h1. Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums * Ort: Mumble * Datum: 12.01.2015 * Zeit: 20:00 CET * Ende: hh:mm CET * Leitung: Daniel Cezskowski * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR {{>toc}} h3. Anwesende * Daniel Ceszkowski * Moira Brülisauer h3. Abwesende * Alexander Brehm (entschuldigt, Familiendinge). h3. Gäste * Stefan Thöni h1. Informationen und Tasks h2. Zirkularbeschlüsse mitgeteilt von: _MBR_ Das PPV hat seit seiner letzten Sitzung folgende Zirkularbeschlüsse gefasst: h3. VAR PPS #6960 eingereicht von _MBR_ Ich beantrage an das Präsidium der Piratenversammlung, dass die "VAR":https://projects.piratenpartei.ch/attachments/download/2316/VARPPS.pdf verabschiedet wird. Sie tritt mit der Publikation auf der Webseite der PPS in Kraft. *Die VAR wurde einstimmig angenommen* h3. Ernennung D. Herzog als Akkreditierungsberechtigter #7036 Das PPV möge mit sofortiger Wirkung beschliessen, dass David Herzog als Akkreditierungsberechtigter im Sinne der VARPPS benennt wird. *Begründung* David war heute am BEO-Testevent und ist akkreditiert. Er hat das nötige Know-How um die Leute korrekt zu Akkreditieren. *David wurde einstimmig ernannt.* h2. Einzelbeschlüsse mitgeteilt von: _MBR_ h3. #7040 Einzelbeschluss UA Software Schulungsevent Ich, Vizepräsident der Piratenversammlung, beschliesse dass am 23.1. ein weiterer UA - Software Test- und Schulungevent stattfindet. Auf Wunsch unseres Entwicklers in der Nähe von Basel (Riehen). Der Event wird im "Haus der Vereine":http://www.hausdervereine.ch/ in Riehen stattfinden. Wir mieten den Raum von 9-18:00, der Event dauert von 10-17h CET. Budget wird mit dem Co-Präsident Stefan Thöni ausgehandelt. Die Raummiete wird über das ppv raummietebudget genommen. in Rücksprache mit Philipp und Stefan beschliesse ich das, Kosten von 120 CHF. *beschlossen von MBR* h3. #7015 Testbetrieb UA Software 2015 Ich, stellvertretender Präsident der Piratenversammlung, entscheide, dass die Urabstimmungssoftware per Ende November 27.11.2015, so es der Entwicklungsstand erlaubt, in den öfentlichen Testbetrieb überzugehen hat. Es wird dazu ein Vertrag für den Testbetrieb mit der Piratenpartei Deutschland Landesverband Bayern abzuschliessen ist. Dafür wird bei Co-Präsidenten Stefan Thöni ein Budget für die Restzeit des Kalendersjahres von 80€ beantragt. *Einzelbeschluss MBR* h3. #7017 Ich, Vizepräsident der Piratenversammlung, Leiter Ressorts interne Organisation und Technisches, Entscheide, dass am 28.11.2015 ein Urabstimmungssoftwaretestevent stattzufinden hat in Olten oder Aarau oder Umgebung. Das Budget wird beim Co-Präsidenten STefan Thöni beantragt. Es wird der Entwicklert des UA-Portal, Tobias Stenzel, eingeladen. *Einzelbeschluss MBR* h2. UA-Testing-Vertrag mit LV By #7014 mitgeteilt von: _MBR_ Der AU-Testing-Vertrag mit dem LV By wurde ausgehandelt, ausgearbeitet und unterschrieben von beiden Parteien. Das unterschriebene Exemplar der PPS liegt bei mir. Den Wortlaut findet ihr "hier":https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3597/view . Danke an Stefan an dieser Stelle. Der Vertrag wurde seitens PPS von Daniel unterschrieben. h2. Vertragsentwurf UA Software-Hosting mit LV-By #7014 mitgeteilt von: _MBR_ Der Entwurf für den Hostingvertrag mit Bayern wurde von Stefan geschrieben und den entsprechenden Leuten bei der PPS zum Feedback sammeln vorgelegt. Als nächstes wird Feedback von Bayern eingeholt, danach gehts ans unterschreiben. Sobald der Vertrag geschlossen ist, müssen wir unseren Schiedsrichter aufstellen (eine neutrale Person, kein CH Pirat, von Vorteil mit guten Kenntnissen des CH-Recht.) Der Vertragsentwurf liegt allen Mitgliedern des PPV vor. h2. Akkreditierungsdokumente und Infos mitgeteilt von: _MBR_ Stefan hat uns den "Akkreditierungsbogen":https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3592/view und eine "Akkrediterungsanleitung:https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3593auf deutsch gemacht. Die Informationen können im "Wiki": abgerufen werden. h2. Status Urabstimmungssoftware mitgeteilt von: _MBR_ Es finden zur Zeit regelmässige