Guillaume Saouli
Annahme des Protokoll vom 10. Februar 2013.
Nehmen wir das Protokoll an?Da es sich bei der GPK sehr bewehrt hat, mächte ich vorschlagen dass die ANK auch eine Sitzung einführt die jeweils 1 mal im Monat stattfindet. Wir brauchen nicht mehr ewigs doodlen, jeder kann es sich für die nächsten 2 Jahre in den Kalender eintragen, es ist einfacher zu administrieren.
Sollen wir eine Monatlich wiederkehrende Sitzung abhalten?Welche Urzeit? Die Sitzung beginnt jeweils um: 21:00
Das Geschäftsreglement findet ihr unter: https://projects.piratenpartei.ch/attachments/1595/gr-ank.pdf
Nehmen wir das Geschäftsreglement, mit der Ergänzung dass die Sitzung am 3. Montag jeden Monats ist, an?Wir müssen gemässt Art 10bis der Statuten einen Vizepräsidenten wählen. Jedes Mitglied der ANK kann sich zur Wahl stellen.
Dies hier ist meine Kandidatur als Vizepräsident der Antragskommission.
Ich habe dieses Amt seit der Gründung der ANK vor einem Jahr und davor in der AG STAR inne und ich denke ich habe es mit einem anständigen Leistungsniveau ausgeführt. Ich bin hart im Nehmen, aber ich kann auch mal etwas stärker austeilen. Es war laut GR meine Pflicht für die operativen Dinge zu sorgen und dem bin ich so gut es ging nachgekommen.
Ich habe vieles erreicht doch es gibt auch einige Punkte an denen ich mich noch verbessern muss. Und das möchte ich in dieser Amtszeit perfektionieren:Die ANK hat weniger Masse dafür umso mehr Klasse zu liefern in den kommenden beiden Jahren, unsere Arbeit sollte die Entwicklung der Partei nicht nur begleiten und korrigierend eingreiffen mittels Statuten, sondern wir sollen uns auch über die Zukunft Gedanken machen, auch wenn dies den minimalen Statuarischen Rahmen sprengt.
Ich stehe für Qualität und Leistung und hohe Belastbarkeit vor den Versammlungen wo es stressig werden kann. Die ANK ist mir eine Herzenangelegenheit, daher ist meine Motivation sehr gross.
Guillaume Saouli hat sich zur Wahl angeboten
Da wir vor allem in Punkto Urabstimmung noch einen Zacken an Tempo und Qualität zulegen müssen. Ist es sicher sinnvoll wenn wir wieder jemanden benennen der sich ganz speziell diesem Task annimmt. Folgendes sind die Aufagaben:
Wie wollen wir dass Anträge an uns eingereicht werden? Wie wollen wir mit diesen umgehen? Wo werden diese eingereicht und verwaltet?
Vorschlag Moira: antkom@piratenpartei.ch als OTRS-queue
Mails an Liste werden automatisch als Ticket eingetragen und dort bearbeitet.
Christian fragt dies bei Simon Rupf.
Die ANK möge beschliessen wie sie sicherstellt, dass sie gewährleisten kann dass die Antragsteller auch effektiv Piraten sind.
DiskussionDer Registrar (Moira) beauftragt Stefan zum Verteilen der Berechtigungen an Daniel.
Es gibt seit längerem ein Ticket zum Thema Vernehmlassungsprozesse: #4310. Diese wurde nach dem Entwurf von Moira und Stefan auf der letzten PV auch kurz vorgestellt. Nun ist die Frage wie was wollen wir damit machen?
Antrag eingeriecht von Pascal Gloor
Wir konnten einen Rekurs nicht machen weil wir keine Partei sind. eh? Ja, effektiv.
Unsere Statuten sagen dass wir "auf die politische Landschaft und Meinungsbildung Einfluss zu nehmen." wollen.
Das Gericht vom Kanton Genf sieht dies nicht als Parti Definition und konnten keinen Rekurs gegen eine Abstimmung machen. (Keine Angst, ein Mitglied von uns hat es auch gemacht, war gültig, und wir haben gewonnen; die Abstimmung ist annulliert). Es sollte noch "Mitmachen" stehen; dass wir in die politische Landschaft mitmachen wollen.
Gerichts Urteil, : http://justice.geneve.ch/tdb/Decis/TA/ata.tdb?F=ATA/201/2013 -> "Le Parti Pirate n’avait pas la qualité pour recourir car, s’il avait des buts multiples, il n’avait pas celui de participer à la vie politique."
Könnt ihr bitte einen Statutenänderungsvorschlag in diesem Sinn für Winterthur machen?
DiskussionStefan hat den Auftrag den Antrag zu schreiben. Und dann wird er von Gloor genehmigt und dann von uns und dann zusammen beantragt.
Der Authentifizierungsprozess zur UAO soll auf Wasserdichtheit geprüft werden. Die GPK empfiehlt der Antragskommission, alle Prozesse, die das Stimmrecht betreffen, auf Statuten- und Ordnungsebene erneut zu analysieren, um Normierungslücken aufzuzeigen.
Wir sollten uns wie von der letzten PV gewünscht mit dem Vernehmlasssungprozess allgemein und für Inhalte im speziellen befassen. Ich werde im Forum eine Diskussion dazu anstossen, damit wir mal 1. Feedback bekommen.
Marc hat die Idee und den Auftrag sich über Prozesse zu Parteiprogramm und Positionspapieren Gedanken zu machen und entsprechende Änderungen zuhanden des nächsten Meeting vor zu schlagen. (Statutenänderung)
Moira's Bedingungen zu dem Thema.*Moira: Abwarten wie sich das mit der Strategie weiter entwickelt.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:00
Die nächste Sitzung ist am 20.05.2013 (Pfingst Montag) im Mumble um 21:00.