Protokolle der Vorstandssitzung vom 2016-07-11¶

Protokoll der konstituierenden Sitzung des Präsidiums der PPZS¶

• Ort: Giardino Zug
• Datum: 11.07.2016
• Zeit: 19:09 CEST
• Ende: 20:53 CEST
• Leitung: Alexander Brehm
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich Alexander Brehm

Anwesende¶

• Alan Timme ATK
• Alexander Brehm ABR
• Jolanda Spiess-Hegglin JSP
• Valentina Welser-Liechti VWE

Beauftragte
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Gäste
-.-

Abwesende¶

-.-

Traktanden¶

Diskussion und Beschluss Geschäftsordnung¶

eingereicht von: ABR

Antragstext:

Art. 1 Mitglieder

1 Alle Vorstandsmitglieder haben das gleiche Stimmrecht.
2 Zwei Vorstandsmitglieder sind zusammen Zeichnungsberechtigt.
3 Bei Stimmengleichheit zählt die Stimme des Präsidenten doppelt

Art. 2 Ressorts

1 Der Vorstand beschliesst für jedes Ressort ein verantwortliches Vorstandsmitglied und einen Stellvertreter.
2 Der Verantwortliche sorgt eigenständig dafür, dass alle mit dem Ressort zusammenhängenden Aufgaben erfüllt werden und trifft die dazu notwendigen Beschlüsse, soweit in seiner Kompetenz.
3 Der Verantwortliche kann Beauftragungen aussprechen und entzieh en.
4 Der Präsident hat die Gesamtverantwortung und es fallen ihm alle nicht definierten und nicht erledigten Aufgaben zu. Er sorgt zudem für die Koordination zwischen den Ressorts.

Art. 3 Kantonsdelegierter

1 Der Delegierte der Piratenpartei Zentralschweiz im nationalen Vorstand wird von Vorstand mit einfachem Mehr gewählt und abberufen.
2 Der Delegierte berichtet dem Vorwstand regelmässig über nationale Aktivitäten.

Art. 4 Finanzkompetenz

1 Die Ausgabenkompetenz liegt grundsätzlich beim Gesamtvorstand.
2 Der Schatzmeister führt Zahlungen und Erstattungen gemäss Beschlusslage aus.

Art. 5 Abmeldung

1 Abgemeldete Mitglieder des Vorstandes werden bei der Berechnung von Mehrheiten und Quoren nicht berücksichtigt.
2 Wer mehr als 5 Tage abwesend ist, meldet sich ab.
3 Es gilt zudem als abgemeldet, wer per E-Mail oder Telefon nicht innerhalb von 5 Tagen erreichbar ist.

Art. 6 Allgemeine Beschlussfassung

1 Die Entscheide werden grundsätzlich mit einfachem Mehr der Anwesenden gefasst.
2 Gibt es keine Gegenrede, so gilt an der Sitztung als beschlossen, was der Sitzungsleiter vorschlägt.
3 Alle Beschlüsse, auch Einzel- und Zirkularbeschlüsse, sind zu protokollieren

Art. 7 Sitzungen

1 Die Sitzung muss mindestens eine Woche im Voraus unter Angabe von Ort, Zeit und Datum bekannt gegeben werden.
2 Mit Zustimmung aller nicht abgemeldeten Vorstandsmitglieder kann jederzeit eine ausserordentliche Sitzung abgehalten werden.
3 Die regelmässige Sitzung des Vorstandes findet real life jeden ersten Montag im Monat statt. Zu regelmässigen Sitzungen muss nicht eingeladen werden. Sollte dieser Tag auf einen kantonalen oder nationalen Feiertag fallen, findet die Sitzung am darauffolgenden Werktag statt.
4 Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Gäste haben grundsätzlich kein Rederecht, der Sitzungsleiter kann Ihnen das Wort erteilen.
5 Der Vorstand kann per Beschluss dauerhaft Berater benennen; diese haben Rederecht an den Sitzungen.

Art. 8 Umlaufbeschluss

1 Ein Umlaufbeschluss wird im Projects gefasst und per Email angekündigt.
2 Der Umlaufbeschluss gilt als gefasst, wenn die Mehrheit der Vorstandsmitglieder zustimmen.

Art. 9 Antragsrecht

1 Anträge an den Vorstand sind im Projects einzugeben.
2 Der Vorstand behandelt in der Regel nur Anträge, welche einen Tag vor der Sitzung gestellt wurden.

