Protokoll des Parley vom 21.3.2016
Sitzungsbeginn 19:15
ABR eröffnet
7 Stimmberechtigte :
Alan Timme (ATK)
Stefan Thöni (STH)
Alexander Brehm (ABR)
Biljana Lukic (BAM)
Jolanda Spiess-Hegglin (JSP)
Florian Mauchle (FLO)
Philip Leu (PLE)
2 Gäste:
Valentina Sektion ZH
Dimitri Landratte
Traktandum Bargeld
STH plädiert dafür weil es Bestrebungen gibt das Bargeld abzuschaffen
Bitte grosszügig ignorieren wer die Motionäre sind
PLE Antrag bitte künftig Motionen verlinken
ATK
Bargeld abgschaffen nicht gut, aber was ist mit Hyperinflation? Umstellung Währung dann über National/Ständerat dauert zu lange
Vielleicht nur Publicity
FLO
Es ginge auch mit Notrecht via Bundesrat
STH
Es soll ja auch nur ins Gesetz, nicht Verfassung
Dimitri
Post wurde ja auch nicht abgeschafft weil E-Mail kam
Abstimmen
4 dafür
2 Enthaltungen
Präsi stimmt nicht mit
Traktandum
Abschaffen Automatismen Beförderung Lehrpersonen
STH
Es geht darum bei den Lehrern die Sparschraube anzuziehen auch wenn's in der Motion anders drin steht. Dem kann ich so nicht zustimmen. Lehrerberuf muss attraktiv bleiben und Qualität der Bildung mindestens erhalten bleiben.
FLO: Wie kann eine gewisse Partei Wähleranteil erhöhen? Bildung kürzen
BAM: Spricht über die Motion, unklar ob nachher einfach kleinere Stufen gemacht werden, drum nur kleinere Erhöhungen
STH: Keyword drin ist Beförderung hängt vom Finanzhaushalt abhängen
ABR: Finde das sollte nicht so sein
BAM: Automatismen finde ich auch nicht richtig, nur weil du Beruf 10 Jahre ausgehalten hast sollst du befördert werden?
ABR: Lehrerberuf ist schwierig zu beurteilen, woran macht man fest, dass ein Lehrer gute Leistung bringt?
STH: Vor allem weil Lehrer alles so Einzelkämpfer sind, drum schwierig zu erfassen wie gut mit den Schülern können
JSP: Sehe bei Kollegen da rein. Da gibt's Bestrebungen zu kürzen, Pension. Und dann kommt's noch aus dieser Ecke, es kann nicht gut sein
Valentina: Vor allem ist nach Dienstjahre befördern nicht der einzige Automatismus. Auch andere Kriterien.
BAM: Ach so
JSP: Dass Kantonsrat jedes Mal 3erli trinken kann an dem Automatismus soll ja nicht gerüttelt werden.
Pause 19:28 Essen
19:58 restart
ALAN: Prinzipiell als Lehrer arbeiten nicht einfach. Auch Karrierechancen Beruf bleibt limitiert, sozialer Beruf, nicht wie in Privatwirtschaft
Automatismen existieren aus bestimmtem Grund, sehe aus Motion keine valable Alternative heraus, empfehle drum zur Abnehmung
Dimitri: Guter Beitrag, mich hast du überzeugt
Abstimmen
Einstimmig Ja
Motion
Institutionelle Mängel Stawa
STH:
Angeführte Mängel: Stawa dem OGer unterstellt und diese Stawas anstellen und gleichzeitig Beschwerdeinstanz, z.B. bei Weiterziehen
Idee der Motion Kantonsrat wählt Oberstaatsanwalt und dieser dann die Stawas einstellt
Finde Motion dumme Idee
Führt zur Politisierung der Stawa
Habe andere Idee von der ich von Floh gleich aufs Dach bekommen
Ich würde die Stawas statt dem OGer dem VerwGer unterstellen
ALAN möchte mehr Informationen was hinter Motion steht
FLOH erklärt die Story Lötscher, Motion nach Vorfall Aperto
Position:
Die Piratenpartei Zentralschweiz lehnt die politische Einflussnahme auf die Staatsanwaltschaft und damit die Wahl des leitenden Oberstaatsanwalts durch das Parlament und die Aufsicht durch ein politisches Gremium ab. Der Bund in dieser Hinsicht eben grade nicht vorbildlich. Die Piratenpartei schlägt vor, die Staatsanwaltschaft administrativ und aufsichtsmässig dem Verwaltungsgericht zu unterstellen und so Beschwerdemöglichkeit und Aufsicht zu trennen.
Empfehlung:
Die Piratenpartei Zentralschweiz empfiehlt ihrer Regierungsrätin, die Motion in der vorliegenden Fassung abzulehnen und stattdessen einen Änderungsantrag im Sinne der Position zu stellen.
Abstimmen
Einstimmig Ja (6 Stimmen).
Varium STH
Amtsanzeiger
Wir hätten bis übernächsten Di (nach Ostern) Gelegenheit für VerwG, OGer zu nominieren
Sollten wir Kandidaten nominieren?
ALAN: Wer stimmt darüber ab?
STH: Volk. Wäre sehr dafür jemanden aufzustellen.
BAM: Kenne mich noch zu wenig aus. Würde aber machen
Diskussion darüber ob es nutzen hat zwischen FLO, BAM, STH, ALAN,
Floh: Wir können damit Stille Wahl verhindern und würden mit 1 Namen und 10 Unterschriften viel Arbeit machen
ABR: Sind Piraten, das ist unser Job, sowas zu tun!
Daraufhin sind viele dafür
Wir machen Urabstimmung, BAM stellt sich als Kandidatin
ALAN: Wenn das System das zulässt dass sie auch ohne Erfahrung gewählt wird sollten wir das nutzen
JSP begrüsst dieses aufmüpfige
Varium FLO
Zug soll auch kontrollierte Hanfabgabe haben
BAM: Ich bin noch neu, ich bin angewiesen darauf dass man mich einspannt
Fand das super wie STH mich eingespannt hat
STH: Habe mich bis jetzt noch zurückgehalten
BAM: Darfst gerne mehr Arbeiten an mich delegieren
Varium FLO
Gründung Piratenshop
Sitzungsschluss 20:27