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Sitzung

Protokoll der AnK-Sitzung

  • Ort: Mumble
  • Zeit: 20:00 CEST
  • Ende: 20:00 CEST
  • Datum: 22. Oktober 2012
  • Leitung: Moira Brülisauer
  • Protokoll: Marc Schäfer

Anwesende

  • Moira Brülisauer,
  • Marc Schäfer,
  • Stefan Thöni
  • Lukas Zurschiemde (Gast)

Entschuldigt

  • Patrick Mächler,
  • Denis Simonet,

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll ist noch nicht erstellt. Es wird in der nächsten Versammlung behandelt.

UAO Totalrevision

Am Sonntag 20. Oktober haben Moira und Stefan die Urabstimmung hinsichtlich reform bedarf durchgesehen, da doch mehrere Zentrale Bestandteile umgestaltet werden. Beim genauen Sichten der Ordnung haben Moira und Stefan entschieden, dass statt 4 Anträgen zur Urabstimmung, nur zwei gestellt werden sollen:
  • Der Antrag zur Annahme der generalüberholten UAO;
  • Der Antrag zur Entfernung des AKO aus den Statuten.
Folgende Dinge sollen in der UAO angepasst werden, damit das ganze einfacher wird für die Mitglieder, und weniger repressiv für die Administration:
  • Art 14 entschlacken und entschärfen
  • Authentication/Identication Process vereinfachen
  • AKO entfernen

Die einzelnen Artikel wurden nochmals überarbeitet. Einige Punkte wurden klargestellt und die Textstellen wurden vereinfacht. Die Urabstimmungsordnung wird nochmals von STH überarbeitet.

Der Antrag zur Urabstimmungsordnung wurde dahingehend angepasst, dass zwei Abstimmungsfragen formuliert werden und verschiedene redaktionelle Änderungen vorgenommen werden.

In der Begründung sollte stehen:

  • Vereinfachung des Prozesses
  • Verständlichere Darstellung der Urabstimmung
  • Bessere Möglichkeiten ein Zertifikat zu erhalten
  • Bürokratie wird durch die Auflösung des Abstimmungskontrollorgans reduziert.

Die UAO wird mit den oben genannten Änderungen für gut befunden. Stefan wird mit der Überarbeitung der UAO und dem Verfassen des Antragstextes beauftragt.

Abschaffung Sympathisanten

Der Vorstand hat an seinem Arbeitstreffen am Wochende 20.Oktober in Olten entschieden, dass die Sympathisanten aus den Statuten gestrichen werden sollen. Die genauen zeitlichen Rahmen und Übergangsbetstimmungen sind noch nicht bekannt. Was ist unserer Ansicht nach zu bedenken?

Die Antkom gibt zu bedenken, dass die Sympathisanten eingeführt wurden, um einen Umgang mit den Mitglieder zu finden, die keinen Mitgliederbeitrag bezahlen. Eine Abschaffung der Sympathisanten würde dazu führen, dass die PPS auf einmal bedeutend weniger Mitglieder hätte. Wenn es darum geht nach ausssen zu kommunizieren, wie viele aktive Mitglieder zu haben, würde es ausreichen, dies entsprechend aufzuarbeiten und entsprechend auszuweisen.

Moira gibt zu bedenken, dass es auch ein Verlust darstellen kann wenn man sich diesen schlafenden Ressoucen zu schnell entledigt und diese vor dem Entfernen nicht vollständig abschöpft. Das Entfernen der Symphatisanten, kann bei gut durchdachter und zielgerichteter Anwendung durchaus auch einen Anstieg der Zahlenden Mitglieder haben, weil die einzelnen nicht zahlenden Personen plötzlich vor eine Wahl gestellt werden. Das Ansinnen dass die Symphatisanten aus den Statuten gestrichen und durch eine zwangsweise öffentliche Liste an Supportern ersetzt werden, die dann nicht mehr in den Statuten geführt werden, haltet Moira für ein sehr kritisches Unterfangen.

Die Sympathisatnen entfernen hat den Vorteil dass unsere Datenbestände gründlich gereignigt werden können, ohne dass grosse Schwierigkeiten zu erwarten währen.

Die Antragskommission wird den Antrag, so er gestellt wird, kritisch betrachten und auf Funktionalität hin begutachten.

FIO Art 20

Der Schatzmeister, Lukas Zurschmiede, ist der Meinung dass Art 20 der FIO unklar und missverständlich formuliert sei. Er schlägt den Artikel mathematischer aufzubauen, damit er für die Allgemeinheit besser verständlich sei.

