Sitzung¶

• Ort: Restaurant Postillon, Nidau
• Datum: 11. Dezember 2011
• Sitzungsbeginn: 12:00 Uhr
• Sitzungsende: 16:00 Uhr
• Sitzungsleitung: Moira Brülisauer
• Protokoll: Marc Schäfer

• Table of contents
• Sitzung
  • • Teilnehmer:
• Traktanden
  • Begrüssung:
  • Annahme des Protokolls
  • Überblick über die Aufgaben
  • Antrag Apophis
  • Erfahrungsbericht BBT 2012
  • Untersektionen
  • Verabschiedung der Statutenänderung Sektion Wallis
  • Verabschiedung der Statuenänderung Splittung Kantonale Sektionen
  • Besprechung Statutenänderung Schiedsgericht
  • Besprechung des Regelements des Schiedsgerichts
  • Teilung Geschäftsführung und Vorstand
• Nächste Sitzung
• Tasks

Teilnehmer:¶

• Moira Brüllisauer (MBR) (Vorsitz)
• Denis Simonet (DSI)
• Cassandra Ruppen (CRU)
• Stefan Thoeni (STH)
• Marc Frédéric Schäfer (MFS)

Traktanden¶

Begrüssung:¶

Marc begrüsst die Teilnehmer der 4. Sitzung AG Star. Sitzungsleitung hat Moira.

Annahme des Protokolls¶

Das Protokoll der 3. Sitzung AG Star wurde einstimmig angenommen.

Überblick über die Aufgaben¶

Alle Aufgaben ausser Anpassung der Urabstimmung (wird auf nächste Sitzung verschoben) wurden erledigt.

Antrag Apophis¶

Antrag: Prüfung der Kandidaten sollte nicht durch die Antragskommission durchgeführt werden. Die Antragskommission soll die Kandidaten nach objektiven Kriterien prüfen. Zudem soll eine Dokumentation zu Handen der PV erstellt werden (Ticket 2163).

Es wird einstimmig beschlossen die Prüfung der Kandidaten aus den Aufgaben der Antragskommission zu streichen.

Erfahrungsbericht BBT 2012¶

Beim BBT wurde festgestellt, dass es effizient ist die Abstimmungen an einem Tag durchzuführen. Interessant war auch das Konzept, dass sobald ein Antrag auf Schliessung der Rednerliste gestellt wird, noch ca. fünf Sekunden gewährt werden, dass sich Redner zum Mikrofon bewegen können. Alle anderen wurden nicht mehr berücksichtigt.

Lessons learned für unsere Versammlung:
Stimmkarten werden in den Farben rot, grün und weiss angefertigt. (Moira wird mit der Anfertigung beauftragt).
Änderungsanträge müssen schriftlich abgegeben werden. Dies kann auch handschriftlich geschehen.
Bei Ordnungsanträgen kann eine formale Gegenrede gewährt werden, die in einem Satz begründet, weshalb der Ordnungsantrag abgeleht werden soll.

Die Anpassungen der Versammlungsordnung werden entsprechen ausgearbeitet und als Änderungsvorschläge vorgebracht.

Untersektionen¶

Statutenänderungsantrag Untersektionen: Art. 3 Abs. 2 namentlich wird durch insbesondere ersetzt.

Art. 22 der Statuten werden um einen Punkt f ergänzt.

Hieran sind noch folgende Änderungen durchzuführen:

• In den Statuten müssen die massgeblichen Bestimmungen der Statuten der Piratenpartei Schweiz als übergeordnetes Recht anerkannt werden.
• Wenn für den Ausschluss von Mitgliedern das Gericht angerufen werden soll, muss Art. 23 Abs. 4 entsprechend angepasst werden.
• Art. 23 Abs. 6: Körper ist durch Gebietspartei zu ersetzen.
• Rechtschreibfehler sind noch zu korrigieren.
• Geltungsbereich Art. 24 Abs. 5 soll auf alle Untersektionen ausgedehnt werden.
• Art. 24 Abs. 4 und 5 müssen so geändert werden, dass der Übertritt erst nach Ablauf der Frist erfolgt und nicht vorläufig vorher stattfindet.

Marc wird mit der Überarbeitung von Art. 24 beauftragt.

Ansonsten wird der Änderungsantrag entsprechend einstimmig angenommen.

Verabschiedung der Statutenänderung Sektion Wallis¶

Vorgeschlagene Änderung wird einstimmig angenommen.

Verabschiedung der Statuenänderung Splittung Kantonale Sektionen¶

Vorgeschlagene Änderung wird einstimmig angenommen.

Besprechung Statutenänderung Schiedsgericht¶

Die vorgeschlagenen Statutenänderungen zur Einführung des Piratengerichts werden einstimmig angenommen.

Besprechung des Regelements des Schiedsgerichts¶

Das Piratengericht soll kein Organ der Piratenpartei sein.

Marc wird beauftragt, die Stellvertretungregelung auszuformulieren und § durch Artikel ersetzen.

Ansonsten wird das Reglement einstimmig angenommen.

Teilung Geschäftsführung und Vorstand¶

Es wird diskutiert, ob der nicht Vorstand zwischen drei und sieben Vorständen haben sollte. Ein Koordinator muss mindestens aus dem Lateinischen Sprachraum kommen.

Stephan wird mit der Ausformulierung eines Antragsbeauftragt. Eine Geschäftsführung sollte hierbei als Alternative vorgestellt werden.

Die Geschäftsleitung besteht aus Aktuar, Schatzmeister und Koordinatoren sowie politischer Geschäftsführer, der für die Kommunikation zuständig ist (die Kommunikative Drehscheibe). Thomas soll einen entsprechenden Vorschlag ausarbeiten, der dann in der AG STAR diskutiert werden kann.

Nächste Sitzung¶

Nächste Sitzung: 5. Januar 2012, 19:00 Uhr in Olten.

Tasks¶

• MFS: Überarbeiten von Art. 24 Statuten, bis 05.01.12
• MFS: Ausarbeitung einer Stellvertreterreglung für das Schiedsgericht, bis 05.01.12
• STH: Ausformulierung eines Antrags zur Teilung Geschäftsführung und Vorstand, bis 05.01.12