Protokoll der AnK-Sitzung¶

• Ort: Mumble
• Zeit: 20:07 CEST
• Ende: 21:00 CEST
• Datum: 24. Juni 2013
• Leitung: Moira Brülisauer
• Protokoll: Christian Seematter

• Table of contents
• Protokoll der AnK-Sitzung
  • • Anwesende
• Information
  • VL PV Genf
  • GL, Präsidium und GPK eingeladen
  • PiVote, Urabstimmung
  • Umlaufbeschluss zu Urabstimmung FISA FATCA und PRISM
  • Rücktritt von STH
  • Bericht der GPK
• Traktanden
  • Annahme des Protokolls
  • Programmkommission
  • Urabstimmung Gefahren, Chancen und Lösungen
  • Wahlsystem
  • Antragsprozess
• Varia
• Schluss und nächste Stizung

Anwesende¶

• Christian Seematter, (CHS)
• Moira Brülisauer, (MBR)
• Severin Bischof, (SEB)
• Guillaume Saouli, (GSA)
• Stefan Thöni, (STH) (Gast)
• Maik Saunus (MSA) (Späterer Anschluss)
• Tina (Späterer Anschluss)
• Marco (Späterer Anschluss)
• Alexis (Späterer Anschluss)

Entschuldigt

• Daniel Ceszkowski, (DDC)
• Marc Schäfer, (MFS)

Information¶

VL PV Genf¶

Der Umlaufbeschluss bei der GL dass Tina Otten zur design VL gemacht wird für die PV in Genf wurde angenommen. Maik Saunus und Kollegen stehen uns für Antragsbüro und Wahlleitung/Stimmzählleiter wieder zur Verfügung. Evt kommt auch Marco Geupert, diesmal auch für Antragsbüro. Ich habe die Dame und die Herren zu unserer Sitzung heute Abend eingeladen.

GL, Präsidium und GPK eingeladen¶

Im Zuge der grossen Diskussion rund um PiVote die diese Tage losgetreten wurde, habe ich die Herren der GL, Präsidium und GPK zu uns an die heutige Sitzung eingeladen.

PiVote, Urabstimmung¶

Quo vadis Urabstimmung. Das ist aktuell die Debatte die läuft. Das ganze bildet viel Potential für grosse Veränderungen und Fortschritt. https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4266.0.html

Umlaufbeschluss zu Urabstimmung FISA FATCA und PRISM¶

STH hat einen Antrag auf Urabstimmung einer Positionsrichtlinie zu FISA, FATCA und PRISM beantragt, die Antragskommission hat diesem Antrag binnen 18h am Di. 11. Juni 2013 zur Urabstimmung im Eilverfahren freigegeben und an die Geschäftsleitung überwiesen. Der Umlaufbeschluss wurde einstimmig gefasst.

Rücktritt von STH¶

Stefan Thöni hat seinen Rücktritt als Mitglied der ANK bekannt gegeben. Wir danken Stefan für die bis anhin geleistete, ausgezeichnete Arbeit. Wir hoffen, dass uns Stefan Thöni als beratendes Mitglied erhalten bleibt, dies wohl erst zu einem späteren Zeitpunkt.

Bericht der GPK¶

Der Bericht der GPK zum Mailmissgeschick wurde uns zugestellt. Die ANK nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Nehmen wir das Protokoll vom 28.05.2013 an?

• Ja CHF, MBR, GSA, SEB
• Nein
  Protokoll einstimmig angenommen.

Programmkommission¶

Aus zeitlichen Grüden wurde kein Entwurf zu der Erschaffung der Organs "Programmkommission" erstellt.

MBR: Wollen wir dieses Traktandum auf die nächste Sitzung verschieben?

• Ja CHF, MBR, GSA, SEB
• Nein
  Antrag einstimmig angenommen.

Urabstimmung Gefahren, Chancen und Lösungen¶

eingereicht von: M. Brülisauer

Die Aktuelle Debatte und was die ANK da beisteuern kann.

