Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Gäste

Entschuldigte

Information

Versammlungsleitung

Die von der Geschäftsleitung designierte Versammlungsleiterin Tina Otten, hat heute bekannt gegeben, dass sie diese nicht wird machen können, weil sie in ihrem LV am Wochenende der Piratenversammlung dringend gebraucht wird. Sie schlägt uns als Ersatzt Marco Geupert vor.

Das Meeting zur Traktandenaufstellung und Tagesordnungzusammenstellung ist
am Di. 28.5.2013, dies ist mit Marco Geupert abgeklärt. Alle Mitglieder der ANK
dürfen und sollen daran teilnehmen.

Annahme des Protokolls

Nehmen wir das Protokoll vom 04.08.2013, mit der Änderung des Enddatums zum 22:00, an? http://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-04-08/show

Nehmen wird das Protokoll an?

Traktanden

Memberdata Access Antkom-Präsident

Im Entscheid der letzen Sitzung wurde vergessen, dass der Präsident für die Aussenkommunikation verantwortlich ist, uns somit Zugang zu den Mailadressen der Mitglieder haben sollte. Deshab stellt CHS den Antrag dem Präsidenten der Antkom Rechte auf die Memberdaten zu gewärhen.

Soll der Präsident Zugriff auf die MemberDB erhalten?

Moira, als Registrar der PPS, beauftragt Stefan zum Verteilen der Member DB Rechte an den Präsidenten der Antkom.

Authentication Process

Guillaume und hatte den Auftrag den Authentication Process laut UAO und Statuten zuüberprüfen. Dies war eine Empfehlung der GPK, der wir nachkommen möchten.

Diskussion

Art 1 & 2 StPPS

Stefan Thöni hatte den Auftrag eine Statutenänderung vorzubereiten damit die PPS in Zukunft auch von Gerichten als Partei betrachtet werden möge. Dies wurde von Pascal Gloor angeregt.

Antrag: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2480?download=

Diskussion Verbesseungsvorschläge Heissen wir den Antrag mit den genannten Änderungen gut?

Antrag StPPS GPK

Stefan hat uns zwei Anträge zur Erweitung und Konkretisierung der Aufgaben der GPK geschrieben. Dieser wurde auch schon in die kleine Vernehmlassung gesandt. Hier folgen die Feedbacks:

Antrag wird nicht eingereicht. Stattdessen wurde ein Antrag betreffend Amtsenthebung erarbeitet: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2483?download=

Diskussion Heissen wir den Antrag gut?

Antrag StPPS Art2bis

Stefan hat aus verschiedensten Anlässen den Artikel 2bis Verfasst. Dieser wurde bereits in die kleine Vernehmlassung geschickt.

Antrag: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2484?download=

Hier die Feedbacks:

Gerne habe ich deine Statutenänderungsvorschläge angeschaut. Ich
möchte zwei Anregungen einbringen:
  1. "Grundrechte" ist ein juristischer Fachterminus für elementare
    Abwehrrechte gegenüber staatlichen Eingriffen. Sie gelten nicht direkt
    unter Privaten, auch nicht zwischen Mitglied und politischem Verein,
    sondern der Staat hat sie unter Privaten zur Geltung zu bringen (vgl.
    Art. 35 BV). Ich glaube auch kaum, dass wir uns als Partei als
    staatliches Organ verstehen dürfen. Aufgrund dieser Überlegung möchte
    ich vorschlagen, den Terminus "Grundrechte" durch "Rechte der
    Mitglieder" oder ein Äquivalent zu ersetzen. Ausserdem würde ich von
    einem Verweis auf die BV absehen; wenn dann höchstens mit der
    Kennzeichnung als "sinngemäss".
  2. Bei den Kompetenzen der GPK ist mir störend ins Auge gefallen, dass
    sie neu die Strategie des Präsidiums überprüfen können soll. Das ist
    ein wenig unklar, weil es impliziert, dass die GPK eine inhaltliche
    Kontrolle der vom Präsidium gesetzten Ziele machen soll. Richtiger
    wäre es für mich, wenn die GPK lediglich die Zielerreichung bzw. die
    Umsetzung der Strategie prüft. Das Setzen der Strategie an sich ist
    eine Kernaufgabe des Präsidiums, die wir nicht derart aufweichen dürfen.

Wozu? Was ist der Anlass?

Der bestehende Text genügt völlig. Nur weil sich vielleicht mal ein Mitglied
daneben benommen hat, braucht man nicht die Statuten auszuweiten!

Diskussion Verbesseungsvorschläge Heissen wir den Antrag mit den genannten Änderungen gut?

Vernehmlassungprozess

Es gibt seit längerem ein Ticket zum Thema Vernehmlassungsprozesse: #4310. Diese wurde nach dem Entwurf von Moira und Stefan auf der letzten PV auch kurz vorgestellt. Nun ist die Frage wie was wollen wir damit machen?

Es gibt nun zwei Punkte die unter diesem Punkt diskutierte werden sollen, einerseits das bilden einer Programmkommission nach Vorbilde der Antragskommission. Die dereinst die AG PPP ablösen wird, so wie die Antragkommission die AG STAR abgelöst hatte.

Diskussion Folgender Anforderungskatalog kam bei der folgenden Diskussion zusammen: Meinungsbild ob die Antragskommission ausgebaut oder eine 2. Kommission geschaffen werden soll:

Ordnungsantrag auf Unterbrechung der Behandlung dieses Antrages und mit dem noch zu traktandieren Punkt Versammlungsleitung weiter zu fahren.

Soll dieses Traktandum unterbrochen werden? Soll das Traktandum "Versammlungsleitung noch traktandiert werden?

Versammlungsleitung

Marco Geupert stellt sich vor. Wird von Tina als Esatz für sie selbst empfohlen.
Stefan konnte sich mit ihm bereits austauschen und deren Kompetenzen überprüfen. Stefan empfiehlt ihn.
Marco spricht nicht französisch, versteht jedoch Schweizerdeutsch. Er kommt aus Baden Württemberg und war bereits an einer PV anwesend.

Wann soll das Traktandenmeeting sein?

Tina tritt ihre Kandidatur als Versammlungsleiter ab, statdessen wird Marco zur wahl gestellt.

Soll Marco Geupert als Versammlungsleiter der PV 2013 der Geschäftsleitung zur Designierung empholen werden?

Christian Seematter wird diese Empfehlung per Ticket an die GL weiter geben.

Vernehmlassungprozess (Teil 2)

Wer schreibt die Statuten für die Programmkomision Welche Prozesse soll ein Antrag durchlaufen? Vertagung des Traktandums aufgrund Verabschiedung Severins

Versand der Vernehmlassung und Wahlempfehlung

Moira schlägt vor dass die bisanhin eingegangen Anträge an alle Mitglieder in Vernehmlassung gesandt werden. Und es soll eine Mail mit einem Kandidatenaufruf versandt werden, da die PPS dringend einen Aktuar sucht. Die vorbereiteten Mails finden sich unter: https://change.piratenpad.de/Mail-ANK

Diskussion Soll die Vernehmlsassung heute Abend und der Aufruf zur Kandidatur Mittwoch Abend versandt werden?

Varia

Positionspapier Rechtsstaat

Stefan stellt das sein Positionspapier zum Rechsstaat vor. Die Leute lesen es sich durch und geben einzelne Feedback. Severin hat früher in der Sitzung schon gesagt, dass er Stefan noch detailliertes Feedback per Mail geben wird.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:54

Die nächste Sitzung ist am 17.06.2013 um 20:00 CEST.