Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums¶

• Ort: Restaurant Zürich
• Datum: 2.10.2015
• Zeit: 19:28 CEST
• Ende: 21:00 CEST
• Leitung: Daniel Cezskowski
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR

• Table of contents
• Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums
  • • Anwesende
    • Abwesende
    • Gäste
• Informationen und Tasks
  • PVs 2016 #6888
    • Zirkularbeschluss zu PV Terminen 2016
    • weiteres Vorgehen
  • Status BEO Entwicklung
  • Tasks
    • Daniel
    • Alex
    • Moira
• Traktanden
  • Genehmigung des Protokoll
  • Ressorts #6905
  • Beauftragung Unterhändler Hosting BEO
  • Discourse Bestandteil des Urabstimmungsprozesses
  • Benennung von Akkreditierungsbeauftragten in den Kantonen
• Varia
  • Rückblick auf die PV
    • Verfahrensseitig
    • zu verbessern
• Schluss und nächste Sitzung

Anwesende¶

• Daniel Ceszkowski
• Moira Brülisauer

Abwesende¶

• Alexander Brehm (entschuldigt)

Gäste¶

• Stefan Thöni

Informationen und Tasks¶

PVs 2016 #6888¶

mitgeteilt von: MBR

Der Vorstand hat an seiner Sitzung vom 18.8. seine Meinung zu PV in 2016 beraten. Wir haben dazu nun folgenden Zirkularbeschluss gefasst.

Zirkularbeschluss zu PV Terminen 2016¶

Abstimmung 1:

• Frage: Das Präsidiumm der Piratenversammlung möge beschliessen, dass wir die erste PV 2016 im folgenden Zeitraum organisieren: zwischen 12.3. und 27.3.16. Die Herbst PV soll zwischen 3.10. und 18.1016 stattfinden.
  • Ja: 3
  • Nein: 0
  • Enth: 0
• Die Frage wurde angenommen

Abstimmung 2:

• Frage: Das Präsidiumm der Piratenversammlung möge beschliessen, dass wir wir zusätzlich zu den beiden vom Vorstand gewünschten PV eine dritte durchführen zwischen dem 2.7. und 17.7.16
  • Ja: 1
  • Nein: 2
  • Enth: 0
• Die Frage wurde abgelehnt

weiteres Vorgehen¶

Nun sind die Locations auszusuchen und zu buchen, sobald das Budget von der PV genehmigt wurde.

h2 Hosting BEO

mitgeteilt von: Moira

Bayern hat uns geantwortet und uns mitgeteilt, dass unser Ansprechspartner für das Hosting des BEO CH Tomas Knobblich sei. Der offizielle Beschluss durch den LaVo werde gefällt sobald alle nötigen Abklärungen getroffen wurden. Die Details wegen Finanzen und WGB werden noch Bayern intern abgeklärt.

Die Versammlung vom 19.9. 2015 hat das Budget für das externe Hosting der Urabstimmungssoftware genehmigt in einer Höhe von 500€.

Status BEO Entwicklung¶

Hallo zusammen,

hier mein Bericht zum aktuellen Stand der Urabstimmungssoftware,
speziell zum Antragsportal: Das neue Antragsportal bietet alle wichtigen Features der Vorgängersoftware (wie sie auf https://beo.piratenpartei.de läuft) plus:

• Volltextsuche
• Einreichung von Anträgen
• Markdown für Anträge und Argumente
• Anmeldung per BEO-ID-Server
• bessere Übersetzungsmöglichkeit per Transifex
• französische Übersetzung (von Moira)
• Admin-Bereich
• Anpassung an Design der PPS

In der letzten Woche habe ich die Unterstützung für Gegen- und Änderungsanträge eingebaut, die auf einer neuen Seite ähnlich wie Argumente unter dem Antrag angezeigt werden und auch dort direkt eingereicht werden können.

Ich arbeite gerade an der Übertragung von Antragstexten aus Discourse ins das Antragsportal. Die Unterstützung dafür ist auf Portal-Seite fertig, die Änderungen am BEO-Discourse-Plugin sind in Arbeit.

Die nächste Aufgabe wird die Unterstützung von Antragsphasen sein (können frei definiert werden, ähnlich wie der Ticketstatus bei Redmine).

Grüße, Tobias

Tasks¶

Daniel¶

• Konzept Migliederinfoportal (PVs, Urabstimmungen, Stammtische, Sitzungen, Referendumsmöglichkeiten, Newsletter und co. todo
• Abklärung Jules Vernes Museum in Yverdon für PV16.