Art 20 UAO wird wie folgt neu geschrieben:

Art 20

2. Die Verteilung der Mitgliederbeiträge erfolgt in den nachfolgenden Schritten:
  • a.) Bis zum Erreichen der niedrigsten Beitragsempfehlung wird der Mitgliederbeitrag gleichmässig auf die jeweiligen Gebietsparteien verteilt.
  • b.) Der Restbetrag wird auf die verbleibenden Gebietstsparteien bis zum erreichen der nächsten Beitragsempfehlung gleichmässig verteilt.
  • c.) Dieser Vorgang wird wiederholt, bis sämtliche Beitragsempfehlungen abgedeckt wurden.
    2. Verbleibt nach der Abdeckung sämtlicher Beitragsempfehlungen ein Restbetrag, so wird dieser auf die Gebietsparteien anteilsmässig gemäss ihren Beitragsempfehlungen verteilt.

Stefan hat den Auftrag dies in die FIO einzuarbeiten.

FIO und die Sympathisanten

Wenn die Symphatisanten abgeschafft werden, muss das mit der Stimmrechtsfrist und dem automatischen Austritt, sehr gut durchdacht werden, so dass die Sektionen genügend Zeit zum mahnen haben, dies ist mehreren Sektionen eine Herzensangelegenheit. Und die Erfahrnung zeigt dass es nicht zielführend ist, wenn wir uns selbst durch zu starre Regeln schaden, dies hat die UAO mit Art 14 ausreichend oft bewiesen.

Zwischen Verfall des Stimmrechts und automatischer Auscheidung aus der Partei sollte ein angemessen langer Zeitraum liegen. Dies ist für die Kontinuität der Mitgliedsbestände erförderlich. Ein rasches Rauswerfen im Winter könnte für unnötig viele Umstände und Trubbles sorgen. Ein Vergraulen von Mitgliedern oder Potentiellen-Wieder-Vollmitglierder ist nicht sinnvoll.

Die Ansicht wurde Lukas mitgegeben um sie dem Vorstand bei Bedarf zur Kenntnis zu bringen. Die Antragskommission wird den Antrag zur Entfernung der Symphatisanten vor allem hinsichtlich der Verträglichkeit mit der FIO und dem Begehren der Sektionen selbst mahnen zu dürfen kritisch betrachten.

FIO Begründung

Hier muss eine saubere, durchdachte und vorallem vollständige Begründung her. Denn diese wäre in einem Streitfall eine weitere Quell für die Gerichtsbarkeit.

Marc hält fest dass die Finanzordnung selbst sehr gut aufgebaut und in sich schlüssig ist, daher nicht viele Unklarheiten verhanden sein sollten hinsichtlich dem Willen des Gesetztgebers. Daher reicht eine kurze und prägnante Begründung ausreichend.

Stefan wird eine Begründung schreiben.

Tagesordnung reloaded

Die Tagesordnung muss überarbeitet werden, es stehen ca 50% Traktanden mehr auf der Liste als erwartet.

Es stehen sicher folgende Anträge an
  • Symphatisanten streichen-
  • Antrag FIO-
  • Finanzstatutenänderung-
  • AKO Statutenänderung-
  • Urabstimmung Totalrevision-
  • Amtszeit ANK-
  • Vorstand-Veto-Neuformulierung-
  • Energiepapier -
  • Laizismuspapier -
  • "Dateneigentums"papier-
  • Bankgeheimnispapier-
  • evt. Open*papier -

Die Antragskommission überarbeitet die Tagesordnung, so dass alle bis anhin angekündeten Anträge darin Platz finden und der Versammlung einen abwechslungsreicher und sinnvoller Tagesablauf präsentiert werden kann.

Abstimmungsdokumentation

Wie soll die Abstimmungsdokumentation gestaltet werden, was muss rein? Welchen Umfang muss sie haben?

Die Antragskommission hält fest dass das Abstimmungsbüchlein folgende Daten und Fakten enthalten soll.
  • Antragstitel, inkl. Antrags Unique ID
  • Begründung
  • Antragsteller
  • Abstimmungsfrage
  • Pro und Kontra aus den verfügbaren Quellen (Forum, Tickets, Protokolle ect der Piratenpartei Schweiz, keine Garantie auf Vollständigkeit)
  • Bei Statutenänderungen (Ordnungen, et all), Einschätzung der Antragskommission zu Implikationen/Schwierigkeiten in der Umsetzung (soweit Bedarf)

Moira wird die Zusammenstellung der Abstimmungsdokumentation übernehmen, mach jedoch klar dass sie auf die Unterstützung der anderen ANK Mitglieder angewiesen ist.

Varia

Aufruf zur Mithilfe bei Abbau in die Einladung nehmen.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 23:00

Die nächste Sitzung ist am 29. Oktober 2012 in Olten im Bahnhofs Buffet um 20:00.

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