Diskussion

Stefan informiert über den aktuellen Stand der Problematik.
Trotz mehrmaligem Aufruf wurde keine Hilfe zum Projekt Pi-Vote gefunden. Es benötigt vor allem ausführliche Tester der Software.

Lösungsvorschläge:

• Offen Online Abstimmen
• Temporär auf Papier abstimmen
• Aufhören mit Urabstimmung

Es wird darüber diskutiert, ob eine offene Online-Abstimmung nach Schweizer Recht überhaupt zulässog ist nach Art 137 SR101. (BV)

GSA: Es sollte zuerst uber die Ursprüngliche Problematik der Abstimmung diskutiert werden, bevor Lösungsvorschläge gesucht werden.
Moira: Hinweis auf Forum-Diskussion: https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4266.0.html
Moira: Welche Änderungen stehen bevor? Was heisst dies für uns?

GSA: Antrag auf Nichteintreten

• Ja GSA
• Nein CHR. MBR
• Enthaltung SEB
  Antrag abgelehnt.

SEB: Ziel sollte eine funtkioniernde Lösung sein, die allen Piraten eine Teilnahme an der Urabstimmung ermöglicht.

Moira: Frage nach Meinungsbild: Ist eine Urabstimmung sinvoll?

• Ja GSA, CHR. MBR, SEB
• Nein
  Die Antragskommision ist somit der Meinung, dass die Urabstimmung zu erhalten ist.

Stefan: Laut Forendiskussion geht die Tendenz auf entweder in Richtung vollständige Transparenz mit offenen Abstimmungen oder komplett geheimen Abstimmungen (ohne Einsichtsmöglichkeit von Admins etc.)

SEB: Frage nach Meinungsbild Ist die Wiederaufnahme von Pi-Vote oder einem vergleichbaren Voting-System zu befürworten?

• Ja CHR, STH, GSA, Maik, SEB, MBR
• Nein

STH: Die Software nützt nichts, wenn der Prozess nicht funkioniert. Der Prozess soll vereinfacht werden.
GSA: Vorschlag die Authentifizierung gleich bei der Registrierung als Pirat ein zu fügen, damit eine Abstimmungsmöglichkeit für jeden gewährleistet ist.

Moira: Frage nach Meinungsbild: Soll die Authentifizierung in den Registrierungsprozess integriert werden?

• Ja CHR, STH, GSA, Maik, SEB, MBR
• Nein

Moira: Wer übernimmt die Aufgabe entsprechende Statutenänderungen auf zu setzen?
Zieldatum: 28.August zur Vernehmlassung zur PV
Freiwillige: STH, GSA, MBR

Moira Frage nach Meinungsbild: Sollen die Urabstimmungen momentant trotz den Problemen weitergeführt werden?

• Ja CHR, GSA, SEB
• Nein
• Enthaltung: MBR, STH, Maik, Tina

Moira Vorziehen des Traktandums "Wahlsystem"

• Ja GSA, CHR. MBR, SEB
• Nein

Wahlsystem¶

Wir müssen unsere Wahlmodalitäten besser und klarer definieren.

Maik stellt die Probleme der PV Winterthur aus seiner Sicht vor:
Situation: 6 Kandidaten, 5 zu vergebene Positionen.
Trotz mehrmaliger Information wurde den Piraten nicht klar wie die Abstimmung funktioniert. Diese sind nicht genau festgelgt.
Frage: Wie geht es in Zukunft weiter?

Maik: 1/3 der Wahlzettel waren ungültig, 2/3 hatten verstanden wie es funktionierte.
Moira: Ist weiterhin der Meinung die Wahl sei gesamthaft gültig gewesen.
Christian: Hinweis, dass nur 4 von 5 möglichen Positionen besetz wurden, wobei sich normalerweise zu wenige Kandidaten finden.

Das Wahlsystem wird von Moira, Maik, Schäfer, Severin überpüft werden, da immer noch Ungewissheit besteht.

