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Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

  • Ort: Mumble
  • Datum: 18.12.2017
  • Zeit: 21:01 CET
  • Ende: 21:31 CET
  • Leitung: Moira Brülisauer (MBR)
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR

Anwesende

PPV Mitglieder
  • Daniel Ceszkowski DCE
  • Alexander Brehm ABR
  • Moira Brülisauer MBR
Beauftragte
  • Renato Sigg (Jus) RSI

Abwesende

  • Stefan Thöni (Jus, Tech) STH (entschuldigt)

Informationen und Tasks

Urabstimmung Pending

mitgeteilt von: MBR

Der Vorstand hat beim PPV die folgende Parolenfassung per Urabstimmung beantragt: Ticket #7772 Antrag auf Urabstimmung über die Parole NoBillag

Vorstandsanfrage zu Stand Televotia

mitgeteilt von: MBR

Wir erhielten am 9. Dezember folgende Nachricht vom Vorstand:

Liebes PPV
Der Vorstand hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen eine Urabstimmung zur Parolenfassung betreffend die NoBillag-Initative zu beantragen.
Dabei wurde mehrheitlich der Wunsch geäussert, möglichst rasch elektronisch abstimmen zu können.
Piratige Grüsse
Stefan Thöni
Co-Präsident
Piratenpartei Schweiz

Ich habe diese Anfrage wie folgt beantwortet:

Guten Tag lieber Vorstand
Wir haben eure Nachricht vom 5. Dezember erhalten. Die in #7772 beantragte Urabstimmung werden wir entsprechend der VAR durchführen.
Zu eurem geäussertem Wunsch, dies elektronisch zu tun, müssen wir euch bedauerlicherweise mitteilen, dass diesem Ansinnen immer noch einige Steine im Weg liegen, wie den aufmerksamen Lesern der Protokolle des Televotia Teams nicht entgangen sein dürfte. Einerseits kämpfen Entropy und Exception immer noch mit dem GPG im ID Server, und dieses Feature ist zwingend für eine elektronische Abstimmnung bei der PPS, anderseits ist die Anbindung von VVVote noch nicht abgeschlossen, wenn ich korrekt informiert bin.
Die nächste Sitzung des Televotia Teams findet am 10.12.2017 um 21:00 CEST im NRW Mumble statt.
Freundliche Grüsse
Moira Brülisauer
Vizepräsident der Piratenversammlung
Piratenpartei Schweiz

Diskussion

  • ABR: Ich hatte dem Vorstand vorab mitgeteilt, dass es betreffend Anzahl der Abstimmenden kaum einen Unterschied machen würde, wenn dieser statutengemäss die Parole fassen würde. Das ganze verursacht so meiner Meinung nach unnötig Aufwand, da es nur um eine einzige Parole geht. Ich frage mich seitdem, ob man hier die Verantwortung auf die Basis abwälzen möchte, weil man selbst keine Meinung dazu hat, oder ob das Thema für einen Vorstandsbeschluss zu komplex ist. Ich sehe da kein Verhältnis in Bezug von Aufwand zum nutzen. Wir werden das aber statutengemäß durchgeführt werden
  • MBR: Es ist mir bewusst, dass diese Initiative sehr kontrovers ist, auch innerhalb der Partei, aber was die Parolenfassung betrifft, sehe ich es ähnlich wie Alex, die Beteilligung wird vermutlich nicht hoch sein.

Beschwerde eines Piraten betreffend Abstimmungsterminen

mitgeteilt von ABR

Wir wurden von einem Piraten betreffend der Abstimmungsterminen angeschrieben, dass die Termine mal wieder schlecht gewählt seien bezüglich zu den Volksabstimmungsterminen. Ihr habt die Mails gesehen, ich denke, für uns gibt es diesbezüglich keinen weiteren Handlungsbedarf.

Tasks

Daniel

  • Statuten unterschreiben Daniel PPV ist. Auf Papier in 3facher Ausfertigung Exception übergeben zur Archivierung, falls die Exekutive diese braucht für Behörden und Finanzinstitute. todo
  • Einladung für PV18 übersetzen done
  • Invitationreminder für PV18.1 und PV18.2 übersetzen todo
  • TO Mails übersetzen für PV18.1. und PV18.2 done

Alex

  • Stempel nachbestellen #7758 done/Finanzgeschichte hängig
  • Briefkopf und Email/Newsletter Signaturen entwerfen und zur Abstimmung unterbreiten. pending warten auf Briefpapier PPS
  • Vorstand informieren über die beiden Samstage. #7768 done
  • Einladung Versenden DE done
  • Räumchen für Meeting vom 29.1. finden. todo

