Protokoll der AnK-Sitzung¶

• Datum: 17. Juli 2013
• Ort: Mumble
• Zeit: 20:07 CEST
• Ende: hh:mm CEST
• Leitung: Christian Seematter
• Protokoll: Moira Brülisauer

• Table of contents
• Protokoll der AnK-Sitzung
  • • Anwesende
    • Entschuldigt
• Information
  • Annahme des Protokolls
• Traktanden
  • Statuten Programmkommission
  • Authentication Process und Statutenänderung
  • Wahnsinnsprojekt
  • VEO Art. 4 Abs. 4 verschieben in Statuten
• Schluss und nächste Stizung

Anwesende¶

• Christian Seematter (CHS)
• Moira Brülisauer, (MBR)
• Stefan Thöni. (STH) Gast
• Daniel Ceszkowski, (DDC)
• Guillaume Saouli, (GSA)

Entschuldigt¶

• Severin Bischof, (SBI)
• Marc Schäfer, (MFS),
• Tina Otten

Information¶

CHS: Gibt es allgemein Informationen bevor wir mit der Sitzung beginnen?
Keine Rückmeldung

Annahme des Protokolls¶

CHS: Die Stimme von Severin Bischof zum Punkt "Wollen wir den Antragsprozess erweitern?" ist im Protokoll vom 24.06.2013 falls abgegeben nicht verzeichnet. Eine Rückmeldung von Severin diesbezüglich ist pendent.

Nehmen wir das Protokoll vom 24.06.2013 mit der Ergänzung von Severins Stimme sobald bekannt an?

• Ja CHS. MBR. GSA. DDC
• Nein
  Protokolleinstimmig angenommen

Traktanden¶

Statuten Programmkommission¶

Christian Seematter stellt den aktuellen Aufsatz zu den Statutenänderungen für die Programmkommission vor: https://ank.piratenpad.de/Statuten-e4nderung-20Programmkomission

Moira: Antrag auf Pausierung der Sitzung, bis alle den Änderungsantrag gelesen hat.
CHS: stattgegeben

CHR: Meinungsbild: "Soll die Programkommission ihr Feedback zu Anträgen schriftlich festhalten?"

• Ja: MBR, CHS, GSA, DDC STH
• Nein

CHR: Meinungsbild: "Soll die Programkommission Urabstimmungen im Eilverfahren ebenfalls überprüfen?"

• Ja CHS, GSA, DDC
• Nein: MBR
• Enthaltung: STH

Diskussion
- MBR: Eilverfahren muss gewährleistet sein.

CHR: Meinungsbild: "Sollen Anträge erst von der Programkommission überprüft und dann an die Antragskommission weitergeleitet werden?"

• Ja CHS, GSA, DDC
• Nein: STH
• Enthaltung: MBR

CHR: "Soll für die Piratenversammlung eine Französische Zusammenfassung des Statutenänderungsantrages erstellt werden?"

• Ja: MBR, CHR, GSA, DDC STH
• Nein
  Antrag angenommen/abgelehnt

• CHR: Wer übernimmt das?

• MBR: Antrag auf nicht-eintreten, warten auf französiche Version der Statuten (erwartet: 28.08.2013)
• CHS: stattgegeben

Authentication Process und Statutenänderung¶

Status

• CHR: @GSA: Siehe Meldung von Moira
• MBR: Zum Authenticationprocess wurden zwar schon einzelne Gespräche geführt, aber der genaue Ablauf, Rahmenbedingungen und Technische Umsetzung müssen erst noch genau diskutiert und ausgearbeitet werden. Diese Phase beginnt mit dem heutigen Tage. ist Afaik auch im Ticket vermerkt.

MBR: Auf diesen Antrag ist nicht weiter Einzutreten, da aktuell in der Sitzung kein weriterer Diskussionsbedarf besteht.

• CHS: stattgegeben

Wahnsinnsprojekt¶

http://projects.piratenpartei.ch/dmsf/statrev?folder_id=307 Stefan und ich haben gestern Nacht noch ein bisschen gearbeitet.

Moira stellt die Idee, das Gedankenexperiment, vor, wonach der Versuch unternommen wurde die Statuten, die UAO und die VeO in 2 Dokumenten zusammen zu fassen, die zusammen kürzen sind als die aktuellen Statuten. Es geht darum zu schauen ob die ewige Forderung nach weniger Regeln umgesetzt werden kann, ohne die Stabilität und das Funktionieren der Partei zu Riskieren.

Stefan ergänzt dass er die VErfassung versuchte wirklich auf das absolute Minmum zu beschränken. Er hat noch die Kommission alleine in der POO definiert.

Dieses Auslagern der Komissionen sorgt bei Moira für Irritation.

Guillaume geht dazwischen und besteht darauf dass erst ein Konzept erarbeitet werden müsse, und man erst dann auf den Inhalt eingehen kann.

Stefan übernimmt das Konzept zu erstellen.

VEO Art. 4 Abs. 4 verschieben in Statuten¶

*MBR:Ordnungsantrag auf nichteintreten: Begründung: siehe "Wahnsinnsprojekt", das Ticket kann geschlossen werden.

• CHS: stattgegeben

VEO Art. 4 Abs. 4: "Änderungs- oder Gegenanträge dürfen nicht über den Rahmen des auf der Traktandenliste angekündigten Gegenstandes hinausgehen"

Ticket-Link: http://projects.piratenpartei.ch/issues/4595

Schluss und nächste Stizung¶

Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 22:03 CEST geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 19.08.2013 um 20:00 CEST statt.