h1. Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums * Ort: Real Life, Imagine, Zürich HB * Datum: 30.6.2015 * Zeit: 18:15 CEST * Ende: 20:23 CEST * Leitung: Daniel Cezskowski * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR {{>toc}} h3. Anwesende * Daniel Ceszkowski * Alexander Brehm * Moira Brülisauer h3. Gäste * Stefan Thöni h1. Informationen und Tasks h2. Protokoll ins Wiki gestellt. mitgeteilt von: _Moira_ Ich habe das Protokoll vom 7.6. ins Wiki gestellt: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2015-06-07 bitte nur noch dort korrigieren wenn nötig. Ich habe David Herzog angeschrieben, damit er es genehmigen kann, also als Protokollant. Moira kontaktiert Herzog wegen Freigabe des Protokoll. h2. Abklärung BEO mitgeteilt von: _Moira_ Wie am Mittagessen bei der PV kurz besprochen, habe in Stefan Thöni geklärt ob und in welcher Weise BEO für uns als Urabstimmungssoftware einsetzbar sei und welche Feature es bietet (Geheime Abstimmung, Anonyme Abstimmung und Co) BEO ist webbasiert. Stefan hat die Eignung von BEO für unsere Zwecke abgeklärt und das PPV per Email über seine Einschätzung informiert. Stefan hat sich mit der Bayern IT unterhalten, diese haben aktuell keine Kapazitäten ein BEO für uns zu betreiben. Fazit BEO ist für unsere Ansprüche geeignet, wir müssen es jedoch selbst betreiben. h2. SR3.2 Wir haben vom PGER den letzten verfahrensleitenden Beschluss am 12. Mai erhalten, der uns die neue Zusammensetzung des Spruchkörpers mitteilte. Am Sonntag 7. Juni hat unsere Rechtsvertretung den Instruktionsrichter im Verfahren SR3.2 erneut gebeten das Verfahren dringlicht zu einem Abschluss zu bringen, da davon auszugehen ist, dass im Juli Urabstimmungen durchzuführen sein werden. Bis anhin keine weitere Reaktion von dem Gericht. h2. Tasks h3. Daniel * Redmine Tickets aufräumen im PV Projekt => Anträge zu machen. * Konzept Migliederinfoportal (PVs, Urabstimmungen, Stammtische, Sitzungen, Referendumsmöglichkeiten, Newsletter und co. h3. Alex * Dokumente zur AO PV Olten endlich publizieren * Protokoll der "PV Lausanne 2015.1 überarbeiten": https://pps-orga.piratenpad.de/PV151Protokolle gemäss Auftrag der PV Bern 2015.2 h3. Moira * VAR schreiben/anpassen gemäss Besprechung. * David Herzog kontaktieren wegen Protokollfreigabe PV 2015.2 * Antragsvorlagen erstellen in LaTeX und Textile * Antragsbuchleerversion erstellen * GIT Aufräumen und im POG Redmine Publizieren (mit STH anschauen). * Interne Organisation PPV. Konzept erstellen und zur Abstimmung bringen, danach publizieren. * Publikation des Sitzungsprotokolls vom 30. Juni. h1. Traktanden h2. SR3.2 eingereicht von: _MBR_ *Antragstext:* * Haben wir ein Urteil? *Nein* ** Falls ja, ist es publiziert auf der PGER Seite? *Nein* ** Falls nein, was gibt die ZPO her hier wirklich Druck zu machen? Man könnte sich mit der Gegenpartei auf ein anderes Schiedsgericht einigen (z.B. auch ein Einzelrichter) um den Prozess zu beschleunigen. Oder einen Richter aus der Dritten Abteilung nehmen. * PGER Anschreiben, sie mögen alle Schriftsätze publizieren. h2. Interne Organisation des Piratenversammlungspräsidiums eingereicht von: _MBR_ Wird auf nächste Sitzung verschoben. h2. Transparenz des Piratenversammlungspräsidiums eingereicht von: _MBR_ *Antragstext:* Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich und werden angekündigt. Protokolle werden grundsätzlich publiziert. *Abstimmung* * Nehmen wir den Antrag an? ** Ja *(3)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* * *Der Antrag ist einstimmig angenommen!* h2. Urabstimmung und VAR eingereicht von: _MBR_ *Antragstext:* https://latex.savvy.ch/project/5576a0959d0014e2087ac25b Verschoben. h2. PV 2015v3 eingereicht von: _Moira_ *Antragstext:* Die nächste PV voraussichtlich am 19./20.9.2015. Nachfrage an Vorstand. Wenn frei im Flörli in Olten. "Anfrage an den Vorstand":https://projects.piratenpartei.ch/issues/6845 Abstimmung wenn Feedback vom Vorstand da. h2. Akkreditierung eingereicht von: _MBR_ *Antragstext:* Wie soll unsere Akkreditierung aussehen? "Pad zur Akkreditierungsdiskussion":https://ppv.piratenpad.de/Akkreditierung *Abstimmung* * Will das PPV folgende Akkreditierungsmethoden mit GPG und eine Papierakkreditierung einführen, systemunabhägig? ** Ja *(3)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* * *Der Antrag ist einstimmig angenommen!* h2. UA Archive von Pivote eingereicht von: _MBR_ *Antragstext:* Es existiert noch einiges an Totholz von PiVote, das ist unter anderem (wenn nicht alles) bei Philipp oder Ruedu. Wollen wir als Rechtsnachfolger diese Ordner an uns nehmen und aufbewahren? Die Papierakten gehen zu Alex und der vernichtet sie. Die Aufbewahrungsfrist wurde durch die neuen Statuten aufgehoben. Über die digitalen Daten wird später bestimmt. *Abstimmung* * Nehmen wir den Antrag an? ** Ja *(3)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* * *Der Antrag ist einstimmig angenommen!* h1. Varia h2. Todos aufteilen eingereicht von von: _Moira_ *Variatext:* Ich habe ein Pad mit mehr oder weniger dringlichen "ToDos":https://ppv.piratenpad.de/ToDos erstellt. Diese sollten wir, mindestens die dringlichen, unter uns aufteilen und ASAP erledigen. *Wurden aufgeteilt* h2. Kommunikation und Austausch PPV <> Vorstand PPS eingereicht von von: _MBR_ *Variatext:* Die PPV werden in Zukunft aktiver und frühzeitiger mit dem Vorstand kommunizieren. Es soll ein besserer Austausch stattfinden. Der Vorstand soll auch zu unseren Sitzungen eingeladen werden. h1. Schluss und nächste Sitzung Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:23. Die nächste Sitzung wird per Doodle oder ML festgelegt.