 2014-2017
• Vernehmlassung Badischer Bahnhof

Strategie¶

Lehrplan 21¶

Aktuell hitzige kontroverse Diskussion auf dem Forum. Warten bis nach der PV, was die Positionen dann sein werden.

Varia¶

Antragskonferenz in Basel: Die Eckdaten werden vereinbart und sollen auf der Website publiziert werden. Getränke und Snacks sollen gekauft werden.

• Nächste Sitzung: 2. September 2013