Alex¶

Moira¶

• VAR schreiben/anpassen gemäss Besprechung. Done von Stefan
• Antragsvorlagen erstellen in LaTeX und Textile won't
• Antragsbuchleerversion erstellen won't do
• GIT Aufräumen und im POG Redmine Publizieren (mit STH anschauen). todo
• Openslides organisieren #6886 done
• Stimmmaterial done, mit Daniels Hlfe

Traktanden¶

Genehmigung des Protokoll¶

Protokoll der Sitzung vom 17. August 2015

Abstimmung

• Genehmigen wir das Protokoll der letzten Sitzung?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Ressorts #6905¶

eingereicht von: MBR

Antragstext

Das Präsidium der Piratenversammlung möge an seiner Sitzung folgende Ressorts beschliessen und die Verantwortlichkeiten verteilen:

Ressorts des Präsidiums der Piratenversammlung

• interne Organisation und Verwaltung (Sitzungen organisieren, Publikation der Dokumente, Kommunikation mit dem Vorstand)
  • Moira
• Organisation der Piratenversammlung (Location, Material, Einladungen)
  • Daniel
• Organisation der Beschlussfassung (Anträge, Tagesordnungen, Antragsbuch)
  • Alex
• Technisches (Sorgt für die Bereitstellung der Abstimmungssoftware und Versammlungstools)
  • Moira
• Versammlungsleitung (Leitung der Piratenversammlung)
  • Daniel

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Beauftragung Unterhändler Hosting BEO¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge Stefan Thöni mit den Verhandlungen für das Hosting des BEO mit dem LV Bayern beauftragen.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Discourse Bestandteil des Urabstimmungsprozesses¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen, dass es das Discourse als Bestandteil der Beschlussfassung der PV und der Beschlussfassung der PV mittels Urabstimmung betrachtet, und somit das Discouse zusammen mit den anderen Urabstimmungskomponenten beim LV Bayern gehostet werden soll.

Das Präsidium der Piratenversammlung hat sein Vorhaben am letzten DI Meeting mit den Anwesenden besprochen, diese hatten keine Einwände wünschten jedoch offizielle Beschlüsse. Die Aktiven wurde via Email am 30.9. über das Vorhaben über die Coordination und die Vorstände ML informiert. Im Falle einer Opposition durch den Vorstand muss mit dem Vorstand das Gespräch gesucht werden. Der Vorstand wird über diesen Beschluss ofiziell schriftlich informiert.

Diskussion

• MBR: Ich werde dem Vorstand schreiben.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!

Benennung von Akkreditierungsbeauftragten in den Kantonen¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Das Versammlungspräsidium möge folgende Personen mit der Akkreditierung für die Urabstimmung gemäss VARPPS beauftragen

• Stefan Thöni
• Guillaume Saouli

Diskussion

• DCE: Ich werde Guillaume informieren
• MBR: Stefan muss nicht informiert werden, er ist vor Ort.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Rückblick auf die PV¶

eingereicht von von: MBR

Verfahrensseitig¶

• MBR: Wir mussten leider im Nachhinein feststellen, dass wir einige Abstimmungen an der PV nicht korrekt gemäss der VARPPS durchgeführt haben. So müssen wir uns zukünftig entweder an die VARPPS halten oder diese gemäss den Bedürfnissen anpassen.
• DCE: Ich schlage vor, dass wir Abstimmungen mit mehreren Optionen oder Gegen- bzw. Änderungsanträgen wird geheim abgestimmt. Für jede Option kann ja oder nein abgestimmen und einen favoriten benennen. Gibt es auf einen Antrag sowohl Änderungs- als auch Gegenanträge, so werden erst die Änderungsanträge in geheimer Abstimmung abgestummen und in einer zweiten geheimen Abstimmung werden die Gegenanträge mit dem Hauptantrag abgestimmt. Gibt es sehr viele Änderungs- und Gegenänträge, so soll das PPV die Möglichkeiten haben einen eigenen Abstimmungsmodus zu definieren, dieser Orientiert sich an der allgemeinen Norm der Beschlussfassung bei mehr als einer Option.
• MBR: Wir haben noch eine Schwierigkeit bei den Parolenfassungen. Das Problem ist wenn etwas zwar eine Mehrheit dafür oder dagegen gibts, diese aber das 2/3 Mehr nicht erreicht, so bedeutet dies aktuell Stimmfreigabe. Dies ist aber nicht zwangsläufig der Wille des Souveräns. Daher soll die VARPPS dahingehend geändert werden, dass bei einem nicht erreichen des 2/3 Mehrs, separat über die Parolenfassung oder STimmfreigabe abgestimmt wird. In der Urabstimmung geschieht dies in einer EVENTUALITER Frage, die hinfällig ist, falls das zweidrittelmehr erreicht wird.

zu verbessern¶

• DCE: Das Openslides muss im Vorfeld besser getestet werden, vor allem hinsichtlich der Zugänge, da dies an der PV nicht funktionierte bei den meisten Teilnehmern
• MBR: Wir werden das besser testen. Vermutlich wird der Zugang bereits über den ID Server laufen.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:00.
Die nächste Sitzung wird per Doodle festgelegt.