Sitzungen mit den Entwicklern statt, die nächste ist morgen. Den "Protokollen":https://projects.piratenpartei.ch/projects/beo/wiki/Protokolle_PGBasisentscheid kann der Fortschritt entnommen werden. h2. Causa Philipp mitgeteilt von: _MBR_ Philipp Hug hatte uns im Dezember die DNS-Einträge für die UA Testing Subdomains einfach auf eigene Domains umgebogen, ohne Rücksprache mit den PPV oder dem IT Verantwortlichen der PPS. Es hat sehr viel Einsatz gefordert bis das wieder behoben, da sich Philipp geweigert hat sein Eigenmächtiges Handeln rückgängig zu machen. Ich hatte dann eine Sitzung mit dem IT Verantwortlichen der Exekutive der PPS, Jan Fader, er hat die Schritte von Philipp rückgängig gemacht und danach sind wir so verblieben, dass sich die IT Gedanken macht über die Gestaltung der Subdomains im allgemeinen, auch wegen dem Multilingual. Bis anhin habe ich von der IT in diesem Bezuge nichts mehr gehört. Mit dem IT Verantwortlichen lässt sich gut diskutieren und arbeiten. Es ist jedoch nicht das erste Mal, dass Philipp die Autorität und Zuständigkeit des PPV einfach nicht wahrnimmt, übergeht und ignoriert. Der vorherige Fall, war vor der PV 2015.3 wo wir erst nach sehr viel hin und her und Einschalten des Co-Präsidenten die Stimmrechtsdaten der Mitglieder erhalten haben, Philipp war der Ansicht, dass wir zu diesen keinen Zugang brauchen. Ich finde diese Haltung eines Schatzmeisters in einer Piratenpartei einfach inakzeptabel und nur daneben. h2. Anstehende Termine mitgeteilt von: _MBR_ * 23.1. (&24.1.) UA Software Schulungsevent in Basel * 05.03. PV der PPS in Olten im Bahnhofbuffet ** Antragsfrist für die PV: ** TO Versanddatum h2. Tasks h3. Daniel * "Jahresbericht schreiben":https://ppv.piratenpad.de/Leistungsbericht * Testingvertrag unterschreiben _done_ * Vertrag mit Bayern unterschreiben _todo_ * Konzept Migliederinfoportal #6922 (PVs, Urabstimmungen, Stammtische, Sitzungen, Referendumsmöglichkeiten, Newsletter und co. _Part Daniel: Done_ * Stimmkarten PV _todo_ ~(30) h3. Alex * "Jahresbericht schreiben":https://ppv.piratenpad.de/Leistungsbericht * Anträge für die nächste Piratenversammlung bearbeiten h3. Moira * "Jahresbericht schreiben":https://ppv.piratenpad.de/Leistungsbericht * GIT Aufräumen und im POG Redmine Publizieren (mit STH anschauen). _todo_ * Räume PV 2016 mieten, _done_ * Akkreditierungsunterlagen und Anleitung UA _done mit Stefan zusammen_ * Vertragsverhandlungen mit Bayern mit Stefan zusammen _fast abgeschlossen_ * UA Software _in Progress_ * Orga Testingevent November _done_ * Orga Schulungsevent Januar _in Progress_ * Openslides 2016.1 _todo_ * informiert Severin und organisiert ihm Rechte sobald der ID Server da ist, für das Discourse * Arbeitet Antrag wegen Mitgliederportal aus in Zusammenarbeit mit STH. * Anträge einreichen im Namen des PPV * Änderung der VAR nach der neuen Abstimmungslogik beantragen sobald von Stefan ausgearbeitet. h1. Traktanden h2. Genehmigung des Protokoll "Protokoll der SItzung vom 2. Oktober 2015":https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2015-10-02 *Abstimmung* * Genehmigen wir das Protokoll der letzten Sitzung? ** Ja *(2)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* * *Der Antrag ist angenommen!* h2. StÄA Art 3.2 Mitgliedschaft #7060 eingereicht von: _MBR_ *Antragstext:* Das PPV möge folgenden Antrag noch mit einer Begründung versehen und an die nächste PV traktandieren: h3. Entwurf Die Piratenversammlung möge beschliessen, die Statuten wie folgt zu ändern: Art. 3 Mitgliedschaft (alt) 1 Mitglieder der Piratenpartei Schweiz sind juristische und natürliche Personen sowie die anerkannten Kantonalen Sektionen und deren Untergliederungen. 2 Die Piraten sind diejenigen Mitglieder, welche natürliche Personen sind und im laufenden Rechnungsjahr den Mitgliederbeitrag bezahlt haben. 3 Für die Aufnahme und Verwaltung der Mitglieder ist der Vorstand zuständig. Für die gemeinsamen Mitglieder kann die Kantonale Sektion dies übernehmen. Über den Ausschluss entscheidet das Piratengericht. Art. 3 Mitgliedschaft (neu) 1 ... (unverändert) 2 Die Piraten sind diejenigen Mitglieder, welche natürliche Personen sind und den zuletzt fälligen Mitgliederbeitrag bezahlt haben. Der Mitgliederbeitrag wird mit dem Beitritt und in den Folgejahren 30 Tage nach Versand der ersten Zahlungsaufforderung fällig. 