Moira

  • Televotia Entwicklung in Progress
  • Briefpapier designen (Warten auf Anregungen von Alex) pending
  • Einladung für PV18 erstellen done
    • Aufruf Übersetzer mit rein done
    • Angabe Antragsquorum mit rein done
    • übersetzen auf FR: done
  • Einladung Publizieren DE done
  • Invitationreminder für PV18.1 und PV18.2 erstellen in progress
    • Aufruf Übersetzer mit rein done
    • Angabe Antragsquorum mit rein done
  • TO Mails vorbereiten für PV18.1. und PV18.2 done
    • TO Mails übersetzen lassen todo
    • Locarno bestätigen done

Stefan

  • Einladung Publizieren FR done
  • Einladung Versenden FR done

Renato

  • -

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der SItzung vom 20. November 2017

Abstimmung
  • Genehmigen wir das Protokoll der letzten Sitzung?
    • Ja 3
    • Nein 0
    • Enthaltung 0
  • Der Antrag ist angenommen

Urabstimmung 2017_2 / 2018_1

eingereicht von: Vorstand

Antragstext:

Der Vorstand hat am 8. Dezember einen Antrag auf Urabstimmung in Ticket #7772 gestellt. Auf Grund der Feiertage und Jahresende ist der Antragsteller damit einverstanden, wenn der Antrag als ab dem 13.12.17 als eingereicht betrachtet wird, woraus sich dann die folgenden Fristen ergeben:
  • Ankündigung bis: 3.1.2018
  • Gegenanträge bis: 7.1.2018
  • Spätester Start der Abstimmungsphase: 10.1.2018
  • Ende der Abstimmungsphase: 17.1.2018
  • Beginn der Auszählung 25.1.2018 (5 Arbeitstage für B-Post + 1 Tag für Umleitung über Vereinsadresse)
    Der Aufruf zur Akkreditierung sollte bis spätestens Ende dieser Woche versendet werden.

Zentrales Koordinationspad

Offene Fragen
  • Wann muss die Person Stimmrecht haben, damit Sie an der UA teilnehmen darf?
  • Wie lange darf die Auszählung dauern? (bis es auf dem Punblikationsorgan steht)
Diskussion
  • MBR: Ich bitte den RSI um die Einschätzung zu den beiden oberen Punkten.
  • RSI: Ich würde das pragmatisch lösen und den Versandtag als Stichtag für die Berechtigung wählen. Korrekter wäre aber wohl der Tag der Abstimmung, was individuell an dem Tag wäre, an dem die Person den Brief einwirft. MMn zu hoher Aufwand.
  • DCE: Eigentlich sollte der Stichtag für Stimmrecht bei Urabstimmungen am Tag vor der Ankündigung der Urabstimmung sein, damit bei kritischen Abstimmungen diese nicht von aussen übernommen werden können.
  • MBR: @DCE du vergisst hier die Mitgliederverwaltung, so wie die heute gestaltet ist, würde die so DDOS sofort bemerken und da gegensteuern.
  • ABR: Wie lange habe ich nach dem 25.01. mit dem auszählen Zeit?
  • RSI: Wenn ich das richtig sehe, gibt es dazu keine Limite.
  • ABR: Wir könnten das am 29.01. Real life machen und das direkt mit dem nächsten PPV-Meeting kombinieren
  • MBR: Ich sehe da aber ein Problem, wenn wir das mit sensiblen Daten in einer Beiz machen, aber da können wir sicher eine Lösung finden.
  • ABR: Ich werde mich mal schlau machen und was organisieren.
Abstimmung
  • Führen wir die Abstimmung mit den oben genannten Fristen durch, die Auszählung muss dabei bis und mit 29.01.2018 gemacht sein und das postalischen Unterlagen werden am 8.1.2018 versendet?
    • Ja 3
    • Nein 0
    • Enthaltung 0
  • Der Antrag ist angenommen!
Tasks
  • MBR/ABR/DCE: Akkreditierungsaufruf erstellen und übersetzen bis:21.12.17
  • MBR: Akkreditierungsaufruf publizieren und versenden bis:22.12.17
  • MBR/ABR/DCE: Urabstimmungsankündigung erstellen und übersetzen bis:29.12.2017
  • ABR: Urabstimmungsankündigung publizieren und versenden bis:3.1.2018
  • MBR/DCE: Abstimmungsmaterial erstellen und übersetzen bis:7.1.2018
  • STH: Abstimmungsmaterial per Pingen an Personen ohne verifiziertes GPG versenden bis:8.1.2018
  • STH: Abstimmungsmaterial per GPG verschlüsselten E-Mails versenden bis: 10.1.2018 (ganz früh Morgens
  • ABR eingegangene Stimmen auszählen und Auszählungsprotokoll erstellen und publizieren ab: 25.1.2018 bis: 29.01.2018

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:31.
Die nächste Sitzung ist am 29.01.2018 in Real Life um 15:30 CET.

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