Vorstandssitzung vom / Séance du comité du 20.03.2012¶

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 Anwesend / Présents: Denis Simonet, Pascal Gloor, Thomas Bruderer, Lukas Zurschmiede, Simon Rupf, Andreas Eigenmann, Jos Doekbrijder, Alexis Roussel
 Abwesend:  Florian Mauchle
 Ort / Lieu: Mumble
 Leitung / Présidence: Denis Simonet
 Protokoll / Procès-verbal: Simon Rupf

Beginn / Début: 21:07¶

Mitteilungen / Communications¶

Information #2841: e-Voting
eingereicht durch: Pascal Gloor¶

• Pascal Gloor: Zu unserem offenen Brief zum e-Voting hat es eine Reaktion gegeben. Der Ständerat Luc Recordon, Grüne/VD, hat eine Interpellation zum Thema eingereicht:
  http://www.parlament.ch/f/suche/pages/geschaefte.aspx?gesch_id=20123262
• Alexis Roussel: http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Das-E-Voting-des-Bundes-ist-nicht-mehr-zeitgemaess-12338356
• Jos Doekbrijder: Ein Rekurs müsste von einer in Genf wohnhaften Person gemacht werden. Wissen wir da mehr und gibt es eine Frist?
• Alexis Roussel: Es ist bereits zu spät, ein Widerspruch muss innerhalb von 6 Tagen eingereicht werden. Es gab bereits einen Einspruch, der allerdings nicht sehr weit kam.
• Pascal Gloor: Die Interpellation wird kritische Fragen zum e-Voting stellen.
• Jos Doekbrijder: Gibt es bereits eine Regelung fürs e-Voting in der Schweiz? Ich stelle mich zur Verfügung diesbezüglich die Qualität zu verbessern.
• Denis Simonet: Ja, leider, ein sehr schwaches Reglement.

Information #2843: Vorstand Universal Sitzung
eingereicht durch: Pascal Gloor¶

• Pascal Gloor: An der Gründungsversammlung der Piratenpartei Neuenburg haben wir eine Universal-Sitzung abgehalten und die Gründungsstatuten überprüft sowie die Sektion anerkannt.
• Thomas Bruderer: Herzlichen Glückwunsch.
• Denis Simonet: +1

Information
eingereicht durch: Denis Simonet¶

• Denis Simonet: Ich bin diesen Freitag bei m4music in einem Panel über das Urheberrecht im m4music.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll¶

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal¶

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 Ja / Oui: 2 (Thomas Bruderer, Pascal Gloor)
 Enthaltung / Blanc:  1 (Denis Simonet)
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #2842: Position zum Postulat 12.3326 (Ständerat)
eingereicht durch: Pascal Gloor¶

• Pascal Gloor: Die erste Zahl der Postulats-Nummer ist das Jahr. Auch dieses Postulat wurde von Luc Recordon, Grüne/VD, eingereicht. Es geht dabei um das Thema des fairen Urheberrechts für Internetbenutzer. Morgen gehen wir ja zur Suisa und da es noch ganz neu ist, sollten wir zu diesem Postulat eine Position haben, die wir dann vertreten können.
• Denis Simonet: Da alle drei Personen mit Stimmrecht morgen anwesend sind, könnten wir das auch morgen abstimmen. Das Postulat geht in die richtige Richtung.

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  Ja / Oui: 2 (Denis Simonet, Pascal Gloor)
  Nein / Non: 0 (Name)
  Enthaltung / Blanc: 1 (Thomas Bruderer)
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Motion #2844: Spesen PPI Meeting Prag
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Thomas Bruder: Wir reisen nach Prag: Michael Gregr, Thomas Bruderer, Pascal Gloor und Frau, Charly Pache, Alexis und Family. Bitte alle hier anmelden:
  https://ppiga.pirati.cz/
  Alle fahren auf eigene Rechnung, ausser Charly Pache, da er internationaler Koordinator ist und wir daher seine Spesen übernehmen. Wer sich nach dem 1. April anmeldet, zahlt 35 statt 25 Euro.
• Denis Simonet: Wir übernehmen Charly Paches Flug.
• Pascal Gloor: Das kostet im Moment CHF 423.
• Thomas Bruderer: Bei mir kostet das bereits CHF 458.

