Protokoll der AnK-Sitzung¶

• Ort: Mumble
• Zeit: 20:01 CEST
• Ende: 21:00 CEST
• Leitung: Moira Brülisauer
• Protokoll: Moira Brülisauer / Christian Seematter

• Table of contents
• Protokoll der AnK-Sitzung
  • • Anwesende
    • Gäste
    • Abwesende
• Information
  • Antrag auf Beratendes Mitglied
• Traktanden
  • Annahme des Protokoll
  • Ordentliche/Regelmässige Sitzungen
  • Annahme des Geschäftsreglements
  • Wahl des Vizepräsidenten
    • Kandidatur Moira Brülisauer
    • Wahl Vizepräsident
  • Wahl eines beratenden Mitgliedes
    • Kandidatur Guillaume Saouli
    • Wahl beratendes Mitglied
  • Bestimmung UA Beauftragter
  • Antragsprozesse
  • Memberdata Access
  • Vernehmlassungprozess
  • Art 2 StPPS
• Varia
  • Authenticationprocess
  • Programmkommission/Programmüberarbeitungsprozesse
• Schluss und nächste Stizung

Anwesende¶

• Moira Brülisauer, (MBR)
• Daniel Ceszkowski, (DDC)
• Marc Schäfer, (MFS)
• Christian Seematter (CHS)
• Stefan Thöni. (STH)

Gäste¶

• Guillaume Saouli (GSA)

Abwesende¶

• Severin Bischof (SBI)

Information¶

Antrag auf Beratendes Mitglied¶

Guillaume Saouli

Traktanden¶

Annahme des Protokoll¶

Annahme des Protokoll vom 10. Februar 2013.

Nehmen wir das Protokoll an?

• JA Christian, Daniel, Stefan, Marc, Moira
• NEIN
• Enthaltung
  Das Protokoll ist genehmigt

Ordentliche/Regelmässige Sitzungen¶

Da es sich bei der GPK sehr bewehrt hat, mächte ich vorschlagen dass die ANK auch eine Sitzung einführt die jeweils 1 mal im Monat stattfindet. Wir brauchen nicht mehr ewigs doodlen, jeder kann es sich für die nächsten 2 Jahre in den Kalender eintragen, es ist einfacher zu administrieren.

Sollen wir eine Monatlich wiederkehrende Sitzung abhalten?

• Ja Christian, Daniel, Stefan, Marc, Moira, Severin
• Nein
  Antrag angenommen/abgelehnt

Welcher Wochentag?

• Mo Daniel, Christian, Stefan (ausser 1.) Moira, (Marc) Severin
• Di, Stefan Moira , Daniel (ausser 1.), Christian Severin
• Mi, Stefan Moira, Daniel (ausser 3.)
• Do Marc, Stefan
• Fr, Stefan Moira, Christian Severin
• Sa Marc, Stefan (Moira), Christian Severin
• So Marc, Stefan (Moira), Christian
  Die Sitzung findet jeweils am 3. Montag jeden Monats statt.

Welche Urzeit? Die Sitzung beginnt jeweils um: 21:00

Annahme des Geschäftsreglements¶

Das Geschäftsreglement findet ihr unter: https://projects.piratenpartei.ch/attachments/1595/gr-ank.pdf

Nehmen wir das Geschäftsreglement, mit der Ergänzung dass die Sitzung am 3. Montag jeden Monats ist, an?

• Ja Christian, Daniel, Stefan, Marc, Moira Severin

• Nein
• Enthaltung
  Das Geschäftsreglement wurde angenommen.

Wahl des Vizepräsidenten¶

Wir müssen gemässt Art 10bis der Statuten einen Vizepräsidenten wählen. Jedes Mitglied der ANK kann sich zur Wahl stellen.

Kandidatur Moira Brülisauer¶

Dies hier ist meine Kandidatur als Vizepräsident der Antragskommission.

Ich habe dieses Amt seit der Gründung der ANK vor einem Jahr und davor in der AG STAR inne und ich denke ich habe es mit einem anständigen Leistungsniveau ausgeführt. Ich bin hart im Nehmen, aber ich kann auch mal etwas stärker austeilen. Es war laut GR meine Pflicht für die operativen Dinge zu sorgen und dem bin ich so gut es ging nachgekommen.

