h1. Protokoll der Vorstandssitzung Piratenpartei beider Basel vom 22. Juni 2017 {{>toc}} * Ort: Mumble * Datum: 22.06.2017 * Zeit: 19:00 CEST * Ende: 21:50 CEST * Leitung: gemeinsam * Protokoll: KBR h3. Anwesende Jonas Witmer (JWI) Martin Stöcklin (MST) Kilian Brogli (KBR) h3. Abwesende Jan Fader (JFA) h2. Information h3. Vize- und Präsident Information von: JWI * Pressemitteilung der PV171 inkl. Parolen * Mithilfe bei der UU Sammlung zur BTW17 in Lörrach * Teilnahme am MAM March against Mansanto in Basel * Teilnahme an der PrideParade in Zürich * DemokratieInitiven hat Sitzung stattgefunden. Nächste Sitzung 8.8.2017 * 1. Juli findet die Party unter der Brücke in Lörrach statt * Die PP Lörrach braucht weiterhin Unterstützung bei UU Sammlung Information von: JFA * Protokolle der Sitzung der Piratenpartei Schweiz verfügbar * Die neue Webseiten inkl. der PPBB werden zu neuem Hoster transferiert Information von: KBR * Mit BSE im Kontakt betr. Postchequekonto * Mitgliederbeiträge 2017 wurden von PPS überwiesen * Teilnahme am Stammtisch in Rheinfelden der PPAG * Freiheitspodium betr. Digitalisierung * Vorstandssitzung lieber via Mumble, möglicher Termin 15. August 2017 Information von: MST * Unterschriften für Transpi Initiative gesammelt * Stammtisch Markthalle wurde wegen Art ins GrandCafe verschoben * Nächster Stammtisch am 24. August in Dornach/SO Allg: * eVignette in der Vernehmlassung * Sanspapier werden in BS im Gegensatz zu Zürich angeklagt * Türkischer Spitzel bei Polizei Basel * h2. Traktanden h3. Annahme des Protokolls Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle%3E2017-01-26 https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle%3E2017-03-30 *Abstimmung* *Nehmen wir den Antrag an?* ** Ja *(3)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* *Der Antrag ist angenommen!* h3. #7617 Pendenzen der PV171 der PPBB * prov. Protokoll und Budget 2017 veröffentlichen * Terminfindung Stammtisch BL und 3Ländereck -> Dornach SO am 24. August 2017 (JWI) -> * Koordination mit FF3L und PPBB betr. Grill&Chill am 11. August 2017 ab 17Uhr am Uferweg 5 in Basl (KBR) h3. Vorstandskonstituierung Folgende Ämter sind zu bestimmen und zu beauftragen Pressearbeit Social Media Arbeit Mitgliederbetreuung Stammtische Postfach Kantonale Vertretung bei der Piratenpartei Schweiz Finanzen Aktuar Diskussion: *KBR*:* Da nicht vollzählig anwesend wird dies an der nächsten Mumble VS Sitzung festgelegt. Bis dann bitte noch weitere Punkte ergänzen. *Abstimmung* *Nehmen wir den Antrag an?* ** Ja *(3)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* *Der Antrag ist verschoben!* h3. Teilnahme am MAM Diesen Samstag, 20. Mai 2017 findet der Marsch für fairen Handel & Ernährungssouveränität in Basel statt. Die PP Lörrach resp. SSC nimmt daran teil Sol die Piratenpartei beider Basel daran teilnehmen? eine offizielle Anfrage stellen oder nur unterstützen? Diskussion: *KBR*:* an der Teilnahme könnten wir auch noch gerade Unterschriften für die Transparenz Initiative sammeln. Weiterhin habe ich 4 Stöcke für Piraten Fahnen, welch wir nutzen könnten. -> Die Piraten beider Basel haben zur Teilnahme aufgerufen und daran teilgenommen. h2. Varia h3. #7672 Transparenz-Initiative Weiter werden noch Unterschriften für die Transparenz-Initiative gesucht. MST will am Wahlsonntag ab 10.00 Uhr in Basel-Stadt sammeln. Bitte mithelfen, damit wir die restlichen 140 Stück bald zusammen haben. -> bis jetzt ca 150 Unterschriften für die Transparenz Initiative h3. #7000 Demokratie Initiativen Update: Wie an der PV171 informiert, hat die Sitzung statt gefunden. Weiteres Vorgehen? -> PPBB suchen weiterhin Ideen und die nächste Sitzung ist angesagt. -> Jowi ist für die nächste Sitzung eingeladen und wird uns wieder informieren. h3. Referendum gegen das Geldspielgesetz/Netzsperren Die DigiGes ist nicht mehr an Bord für ein Referendum gg das Geldspielgesetz. Lobbying in Bern hat nicht gut geklappt, da vorher die ausländischen Betreiber umher waren. Eine Sitzung im Mumble vor einer Woche hat leider keinen Interessiert. h3. Vernehmlassungen https://www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/vernehmlassungen/aktuelle-vernehmlassungen -> Betr. Bürgerrechtsgesetzen http://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen.html -> Änderung der Bestimmung in § 16 der Bau- und Planungsverordnung (BPV) betreffend Kompetenzen der Stadtbildkommission – Umsetzungsvorschlag Motion René Brigger h3. Finanzen h3. Stammtisch Der nächste Stammtisch steht wieder in der Markthalle statt gefunden. Mit den kommunalen Wahlen im Basel-Land sollte auch ein Stammtisch im BL durchgeführt werden. Sissach, Gelterkinden, Liestal aber auch Therwil, Laufen aber auch Solothurn/Rheinfelden (PP NWS) wurden angesprochen. -> Stand Jowi am Dieser würde aber zusätzlich zu jenem in Basel-Stadt statt finden. Entscheidend wird mal sein, wo unsere Mitglieder zuhause sind. JWI wird dazu die Statistik berücksichtigen. Diese Stammtische könnten dann aber zu Terminüberschneidungen mit Freifunk, usw führen. Daher wird neu auch der Mittwoch als Stammtischabend einmal ins Auge gefasst. -> Stand Kilian: 11. August 2017 Grillade am Uferweg 40 in Basel h3. Cryptoparty jowi hat an der Cryptoparty teilgenommen. Nicht mehr ganz soviel Besucher wie auch schon, dennoch gut besucht. h3. Podium Netzpolitik Bis jetzt keine News h3. Postfach Wer leert das Postfach? -> Das Posfach wird von MST, JoWi und KBR gelert h3. SoMe Accounts Die SoMe Accounts sollten alle auch durch den VS der PPBB in Obhut sein. -> Bis auf den Google+ und alten Twitter Account ist alles in PPBB IT Hand h2. Fragen der Mitglieder Keine Fragen eingetroffen h1.Schluss und nächste Sitzung Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:50 CEST. Die nächste Sitzung ist am 15.08.2017 um 19:00 CEST. Ort noch offen, Mumble wird bevorzugt.