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  Ja / Oui: 3 (Pascal Gloor, Denis Simonet, Thomas Bruderer)
  Nein / Non: 0 (Name)
  Enthaltung / Blanc: 0 (Name)
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Veranstaltungskalender für nicht Piratenpartei-Events
eingereicht durch: Patrick Mächler¶

Der Vorstand möge die AG DI (oder eine andere geeignete Stelle) darum bitten einen Veranstaltungskalender einzurichten für nicht-Piratenpartei-Events.
Danebst muss eine Stelle beauftragt werden den Kalender zu unterhalten. Naheliegende, bestehende Stellen zur Ansiedelung wären die AG PR oder die AG Moderation. Im Idealfall ist eine öffentliche Eingabe von Vorschlägen möglich und der Entscheid zur Aufnahme eines Vorschlags wird anhand eines transparenten Reglement vorgenommen.
Begründung:
1. Oftmals wurde das Forum von Piraten und von Externen zur Ankündigung verwendet. Das Forum ist aber technisch ungeeignet um eine Übersicht zu erhalten und für Diskussion gedacht.
2. Mit der Verbreiterung der Parteithemen und der Aktiven Sektionen steigt die Anzahl potenziell interessanter Events.

• Denis Simonet: Wie wollen wir diesen Auftrag vergeben?
• Thomas Bruderer: Die AG Moderation pflegt den Kalender und die AG DI richtet es ein.

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  Ja / Oui: 3 (Pascal Gloor, Denis Simonet, Thomas Bruderer)
  Nein / Non: 0 (Name)
  Enthaltung / Blanc: 0 (Name)
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Bewerbung für den internationalen Koordinator¶

Denis Simonet: Silvan Gebhardt hat sich als Kandidat für die aktuelle Amtszeit zur Verfügung gestellt.
Thomas Bruder: Für diese aktuelle Amtszeit (bis 31. März) wählen wir ihn nicht, aber wir akzeptieren die Kandidatur für die nächste Amtszeit, was dann vom neuen Vorstand entschieden wird.

Varia¶

Sektion Ticino
eingereicht durch: Denis Simonet¶

• Denis Simonet: Es steht die Gründung der Sektion Ticino bevor.
• Jos Doekbrijder: Wie gehen wir in Zukunft mit den zusätzlichen Sprachen um?
• Denis Simonet: Es gibt bereits Übersetzer und es wird bereits daran gearbeitet.
• Simon Rupf: Gibt es schon einen Termin?
• Denis Simonet: Der Termin steht noch aus, wird aber vermutlich im nächsten halben Jahr

Wie weiter mit der BGE-Initiative?
eingereicht durch: Raffael Herzog¶

Der Titel sagt es eigentlich schon: Die Piratenversammlung hat beschlossen, die BGE-Initiative zu unterstützen. Wie geht es hier weiter? Was kann ich den Leuten am nächsten Gazosa zum Grundeinkommen (31. März) sagen?
Ich wollte das ursprünglich für den neuen Vorstand traktandieren. Da dieser aber wohl erstmal mit sich selber beschäftigt sein wird, frage ich den aktuellen Vorstand.

• Denis Simonet: Ich bin der Meinung, dass die Transparenz-Initiative wichtiger ist als die BGE-Initiative, da es ein Kernthema ist. Deshalb sollte erstere erstmal gepusht werden.
• Pascal Gloor: Das muss der neue Vorstand beschliessen.
• Thomas Bruderer: Ja.

Fragen der Mitglieder¶

Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland¶

• Stefan Thöny: Wer kommt mit nach Neumünster, an den Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland? Wird es einen offiziellen Vertreter der Piratenpartei Schweiz geben?
• Denis Simonet: Vom Vorstand kommt niemand.
• Thomas Bruderer: Eventuell will Silvan Gebhardt die Vertretung übernehmen. Sprich Dich doch mit ihm ab.

Ende / Fin : 21:59¶

Für den Vorstand / Pour le comité
Denis Simonet
Ipsach, 20.03.2012¶

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal
Simon Rupf
Winterthur, 20.03.2012¶