Ich habe vieles erreicht doch es gibt auch einige Punkte an denen ich mich noch verbessern muss. Und das möchte ich in dieser Amtszeit perfektionieren:

• Tempo und Pünklichkeit bezüglich UA muss erreicht werden.
• Protokolle zeitnah publiziert und versandt
• Antragsbücher müssen noch besser werden, früher damit anfangen.
• Qualität der Antrag über die Perfektionsgrenze heben ;) (nicht ganz ernst gemeint)

Die ANK hat weniger Masse dafür umso mehr Klasse zu liefern in den kommenden beiden Jahren, unsere Arbeit sollte die Entwicklung der Partei nicht nur begleiten und korrigierend eingreiffen mittels Statuten, sondern wir sollen uns auch über die Zukunft Gedanken machen, auch wenn dies den minimalen Statuarischen Rahmen sprengt.

Ich stehe für Qualität und Leistung und hohe Belastbarkeit vor den Versammlungen wo es stressig werden kann. Die ANK ist mir eine Herzenangelegenheit, daher ist meine Motivation sehr gross.

Wahl Vizepräsident¶

• Wer stimmt für Moira?
  • Christian, Daniel, Stefan, Marc, Moira
    Moira ist als Vizepräsident gewählt.

Wahl eines beratenden Mitgliedes¶

Kandidatur Guillaume Saouli¶

Guillaume Saouli hat sich zur Wahl angeboten

Wahl beratendes Mitglied¶

• Wer stimmt für Guillaume Saouli?
  • Christian, Daniel, Stefan, Marc, Moira
    Guillaume ist als beratendes Mitglied gewählt.

Bestimmung UA Beauftragter¶

Da wir vor allem in Punkto Urabstimmung noch einen Zacken an Tempo und Qualität zulegen müssen. Ist es sicher sinnvoll wenn wir wieder jemanden benennen der sich ganz speziell diesem Task annimmt. Folgendes sind die Aufagaben:

• Eingehende Anträge auf konformität prüfen
  • evt dem Antragsteller mitteilen was er nocht zu ändern hat.
• Eingehende Anträge der ANK per Umlaufbeschluss zur Genehmigung vorlegen.
• Angenommene Anträge an die GL weiterleiten und den Antragsteller informieren.

Wer sieht sich dieser Aufgabe gewachsen? soll Daniel mit dieser Aufgabe betraut werden?

• Ja Christian, Daniel, Stefan, Marc, Moira
• Nein
  Antrag angenommen.

Antragsprozesse¶

Wie wollen wir dass Anträge an uns eingereicht werden? Wie wollen wir mit diesen umgehen? Wo werden diese eingereicht und verwaltet?

Vorschlag Moira: antkom@piratenpartei.ch als OTRS-queue
Mails an Liste werden automatisch als Ticket eingetragen und dort bearbeitet.

Nehmen wir den Vorschlag von Moira an?

• Ja Christian, Daniel, Stefan, Marc, Moira
• Nein
  Antrag angenommen.

Christian fragt dies bei Simon Rupf.

Memberdata Access¶

Die ANK möge beschliessen wie sie sicherstellt, dass sie gewährleisten kann dass die Antragsteller auch effektiv Piraten sind.

Diskussion

• Access für Antkom Member global wird nicht benötigt.
• Zugriff für Daniel wird beantragt.
• WSX:

Die Antkom sieht sich durch die Statuten ermächtigt die Mitgliederdaten zu verwenden. Zugriff erhält Daniel Ceszkowski. Mitglieder welche bereits durch weitere Ämter Zugriff haben behalten diesen.

• Ja Christian, Daniel, Stefan, Marc, Moira
• Nein
  Antrag angenommen

Der Registrar (Moira) beauftragt Stefan zum Verteilen der Berechtigungen an Daniel.

Vernehmlassungprozess¶

Es gibt seit längerem ein Ticket zum Thema Vernehmlassungsprozesse: #4310. Diese wurde nach dem Entwurf von Moira und Stefan auf der letzten PV auch kurz vorgestellt. Nun ist die Frage wie was wollen wir damit machen?

• Traktandum wird auf nächste Sitzung verschoben.
• Christian kontaktiert Alexis zum Beisizen der nächsten Sitzung zur Behandlung des Themas.

Art 2 StPPS¶

Antrag eingeriecht von Pascal Gloor

Wir konnten einen Rekurs nicht machen weil wir keine Partei sind. eh? Ja, effektiv.

