Sitzung¶

• Ort: Mumble
• Zeit: 20:00 CET
• Ende: 21:25 CET
• Leitung: Moira Brülisauer
• Protokoll: Marc Schäfer

• Table of contents
• Sitzung
  • • Anwesende
• Information
  • Gast
  • Umlaufbeschlüsse
• Traktanden
  • Openslides Feedback & Featurerequests
  • NEUE UAO und neu UA Prozesse
  • Ordnungsmassnahmen
  • Vernehmlassungen und PrK
  • Vernehmlassung der Papiere im Januar 13
  • PV und UA Conflict
• Schluss und nächste Stizung

Anwesende¶

• Moira Brülisauer,
• Marc Schäfer,
• Denis Simonet,
• Patrick Mächler,
• Stefan Thöni.

Information¶

Gast¶

Ich habe zu unserer heutigen Sitzung Oscar Hahn, ein Mitglied im Coreteam von Openslides, eingeladen.

• Oscar Hahn

Umlaufbeschlüsse¶

zur Durchführung der Urabstimmung bezüglich des Referendums gegen die Asylgesetzesrevision:

1. UA zur Parolenfassung bezüglich des Referendums;
2. UA zur Unterstützung des Referendums,

Traktanden¶

Openslides Feedback & Featurerequests¶

Wir haben an der PV in Biel zum ersten Mal Openslides eingesetzt. Die Entwickler haben uns
um Feedback gebeten. Stefan und ich haben da schon mals ein par Punkte zusammen gefasst. http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/488
Mastgans merkt an, dass die Scroll-Funktion nicht ganz funktioniert hat.

Wir haben heute Abend Oscar Hahn, vom Mitglied im Coreteam bei Openslides, zu Gast.

Openslides Verbesserungsvorschläge: Features

• Funktion MOTION braucht Unter, bzw Gegen oder Änderungsanträge, die ein Delegierter direkt zuordnen kann, so dass dies nicht vom Antragsbüro erledigt werden muss.
• Externe Quellen einbinden: zB: PDF Präsentationen einbinden
• Wysywim oder Wysywyg Editor für eine simple Markuplanguage (Textile, Markdown oder vergleichbares).
• Eingabefeld: von Slides sollte angezeigt werden, wenn man den unteren Rand der Folie überschreitet.
• Slides skrollbar machen, wenn viel Text dargesteltt werden muss. (aktivieren/ deaktivieren)
• Neue VIEW für Redner und VL, die immer das nächste das aktuelle und das letzte Slide zeigt. (Oskar meint dies dürfte schwierig werden)
• User Import: statt dass man beim User Import Name & Vorname importieren muss, die Wahl lassen dass man auch einfach einen Username importieren kann und Name und Vorname optional sind.
• Antragsimport: flexibler gestalten. Andere Importmethoden als CSV, zb XML
• Theme: einfacher einbinden können.Themes sollen ausgetauscht werden können.
• UI-Sprache: Benutzer soll die Sprache unabhängig vom Browser auswählen können.

Frage Oscar: Französische Übersetzungen. Frage, ob wir ins Französische übersetzen können.
Wir nehmen das auf und hören uns um.

Allgemein merkt Oscar noch an dass diejenigen unserer Vorschläge die umsetzbar sind, für die Version 1.4 geplant sind. Nur haben sie auch nur sehr begrentze Ressourcen, wenn wir noch Leute hätten die sich aktiv beteiligen könnten an der Programmierarbeit würden sie das sehr begrüssen.

NEUE UAO und neu UA Prozesse¶

Marc möchte wissen wie der Prozess aktuell genau aussieht. Alles fängt damit dass der Antrag bei uns eingeht. Dann beginnt folgender Prozess:
1. Anträge werden an uns eingereicht. Wir bestimmen, ob und wann wir abstimmen. Wir prüfen folgende Punkte:
a. Antragsteller antragsberechtigt?
b. Gültiger Antrag?
c. Verstosst er gegen übergeordnetes Recht?
2. Wir reichen den Antrag an die Geschäftsleitung weiter, diese legt setzt Frist für Übersetzung an und schaltet die Urabstimmung auf und informiert die Mitglieder.
3. Diskussion und Abstimmung nehmen ihren Lauf
4. Nach Abschluss der Abstimmungszeit zählt die Geschäftsleitung die Urabstimmung aus und publiziert und kommuniziert die Resultate.
2. Geschäftsleitung .

Die Versammlung vom 11.11.12 hat in Biel die neue Urabstimmungsordnung angenommen. Folgende Prozesse ändern sich aus unserer Sicht:

• Jeder kann ein Eilverfahren eingeben
• Das erweiterte Verfahren wurde gestrichen
• Doppelte Fragenstellung für Referenden und Initiativen
• Für Positionen und Programm gilt fortan fix midestens folgende Antwortemöglichkeiten
  • JA;
  • Nein, bitte überarbeiten;
  • Nein, wollen wir nicht.

Mastgans schlägt vor, ein Standardformular zu erstellen. Die Antragskommission beschliesst einstimmig, ein entsprechendes Formular aufzuschalten. Stefan Thöni wird ein entsprechendes Formular einrichten.

Kommunikation über die Flaschenpost.

Änderung der Urabstimmung, dahingehend, dass rund um die PV keine Urabstimmung stattfindet. Moira erstellt einen entsprechenden Änderungsantrag der UAO.

Ordnungsmassnahmen¶

Welche Ordnungsmassnahmen machen unter den neugeregelten Art 14 UAO und nach den aktuellen Situationen bei PPEU noch Sinn?

• Verwarnung durch GPK oder Gericht
• Amtsenthebung
• Entzug des Passiven Wahlrechts

Diskussion über die Ordnungsmassnahmen. Wir sollten zwischen Amtsenthebung wegen
Untätigkeit und wegen politischen Positionen, welche bei der PV verbleiben muss,
unterscheiden. Weitere Diskussion inoffiziellem Rahmen.

Vernehmlassungen und PrK¶

Die PV zu Biel hat in einem Meinungsbild klar ihren Willen geäussert, sie sich einen
strukturmässig implementiertes Vernehmlassungverfahren wünscht. Dieses auszugestalten
und in Aarau zu präsentieren sehe ich als Aufgabe der ANK. Und wenn Aarau es gut heisst
dann können wir die nötigen Änderungen auf Juni ausarbeiten.

Vernehmlassungsprozess soll:

• Qualitätssicherung stattfinden;
• Prozess, dass die einzelnen Anspruchsgruppen mit dem Papier konfrontiert werden;
• Mehr Punkte, die im Parteiprogramm Eingang finden;
• Diskussion und Auseinandersetzung mit dem Antrag soll vor der Versammlung stattfinden.

Vernehmlassung der Papiere im Januar 13¶

Die ANK macht gegen Ende Januar wieder einen Vernehmlassung Versand mit allen bis dahin eigereichten grösseren Inhalten.

PV und UA Conflict¶

PV und die Urabstimmung können nicht gleichzeitig stattfinden, Da muss eine Art Sperrfrist eingebaut werden in der UAO. Ein entsprechender Antrag wird von Moira ausgearbeitet.

Schluss und nächste Stizung¶

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:25

Die nächste Sitzung ist am 20. Januar 2013 in Olten um 10:00.