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Sitzung

  • Sitzungsbeginn: 11:22 Uhr
  • Sitzungsende: 16:30 Uhr
  • Sitzungleitung: Moira
  • Protokoll: Marc

Teilnehmer:

  • Moira Brüllisauer
  • Denis Simonet
  • Sven Drescher
  • Cassandra Ruppen
  • Stefan Thoeni
  • Marc Frédéric Schäfer

Traktanden

Themen für heute

  1. Begrüssung
  2. Diskussion Antrag Splittung von Sektionen
  3. Agenda Piratenversammlung 2012
  4. Antragskommission
  5. Schiedsgericht Teil 1
  6. Erweiterung Vorstand
  7. Erweiterung GPK
  8. Schiedsgericht Teil 2

Begrüssung:

Moira Brüllisauer begrüsst die Teilnehmer an der 2. Sitzung AG Star.

Diskussion Antrag Splittung von Sektionen

Sektionen werden dahingehend aufgesplittet, dass eine neue Sektion gegründet wird und vom Vorstand entsprechend anerkannt werden muss. Eine Splittung von Sektionen in dem Sinne existiert nicht, daher hat die neu gegründete Sektion keine finanziellen Ansprüche gegenüber der bestehenden Sektion.

Eine Statutenänderung muss ausgearbeitet werden, welche dem Vorstand erlaubt, bei Gründung einer neuen (bisher für den jeweiligen Kanton noch nicht existenten) Sektion der Sektion, die diesen Kanton bisher vertreten hat, abzuerkennen und diesen der neuen Sektion zuzuerkennen.

MFS wird beauftragt eine entsprechende Statutenänderung auszuarbeiten.

Agenda Piratenversammlung 2012

Es wird einstimmig beschlossen, dass der bisherige Block 5 gemäss dem Konzept vorgezogen wird und nach dem bisherigen Block 2 traktandiert wird. Alle nachfolgenden Blöcke verschieben sich entsprechend.

Antragskommission

Es wurde von Stefan Thöni eine Statutenänderung zur Gründung einer Antragskommission ausgearbeitet. In der Diskussion wurden an dem Vorschlag diverse Änderungen vorgenommen. Die Arbeitsgruppe nimmt die geänderten Statutenänderungen zur Einführung einer Antragskommission einstimmig an.

Schiedsgericht Teil 1

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist grundsätzlich im ZGB geregelt. Daher ist es grundsätzlich lediglich notwendig eine entsprechende Schiedsklausel in die Statuten aufzunehmen. Möchte man hingegen von Bestimmungen der ZPO abweichen, muss dies entsprechend geregelt werden. Daher wäre es sinnvoll eine Entsprechende Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten, in welcher die Details geregelt sind.

Die AG Star beschliesst einstimmig, eine Schiedsklausel für die Statuten und eine Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten.

Erweiterung des Vorstands

Es wurde ein Vorschlag zur Erweiterung des Vorstandes ausgearbeitet. Nach einigen Diskussionen stellt sich heraus, dass Vorstandsmitglieder für internationale Belange wenig Zuspruch finden, diese werden daher aus dem Vorschlag entfernt. Weitere Details im Pflichtenheft werden besprochen und entsprechend angepasst.

Erweiterung GPK

Es muss in den Statuten verankert werden, was die Aufgaben der GPK sind, da diese bisher nicht umschrieben sind. Es sollte in diese Richtung lauten:

Die GPK wacht über den statuten- und ordnungsmässigen Ablauf des Vereinsjahrs und kann von den Organen der Piratenpartei die hierzu notwendigen Informationen verlangen.

Hierzu wird Stefan Thöni beauftragt die entsprechenden Artikel zu überarbeiten.

Schiedsgericht Teil 2

Es wurden verschiedene Details diskutiert, wie die Schiedsgerichtsbarkeit aussehen sollte und welche Geschäfte dem Schiedsgericht zugeteilt werden sollen. Insgesamt sollte das Schiedsgericht aus 5 Richtern + 2 Ersatzrichtern bestehen. Bei der Zusammensetzung sollen je Partei ein Vertreter zusätzlich ernannt werden. Der Präsident sowie die Mitglieder sollen auf 3 Jahre gewählt werden. Sektionen sollten selbst ein Schiedsgericht haben und das Schiedsgericht der PPS als Beschwerdeinstanz haben, ansonsten sollen sie direkt ans Schiedsgericht gelangen können. Verschiedene weitere Kompetenzen des Schiedsgerichts wurden diskutiert.

MFS wird beauftragt die Statutenänderung sowie die Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten.

Nächste Sitzung:

10. November 2011 18:30 Uhr in der Pizzeria Brunaupark, Giesshübelstrasse 65, Zürich.

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