Unsere Statuten sagen dass wir "auf die politische Landschaft und Meinungsbildung Einfluss zu nehmen." wollen.

Das Gericht vom Kanton Genf sieht dies nicht als Parti Definition und konnten keinen Rekurs gegen eine Abstimmung machen. (Keine Angst, ein Mitglied von uns hat es auch gemacht, war gültig, und wir haben gewonnen; die Abstimmung ist annulliert). Es sollte noch "Mitmachen" stehen; dass wir in die politische Landschaft mitmachen wollen.

Gerichts Urteil, : http://justice.geneve.ch/tdb/Decis/TA/ata.tdb?F=ATA/201/2013 -> "Le Parti Pirate n’avait pas la qualité pour recourir car, s’il avait des buts multiples, il n’avait pas celui de participer à la vie politique."

Könnt ihr bitte einen Statutenänderungsvorschlag in diesem Sinn für Winterthur machen?

Diskussion

• Severin: Ich find das Gerichtsurteil falsch (Severin); sowas müsste man direkt beim Bundesgericht anfechten. (Alternative zum Statutenänderungsvorschlag).
• Guillaume: Die Sektion Genf hat einen Rekurs gegen einen Volksentscheid eingelegt. Da die Abstimmungsvorlage nicht der Vorlage beim Unterschriftensammeln entsprach. Der Rekurs kam nur durch weil Daniel den Rekurs auch persönlich unterschrieben hat. Die Sektion war nach Ansicht des Gericht niht Rekurzsberechtigt aus zwei gründen
  • Die Partei habe das nicht klar genug in ihren Statuten festgelegt
  • Die Beschlusslage der Partei sei nicht ausreichend gewesen
• Moira: Ich finde das super und möchte das auch in der PPS unbedingt in den Statuten haben.
• Guillaume: Das von Severin gefordert vorgehen, da sind schon viele Personen und Institutionen drann gescheitert vor dem Bundesgericht.
• Stefan: Artikel 1 Abs. 1 und Artikel 2 Abs. 2 wurde geändert zur klaren Deklaration.
• Marc: Kann man das gerne Ergänzen nach ZS Vorbild http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2323?download=
• Moira: Ebenso muss dies in die Statuten der Sektionen

Antrag: Anpassen der Statuten gemäss Beispiel von Beispiel Sektion Zentralschweiz.

• Ja Christian, Daniel, Stefan, Marc, Moira
• Nein
  Antrag angenommen.

Stefan hat den Auftrag den Antrag zu schreiben. Und dann wird er von Gloor genehmigt und dann von uns und dann zusammen beantragt.

Varia¶

Authenticationprocess¶

Der Authentifizierungsprozess zur UAO soll auf Wasserdichtheit geprüft werden. Die GPK empfiehlt der Antragskommission, alle Prozesse, die das Stimmrecht betreffen, auf Statuten- und Ordnungsebene erneut zu analysieren, um Normierungslücken aufzuzeigen.

• Guillaume nimmt sich dieser Aufgabe an.

Programmkommission/Programmüberarbeitungsprozesse¶

Wir sollten uns wie von der letzten PV gewünscht mit dem Vernehmlasssungprozess allgemein und für Inhalte im speziellen befassen. Ich werde im Forum eine Diskussion dazu anstossen, damit wir mal 1. Feedback bekommen.

Marc hat die Idee und den Auftrag sich über Prozesse zu Parteiprogramm und Positionspapieren Gedanken zu machen und entsprechende Änderungen zuhanden des nächsten Meeting vor zu schlagen. (Statutenänderung)

Moira's Bedingungen zu dem Thema.

1. Parteiprogramm auf 2/3 setzen
2. Für eine Erweiterung des Parteiprogramm muss ein Positionspapier existieren zu der zu fassenden Position.
3. Positionen und Parteiprogramm erweiterungen per UA möglich
4. für schlichte ergänzungen, kleine änderungen, ist kein Positionspapier notwendig.
5. Doppelfragen für allen Inhalt a) Thema ja nein b) Konkreter Antrag ja nein
6. lange fristen für die Prozesse

*Moira: Abwarten wie sich das mit der Strategie weiter entwickelt.

Schluss und nächste Stizung¶

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:00

Die nächste Sitzung ist am 20.05.2013 (Pfingst Montag) im Mumble um 21:00.