Diskussion

• VWE merkt an, Kantonsdelegierte(r) muss neu gewählt werden
• ABR schlägt Ausschreibung sämtlicher Beauftragung vor.
• ATK merkt an, das 5 auch für Beauftragte gelten soll

allgemeine Diskussionm zu allen Punkten

Unterbruch 19:19 Essen bis 19:46

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja 4
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist nordkoreanisch angenommen

Ressortverteilung¶

eingereicht von: ABR

Antragstext:
Ressorts

Sitzungsleitung und -vorbereitung
Verantwortlich: ABR
Stellvertreter: ATK

Tickets info@ (OTRS Queue)
Verantwortlich: VWE
Stellvertreter: ABR

Öffentlichkeitsarbeit/Presse
Verantwortlich:ABR
Stellvertreter:VWE

Referenden, Initiativen
Verantwortlich: JSP
Stellvertreter:ATK

Wahlkampf
Verantwortlich: ABR
Stellvertreter:ATK

Politische Inhalte und Vernehmlassungen
Verantwortlich:ATK
Stellvertreter:JSP

Website
Verantwortlich: ABR
Stellvertreter: ATK

Finanzen
Verantwortlich:ATK
Stellvertreter: JSP

Mitgliederbetreuung, Stammtisch
Verantwortlich:ABR
Stellvertreter:ATK

Marketing, Werbung, Marchendising
Verantwortlich:VWE
Stellvertreter:JSP

Protokolle und Redminetickets
Verantwortlich:ABR
Stellvertreter:ATK

Koordination mit National
Verantwortlich: VWE
Stellvertreter:JSP

Koordination international:
Verantwortlich: ABR
Stellvertreter: ATK

• Nehmen wir die Ressortverteilung so an?
  • Ja 4
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist einstimmig angenommen

Beauftragungen¶

eingereicht von: ABR

Antragstext:

a.) Da wir aktuell keine offiziellen Beauftragten für XDinge haben, beantrage ich, dass wir künftig Beauftragungen ausschreiben.

b.) Stefan Thöni wird beauftragt, weiterhin die KR-Geshcäfte und - Motionen zu bearbeiten..

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja *4
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Vernehmenlassung¶

eingereicht von Stefan Thöni

STH hat Vernehmenlassung auf Anfrage von Landamman ZG beantwortet. Link zum Pad

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja 4
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• *Der Antrag ist einstimmig angenommen

Varia¶

In diesem Jahr noch 2. PV, für Satzungsänderungen, etc.pp.¶

eingereicht von ABR

Meinungsbild positiv

Allgemeine Diskussion¶

Politische Agenda, Diskussion betreffend Richterwahl, Lehre daraus und Sichtweisen. Allgemeine Diskussion

Parteiprogramm¶

• ATK regt an, Wahlprogramm und Manifest zu erstellen, um damit den Wahlkampf zu bestreiten;
• ABR empfiehlt, AG Wahlkampf zu gründen, und in dieser Anträge, Strategie etc. pp. zu erarbeiten und dann an einer PV im Herbst zu beschliessen. "Es ist wichtig, dass wir jetzt weiter an dem Fundament arbeiten, um > 11,6% auch in den KR zu tragen. Wenn wir weiter effektiv arbeiten, sind meiner Meinung nach ca. 15% drin"
• JSP ist sich nicht sicher, wieder für den KR antreten zu wollen JSP und VWE bieten sich an, sich um AG zu kümmern.

Mitgliederaquise¶

• ATK: prio 1
• VWE: erläutert Ideen zur Mitgliederaquise, erklärt, Jugendlcihe in der Schule für Politik begeistern, und dann für Piraten interessieren., "ins Boot holen"
• JSP: Sehr gute Idee, hätte mich gfreut, wenn das bei mir in der Schule gewesen wäre
• QTK: Unsere Hauptwähler sind unter 30, wie erreichen wir die, wie holen wir die ab? Wir brauchen Agenda, etc.pp Jeder Pirat ist verantwortlich für Mitgliederauqise. Vorstand beschließt richtung und besorgt Materialien
• ABR: tippt und beteiligt sich nicht an der regen Diskussion
• JSP: Viele fühlen sich vom System nicht verstanden
• ATK: Kleiner Ausflug in den Ursprung der schweoizer Eidgenossenschaft

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:53.
Die nächste Sitzung ist am 02.08.2016 im Giardino um 19:00 CEST.