Antragsprozess¶

eingereicht von: M. Brülisauer

Es gibt im Forum bereits eine erneute Diskussion zu Antragsprozessen, Vernehmlassung und Fristen. Auch die PV in Winterthur hat gezeigt, dass Änderungsanträge sehr mühsam und verwirrend sind, wenn sie auf der PV gestellt, bzw vom Antragsteller selbst vorgenommen werden. Deswegen bitte ich die Antragskommission dass wir diesen Prozess, erstmal zu Testzwecken ohne Statutenänderung, formalisieren, und dann evaluieren nach der Finanz-PV ende September.

Moira: Frage nach Meinungsbild ollen Änderungsanträge und Streichugnsanträge an der PV weiterhin zugelassen werden?

• Ja Tina, SEB
• Nein
• Enthaltung: CHR, STH, GSA,

Tina: Frage nach der Häufigkeit solcher Anträge. (Unterbricht das Meinungsbild)
SEB: Es sollte überprüft werden wie tiefgründig Änderungsanträge vernünftig sind.
Tina: Schliesst sich dem an.

Moira: Wie kann dem entgegengewirkt werden? Eine bessere Regelung sowie frühzeitige Information ist nötig.
Tina: Wurde über ein Tool diskutiert?
Moira: Piraten beschweren sich bereits über zu viele Tools. Bislang wird das Forum und weiteres dafür verwendet.

SEB: Brauchen wir überhaupt einen Vernehmlassungsprozess?

Moira stellt wie an der PV bereits unter Varia vorgestellt ihr Bild von einem besseren Vernehmlassungsprozess vor und erlärt was eine Vernehmlassung ist.
Tina: Wie gut werden die Vernehmlassungen bisher genutzt?
Moira: Informiert.

Moira: Die Vernehmlassungsprozesse werden im Forum kritisch diskutiert. Ein Gegenargument ist unnötige Bürolkratie.

Moira: Frage nach Meinungsbild: Sollen Vernehmlassungsprozesse in der Piraten Partei Schweiz eingeführt werden?

• Ja CHR, STH, GSA, Maik
• Nein SEB
• Enthaltung: Marco

Christian: Stellt die Frage an Severin was sein Gegenargument oder seine Alternative sei.
Severin: Nutzen der Vernehmlassungsprozesse in Proportion zu PV fraglich?

Christian: Vermittelt sein Erlebnis von Barabara, den Prozess in die eigene Hand zu nehmen sowie dessen Wirkung auf ihn.
Severin: Hebt den positven Effekt der persöhnlichen Ansprache hervor.

Severin: Schlägt eine Pilotphase vor.

Severin: Ordnungsantrag auf wechseln der Reitenfolge der folgenden zwei Antrage.

• Ja GSA, CHR. MBR, SEB
• Nein

Moira: Frage nach Meinungsbild: Wird ein Prozess nach Moiras Vorstellung befürwortet?

• Ja CHR, STH, GSA, SEB, MBR
• Nein
• Enthaltung Marco,
• Abwesend Tina, Maik

Moira: Wann wollen wir dies umsetzen?
Severin: Erst eine Frist für Pilot festlegen.
Moira: Frage nach Zeitdrauer des Piloten?
Severin: 2-3 PV's
GSA: 12 Monate
Alexis: Klare Information über Pilotphase ist vorausgesetzt.

Moira: Wollen wir den Antragsprozess erweiten?

• Ja CHR, GSA, MBR
• Nein
• Enthaltung

Moira: Wer übernimmt die Kommunikation zur Basis und den Vorständen?
GSA: Fragt Daniel ob er dies übernehmen kann.

*Moira: Meinungsbild: Wollen wir den Prozess evaulieren und an der nächsten PV beantragen?

• Ja CHR, GSA, SEB, MBR
• Nein
• Enthaltung

Varia¶

Moira: Gibt es Varia?

• Nein

Schluss und nächste Stizung¶

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:11

Die nächste Sitzung ist am 15.07.2013 in CEST um 20:00.