3 ... (unverändert) Begründung ... *Abstimmung* * Nehmen wir den Antrag an? ** Ja *(2)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* * *Der Antrag ist angenommen!* *Todo:* * STH macht noch Begründung für den Antrag. * MBR reicht den Antrag im Namen des PPV ein. h2. PGER #7060 eingereicht von: _MBR_ * Stand der Dinge? STH: Ich schaue mit dem PGer damit endlich was vorwärts geht. * Was muss sich ändern? STH: Problem ist, dass ein Richter gar nicht erreichbar ist. Andere Richter sind z.T. nur mässig erreichbar und es geht nichts vorwärts. * Wie erreichen wir die nötigen Änderungen? STH: Wir müssen neue Richter wählen, die ihre Arbeit in nützlicher Zeit erledigen. *Antragstext:* Art. 8 Abs. 7bis (neu) Versucht ein zuständiger Richter ohne wichtigen Grund zwei Wochen lang nicht öffentlich sichtbar einen Verfahrensfortschritt herbeizuführen, so wird sein Rücktritt vermutet und auf Antrag einer Partei durch einen anderen Richter festgestellt. *Begründung* ..... *Abstimmung* * Beantragt das PPV diesen Statutenänderungsantrag an die PV? ** Ja *(2)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* * *Der Antrag ist angenommen!* *Todo:* * STH macht noch Begründung für den Antrag. * MBR reicht den Antrag im Namen des PPV ein. h2. Moderation eingereicht von: _MBR_ *Antragstext:* Ich habe Severin Bischof angefragt ob er die Moderation im Discourse machen würde. Da hat er zugestimmt. Adminrechte kann jeder nationale PPV beantragen Die Moderation im Portal denke ich sollte das PPV am Anfang selber machen. *Diskussion* * *DDC:* propose un appel aux membres. * *MBR:* propose que les modérateurs soient cooptés par le PPV *Abstimmung* * Beschliessen wir dass Severin die Moderation des Discourse übernimmt und wir die Moderation im Portal bis auf Weiteres selber machen? ** Ja *(2)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* * *Der Antrag ist angenommen!* *ToDo* * MBR informiert Severin und organisiert ihm Rechte sobald der ID Server da ist. h2. Abstimmungslogik #7029 eingereicht von: _MBR_ *Antragstext:* Änderungsanträge werden als Gegenanträge abgestimmt. Gibt es mehr als 8 Antwortmöglichkeiten (mögliche Kombinationen), so werden die Änderungsanträge vorgängig abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt mit Approval. Dabei ist der Antrag mit den meisten Stimmen beschlossen, wenn er das notwendige Mehr erreicht hat. Bei Gleichstand hat der PPV den Stichentscheid. Die Abstimmung wird an der PV in Natura und bei der Urabstimmung gleich gehandhabt. *Abstimmung* * Nehmen wir den Antrag an? ** Ja *(2)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* * *Der Antrag ist angenommen!* *ToDos* * Lastenheft updaten, den Entwicklern erklären (STH) * VAR anpassen (MBR) h2. Mitgliederportal/-Seite #6922 eingereicht von: _MBR_ *Antragstext:* Das PPV möchte das "Mitgliederportal":https://ppv.piratenpad.de/Mitgliederportaleinführen und klärt dies mit dem Vorstand ab. *Diskussion* * *XXX:* XXX *Abstimmung* * Nehmen wir den Antrag an? ** Ja *(2)* ** Nein *(0)* ** Enthaltung *(0)* * *Der Antrag ist angenommen!* *Todo* * *(MBR)* Arbeitet einen Antrag an den Vorstand aus und bespricht diesen vor dem Einreichen mit Stefan. h1. Varia h2. PPV 2016 eingereicht von von: _MBR_ *Variatext:* Wer von uns macht weiter? Wer kandidiert auf welchen Posten? Sind wir genug Personen für die Arbeitslast? *Diskussion* * *DDC:* Weiss noch nicht ob ich weiter mache. * *MBR:* ich mache weiter mit PPV, welcher Posten wird noch zu diskutieren sein. h2. Benutzungsbestimmungen für Portal und Discourse eingereicht von: _MBR_ STH und MBR stellen in groben Zügen die noch zu schreibenden Nutzungbedingungen vor: "Siehe Pad":https://ppv.piratenpad.de/benutzungsbestimmung Daniel hat keine Einwände. h1. Schluss und nächste Sitzung Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:41. Die nächste Sitzung wir per Doodle und auf der ML festgelegt.