h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am  23. Mai 2019

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* Ort: GCB (Mumble oder AFK)
* Datum: 23.05.2019
* Zeit: 19:15 CEST
* Ende: 22:00 CEST
* Leitung: JWI
* Protokoll: gemeinsam, verantwortlich JWI

h3. Anwesende

Jonas Witmer (JWI)
Kilian Brogli (KBR)

h3. Abwesende

Jan Fader (JFA)
Barbara Seiler (BSE)

h2. Information

Allg: Bald neue Sektion im Kanton Solothurn?
* Der Vorstand der PPS will den Lead übernehmen. Den Ball somit abgegeben: https://discourse.piratenpartei.ch/t/interesse-daran-einen-stammtisch-zu-organisieren/1144/16


h3. Vize- und Präsident

* Information von: JWI
** Rückmeldung Auskunftsbegehren Münchenstein

* Information von: KBR
** 14.05 Teilnahme an der Parteien-Orientierung der Staatskanzlei BS über die WahlCH19
** 18.05. Teilnahme am MaMS und auf divesen Videos und SoMedia erschienen.
** 19.05 Kirchensteuer Referendum #AbstBS verloren. Andere Parolen der PPBB sind die Stimmbüger:innen der BaselStadt gefolgt.
** 19.05 Abstimmungssonntag mit Referendumskomitee verbracht. Medien hatten diese Abstimmungen nicht auf dem Monitor, leider keine medialen Berichte über unserer Referendumsteam. Support von Freidenker und Humanistischen Atheisten war top.
** laufend Wahlunterstützung in den Lörrach und Rheinfelden geleistet. Allgemein das Mandat von SabineSchumacher in Lörrach bestätigt und noch weitere kommunale Erfolge in BaWü.
** 14.06 Teilnahme am Frauenstreik in Basel resp. Unterstützung dessen.
** Wahlvorbereitungen für WahlCH19 in beiden Kantonen am laufen.
*** WahlProgramm: Leider bis jetzt noch keine PV192 Einladung der PPS erhalten.
*** Listen und Unterlistenverbindungen sind diverse Gespräche am laufen
** PV der PPBB wird am 15.06. in BaselStadt statt finden. 
** Flaschenpost FP195 in Vorbereitung

h2. Traktanden

h3. Abstimmungssonntag

Basel-Stadt ist den Parolen der PPBB gefolgt,leider aber bis auf Kirchensteuer
Basel-Land leider beide Bildungsinitiativen klar abgelehnt

STAF wurde trotz NEIN-Empfehlung angenommen, Waffengesetz JA hat in Basel mit 75 Prozent die höchsten Zustimmung in der ganzen Schweiz erhalten.

Entsprechende MM https://ppbb.piratenpad.de/MM-AbstBS-Kirchensteeuer

hier noch vervollständigen: https://piraten-basel.ch/2018/12/referendum-kirchensteuer-basel-stadt/

Diskussion:
*KBR*: Die Null - 0- Unterstützung der PPS bei diesem Referendum sollte uns in Basel zu denken geben. Zbsp. kein einziger Tweet zu dieser Abstimmung ist im 2019 dazu von pssde retweetet, geliked oder sogar selber verfasst worden während dessen von der DigiGes 9, von NichtPiraten xx usw .

h3. Untersützung Frauen*Streik

Die PPBB untersützt den Frauen*Streik am 14. Juni aktiv, sowohl in den sozialen Medien, als auch auf der Strasse und ihr Manifest.
Einstimmig Unterstützung beschlossen.

h3. CryptoPad

Beschluss: Umstieg von PiratenPad auf PiratenCryptoPad
Einstimmig beschlossen.

h3. EuropaWahlen 26.05.2019

Beschluss: Unterstützung der Piratenpartei Lörrach, BzV Freiburg sowie Freifunker plus Freibeuter.
Einstimmig beschlossen.

h3. Planung Piratenversammlung der PPBB der PPBBPPV191:

- 15. Juni als Terminziel 
** (aufgrund einer möglichen PV der PPS am 23.6 noch nicht weiter verfolgt, aber Einladung dazu wurde bis jetzt 20.05.2019, 19 Uhr noch nicht versendet.)
- jährliche Traktanden (VS, Finanzen, Wahlen, usw)
- Budget aber auch Revision aller Rechnungen
- Wahlen19, Kandidaten, Listenverbindungen

Diskussion Termin und Uhrzeit:
- Beginn 10:00
- Allenfalls Mittagspause für Verpflegung und Diskussionen 12:00-13:00
- Ende 15:00, open end?
- Versammlungsleitung?

Location:
- Makerspace Klybeck
- Alternative: Quartiertreff Wettstein

Anträge:
- Statutenanpassung auf nur Mitgliedeschaft bei PPBB (KBR)
- Unterstützung Antirassismusstrafnorm 
- Statutenanpassung Verkürzung Frist PV
- Konzernverantwortungsinitiative
- Korrekturinitiative (korrektur VS Entscheid)
- Gletscherinitiative
- Kampfjet/Bodenluftraketen
- Kantonale Vorlagen?
- Eigene Initiative?

KBR wird diese Traktanden in die Agenda Basel eintragen
https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb-agenda


h3. Nationalratswahlen

- Kandidatenevaluation weiter am laufen
- Anfrage von anderen Parteien für Listenverbindungen resp. Unterlistenvebindungen
- Wahlprogramm, auf die Schweizer warten und unser piraTEN aufgleisen?

KBR wird die Daten ins Redmine übertragen. 

h3. Flaschenpost 

FP192 wurde versendet, die nächste FP ist in vorbereitung:

mit aktuellen Parolen, Aufruf Wahlen etc. jährliche Traktdanen (VS, Finanzen)
Medienmitteilung verschicken mit Parolen
Hier Pad: https://ppbb.piratenpad.de/Flaschenpost-192


Diskussion:
weitere Punkte können laufend noch ergänzt werden.

h2. Diverses und Termine:

Am 26. Mai finden die Europawahlen aber auch kommunale Wahlen zBsp. in Lörrach mit Sabine Schumacher der Piratenpartei Lörrach aber auch in Rheinfelden mit Rüdiger (Freifunk, tritt für sozialesRheinfelden an) aber auch Frank Brauer (ehemaliger LTW-Piraten, nun Parteilos, tritt für die Grünen an) statt.


h1. Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:15 CEST.

Die nächste Sitzung ist am xx.06.2019 in GCB/Mumble um 19:00 CEST.
Mit Konstituierung neuer VS nach PV.